Übersicht über die Mitteilungen der LAGA und ihren Status

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1 Übersicht über die en der LAGA und ihren Status ohne Muster einer Bekanntmachung zu den 11a ff. AbfG und zur Abfallbeauftragten-Verordnung ungültig Informationsschrift über die Möglichkeiten und Grenzen der Verwertung von Klärschlamm in der Landwirtschaft Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Beseitigung Vorläufiges Merkblatt Qualitätskriterien und Anwendungsempfehlungen für Kompost aus Müll und Müllklärschlamm" Flugblatt Beseitigung von Pflanzenbehandlungsmittelresten Merkblatt Beseitigung von Pflanzenbehandlungsmittelresten 2 Informationsschrift Umschlagstationen für Hausmüll und hausmüllähnliche Abfälle (Stationäre Anlage für Straßentransportsysteme) Die geordnete Ablagerung 3 Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Beseitigung von Abfällen (PN 1/75) ungültig 1978 ungültig 1980 gültig ungültig Anhang Rekultivierung von Deponien zum Merkblatt Die geordnete Ablagerung." - Deponiemerkblatt ungültig Gefährdungsabschätzung und Sanierungsmöglichkeiten bei Altablagerungen ungültig Informationsschrift Deponiegas ungültig Merkblatt Beseitigung PCB-haltiger Abfälle ungültig Durchführung des Abfallgesetzes; Qualitätskriterien und Anwendungsempfehlungen für Kompost aus Müll und Müll / Klärschlamm 9 Richtlinien für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Beseitigung - Bestimmung des Cyanids in Abfällen (CN 2/79) - Grundregeln für die Entnahme von Proben aus Abfällen und abgelagerten Stoffen (PN 2/78 K) - Entnahme und Vorbereitung von Proben aus festen, schlammigen und flüssigen Abfällen (PN 2/78) - Bestimmung von Schwermetallen in festen und schlammigen Abfällen (SM 2/79) - Darstellung von Untersuchungsergebnissen aus der Untersuchung (UP 2/80) ungültig 1986 ungültig 1983

2 10 Sickerwasser aus Hausmüll- und Schlackendeponien ungültig Energiegewinnung aus Abfällen. Technische und rechtliche Probleme der Verwertung von Reststoffen durch Verbrennen ungültig Richtlinien für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Beseitigung - LM 84: Bestimmung leicht verdampfbarer organischer Lösemittel - AGR 84: Bestimmung der Ausbrandgüte von festen Rückständen aus der thermischen Behandlung 13 nicht vorhanden 14 nicht vorhanden ungültig LAGA-Informationsschrift Altablagerungen und Altlasten ungültig LAGA-Informationsschrift Abfallarten ungültig Alternativen der Klärschlammentsorgung. Bericht der LAGA zur 34. UMK ungültig Vollzugshilfe zur Entsorgung aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes (Titel bis 2002: Merkblatt über die Vermeidung und die Entsorgung aus öffentlichen und privaten Einrichtungen des Gesundheitsdienstes) 19 Merkblatt über die Entsorgung aus Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle gültig Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen / Abfällen Technische Regeln - Teil I: Allgemeiner Teil ( ) Bemerkung: Nur der Teil I wurde von der LAGA veröffentlicht. Die Anwendung der Teile - Teil II : Technische Regeln für die Verwertung - 1. Bodenmaterial und sonstige mineralische Abfälle ( ) und - Teil III: Probenahme und Analytik ( ) wird in den Ländern unterschiedlich gehandhabt (Siehe LAGA-Homepage: Übersicht länderspezifischen Regelungen zur LAGA M20) gültig Merkblatt M 10 über Qualitätskriterien und Anwendungsempfehlungen für Kompost ungültig 1995

