Gebührentabellen mit Erläuterungen, Berechnungsmustern und Arbeitshilfen von Norbert Schneider 2., überarbeitete Auflage Gebührentabellen Schneider ist ein Produkt von beck-shop.de Thematische Gliederung: Vergütungsrecht Verlag C. H. Beck München 2010 Verlag C. H. Beck in Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 59137 2 Inhaltsverzeichnis: Gebührentabellen Schneider
Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsübersicht... VII IX A. Gebührentabellen zum RVG 1. Vergütungsverzeichnis (VV RVG)... 1 2. Anwaltsgebühren nach Gegenstandswert bei außergerichtlichen Tätigkeiten... 30 I. Überblick.. 30 II. Die wichtigsten Gebührensätze bei außergerichtlichen Tätigkeiten... 31 III. Gebührentabelle bis 30 Mio. Euro. 32 IV. Höhere Werte als 30 Mio. Euro bei mehreren Auftraggebern... 56 1. Erhöhungsmöglichkeit und Begrenzung... 56 2. Berechnungsmethoden bei Werten über 30 Mio. Euro... 56 3. Wertgebühren in erstinstanzlichen gerichtlichen Verfahren nach Teil 3 VV RVG mit Erinnerung und allgemeinem Beschwerdeverfahren (einschließlich Gerichtsgebühren)... 58 I. Überblick.. 58 1. Anwaltsgebühren... 58 2. Gerichtsgebühren... 59 II. Die wichtigsten Gebührensätze der Anwaltsgebühren... 59 III. Die wichtigsten Gebührensätze der Gerichtsgebühren... 61 IV. Gebührentabelle... 62 V. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 30 Mio. Euro... 86 1. Überblick... 86 2. Berechnungsmethoden bei Werten über 30 Mio. Euro... 87 4. Wertgebühren in gerichtlichen Verfahren nach Teil 3 VV RVG, Rechtsmittel ohne allgemeine Beschwerde (einschließlich Gerichtsgebühren) 88 I. Überblick.. 88 II. Die wichtigsten Gebührensätze der Anwaltsgebühren... 88 III. Die wichtigsten Gebührensätze der Gerichtsgebühren... 90 1. Verfahren vor den ordentlichen Gerichten in Zivilsachen... 90 2. Verfahren vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit... 90 3. Verfahren vor den Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit (einschließlich erster Instanz). 91 4. Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit... 91 IV. Gebührentabelle... 92 V. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 30 Mio. Euro... 116 1. Überblick... 116 2. Berechnungsmethode bei Werten über 30 Mio. Euro... 117 5. Gebühren in der Vollstreckung, Zwangsvollstreckung, Zwangsverwaltung, in Insolvenzverfahren u. a.... 118 I. Überblick.. 118 II. Die wichtigsten Gebührensätze der Anwaltsgebühren... 118 III. Gebührentabelle für Werte bis 10 Mio. Euro... 120
XII Inhaltsverzeichnis IV. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 10 Mio. Euro... 124 1. Werte über 10 Mio. bis 30 Mio. 124 2. Werte über 30 Mio. Euro und Begrenzung... 124 3. Berechnung... 125 6. Gebührenbeträge der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe bei Wertgebühren... 127 I. Überblick.. 127 II. Tabelle PKH- und VKH-Gebührenbeträge... 128 III. Mehrere Auftraggeber... 128 IV. Anrechnung bei vorangegangener außergerichticher Tätigkeit... 130 V. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen die Festsetzung... 130 VI. Differenzberechnung bei teilweiser Prozess- und Verfahrenskostenhilfe... 130 1. Überblick... 130 2. Die Partei führt den Rechtsstreit in vollem Umfang, obwohl Prozesskostenhilfe nur teilweise bewilligt worden ist... 131 3. Nach teilweiser Prozesskostenhilfe-Bewilligung wird der Rechtsstreit nur im Rahmen der bewilligten Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe durchgeführt... 132 7. Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten nach Betragsrahmen... 133 I. Überblick.. 133 II. Gebührentabelle... 134 8. Gebühren in Strafsachen... 138 I. Überblick.. 138 II. Tabelle Gebühren in Strafsachen... 140 9. Gebühren in Bußgeldsachen... 146 I. Überblick.. 146 II. Tabelle Gebühren in Bußgeldsachen... 148 10. Gebühren in Verfahren nach Teil 6 VV RVG... 151 I. Überblick.. 151 II. Gebührentabelle... 152 11. Beratungshilfe 155 I. Vergütung. 155 II. Festsetzung 156 III. Gebühren.. 157 III. Gesamtabrechnungen... 158 1. Allgemeine Tätigkeiten... 158 2. Tätigkeiten mit dem Ziel einer außergerichtlichen Einigung mit den Gläubigern ( 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO)... 159 12. Hebegebühren 160 I. Überblick.. 160 II. Formeln... 160 1. Beträge bis einschließlich 2.500,00 Euro... 160 2. Beträge von 2.500,01 Euro bis einschließlich 10.000,00 Euro... 161 3. Beträge über 10.000,00 Euro... 161 III. Hinweise... 161 IV. Berechnungsbeispiele... 161 V. Erstattungsfähigkeit... 163
