Ein Jahr Abfallverordnung

Transkript

1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Abfall und Rohstoffe Ein Jahr Abfallverordnung Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen, VVEA 3. Nationale Deponietagung, VBSA-Fachtagung 23. März 2017, Andreas Gössnitzer, Sektion Rohstoffkreisläufe

2 Ausgangslage: Schweiz Effizienz-Meisterin?... Ja, in einer territorialen Perspektive (Inland- Betrachtung) Der Top-Rang widerspiegelt auch hohes Gewicht des Dienstleistungs- Sektors in CH- Wirtschaft BIP / DMC Quelle: EEA (2016) «More from less» 2

3 ... Aber nicht in einer Fussabdruck- (Konsum-) Perspektive Material-Fussabdruck (RMC) Schweiz: 17 t / Kopf EU-27: 14 t / Kopf Treibhausgas-Fussabdruck Landnutzungs-Fussabdruck Quelle: BFS (2016) Quelle: Tukker et al

4 Internationale Diskussion Quelle: 4

5 Abfall in der Schweiz Abfalle in der Schweiz Quelle: BAFU

6 Bauabfälle in der Schweiz Bauabfälle in der Schweiz Quelle: BAFU

7 Rohstofflager «Bauwerk Schweiz" Projekt MatCH Hoch- & Tiefbau 2014 Mio. Tonnen Kies/Sand Beton Mauerwerk 360 Belag 173 Rest 126 Total ~ Je rund die Hälfte des Lagers im Hoch- resp. Tiefbau Grosse Zunahme des Materiallagers (Jahr 2000 ca. 2.1 Mia Tonnen) Enorme Materialmengen an zentraler Lage (städtischen Gebieten) 7

8 Abfallverordnung (VVEA) Neue Schwerpunkte Nachhaltige Nutzung von natürlichen Rohstoffen Harmonisierte Berichterstattung Integration der Abfallvermeidung Verwertung von Abfällen Anforderungen an Entsorgungsanlagen Auftrag zur Ausbildung 8

9 Wichtigste Änderungen Begriffsdefinitionen Einheitliche Berichterstattung (Abfallarten Anh. 1) Ausbildung Verwertung stofflich und energetisch Biogene Abfälle sind prioritär stofflich zu verwerten Pflicht zur Phosphorrückgewinnung Bauabfälle - Ermittlungspflicht und Entsorgungskonzept Abfälle bei der Herstellung von Zement und Beton 5 Deponietypen Gefährdungsabschätzung und Nachsorge bei Deponien 9

10 Übergangsfristen 3 Jahre neue Begriffsdefinition der Siedlungsabfälle 3 Jahre Berichterstattung (Projekt DARWIS) 10 Jahre Rückgewinnung von Phosphor 10 Jahre Ausbauasphalt 5 Jahre Betriebsbewilligung für Deponien 5 Jahre Rückgewinnung von Metallen aus Filteraschen 10 Jahre Energienutzung von mind. 55 Prozent bei KVA 10

11 Verständigung (1/2) Deponien sind Abfallanlagen, in denen Abfälle kontrolliert abgelagert werden. Bauabfälle fallen bei Neubau-, Umbau- oder Rückbauarbeiten von ortsfesten Anlagen an. Aushub und Ausbruchmaterial wird bei Bauarbeiten ausgehoben oder ausgebrochen, ausgenommen ist abgetragener Ober- und Unterboden. Zwischenlager sind Abfallanlagen, in denen Abfälle für eine begrenzte Zeit gelagert werden, ausgenommen sind kurzfristig genutzte Lagerplätz für Abfälle am Ort ihrer Entstehung. 11

12 Verständigung (2/2) Stand der Technik bezeichnet den aktuellen Entwicklungsstand von Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der: 1. bei vergleichbaren Anlagen oder Tätigkeiten im Inund Ausland erfolgreich erprobt ist oder bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurde und nach den Regeln der Technik auf andere Anlagen oder Tätigkeiten übertragen werden kann. 2. für einen mittleren und wirtschaftlich gesunden Betrieb der betreffenden Branche wirtschaftlich tragbar ist. 12

