LAGA. - Möglichkeiten und Grenzen der Harmonisierung des Vollzuges -
|
|
|
- Klaus Kneller
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 LAGA - Möglichkeiten und Grenzen der Harmonisierung des Vollzuges - Dipl.-Ing. (FH) Uwe Meyer Geschäftsstelle der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) c/o des Landes Schleswig-Holstein, Mercatorstraße 3, Kiel Tel.: (0431) ; Fax: (0431) mailto: uwe.meyer@mlur.landsh.de; Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 1
2 Gliederung 1. Organisation der LAGA 2. Kernaufgaben der LAGA 3. LAGA-Mitteilungen, Nachfrage 4. Erarbeitung von Vollzugshilfen 5. Grenzen der LAGA-Arbeit 6. Aktuelle Arbeiten 7. LAGA-Homepage Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 2
3 1. Organisation der LAGA Arbeitsgremien der Umweltministerkonferenz (UMK) LAI (Immissionsschutz) LANA (Naturschutz) BLAC (Chemikaliensicherheit) BLAG KliNa (Klimaschutz, Nachhaltige Entwicklung) und LAWA (Wasserwirtschaft) LABO (Bodenschutz) LAG (Gentechnik) LAGA (Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Abfall) mit drei Hauptausschüssen Ausschuss für Abfallrecht (ARA) Ausschuss für Abfalltechnik (ATA) Ausschuss für Produktverantwortung (APV) Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 3
4 2. Kernaufgaben der LAGA Ziff der UMK-Geschäftsordnung (Arbeitsgremien) Vorbereitung eines einheitlichen Verwaltungsvollzuges Bearbeitung von Aufträgen der Amtschefkonferenz (ACK) und der Umweltministerkonferenz (UMK). Mittel: Sitzungen (Erfahrungsaustausch, Beschlüsse) Vollzugshilfen (i.d.r. als Mitteilung veröffentlicht) Berichte (intern oder an ACK/UMK) Uwe Meyer, 2010_LLUR_AbfRRl_AWPlanung.ppt 4
5 3. LAGA-Mitteilungen, Nachfrage I Mitteilung Titel Nr. 18 Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes 19 Merkblatt über die Entsorgung von Abfällen aus Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle erstmalig / zuletzt geprüft bzw. aktualisiert Nachfrage / Relevanz 1991 / / Anforderungen an die stoffliche Verwertung von minera-lischen Reststoffen/Abfällen Technische Regeln -Teil I: Allgemeine Teil ( ) -Teil II : Technische Regeln für die Verwertung - 1. Boden-material und sonstige mineralische Abfälle ( ) - Teil III: Probenahme und Analytik ( ) 1997, erweitert 2003 / 2004 Teile II u. III nicht veröffentlicht; unterschiedliche Handhabung Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle 1996 / Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 5
6 3. LAGA-Mitteilungen, Nachfrage II Mitteilung Nr. Titel 24 Teil 1: Merkblatt Reinigung und Entsorgung von Transformatoren mit PCB-haltiger oder PCBkontaminierter mineralölhaltiger oder synthetischer Isolierflüssigkeit (Stand: bzw. 01/00) Teil 2: Merkblatt Entsorgung von PCB-haltigen Reststoffen und Abfällen (Stand: 2/92) Merkblatt Entsorgung PCB-haltiger Kleinkondensatoren (Stand: ) 25 Vollzugshilfe zur Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA) und zum Abfallverbringungsgesetz vom 19. Juli 2007 (AbfVerbrG) Vollzugshilfe zur Abfallverbringung 27 Vollzugshilfe zu den Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetzes und der Nachweisverordnung zur Führung von Nachweisen und Registern bei der Entsorgung von Abfällen - Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren - erstmalig / zuletzt geprüft bzw. aktualisiert 1995, 1992, 1989 / 2000, 2003 Nachfrage / Relevanz 1996 / / Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 6
7 3. LAGA-Mitteilungen, Nachfrage III Mitteilung Nr. Titel erstmalig / zuletzt geprüft bzw. aktualisiert Nachfrage / Relevanz 28 Technische Regeln für die Überwachung von Grund-, Sicker-. und Oberflächenwasser sowie oberirdische Gewässer bei Abfallentsorgungsanlagen WÜ 98 Teil 1: Deponien 31 Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten - Altgeräte-Merkblatt 32 LAGA PN 98 Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen 1999 / / / LAGA EW 98 Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemi-schen Untersuchungen von Abfällen, verunreinigten Böden und Materialien aus dem Altlastenbereich 2002 / Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 7