Inhaltsverzeichnis XIII 13. Dokumentenpauschalen... 164 I. Ablichtungen, Ausfertigungen und Ausdrucke... 164 1. RVG... 164 2. GKG... 164 3. KostO... 164 4. GvKostV... 165 5. Höhe der Vergütung... 165 6. Tabelle zur Dokumentenpauschale... 165 7. Berechnungsformel bei höherer Anzahl von Seiten... 167 8. Besondere Formate ode Ablichtungen... 168 II. Überlassung von elektronisch gespeicherten Dateien anstelle der abzurechnenden Ablichtungen, Ausfertigungen und Ausdrucke... 168 1. Überblick... 168 2. Tabelle zur Dokumentenpauschale... 168 14. Reisekosten für Geschäftsreisen... 169 I. Überblick.. 169 II. Fahrtkosten... 169 III. Sonstige Auslagen anlässlich der Geschäftsreise... 170 IV. Abwesenheitsgelder... 170 V. Verteilung der Kosten bei Geschäftsreisen in mehreren Angelegenheiten... 170 1. Überblick... 170 2. Anwalt/Anwaltsnotar... 170 3. Notar... 171 15. Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen... 172 I. Anwalt... 172 II. Notar... 172 16. Haftpflichtversicherungsprämie... 173 I. Anwalt... 173 1. Überblick... 173 2. Konkrete Abrechnung... 173 3. Verhältnismäßige Abrechnung... 173 II. Notar... 174 1. Überblick... 174 2. Konkrete Abrechnung... 174 3. Verhältnismäßige Abrechnung... 174 17. Gebühren nach den Abrechnungsgrundsätzen bei der Regulierung von Verkehrsunfällen... 175 I. Übersicht über die verschiedenen Abrechnungsgrundsätze.. 175 II. Abrechnungsgrundsätze auf der Basis 1,8... 175 1. Überblick... 175 2. Beteiligte Versicherungsgesellschaften... 175 3. Übersicht über die Gebührensätze (Basis 1,8)... 175 III. Abrechnungsgrundsätze auf der Basis 1,5... 176 1. Überblick... 176 2. Beteiligte Versicherungsgesellschaften... 176 3. Übersicht über die Gebührensätze (Basis 1,5)... 176 IV. Weitergehender Vergütungsanspruch gegen den eigenen Mandanten... 176
XIV Inhaltsverzeichnis 18. Vergütung für Akteneinsicht und Aktenauszüge aus Unfallstrafakten... 179 I. Text des Abkommens... 179 II. Übersicht über die abzurechnenden Pauschalen und Auslagen... 179 1. Erster Aktenauszug... 179 2. Zweiter Aktenauszug... 179 19. Gebührenanrechnungen nach dem RVG... 180 I. Überblick.. 180 II. Anrechnungsvorschriften... 184 1. Beratung und Gutachten... 184 2. Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels... 184 3. Geschäftsgebühr... 184 4. Beratungshilfe... 185 5. Verfahren nach Teil 3 VV RVG. 185 6. Strafsachen... 188 7. Bußgeldverfahren... 188 8. Verfahren nach Teil 6 VV RVG. 188 III. Anrechnungsbeispiele... 189 1. Volle Anrechnung... 189 2. Hälftige Anrechnung der Geschäftsgebühr... 190 3. Anrechnung zu einem Drittel... 193 4. Anrechnung zu einem Viertel... 194 5. Anrechnung bei unterschiedlichen Gegenständen... 194 6. Anrechnung bei niedrigerem Gebührensatz in der nachfolgenden Angelegenheit 196 7. Kombinationen... 197 8. Anrechnung eines überschießenden Anrechnungsbetrags auf nachfolgende Angelegenheit... 197 9. Verfahren nach gescheitertem Einigungsversuch in einem vorangegangenen Verfahren... 199 20. Berücksichtigung der Gebührenanrechnung nach 15a Abs. 2 RVG bei der Kostenerstattung und der PKH-/VKH-Vergütungsfestsetzung... 203 I. Überblick.. 203 II. Kostenfestsetzung... 203 1. Grundsatz... 203 2. Ausnahmen... 203 III. Anrechnung der Geschäftsgebühr im PKH-/VKH-Festsetzungsverfahren... 207 21. Verfahrens- und Gegenstandswerte im familienrechtlichen Angelegenheiten... 209 I. Überblick.. 209 II. Verfahrens- und Gegenstandswerttabelle... 210 1. Allgemeine Regeln... 210 2. Selbstständige Familiensachen... 213 3. Besondere Verfahrenssituationen in Unterhaltssachen... 223 4. Verbundverfahren ( 137 FamFG)... 227 5. Einstweilige Anordnungsverfahren (49 ff. FamFG)... 229 6. Außergerichtliche Tätigkeiten... 230 22. ABC der wichtigsten Gebührentatbestände und -vorschriften... 232
Inhaltsverzeichnis XV B. Gebührentabellen zum GKG 23. Kostenverzeichnis zum GKG... 245 24. Gerichtsgebühren nach 34 GKG (ausgenommen Verfahren vor den Arbeitsgerichten)... 284 I. Überblick.. 284 II. Tabelle... 286 25. Gerichtsgebühren in Verfahren vor den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit (Teil 8 KV GKG)... 298 I. Überblick.. 298 II. Die Gebührensätze in arbeitsgerichtlichen Verfahren... 298 III. Gebührentabelle bis 3 Mio. Euro... 300 C. Gebührentabellen zum FamGKG 26. Kostenverzeichnis zum FamGKG... 303 D. Tabellen zur KostO 27. Gebühren nach 32 KostO... 325 I. Überblick.. 325 II. Gebührenbeträge nach 32 KostO bis 60 Mio. Euro... 326 III. Höhere Werte als 60 Mio. Euro... 361 28. Ermäßigte Gebühren nach 144 KostO... 362 I. Überblick.. 362 II. Gebührentabelle bis 1,5 Mio. Euro 362 E. Prozess- und Verfahrenskostenhilfe 29. Einzusetzendes Einkommen und Freibeträge... 367 I. Einzusetzendes Einkommen... 367 II. Freibeträge 368 III. Berücksichtigung von Fahrtkosten zur Arbeitsstelle... 368