Übersicht über die Mitteilungen der LAGA und ihren Status

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1 Übersicht über die en der LAGA und ihren Status ohne Muster einer Bekanntmachung zu den 11a ff. AbfG und zur Abfallbeauftragten-Verordnung un Informationsschrift über die Möglichkeiten und Grenzen der Verwertung von Klärschlamm in der Landwirtschaft Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Beseitigung Vorläufiges Merkblatt Qualitätskriterien und Anwendungsempfehlungen für Kompost aus Müll und Müllklärschlamm" Flugblatt Beseitigung von Pflanzenbehandlungsmittelresten Merkblatt Beseitigung von Pflanzenbehandlungsmittelresten 2 Informationsschrift Umschlagstationen für Hausmüll und hausmüllähnliche Abfälle (Stationäre Anlage für Straßentransportsysteme) Die geordnete Ablagerung 3 Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Beseitigung von Abfällen (PN 1/75) un 1978 un 1980 un Anhang Rekultivierung von Deponien zum Merkblatt Die geordnete Ablagerung." - Deponiemerkblatt un Gefährdungsabschätzung und Sanierungsmöglichkeiten bei Altablagerungen un Informationsschrift Deponiegas un Merkblatt Beseitigung PCB-haltiger Abfälle un Durchführung des Abfallgesetzes; Qualitätskriterien und Anwendungsempfehlungen für Kompost aus Müll und Müll / Klärschlamm 9 Richtlinien für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Beseitigung - Bestimmung des Cyanids in Abfällen (CN 2/79) - Grundregeln für die Entnahme von Proben aus Abfällen und abgelagerten Stoffen (PN 2/78 K) - Entnahme und Vorbereitung von Proben aus festen, schlammigen und flüssigen Abfällen (PN 2/78) - Bestimmung von Schwermetallen in festen und schlammigen Abfällen (SM 2/79) - Darstellung von Untersuchungsergebnissen aus der Untersuchung (UP 2/80) un 1986 un 1983

2 10 Sickerwasser aus Hausmüll- und Schlackendeponien un Energiegewinnung aus Abfällen. Technische und rechtliche Probleme der Verwertung von Reststoffen durch Verbrennen un Richtlinien für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Beseitigung - LM 84: Bestimmung leicht verdampfbarer organischer Lösemittel - AGR 84: Bestimmung der Ausbrandgüte von festen Rückständen aus der thermischen Behandlung 13 nicht vorhanden 14 nicht vorhanden un LAGA-Informationsschrift Altablagerungen und Altlasten un LAGA-Informationsschrift Abfallarten un Alternativen der Klärschlammentsorgung. Bericht der LAGA zur 34. UMK un Vollzugshilfe zur Entsorgung aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes (Titel bis 2002: Merkblatt über die Vermeidung und die Entsorgung aus öffentlichen und privaten Einrichtungen des Gesundheitsdienstes) 19 Merkblatt über die Entsorgung aus Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen / Abfällen Technische Regeln - Teil I: Allgemeiner Teil ( ) Bemerkung: Nur der Teil I wurde von der LAGA veröffentlicht. Die Anwendung der Teile - Teil II : Technische Regeln für die Verwertung - 1. Bodenmaterial und sonstige mineralische Abfälle ( ) und - Teil III: Probenahme und Analytik ( ) wird in den Ländern unterschiedlich gehandhabt (Siehe LAGA-Homepage: Übersicht länderspezifischen Regelungen zur LAGA M20) Merkblatt M 10 über Qualitätskriterien und Anwendungsempfehlungen für Kompost un 1995