8 3. LAGA-Mitteilungen, Nachfrage IV Mitteilung Nr. Titel erstmalig / zuletzt geprüft bzw. aktualisiert Nachfrage / Relevanz 34 Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung 35 Bestimmung des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen in Abfällen - Untersuchungs- und Analysenstrategie, Kurz-fassung KW/04 36 Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe -inkl. Anhang 37 Anforderungen an Hersteller und Vertreiber im Rahmen der Rücknahme von Verkaufsverpackungen, der Hinterlegung der Vollständigkeitserklärung sowie zur Prüfung der Mengenstromnachweise durch Sachverständige 2003 / / / / Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 8
9 4. Erarbeitung von Vollzugshilfen Feststellung des Bedarfs (ACK/UMK o. LAGA) ACK/UMK stimmt der Veröffentlichung zu LAGA: Zuweisung an Hauptausschuss Ad-hoc-AK erarbeitet Entwurf (> 1 Jahr Zustimmung der ACK) Hauptausschuss bestätigt 1. Entwurf und beschließt über Anhörung LAGA beschließt Mitteilung/Vollzugshilfe Hauptausschuss bestätigt 2. Entwurf LAGA-GS u. Ad-hoc-AK: Anhörung betroffener Kreise (max. 8 Wochen) Rechtsförmliche Prüfung (ARA) o. fachtechnische Prüfung (ATA, APV) Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 9
10 5. Grenzen der LAGA-Arbeit Sachverhalte, die erfolgreiche LAGA-Tätigkeit erschweren: unterschiedlich stark ausgeprägter Ländervollzug (insb. etablierte Ländererlasse) unterschiedliche Interessenlagen der Länder (bspw. aufgrund Wirtschaftsstruktur oder naturräumlicher Ausstattung) verschieden hoher Regelungsbedarf / -druck großer Spielraum in Rechtsvorgaben (Gesetz, Verordnung) Beispiele für LAGA-Tätigkeiten, die nicht zum Ziel führten: Abgrenzung der Verwertung von der Beseitigung (1996..) Fortschreibung der LAGA-Mitteilung 20 (Mineralische Abfälle) Abgrenzung gefährlicher von nicht gefährlichen Abfällen Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 10
11 6. Aktuelle Arbeiten (I) Dauerthemen: Vollzugsfragen zur VerpackV (Systembeteiligung, Branchenlösungen, Pfandpflicht, Handelslizenzierungen, Mengenstromnachweise) Eignungsbeurteilung von Abdichtungskomponenten für Deponien aktuell: Aktualisierung des Fachmoduls Abfall zur Kompetenzfeststellung von Laboren (abgeschl.) Bericht an die ACK zu Regelungen für die Entsorgung POP-haltiger Abfälle, die nicht der POP-VO unterliegen (abgeschl.) Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 11
12 6. Aktuelle Arbeiten (II) aktuell (Fortsetzung) Bericht an die UMK zu Handlungsoptionen zur Nutzung sekundärer Phosphorreserven Aktualisierung Vollzugshilfe zur Abfallverbringung Vollzugshilfe zur Anwendung der R 1-Formel der AbfRRL (Verwertung in HMVA) künftige Schwerpunkte - Vollzugsfragen zur Umsetzung des KrWG, bspw. zur Anwendung des Abfallbegriffs (Bsp. Gülle) Anwendung der Abfallhierarchie Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 12
13 7. LAGA-Homepage Mitgliederliste Sitzungstermine Informationen zu aktuellen Themen veröffentlichte Mitteilungen (i.d.r. als Download) Links LAGA-Newsletter (automatische Info über Änderungen) Interner Bereich für Sitzungsunterlagen, interne Dokumente, Verteilerlisten usw. Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 13
14 Geschäftsstelle der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Uwe Meyer, 2011_LLUR_LAGA.ppt 14
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 2013 Herausgeber: Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) unter Vorsitz des Freistaates Thüringen Zusammenstellung: Volker Lutz LAGA-Geschäftsstelle
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
Jahresbericht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 2012 Herausgeber: Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) unter Vorsitz des Landes Schleswig-Holstein Zusammenstellung: Uwe Meyer LAGA-Geschäftsstelle
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/2957/7 15. Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/2957/7 15. Wahlperiode 03-10-09 Kleine Anfrage der Abgeordneten Frauke Tengler (CDU) und Antwort der Landesregierung Minister für Umwelt, Naturschutz und
Beck-Texte im dtv Abfallrecht: AbfR. Textausgabe. von Prof. Dr. Martin Beckmann. 14., überarbeitete Auflage
Beck-Texte im dtv 5569 Abfallrecht: AbfR Textausgabe von Prof. Dr. Martin Beckmann 14., überarbeitete Auflage Abfallrecht: AbfR Beckmann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Bußgeldkatalog. im Zusammenhang mit Verstößen bei der Abfallverbringung
katalog im Zusammenhang mit Verstößen bei der Abfallverbringung Stand: September 2012 Der katalog wurde erarbeitet von einem Ad-hoc-Arbeitskreis unter Vorsitz des Landes Schleswig-Holstein und auf der
Anforderungen an die Verwertung von Baggergut aus Sicht der Abfallwirtschaft
