Ein Referat von Jonas Herdick, 9b

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1 Die Finanzierung des Europäischen Haushaltes Ein Referat von Jonas Herdick, 9b

2 Die Finanzierung des europäischen Haushaltes 0. Deckblatt, Inhaltsverzeichnis 1. Aufstellung des Europäischen Haushalts 1.1. Verfahren der Aufstellung des Haushalten 1.2. Rechtsgrundlage 1.3. Struktur 2. Einnahmen 2.1. Geberländer 2.2. Einnahmenstruktur 3. Ausgaben 3.1. Landwirtschaft 3.2. Förderungsprogramme 3.3. Förderung in Deutschland 4. Problem 4.1. Britenrabatt 4.2. Lösungen 5. Zukunftsperspektiven 5.1. Der Haushalt Deutschland im Haushalt 6. Nachwort 6.1. Quellen allgemein 6.2. Meine Meinung 0. Seite 2 von 10

3 1. Aufstellung des Europäischen Haushalts 1.1. Verfahren der Aufstellung des Haushalten Orientierungsausschluss zur Festlegung der jährliche politische Strategie Der Haushaltsplanvorentwurf Zeitplan für das jährliche Haushaltsverfahren Der Rat billigt den Haushaltsplanvorentwurf Das Parlament diskutiert und überarbeitet den Haushaltsplanentwurf Der Rat prüft die Änderungsvorschläge des Parlaments Das Parlament überprüft den Haushaltsplan und stellt diesen fest In allen Punkten steht der Bundesrechnungshof beratend und kontrollierend zu Seite 1.2. Rechtsgrundlage Die Grundlage für den Haushalt wurde im Schengener Abkommen gelegt Struktur Der neue Haushalt wurde von vormals elf auf jetzt sechs Rubriken (mit Unterrubriken) gekürzt. Er fasst die Ausgaben nun weiter, um die Flexibilität zu erhöhen. So kann auf eventuelle Vorkommnisse der nächsten Jahre reagiert werden. Die Zahlungen sind von 2007 bis 2013 auf 1,14 % des Bruttonationaleinkommens der EU begrenzt. Es folgen die einzelnen Rubriken: Rubrik 1 "Nachhaltiges Wachstum" 1a. Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung: Ausgaben für entsprechende Förderprogramme, um die EU wettbewerbsfähig zu halten. 1b. Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung : Ausgleichszahlungen an benachteiligte oder arme Regionen. Rubrik 2 Schutz und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen : Ausgaben für ländliche Entwicklung, Agrar und Fischereipolitik. Rubrik 3 Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht : Zahlungen für Grenzschutz, Asylpolitik, öffentliche Gesundheit, Verbraucherschutz, Kultur, Jugend und Informationspolitik, für den Dialog mit den Bürgern und den Solidaritätsfonds. Rubrik 4 Die Europäische Union als globaler Partner : Umfasst Außenpolitik, Vorbereitungen für Beitritte, den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), und Ersparnisse für Soforthilfen und Zinsgarantien. Rubrik 5 Verwaltung : Ausgaben für alle Organe, außer die für die Kommission, Renten und europäische Schulen. Quellen: ( ) ( ) Seite 3 von 10

4 2. Einnahmen 2.1. Geberländer Die Beiträge in die EU werden wie folgt von den Ländern getragen: Mio pro Jahr; 17% von allen Belgien Deutschland Frankreich Italien Luxemburg Niederlande Dänemark Irland England Griechenland Portugal Spanien Finnland Österreich Schweden Estland Lettland Litauen Malta Polen Slowakei Slowenien Tschechien Ungarn Zypern In folgender Grafik wurde das BIP der 14 reichsten Staaten zum Haushaltsbeitrag ins Verhältniss gesetzt: BIP Beitrag Belgien Deutschland Beitrag England Seite 4 von BIP 10

5 Es läßt sich eine Hyperbel erkennen, die durch Deutschland verläuft. Belgien liegt über ihr, das heißt, dass Belgien im Verhältniss zum BIP mehr zahlt. Unter der Hyperbel liegt England, was auf den Britenrabatt zurückzuführen ist Einnahmenstruktur Brutton ational einko mmen Zölle Eigen mittel Die europäische Union finanziert sich über folgende Einnahmen: 12,4 Mrd. Zölle 15,3 Mrd. Eigenmittel 77,6 Mrd. Bruttonationaleinkommen Quellen: ( ) (Kurzlink) ( ) Seite 5 von 10