13 Planung / Berichterstattung Kantone erstellen jährliche öffentlich zugängliche Verzeichnisse der Mengen der Abfälle Anhang 1 VVEA und der Abfallanlagen. Inhaber/innen von Abfallanlagen führen Verzeichnis über angenommene Mengen der in Anhang 1 VVEA genannten Abfallarten. Kantone erstatten dem BAFU alle fünf Jahre Bericht über den Betrieb und Zustand der Deponien auf ihrem Gebiet. 13

14 Errichtungsbewilligung Deponien Nutzbares Mindestvolumen Typ A m3 Typ B m3 Typ D und Typ E: m 3 Bedarf an Deponievolumen und Standort in Abfallplanung ausgewiesen. Anforderungen an Standort und Bauwerk eingehalten (Anhang 2 VVEA) 14

15 Betriebsbewilligung Deponie Deponie gemäss Ausführungsplänen gebaut (Dokumentation und Prüfung vor Ort). Betriebsreglement vorliegend. Vorprojekt für Abschluss sowie Nachweis über Deckung der Kosten für Abschluss und Nachsorge erbracht. Befristung der Betriebsbewilligung auf 5 Jahre. Bestehende Deponien: aktualisierte Betriebsbewilligung bis spätestens Ende Überprüfung aufgrund Gefährdungsabschätzung. 15

16 Nachsorge bei Deponien Nachsorgephase beginnt nach dem Abschluss der Deponie/des Kompartiments und dauert 50 Jahre. Die kantonale Behörde kürzt die Nachsorgephase, soweit keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind. Mindestdauer 5 Jahre bei Deponien Typ A und B, 15 Jahre bei Deponien oder Kompartimenten der Typen C, D und E 16

17 VVEA-Vollzugshilfe: Aufbau Gruppen Allgemeines Abfallarten Module Allgemeines Probenahme fester Abfälle Berichterstattung Phosphorreiche Abfälle Bauabfälle Elektroofenschlacke Verbrennungsrückstände Themen Abfallanlagen Kompostier- und Vergärungsanlagen Deponien Therm. Behandlungsanlagen -> 17

18 VVEA-Vollzugshilfe: Projektphasen Erarbeitung Inhalte (Arbeitsgruppe / Begleitgruppe) (6-8 Monate) Prüfung (BAFU / Recht) (ca. 2 Monate) Vernehmlassung (alle) (2-3 Monate) Revision (BAFU) (ca. 2 Monate) Übersetzung, Layout, Publikation (2-3 Monate) 18

19 VVEA-Vollzugshilfe: Modul Deponien: Stand der Arbeiten Thema: Gefährdungsabschätzung -> Vernehmlassung bereits erfolgt Thema: Betrieb von Deponien (inkl. exotische Abfälle) -> Start 1. Hälfte 2017 Thema: Monitoring Sickerwasser und Grundwasser -> Start 1. Hälfte 2017 Thema: Unterirdische Deponien -> noch offen (2018) Thema: Oberflächenabschluss -> noch offen (2018) 19

20 VVEA-Vollzugshilfe: Publikation -> Abfall -> Abfallverordnung VVEA -> Vollzug der VVEA 20

21 Folgerungen Es ist nicht alles neu. Die VVEA baut auf den Erfahrungen einer gut funktionierender Abfallwirtschaft auf. Ein gemeinsames Verständnis für die Umsetzung bestimmter Themen muss noch geschaffen werden (->Vollzugshilfe VVEA). Auch in den Geschäftsmodellen von Deponien sollten (antizyklisch) Überlegungen zur Kreislaufwirtschaft und Abfallvermeidung angestellt werden. 21

22 Danke für Ihren Beitrag auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entsorgung! 22