Anforderungen an die Verwertung von Baggergut aus Sicht der Abfallwirtschaft Vortrag von Dr.-Ing. H.-U. Bertram, Umweltministerium Niedersachsen Obmann der LAGA-AG Mineralische Abfälle beim Sprechtag des
Einstufung wassergefährdender Stoffe - Erfahrungen aus dem Vollzug in Hessen -
Regierungspräsidium Darmstadt Einstufung wassergefährdender Stoffe - Erfahrungen aus dem Vollzug in Hessen - Referent: Dipl. Ing. Gerd Hofmann MBA Regierungspräsidium Darmstadt Abteilung Arbeitsschutz
Erfahrungen mit dem 326 Abs. 2 Nr. 1 StGB bei der Verfolgung von Verstößen gegen Abfallverbringungsrecht
Erfahrungen mit dem 326 Abs. 2 Nr. 1 StGB bei der Verfolgung von Verstößen gegen Abfallverbringungsrecht Pfrogner, LUNG Oktober 2014 Abfallverbringung: Gliederung des Vortrages 1. Einführung in die grenzüberschreitende
Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetz
Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetz Textausgabe mit Erläuterungen Von Dr. Henning v. Koller 2., überarbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG A. INHALTSVERZEICHNIS Vorwort S. 3 B. Abkürzungsverzeichnis
Änderungen und Vereinfachungen der abfallrechtlichen Überwachung ab
Stand: 09/06 Änderungen und Vereinfachungen der abfallrechtlichen Überwachung ab 01.02.2007 - HINWEISE I - Am 01.02.2007 treten in Kraft: das Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung,
Das Bundeskanzleramt hat mit Schreiben vom 4. Mai 2015 zu dem o. g. Gesetzentwurf Folgendes mitgeteilt:
Bundesrat zu Drucksache 127/15 04.05.15 Berichtigung U - AS - Fz - In - Wi Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung
Umweltgerechte Entsorgung / Abfalltrennung
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Umweltgerechte Entsorgung / Abfalltrennung orechtliche Grundlagen ostoffe oorganisatorische Aspekte ogrenzen der Abfalltrennung Dipl.-Ing. Ulf Berger /
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Textausgabe mit Erläuterungen 3., neubearbeitete Auflage von Thomas Pschera, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Frankfurt am Main/Mannheim, unter Mitarbeit
Ausgangszustandsbericht bei Genehmigungsverfahren
Ausgangszustandsbericht bei Genehmigungsverfahren Dipl.-Geogr. Eila Eichhorn IDU IT+Umwelt GmbH Was ist ein AZB? Inhalt eines AZB? Wer muss einen AZB vorlegen? 01.10.2015 Ausgangszustandsbericht bei Genehmigungsverfahren
Gebührenübersicht gültig ab 7. Sep. 2012
Gebührenübersicht gültig ab 7. Sep. 2012 Für die Bearbeitung von Vorgängen im Rahmen der nach der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach abfallrechtlichen Vorschriften in der jeweils geltenden
Geschäftsordnung der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) Stand: September 2008
Geschäftsordnung der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) Stand: September 2008 1 Aufgaben und Organisation 1.1 Die für die Wasserwirtschaft und das Wasserrecht zuständigen obersten Landesbehörden
Weiterentwicklung eines automatischen Probenehmers für die Qualitätssicherung von heterogenen Ersatzbrennstoffen
Weiterentwicklung eines automatischen Probenehmers für die Qualitätssicherung von heterogenen Ersatzbrennstoffen Master -Thesis Ann Katrin Steinhoff, Münster, 20.03.2013 Agenda Hintergrund Untersuchungskampagne
Geschäftsordnung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Naturschutz, Landschaftspflege
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung hat auf ihrer Sitzung am 16./17. März 2006 in Hamburg die nachfolgende Geschäftsordnung beschlossen (zuletzt geändert am
Kurzskript A. Richtlinien, Empfehlungen und Grundlagen des Deponiebaus
Kurzskript A Richtlinien, Empfehlungen und Grundlagen des Deponiebaus 1. Einführung Nur wenige Bereiche in der Gesellschaft wurden seit ca. 20 Jahren so umfassend geregelt wie das Umweltrecht und als ein
I. Inhaltsverzeichnis (systematisch) Band I. Einführung. A. Rechtsvorschriften
I. Inhaltsverzeichnis (systematisch) Band I Vorwort II. Inhaltsverzeichnis (alphabetisch) Verzeichnis der Bearbeiter Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Literaturverzeichnis Einführung Das Rechtsgebiet des
Die Zusammenarbeit in europäischen Gremien des gesetzlichen Messwesens
Vollversammlung für das Eichwesen 21. November 2007, Braunschweig Die Zusammenarbeit in europäischen Gremien des gesetzlichen Messwesens Wilfried Schulz Physikalisch-Technische Bundesanstalt Braunschweig
Die Novelle des Elektro-und Elektronikgerätegesetzes
