Infoveranstaltung für die Gemeinden

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1 Infoveranstaltung für die Gemeinden 28. November 2017 Heiden AR 1 Programm: - Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (VVEA) - Entsorgungskonzept und Schadstoffabklärung - Neue Einteilung der Holzbrennstoffe nach LRV - Neue Lüftungs-Richtlinie für Tiefgaragen - Aktion Förderprogramm Energie Gebäudepolitik und Brennpunkte der MuKEn Bauen auf Neophyten-Standorten 2 1

2 VVEA wichtige Neuerungen für die Gemeinden Infoveranstaltung vom 28. November 2017 in Heiden Monika van den Broek, Abfall und Altlasten 3 Bemerkungen: - TVA: 10. Dezember VVEA: gültig seit 1. Januar Geplant 1 Vollzugshilfe mit diversen Modulen - Bis heute praktisch kein Modul vorhanden 4 2

3 Themen: 1. Allgemeine Grundsätze 2. Vollzugshilfe 3. Art. 13 Siedlungsabfälle und Sonderabfälle 4. Art. 14 Biogene Abfälle 5. Art. 15 Phosphorreiche Abfälle 6. Art. 16 Angaben zur Entsorgung von Bauabfällen 7. Art. 22 Strassensammlerschlämme und -wischgut 5 Allgemeine Grundsätze - Ökologische Kreisläufe - Verwertung energetisch oder stofflich - Vermeidung von Abfällen (z.b. Produktion) 6 3

4 Vollzugshilfe - Allgemeine Bestimmungen - Phosphorreiche Abfälle - Bauabfälle - Verbrennungsrückstände (Holzasche) - (Kompostier- und Vergärungsanlagen) 7 Art. 13: Siedlungsabfälle und Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung Sonderabfall: - TVA: kleine Mengen von Sonderabfällen aus Haushalt und Kleingewerbe - VVEA: Haushalte und nicht betriebsspezifische Sonderabfälle bis zu 20 kg pro Anlieferung aus Unternehmen mit weniger als 10 Vollzeitstellen. 8 4

5 Siedlungsabfall: Neu: Grosse Firmen Die Inhaberinnen und Inhaber von Abfällen aus Unternehmen mit 250 oder mehr Vollzeitstellen müssen verwertbare Anteile ihrer Abfälle, die von der Zusammensetzung her mit Siedlungsabfällen vergleichbar sind, so weit wie möglich und sinnvoll getrennt sammeln und stofflich verwerten. 9 Art. 14: Biogene Abfälle 1 Biogene Abfälle sind rein stofflich oder durch Vergären zu verwerten, sofern: a) Sie sich aufgrund ihrer Eigenschaften, insbesondere ihrer Nährstoff- und Schadstoffgehalte, dafür eignen; b) Sie separat gesammelt wurden; und c) Die Verwertung nicht durch andere Vorschriften des Bundesrechts untersagt ist. 10 5

6 2 Biogene Abfälle, die nicht nach Absatz 1 verwertet werden müssen, sind so weit wie möglich und sinnvoll rein energetisch zu verwerten oder in geeigneten Anlagen thermisch zu behandeln. Dabei ist deren Energiegehalt zu nutzen. 11 Erhebung Bund 2016: Mio t / Jahr biogene Abfälle (92.4 kg pro Kopf) Mio t / Jahr im Kehrichtsack - Sammelquote 45 % - 38 % der Gemeinden sammeln auch Speisereste 12 6

7 Art. 15: Phosphorreiche Abfälle 1 Aus kommunalem Abwasser, aus Klärschlamm zentraler Abwasserreinigungsanlagen oder aus der Asche aus der thermischen Behandlung von solchem Klärschlamm ist Phosphor zurückzugewinnen und stofflich zu verwerten. 2 In Tier und Knochenmehl Soll der phosphorhaltige Rückstand als Dünger verwendet werden, so sind bei der Rückgewinnung des Phosphors Schadstoffe so weit zu entfernen, dass der Dünger die Anforderungen von Anhang 2.6 Ziffer 2.2 der Chemikalien-Risikoreduktions- Verordnung vom 18. Mai 2005 (ChemRRV) erfüllt. Art. 51: Übergangsbestimmung: Die Pflicht zur Rückgewinnung von Phosphor gilt ab dem 1. Januar

8 Art. 16: Entsorgung von Bauabfällen s. Folgevortrag 15 Art. 22: Strassensammlerschlämme und - wischgut 1 Aus Strassensammlerschlämmen und aus Strassenwischgut mit überwiegend mineralischer Zusammensetzung sind verwertbare Anteile wie Splitt, Sand und Kies abzutrennen und stofflich zu verwerten. 16 8

9 2 Die restlichen Anteile von Strassenwischgut nach Absatz 1 sowie anderes Strassenwischgut, das Siedlungsabfälle oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung oder einen hohen biogenen Anteil enthält, müssen in geeigneten Anlagen thermisch behandelt werden. 17 Strassenwischgut: - Deponieren nicht mehr möglich (Grenzwerte) Herbstlaub: - Separat gesammelt kompostieren 18 9

10 Strassensammler: - Nur mit aufbereitetem oder sauberem Wasser befüllen Moderner Saugwagen oder abführen - Sammler ohne Tauchbogen nicht notwendig 19 Zusammenfassung Siedlungsabfälle: Biogene Abfälle: Klärschlamm: abwarten kompostieren / vergären zukünftig Phosphorrück- gewinnung Strassensammler: Schlamm verwerten Strassenwischgut: verbrennen / verwerten Herbstlaub: kompostieren 20 10

11 Deponietypen Typ A : Typ B : Typ C : Typ D : Typ E : sauberer Aushub (neu) Inertstoffdeponie Reststoffdeponie Schlackedeponie Reaktordeponie 21? 22 11