3 22 Merkblatt M 09 über die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Lagerung und Behandlung von Altkraftfahrzeugen (Alt- KfZ-Merkblatt) ungültig Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle gültig 2001, 2009 redaktionell, 2012 Korrektur, Teil 1 - Merkblatt Reinigung und Entsorgung von Transformatoren mit PCB-haltiger oder PCB-kontaminierter mineralölhaltiger oder synthetischer Isolierflüssigkeit Teil 2 - Merkblatt Entsorgung von PCB-haltigen Reststoffen und Abfällen und Merkblatt Entsorgung PCB-haltiger Kleinkondensatoren 25 Vollzugshilfe zur Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung (VVA) und zum Abfallverbringungsgesetz vom 19. Juli 2007 (AbfVerbrG) Vollzugshilfe zur Abfallverbringung (Titel bis 2008: Musterverwaltungsvorschrift zum Abfallverbringungsgesetz und zur EG-Abfallverbringungsverordnung) ungültig 1999 gültig , 2009, Aktualisierung 2012 und Zuordnung LAGA-Abfallschlüssel zum Europäischen Abfallkatalog (LAGA-Umsteigekatalog Stand: April 1997) ungültig Vollzugshilfe zu den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der Nachweisverordnung zur Führung von Nachweisen und Registern bei der Entsorgung -Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren (Titel bis 2009: Musterverwaltungsvorschrift zur Durchführung der 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung) 87. ATA, TOP 4.1 (Juni 2016): kein sbedarf gültig 2002, Technische Regeln für die Überwachung von Grund-, Sicker-. und Oberflächenwasser sowie oberirdische Gewässer bei Abfallentsorgungsanlagen WÜ 98 Teil 1: Deponien gültig 1999, 2008 redaktionell, 2014

4 29 Definition einer Bundeseinheitlichen Schnittstelle für den Datenaustausch im Bereich der Nachweisverfahren BUDAN (alt) Bemerkung: Neue BUNDAN-Schnittstelle ( 30 Gebührenentwicklung in der kommunalen Abfallentsorgung für den Bereich der Siedlungsabfälle Stand der Gebührenentwicklung und mögliche Maßnahmen zur Dämpfung von Gebührensteigerungen, Bericht an die 51. UMK ungültig 1999, ungültig Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten Altgeräte-Merkblatt (Titel bis 2009: Technische Anforderungen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten sowie zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten, Elektro-Altgeräte-Richtlinie (EAG-Richtlinie)) ungültig 2004, A 31B Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes Anforderungen an die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes Technische Anforderungen an die Behandlung und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten 32 PN 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung / Beseitigung 90. ATA, TOP 4.3 (Januar 2018) Inhaltliche Aktualität der LAGA- 32 wurde bestätigt; LAGA-Forum Abfalluntersuchung wurde gebeten, Anwendungshinweise zur PN 98 bis zur 93. ATA (Sommer 2019) zu erarbeiten 33 EW 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen, verunreinigten Böden und Materialien aus dem Altlastenbereich (Teil EW 98 S nach Beschluss der 99. LAGA (Sept. 2012) zurückgezogen) (Teil EW 98 T Trogverfahren nach Beschluss der 109. LAGA (Sept. 2017) zurückgezogen) gültig 2017 gültig 2018 gültig 2002 gültig 2002 / 2012 / Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung 109. LAGA, TOP 4.2 (September 2017) Einsetzung eines Ad-hoc-Ausschusses zur Überarbeitung der M34 gültig 2003, 2008 redaktionell 35 Bestimmung des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen in Abfällen - Untersuchungs- und Analysenstrategie, Kurzfassung KW/04 gültig 2004, 2009 redaktionell

5 36 Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe inklusive Anhang gültig Anforderungen an Hersteller und Vertreiber, an Betreiber von Systemen und Branchenlösungen sowie an beauftragte Dritte, Sachverständige, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und vereidigte Buchprüfer nach den 6, 10 u. Anh. I der Verpackungsverordnung Umsetzung der Verpackungsverordnung (Titel bis 2009: Richtlinie über die Anforderungen an Mengenstromnachweise und deren Prüfung durch Sachverständige gemäß Anhang I zu 6 Verpackungsverordnung) 38 Vollzugshinweise für die Anwendung der R1-Formel für die energetische Verwertung in Siedlungsabfallverbrennungsanlagen gemäß der EU- Abfallrahmenrichtlinie Aktualitätsprüfung 88. ATA, TOP 3.7 (Januar 2017) Ergebnis: kein sbedarf gültig 2006, 2009, 2012, 2017 gültig 2012