Die Novelle des Elektro-und Elektronikgerätegesetzes WEEE in Europa Frankfurt, 3. November 2015 Carina Dasenbrock Referat WR II 3 Branchenbezogene Prouktverantwortung Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
UMSETZUNG DER BIOABFALLVERORDNUNG IN DEN LÄNDERN - VOLLZUGSHINWEISE
UMSETZUNG DER BIOABFALLVERORDNUNG IN DEN LÄNDERN - Berlin, den 01.10.2013 Hans-Walter Schneichel Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Koblenz Einleitung Verwertung von Bioabfällen Bioabfallverordnung
Export von Elektro- und Elektronik(alt)geräten Rechtliche Grundlagen
M I N I S T E R I U M F Ü R U M W E L T, K L I M A U N D E N E R G I E W I R T S C H A F T B A D E N W Ü R T T E M B E R G Export von Elektro- und Elektronik(alt)geräten Rechtliche Grundlagen Immer wieder
Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern, 19048 Schwerin Staatliche Ämter für Landwirtschaft und Umwelt
Aktuelles zu den Notifizierungsverfahren. Abwasser / Abfall / Boden und Altlasten
Aktuelles zu den Notifizierungsverfahren Abwasser / Abfall / Boden und Altlasten Dr. Claudia Hornung Referat 61, Labor für Wasser und Boden Themen Änderungen (ReSyMeSa) Ringversuche - Vorgaben der Fachmodule
Aktuelle Änderungen der gesetzlichen Vorschriften
Aktuelle Änderungen der gesetzlichen Vorschriften Gewerbeabfallverordnung Die Gewerbeabfallverordnung wurde überarbeitet. Es gibt einen Entwurf, den das Bundesumweltministerium (BMUB) veröffentlicht hat.
Runderlass 6/5/03. zur Entsorgung von Elektroaltgeräten / freiwillige Rücknahme. vom 17. März 2003
des Landes Brandenburg Postfach 601150 14411 Potsdam Runderlass 6/5/03 zur Entsorgung von Elektroaltgeräten / freiwillige Rücknahme vom 17. März 2003 Die Umweltministerkonferenz hat den Ländern die Anwendung
Beck-Texte im dtv Abfallrecht: AbfR. Textausgabe. von Prof. Dr. Martin Beckmann. 15., überarbeitete Auflage
Beck-Texte im dtv 5569 Abfallrecht: AbfR Textausgabe von Prof. Dr. Martin Beckmann 15., überarbeitete Auflage Abfallrecht: AbfR Beckmann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/237 17. Wahlperiode 10-02-09 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fischereigesetzes für das Land Schleswig-Holstein Federführend
Feste Gemische sind "allgemein wassergefährdende" Stoffe
Feste Gemische sind "allgemein wassergefährdende" Stoffe Informationsveranstaltung des BMU, des UBA und der KBwS, Berlin 10./11.10.2013 "Einstufung wassergefährdender Stoffe Neuerungen durch die Bundesverordnung
Neue Pflichten für Unternehmen im Rahmen der neuen abfallrechtlichen Anzeige- und Erlaubnisverordnung
Umwelt Forum Saar 2014 Aktuelles aus Umweltrecht und -politik Neue Pflichten für Unternehmen im Rahmen der neuen abfallrechtlichen Anzeige- und Erlaubnisverordnung 08.04.2014 Landesamt für Umwelt- und
UniversitätsSchriften
UniversitätsSchriften Recht 863 Katharina Thomas Asbest und Umweltstrafrecht Nomos Nomos Universitätsschriften Recht Band 863 Katharina Thomas Asbest und Umweltstrafrecht Nomos Die Deutsche Nationalbibliothek
BESCHLUSS DER KOMMISSION. vom zur Einsetzung der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 3.2.2014 C(2014) 462 final BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 3.2.2014 zur Einsetzung der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste DE DE BESCHLUSS
Abfallrechtliche Fragen
Kommunen nutzen BioEnergie Abfallrechtliche Fragen Dipl.- Ing. Hans Albert Appel, Amt für Umweltschutz und Kreisplanung Wir diskutieren über die Nutzung holziger Biomasse aus der Forstpflege Landschaftspflege
AB DR. A. BERG GMBH PLANUNGSBÜRO. Energetische Sanierung Welche Gefahrstoffe müssen für die Planung erfasst werden? Referent : Dr. A.
Energetische Sanierung Welche Gefahrstoffe müssen für die Planung erfasst werden? Referent : Dr. A. Berg 1 Ein Mustergebäude Eine übliche Verteilung von Gefahrstoffen zeigt dieses Gebäude Ein Mustergebäude
Der Ausschuss für Produktverantwortung (APV) der LAGA hat daher in seiner Sitzung am 18./ in Kiel den folgenden Beschluss gefasst:
Der Vorsitzende des Ausschusses für Produktverantwortung (APV) der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein Ministerium
Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach abfallrechtlichen Vorschriften (LAbfWZustVO)
LAbfWZustVO i.d.f. vom 24.08.2012 1 Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach abfallrechtlichen Vorschriften (LAbfWZustVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Juli 2007 (GVOBl. Schl.-H.