3 22 Merkblatt M 09 über die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Lagerung und Behandlung von Altkraftfahrzeugen (Alt- KfZ-Merkblatt) un Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle 2001, 2009 redaktionell, 2012 Korrektur, Teil 1 - Merkblatt Reinigung und Entsorgung von Transformatoren mit PCB-haltiger oder PCB-kontaminierter mineralölhaltiger oder synthetischer Isolierflüssigkeit Teil 2 - Merkblatt Entsorgung von PCB-haltigen Reststoffen und Abfällen und Merkblatt Entsorgung PCB-haltiger Kleinkondensatoren 25 Vollzugshilfe zur Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung (VVA) und zum Abfallverbringungsgesetz vom 19. Juli 2007 (AbfVerbrG) Vollzugshilfe zur Abfallverbringung (Titel bis 2008: Musterverwaltungsvorschrift zum Abfallverbringungsgesetz und zur EG-Abfallverbringungsverordnung) un , 2009, Aktualisierung 2012 und Zuordnung LAGA-Abfallschlüssel zum Europäischen Abfallkatalog (LAGA-Umsteigekatalog Stand: April 1997) un Vollzugshilfe zu den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der Nachweisverordnung zur Führung von Nachweisen und Registern bei der Entsorgung -Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren (Titel bis 2009: Musterverwaltungsvorschrift zur Durchführung der 25 Abs. 2, 42-47, 49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung und der Transportgenehmigungsverordnung) 28 Technische Regeln für die Überwachung von Grund-, Sicker-. und Oberflächenwasser sowie oberirdische Gewässer bei Abfallentsorgungsanlagen WÜ 98 Teil 1: Deponien 29 Definition einer Bundeseinheitlichen Schnittstelle für den Datenaustausch im Bereich der Nachweisverfahren BUDAN (alt) Bemerkung: Neue BUNDAN-Schnittstelle ( 2002, , 2008 redaktionell, 2014 un 1999,

4 30 Gebührenentwicklung in der kommunalen Abfallentsorgung für den Bereich der Siedlungsabfälle Stand der Gebührenentwicklung und mögliche Maßnahmen zur Dämpfung von Gebührensteigerungen, Bericht an die 51. UMK un Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten Altgeräte-Merkblatt (Titel bis 2009: Technische Anforderungen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten sowie zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur Entsorgung von Elektro-Altgeräten, Elektro-Altgeräte-Richtlinie (EAG-Richtlinie)) Der Technische Teil der M31 hat noch Gültigkeit, bis die LAGA- 31B vorliegt. zum Teil 2004, A Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes Anforderungen an die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten 32 PN 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung / Beseitigung 90. ATA, TOP 4.3 (Januar 2018) Inhaltliche Aktualität der LAGA- 32 wurde bestätigt; LAGA-Forum Abfalluntersuchung wurde gebeten, Anwendungshinweise zur PN 98 bis zur 93. ATA (Sommer 2019) zu erarbeiten 33 EW 98 - Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen, verunreinigten Böden und Materialien aus dem Altlastenbereich (Teil EW 98 S nach Beschluss der 99. LAGA (Sept. 2012) zurückgezogen) (Teil EW 98 T Trogverfahren nach Beschluss der 109. LAGA (Sept. 2017) zurückgezogen) / 2012 / Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung 109. LAGA, TOP 4.2 (September 2017) Einsetzung eines Ad-hoc-Ausschusses zur Überarbeitung der M , 2008 redaktionell 35 Bestimmung des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen in Abfällen - Untersuchungs- und Analysenstrategie, Kurzfassung KW/ , 2009 redaktionell 36 Vollzugshilfe Entsorgungsfachbetriebe inklusive Anhang Anforderungen an Hersteller und Vertreiber, an Betreiber von Systemen und Branchenlösungen sowie an beauftragte Dritte, Sachverständige, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und vereidigte Buchprüfer nach den 6, 10 u. Anh. I der Verpackungsverordnung Umsetzung der Verpackungsverordnung (Titel bis 2009: Richtlinie über die Anforderungen an Mengenstromnachweise und deren Prüfung durch Sachverständige gemäß Anhang I zu 6 Verpackungsverordnung) 2006, 2009, 2012, 2017

5 38 Vollzugshinweise für die Anwendung der R1-Formel für die energetische Verwertung in Siedlungsabfallverbrennungsanlagen gemäß der EU- Abfallrahmenrichtlinie Aktualitätsprüfung 88. ATA, TOP 3.7 (Januar 2017) Ergebnis: kein sbedarf 2012