6 3. Ausgaben 3.1. Landwirtschaft 36% aller Ausgaben der EU werden für die Landwirtschaft verwendet. Ca 70% davon erreichen als Subventionen die Bauern. Nur 30% werden in die Agrarforschung investiert. Warum? Laut ihrem Grundsatz soll die EU unter anderem dafür sorgen, dass man nicht von Lebensmittelimporten abhängig wird, was sich im Kriegsfall denkbar negativ auswirken würde. Dies wird durch Subventionen erreicht. Die EU subventioniert die Tierhaltung und den Anbau von Nutzpflanzen. Die Subventionierung führt zu einem Produktionsüberschuss. Um diesen zu vermindern wurde die EU Stilllegungsfläche eingeführt, d. h. die Bauern werden dafür bezahlt, dass sie eine Fläche nicht bearbeiten Förderungsprogramme Bildung Das Programm Bologna versucht, Bildungsabschlüsse vergleichbar zu machen. Z. B. wurden der Bachelor und der Master of EU weit eingeführt. Außerdem wird der internationale Studentenaustausch gefördert Verkehr Das Programm Transeuropäische Netze soll die Verkehrssysteme vereinheitlichen. Es betrifft alle Transportwege, vor allem aber die für den Güterverkehr. Das Programm läuft bis Umwelt und Energie Life III Umwelt fördert die Entwicklung innovativer Techniken zum Umweltschutz, z. B. neue Katalysatoren Forschung und Entwicklung Eureka forciert und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen Justiz Daphne soll Kinder, Jugendliche und Frauen vor Gewalt schützen. Grotius II fördert den europaweiten Austausch von Beamten im Rechtswesen, um die Zusammenarbeit durch Kenntnisse fremder Rechtswesen zu erleichtern Medien und Kultur Im Rahmenprogramm Kultur 2000, dessen Fortsetzung über 2007 hinaus derzeit diskutiert wird, laufen verschiedene Unterprogramme, und zwar Aktion 1 unterstützt trinationale innovative und/oder experimentelle Kulturprojekte. Aktion 2 fördert mehrjährige kulturelle Kooperationsvorhaben zwischen mindestens fünf Partnern aus verschiedenen EU Mitgliedstaaten. Seite 6 von 10

7 Aktion 3 umfasst besondere kulturelle Veranstaltungen mit europäischer Ausstrahlung, wie etwa die Aktion Kulturhauptstadt Europa. Des Weiteren werden einige externe Projekte unterstützt, z. B. Preisgelder gespendet oder Anti Drogen Programme diverser Vereinigungen unterstützt Allgemeine Förderung Außerdem werden strukturschwache Regionen als Ziel 1 und 2 Gebiete gefördert. Ziel 1 : Unterstützung der Entwicklung der am wenigsten wohlhabenden Regionen Ziel 2: Wiederbelebung der Gebiete mit Strukturproblemen 3.1. Förderung in Deutschland In Deutschland Profitieren vor allem die neuen Bundesländer als Ziel 1 Gebiete. Darüber hinaus kann auch jedes andere Projekt über eines der zahlreichen Programme gefördert werden. ( ) ( ) Seite 7 von 10

8 4. Problem 4.1. Britenrabatt Der so genannte Britenrabatt wurde 1984 von der Premierministerin Margaret Thatcher ausgehandelt, da damals über 66 % der EU Ausgaben Agrarsubventionen waren. Das vereinigte Königreich profitierte deutlich weniger von den Subventionen als z. B. Frankreich, da Großbritannien keine ausgedehnte Agrarindustrie besaß. Ein weiterer wichtiger Grund war das im Vergleich zur europäischen Union niedrige Wohlstandsniveau Großbritanniens und das 10 % niedrigere BIP des Vereinigten Königreiches. Damals wurde allerdings kein Auslaufen der Minderung vereinbart, wohl weil man den weiteren Verlauf der Agrarsubventionen nicht abschätzen konnte. Heute allerdings hat der Anteil der Agrarsubventionen abgenommen und liegt bei etwa 36 %. Außerdem gehört Großbritannien heute im Gegensatz zu 1984 zu den reichsten EU Ländern, sein BIP liegt 11 % über dem Durchschnitt. Das Vereinigte Königreich zahlt nur 0,25 % des BIP an die EU. Ohne den Rabatt wären es 0,62 % (siehe dazu auch 4.3). Die Situation verschärfte sich nach der EU Osterweiterung 2004 weiter, da Großbritannien statistisch betrachtet immer weniger Zahlen muss (Die Differenz zwischen dem Beitrag mit Brittenrabatt und dem Beitrag ohne Rabatt erhöht sich). Der Rabatt basiert auf dem Grundsatz, wonach jeder Mitgliedstaat, der gemessen an seinem relativen Wohlstand eine zu große Haushaltslast trägt, zu gegebener Zeit in den Genuss einer Korrekturmaßnahme gelangen kann. Die Gegenfinanzierung trägt zum größten Teil Deutschland, da einige andere Länder 1999 eine Kürzung ihrer Gegenfinanzierung des Britenrabatts erlangten. ( ) ( ) 4.2. Lösungen Eine pauschale Lösung für den Britenrabattkonflikt gibt es nicht, aber es wurde eine Einigung erzielt. Der luxemburgische Ratsvorsitz schlug Mitte 2005 ein Einfrieren des britischen Rabattes auf dem derzeitigen Stand und einen kontinuierlichen Abbau ab dem Jahr 2007 vor, was die britische Regierung zunächst ablehnte. Am 17. Dezember 2005 schließlich wurde nach einem Kompromissvorschlag Großbritanniens eine Einigung erzielt. Der Britenrabatt wird bis 2013 schrittweise aufgelöst und stattdessen ein allgemeiner Korrekturmechanismus eingeführt. Das heißt, dass ab einem Beitrag von 0,35 Prozent ein prozentualer Abschlag gewährt wird. Das Gesamtvolumen der Korrektur ist begrenzt, damit die Einnahmeeinbußen überschaubar bleiben. Der Beitrag Großbritanniens wird sich so nicht auf 0,62 sondern nur auf 0,51 Prozent erhöhen. Seite 8 von 10