Entsorgung mineralischer Abfälle
Entsorgung mineralischer Abfälle Rechtliche Situation Vortrag am 15.01.2013 Rechtliche Entwicklung und Situation Einleitung Abfallrechtliche Grundsätze, Erzeuger- und Produktverantwortung Erste fachliche
16058/12 PBO/mfa DG C2
RAT R EUROPÄISCHEN UNION Brüssel, den 4. Dezember 2012 (OR. en) 16058/12 Inte rinstitutionelles Dossier: 2012/0307 (NLE) EEE 119 ENER 456 STATIS 86 GESETZGEBUNGSAKTE UND ANRE RECHTSINSTRUMENTE Betr.: BESCHLUSS
Konzeptidee und Zielsetzung Dipl.-Ing. Rüdiger Wolfertz, VDI-Koordinierungsstelle Umwelttechnik
Konzeptidee und Zielsetzung Dipl.-Ing. Rüdiger Wolfertz, VDI-Koordinierungsstelle Umwelttechnik (wolfertz@vdi.de) Einführung Befähigte Person, what, where and who? Zusammenarbeitende Organisationen, who
Der Europäische Abfallkatalog ab 2002
Der Europäische Abfallkatalog ab 2002 Dr. Hans-Dietrich Zerbe und Esther Frambach Zum 1.1.1999 wurde die bis dahin geltende Bezeichnung von Abfällen nach dem LAGA - Abfallartenkatalog im Rahmen der europäischen
Der Abfallbegriff. Abfall. zur Beseitigung. zur Verwertung
Der Abfallbegriff 3 Begriffsbestimmungen (KrW-/AbfG/ (Kreislaufwirtschaft- u. Abfallgesetz) - bewegliche Sache - Nennung in Anhang 1 - Entledigung (tatsächliche Entledigung, Entledigungswille oder Zwangsentledigung
Veranlassung. Allgemeine Hinweise zur Anwendung der LAGA-Mitteilung 20
Vorbemerkung zur Veröffentlichung des PDF-Dokumentes der LAGA-Mitteilung 20 Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln (5. erweiterte Auflage, Stand: 06.11.2003,
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über Untersuchungsstellen in der Abfallwirtschaft. Vom 18. Mai 2004 Az.:
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über Untersuchungsstellen in der Abfallwirtschaft Vom 18. Mai 2004 Az.: 25-8980.11/3 Vorbemerkung Ziel der Verwaltungsvorschrift ist die Regelung
Anlagensicherheit bei Biogasanlagen. Dipl.-Ing. Peter Gamer Leiter des Referats Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm
Anlagensicherheit bei Biogasanlagen Dipl.-Ing. Peter Gamer Leiter des Referats Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm Übersicht Einleitung Anwendungsbereich (Un)Sicherheit bei Biogasanlagen Was ist zu
Inhalt und Hintergrund der POP-Verordnung
Mareike Walther FG III 1.5 Kommunale Abfallwirtschaft, Gefährliche Abfälle, Anlaufstelle Basler Übereinkommen Veranstaltung der SBB Der richtige Umgang mit der POP-Verordnung Potsdam, den 1 Gliederung
Umweltverwaltung in Aachen Von der Komplexität der Behörden Oder: Alles wird gut!
Umweltverwaltung in Aachen Von der Komplexität der Behörden Oder: Alles wird gut! Grafik oder Foto 21.09.2009 Inhalt des Vortrags Aufbau der staatlichen Umweltverwaltung Aufgaben der staatlichen Umweltverwaltung
Vollzugshinweise zur Abfalleinstufung von Abfällen mit Spiegeleinträgen nach AVV
Vollzugshinweise zur Abfalleinstufung von Abfällen mit Spiegeleinträgen nach AVV SBB 14. April 2016 Wie praktisch vorgehen Dipl.-Ing. Ulf Berger SenStadtUm Berlin IX B 2 Beispiele /Änderungen 1 Vollzugshinweise
Elektronische Abfallnachweisführung - das eanv -
MERKBLATT Elektronische Abfallnachweisführung - das eanv - Kurzanleitung & Checkliste Im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes und der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung mit den
Allgemeine Anforderungen (Anhang 1 Nr. 2.1 DepV)
Allgemeine Anforderungen (Anhang 1 Nr. 2.1 DepV) Für die Verbesserung der geologischen Barriere und technische Maßnahmen als Ersatz für die geologische Barriere sowie das Abdichtungssystem dürfen Materialen,
Umweltsituation in der Bundesrepublik Deutschland 5
Inha Itsverzeichnis Einleitung 1 Umweltsituation in der Bundesrepublik Deutschland 5 Grunddaten 5 1. Allgemeine Daten 5 2. Flächennutzung 7 3. Energieverbrauch und -nutzung 9 4. Verkehr 14 5. Tendenzen
Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern, 19048 Schwerin Staatliche Ämter für Landwirtschaft und Umwelt
5. Die Anforderungen an die Ausnahmen von der Regel gemäß 9 Abs. 1 BBodSchV sind unter Berücksichtigung des 12 BBodSchV fachlich zu konkretisieren.
Abgrenzungsgrundsätze (8. 8. 2000) und Begründung (18. 9. 2000) zu den Anwendungsbereichen der BBodSchV hinsichtlich des Auf- und Einbringens von Materialien auf und in den Boden von den diesbezüglichen
Vollzugserfahrungen bei der grenzüberschreitenden Abfallverbringung
Vollzugserfahrungen bei der grenzüberschreitenden Abfallverbringung Schwerpunkt: E-Schrott und Altfahrzeuge 1 Gliederung I. Problemstellung II. Abgrenzung Abfall - Produkt III. Export grün gelisteter Abfälle
Bonn, 22. Januar 2010 Rc/Ne/pa
An die zugelassenen Umweltgutachter, Umweltgutachterorganisationen und Fachkenntnisbescheinigungsinhaber Bonn, 22. Januar 2010 Rc/Ne/pa Informationen für Umweltgutachter 1/2010 Sehr geehrte Damen und Herren,
Effizienzvorschriften für elektrische Motoren Umsetzung in der Schweiz
Bundesamt für Energie BFE Effizienzvorschriften für elektrische Motoren Umsetzung in der Schweiz Martin Sager Leiter Motor Summit 2010, 28. Oktober 2010 ID 003880787 Elektrifizierung der Gesellschaft 2
Ausgangszustandsbericht für IED-Anlagen
Ausgangszustandsbericht für IED-Anlagen Erste Erfahrungen Marburg, den 20. Mai 2015 Elisabeth Schirra Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt Gliederung 1. Vorbemerkungen 2. Verfahren und Prüfschritte
Sechste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
Bundesrat Drucksache 822/16 27.12.16 Verordnung der Bundesregierung U - AIS Sechste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung A. Problem und Ziel Am 15. Juli 2016 sind
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode des Abgeordneten Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/3145 6. Wahlperiode 25.07.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Medikamentenentsorgung in Mecklenburg-Vorpommern und
Bescheid über die Zulassung als Untersuchungsstelle nach 25 Landesabfallgesetz (LAbfG)
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen Bescheid über die Zulassung als Untersuchungsstelle nach 25 Landesabfallgesetz (LAbfG) (Az.: 61.1.20/10.094 vom 18.12.2013) I Der Institut
TÜV SÜD Industrie Service GmbH
Rohstoff, Produkt oder Abfall Problem der Definition TÜV SÜD Industrie Service GmbH Dr. Johann R. Mandl Immissionsschutz und Umwelt aktuell, München, 13.10.2009 Problem der Definition Ist ein Produktionsrückstand
Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt
B 161 Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt 437 Nr. 14 München, den 31. Juli 013 Datum Inhalt Seite Bayerisches Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und zur Anerkennung sozialer
DB Engineering & Consulting Umwelt, Geotechnik & Geodäsie
DB Engineering & Consulting Umwelt, Geotechnik & Geodäsie Abfalltechnik Liebe Fachkolleginnen und Fachkollegen, das Fachteam Umwelt im Bereich Umwelt, Geotechnik & Geodäsie der DB Engineering & Consulting
Vorstellung Abfallbilanz 2008 für Sachsen-Anhalt am 27. Januar 2010 im Landesamt für Umweltschutz Halle Aktuelle abfallrechtliche Entwicklungen
Vorstellung Abfallbilanz 2008 für Sachsen-Anhalt am 27. Januar 2010 im Landesamt für Umweltschutz Halle Stefan Behrend Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt Referat 36 - Kreislauf-/Abfallwirtschaft
Hochwasserrisikomanagement im Land Brandenburg
Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Hochwasserrisikomanagement im Land Brandenburg Referat 64 der des MUGV Herr Stein 9. Februar 2011 0 Gliederung Hochwasserrisikomanagementrichtlinie
Kompetenzzentrum Chemikalienrecht Vollzug Aufgaben
Regierung von Niederbayern Kompetenzzentrum Chemikalienrecht Vollzug Aufgaben Landshut, 18.01.2013 Regierung von Niederbayern Übersicht Chemikalienverbotsverordnung Import-/Export-Verordnung Quecksilberverordnung
Rechtlicher Rahmen der Klärschlammverwertung aktuelle Entwicklungen
aktuelle Entwicklungen Zweibrücken, den 21. April 2016 Hans-Walter Schneichel Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz Folie 1 Einleitung Neue Ausrichtung auf
R U N D S C H R E I B E N N R. 07 / 2016 IVPU Stellungnahme zur Entsorgung von Dämmstoffabfällen aus Polyurethan-Hartschaum
Verteiler: IVPU Mitgliedsfirmen - Geschäftsleitung / Hauptansprechpartner - IVPU Brand Ausschuss - IVPU SK Marketingkampagne - IVPU Technischer Ausschuss - IVPU Umwelt Ausschuss - IVPU Verarbeiterkreis
EU-DatenschutzGrundverordnung. in der Praxis
EU-DatenschutzGrundverordnung in der Praxis 2016 Hogan Lovells Einleitung Diese Einführung in die EU-Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) beschreibt die wichtigsten Auswirkungen des EU-weiten neuen Datenschutzrechts.