9 5. Zukunftsperspektiven 5.1. Der Haushalt Auf die Struktur des Haushaltes wurde bereits in 1.3 eingegangen. Unter diesem Punkt sollen noch einige Details erwähnt werden, die nicht in 1.3 Platz fanden. Zuerst einmal wird der in 4.3 erwähnte AKM eingeführt, so dass überhöhte Nettozahlungen vermieden werden. Er greift ab 0,35 Prozent Beitrag des Bruttoinlandsproduktes und verringert den Beitrag prozentual. Diese Neuregelung des Haushalts wurde Ende letzten Jahres (Dezember 2005) beschlossen und der Haushalt damit auf insgesamt 862,4 Milliarden Euro festgelegt. Das Vereinigte Königreich verzichtet auf 10,5 Mrd. seines Rabatts, im Gegenzug läßt Frankreich eine Haushaltsprüfung durchführen. In der Folgenden Tabelle sieht man einen früheren Entwurf (der Endgültige war leider nicht verfügbar) vom Mai Angabe in Mrd.. Die Einzelnen Unterpunkte sind in 1.3 erklärt. Verpflichtungsermächtigungen Nachhaltiges Wachstum a. Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung b. Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung (z. T. vorläufig) Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen davon: Landwirtschaft Aufwendungen für den Markt und direkte Beihilfen Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht Die EU als globaler Partner Verwaltung Verpflichtungsermächtigungen insgesamt Zahlungsermächtigungen insgesamt Zahlungsermächtigungen in Prozent des BNE 1,09% 1,15% 1,23% 1,12% 1,08% 1,11% 1,14% (3.1.06) Finanzhaushalt (3.1.06) 5.2. Deutschland im Haushalt Im September trat Bundeskanzlerin Merkel in der EU in einer Vermittlerposition zwischen Großbritannien und Frankreich auf. Es ist in großen Teilen ihr zu verdanken, dass eine Einigung erfolgte. Auch Deutschland musste im Haushalt Zugeständnisse machen. So verringerte sich die Förderung des Ostens als Ziel 2 Gebiet zu Gunsten von Polen. So titelte die Süddeutsch Zeitung am : "Das ist ein Pyrrhus Sieg für die Kanzlerin". Es wird kritisiert, dass die Zahlungen laut Bericht von derzeit 20 auf 23 Mrd. steigen. Seite 9 von 10

10 Anhang 5.3. Quellen allgemein Folgende Quellen wurden bei allen Themen gleichmäßig genutzt und werden daher hier aufgeführt. (Kurzlink) (Kurzlink) destatis.de/index.php 5.4. Nachwort Ich habe dieses Referat ausgewählt weil ich diese Art von Rohdaten mag, die klar und scheinbar unfehlbar als Zahlen vorliegen. Mein erster Ansatz war, alles Mögliche zum Thema zu sammeln und es in ein dann 5 MB großes Word Dokument einzufügen. Da ich dieses Dokument dann aber kaum noch öffnen konnte und die 60 Seiten Fakten teilweise ohne Quellenangaben nicht wirklich weiterhalfen, fing ich mit dem Inhaltsverzeichnis und den Quellen neu an. Ich habe dann Punkt für Punkt das gesamte Referat erstellt. Was man hier sieht ist das Ergebnis. Eine Eigene Meinung habe ich vor allem zum Thema Briten Rabatt. Ich bin der Meinung, dass man sich nicht das Beste herauspicken kann wenn es dafür keine Begründung (mehr) gibt. Die Europäische Union basiert auf Gegenseitigkeit, nicht darauf, dass man versucht, nur das Beste für sich herauszusuchen. bei Jonas Herdick, soweit nicht anders angegeben. Weiterverbreitung, auch auszugsweise, ohne Einwilligung des Autors nicht gestattet. Seite 10 von 10