Entsorgungsordnung. für den Hochschulbereich der Humboldt-Universität zu Berlin. Inhaltsverzeichnis
Entsorgungsordnung für den Hochschulbereich der Humboldt-Universität zu Berlin Inhaltsverzeichnis Entsorgungsordnung 1. Geltungsbereich 2. Grundsätze 3. Verantwortlichkeiten und Organisationspflichten
Kantonales Tiefbauamt Abteilung Planung und Verkehr. Informationsveranstaltung / Bauverwaltertagung VERBAND THURGAUER GEMEINDEN
Informationsveranstaltung / Bauverwaltertagung VERBAND THURGAUER GEMEINDEN Weinfelden, 15. Juni 2010 Informationsveranstaltung Altlasten / Signalisationen Strassenunterhalt heute günstig, morgen teuer?
Unterschiede in der Beprobung und Bewertung von mineralischen Abfällen in Berlin und Brandenburg
Unterschiede in der Beprobung und Bewertung von mineralischen Abfällen in Berlin und Brandenburg 1 Art der Probenentnahme 2 Bewertbarkeit von Haufwerken Beispiel der Beprobungsmethodik Zwei gleichzeitig
Stand und Umsetzung der Regelwerke im Straßenbau. bup Vortrag BauDir in Dipl.-Ing. Gudrun Isle 14. März
Stand und Umsetzung der Regelwerke im Straßenbau 1 Ausführungsvorschriften (AV) zu 7 des Berliner Straßengesetzes Straßenbau Brücken- / Ingenieurbau 2 AV ZTV Asphalt-StB 07 und AV TL Asphalt-StB 07 weiterhin
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz: KrW-/AbfG
Gelbe Erläuterungsbücher Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz: KrW-/AbfG Kommentar von Prof. Dr. Philip Kunig, Dr. Stefan Paetow, Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl 2., vollständig überarbeitete Auflage
Perinorm Anwendertreffen
Perinorm Anwendertreffen 2012-09-13 EU-Recht in der Perinorm Wie und wo finde ich harmonisierte Normen u.v.m. Beuth Verlag Andrea Hillers Produktmanagerin andrea.hillers@beuth.de Beuth Verlag 2012 Agenda
Geschäftsordnung der Agrarministerkonferenz
Geschäftsordnung der Agrarministerkonferenz (Stand: 02. April 2009) 1. Teilnahme 1.1 In der Agrarministerkonferenz (AMK) sind die Agrarminister/innen und -senatoren/innen des Bundes und der Länder der
Wohin mit den gefährlichen (und den anderen) Abfällen?
Wohin mit den gefährlichen (und den anderen) Abfällen? Informationsveranstaltung Rund um s Dach Marlies Schmidt SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Berliner Str. 27a, 14467 Potsdam Tel.
Rechtsanwalt Nils Fröhlich Abteilung Umweltpolitik 18. Juni 2013
IE-Richtlinie Umsetzung in Deutschland und Auswirkungen auf die Unternehmen Rechtsanwalt Nils Fröhlich Abteilung Umweltpolitik 18. Juni 2013 Spitzenverband der niedersächsischen Wirtschaft 1 1. IVU Richtlinie
eanv elektronisches Abfallnachweisverfahren
eanv elektronisches Abfallnachweisverfahren Nachweisverordnung Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen bestimmt die Art und den Umfang des Nachweises der Entsorgung von Abfällen
(Informationen) INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION RAT
1.12.2014 DE Amtsblatt der Europäischen Union C 430/1 IV (Informationen) INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION RAT KONSOLIDIERTE FASSUNG DES BESCHLUSSES DES
Rechtslage bei der Zwischenlagerung von Abfällen und Ersatzbrennstoffen
Rechtslage bei der Zwischenlagerung von Abfällen und Ersatzbrennstoffen Frank Grewsmühl, MLUR Rendsburg, 7.9.2007 Frank Grewsmühl, MLUR-SH 1 Gliederung des Vortrages 1. Begriff des Zwischenlagers 2. Rechtliche
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis- Verordnung
Bundesrat Drucksache 752/16 (Beschluss) 16.12.16 Verordnungsentwurf des Bundesrates Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis- Verordnung A. Problem und Ziel Im Beschluss der Kommission
18. Österreichischer Biomassetag Heizwerkbetreibertag 2014. Brennstoff Reststoff Müll? Ing. Martin Mayer
18. Österreichischer Biomassetag Heizwerkbetreibertag 2014 Brennstoff Reststoff Müll? Ing. Martin Mayer Brennstoff Reststoff - Müll Inhalte: Grundsätzliche Betrachtung Energetische Verwertung von Holz
A7-0242/
7.12.2012 A7-0242/ 001-006 ÄNRUNGSANTRÄGE 001-006 vom Ausschuss für konstitutionelle Fragen Bericht Rafał Trzaskowski A7-0242/2012 Änderung von Artikel 123 der betreffend die schriftlichen Erklärungen
Verordnung über Medizinprodukte (Medizinprodukte-Verordnung - MPV)
Verordnung über Medizinprodukte (Medizinprodukte-Verordnung - MPV) vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3854), geändert durch Artikel 1 10 der Verordnung vom 4. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4456) Auf Grund des
ZERTIFIKAT. Entsorgungsfachbetrieb gemäß 56 und 57 KrWG. BAUREKA Baustoff-Recycling GmbH Dennhäuser Str. 118, DE Kassel
ZERTIFIKAT Das Unternehmen erfüllt am Standort Erdwall Braunsberg, An der A 44, DE-34134 Kassel die Anforderungen der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) vom 10.09.1996 für die genannten abfallwirtschaftlichen
Erfahrungen mit der Stilllegung von Deponien in Schleswig-Holstein
Erfahrungen mit der Stilllegung von Deponien in Schleswig-Holstein (workshop des BMU am 25./26. März 2004) Uwe Meyer Referat für Siedlungsabfallwirtschaft Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft
- Messstellen nach 9 Abs. 6 Gefahrstoffverordnung - Ausstieg der ZLS aus der Akkreditierungstätigkeit
Briefanschrift: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (StMUGV), Abteilung 7 - Technischer Umweltschutz, Arbeitsschutz -, Postfach 810140, 81901 München - Messstellen
Umgang mit kontaminiertem Boden nach den Vorgaben des Abfall- und Bodenschutzrechts
AAV- Fachveranstaltung Rechtsfragen bei der Altlastenbearbeitung Umgang mit kontaminiertem Boden nach den Vorgaben des Abfall- und Bodenschutzrechts (MUNLV) 1 Einleitung Ausgangslage in Stichworten Der
Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft Bund/Länder-Messprogramm für die Meeresumwelt von Nord- und Ostsee
Geschaeftsordnung_BLMP.doc 1-5 Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft Bund/Länder-Messprogramm für die Meeresumwelt von Nord- und Ostsee Nach Ziffer 5 Abs. 2 der Grundsätze für die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft
Änderungsmitteilung 06/2016 Wesentliche Änderungen im Zeitraum vom bis zum Seite: 1
vom 01.06.2016 bis zum 01.07.2016 Seite: 1 Nachstehend informieren wir Sie über die neueren wesentlichen Vorschriftenänderungen, die seit der letzten Änderungsmitteilung in unsere Vorschriftendatenbank
Praxisseminar: Abfallentsorgung an Hochschulen
Dr. Alexander Witthohn 1 Praxisseminar: Abfallentsorgung an Hochschulen Ausstieg aus der Überlassungspflicht noch immer ein Thema Dr. Alexander Witthohn 2 Gewerbeabfall 1995 2022 20.000.000 18.000.000
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
Bundesrat Drucksache 470/16 (Beschluss) 14.10.16 Beschluss des Bundesrates Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen Der Bundesrat hat in seiner
Kommunales Klimaschutzmanagement Der Klimaschutzmanager R3Dcomm development & communication
Kommunales Klimaschutzmanagement Der Klimaschutzmanager 01.03.2012 Klimaschutzmanager Als kompetenter Partner beraten Sie kommunale und regionale Einrichtungen bei der Planung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN. Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES
DE DE DE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 26.5.2009 KOM(2009) 238 endgültig 2009/0068 (CNS) Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr
Kommunikationsstrategie EFRE in Thüringen. Vorstellung und Diskussion des Entwurfs Sitzung des Begleitausschusses am
EFRE 2014-2020 in Thüringen Vorstellung und Diskussion des Entwurfs Sitzung des Begleitausschusses am 26.02.15 1 1. Vorgaben aus den EU-Verordnungen für Mitgliedsstaaten bzw. Verwaltungsbehörden EU VO
Neue Aufgaben für die SAM: Das Anzeige- und Erlaubnisverfahren gemäß 53 und 54 KrWG
Neue Aufgaben für die SAM: Das Anzeige- und Erlaubnisverfahren gemäß 53 und 54 KrWG 13. Juni 2013 Gliederung I. Rechtliche Grundlagen Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Ausführungen zur Anzeige
Länderzuständigkeiten
Länderzuständigkeiten Übersicht der für 53 und 54 KrWG zuständigen Behörden Stand: 07.06.2012 Bundesland * Baden- Württemberg untere Abfallrechtsbehörde 23 Abs. 3 LAbfG Landkreise/kreisfreie Städte oder
Inhalt. Vorwort... Inhalt... VII
Inhalt Vorwort............................................................................. III Inhalt................................................................................ VII Erster Teil: Grundlagen..............................................................