Inhalt. Vorwort 5 Inhalt 7 Abkürzungen 14
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- Elisabeth Geiger
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1 Inhalt Vorwort 5 Inhalt 7 Abkürzungen 14 A. TEXTE 1. Vorbemerkungen 15 - Partikularnormen der Deutschen Bischofskonferenz 15 - Einheitliche Bestimmungen der Diözesanbischöfe 16 - Inkrafttreten der Beschlüsse 16 - Abdruck der Beschlüsse Partikularnormen der Deutschen Bischofskonferenz zur Ehevorbereitung, Eheschließung und Registrierung von Eheschließungen 18 - Beschluss zu can CIC 18 - Beschluss zu can CIC 19 - Beschluss zu can CIC 19 - Beschluss zu can CIC 19 - Ehevorbereitungsprotokoll 21 - Anmerkungstafel zum Ehevorbereitungsprotokoll Einheitliche Bestimmungen der Diözesanbischöfe zur Ehevorbereitung, Eheschließung und Registrierung von Eheschließungen 29 - Beschluss zu can n. 3 CIC 29 - Beschluss zu can CIC 29 - Beschluss über die Mitteilung von Eheschließungen 29 - Formular: Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe wegen Formmangels 31 - Formular: Litterae dimissoriae/ Überweisung zur Eheschließung im Ausland 33 - Formular: Mitteilung über eine Eheschließung Nachfolgende Änderungen im Eherecht 36 - Formular: Erklärimg der Brautleute mit der Bitte um das Nihil obstat für eine kirchliche Trauung bei fehlender Zivileheschließung Diözesanrechtliche Sonderregelungen und Ergänzungen 40 B. KOMMENTAR 1. Teil Zuständigkeit und Zulassungsvoraussetzungen für die kirchliche Trauung I. Zuständigkeit für die unmittelbare Ehevorbereitung und für die kirchliche Trauimg Allgemeiner Grundsatz 41
2 2. Wegfall der Zuständigkeitspräferenz des Pfarrers der Braut Grundregeln der Zuständigkeit nach dem Wohnsitz Zuständigkeit für konfessions- und religionsverschiedene Ehen Zuständigkeit für Menschen anderer Nationalität oder Muttersprache Zuständigkeit für Soldaten/Soldatinnen und ihre Familien Zuständigkeit im Bereich der (weiteren) Zielgruppenseelsorge Zuständigkeit bei Ritusverschiedenheit der Brautleute Zuständigkeit für die kirchliche Trauimg von unierten Katholiken Verantwortimg für die unmittelbare Ehevorbereitung Abfassung des Ehevorbereitungsprotokolls/Siegelführung 47 IL Allgemeine Voraussetzungen auf Seiten der Brautleute für die Zulassung zur kirchlichen Trauung Grundrecht auf Ehe Hinreichender Glaube bei den Brautleuten Ehefähigkeit der Brautleute Teil Das Ehevorbereitungsprotokoll Einleitende Angaben 51 Erzbistum/Bistum und Pfarrei 51 Familienname(n) nach der Heirat 51 Künftiger Wohnsitz 51 Teilnahme am Brautleutekurs 52 Traugespräch 52 Aufgebot 53 Zivileheschließung 54 Sonderfall: Trauung spanischer Staatsangehöriger 55 Angaben zur kirchlichen Trauung 56 Dispens von der Eheschließungsform 58 A. Personalien Familienname Geburtsdaten 59
3 3. Angaben zur Konfession/Religion der Brautieute a) Gegenwärtiges Bekenntnis 59 b) Taufdaten 60 c) Firmung 61 d) Frühere andere Konfession/Religion 61 e) Austritt aus der katholischen Kirche Beruf Derzeitiger Wohnsitz Eltern Ledigenstand Frühere Eheschließungen 65 Personaldaten des früheren Partners 65 a) Nichteinhaltung der kanonischen Formpflicht 66 Allgemeine Fragen der Bindung an eine kirchliche Eheschließungsform.. 66 b) Auflösung einer Vorehe durch Tod des früheren Partners 67 Staatliche Todeserklärung 67 Ergänzende Anmerkung zur Eheauflösung durch Tod 68 c) Kirchliche Nichtigkeitserklärung/Auflösimg einer Vorehe 68 d) Prüfung der Möglichkeit eines kirchlichen Auflösungsoder Nichtigkeitsverfahrens einer Vorehe 69 - Eheauflösung wegen Nichtvollzugs 69 - Eheauflösung aufgrund des Paulinischen Privilegs 69 - Auflösung einer halbchristlichen Ehe (sog. Petrinisches Privileg) 70 - Ehenichtigkeitsverfahren 70 Ehewillensmängel 70 Fehlende Traubefugnis des assistierenden Geistlichen 71 Ehehindernisse 72 Verfahrensweise Natürliche Verpflichtungen gegenüber Partner und Kindern aus einer früheren Verbindimg Gemeinsame Kinder 73 B. Ehehindernisse, Eheverbote, Trauverbote und Ehewille Ehehindernisse 74 - Fehlen des Mindestalters 74 - Unfähigkeit zum ehelichen Akt 74 - Bestehendes Eheband 75 - Religionsverschiedenheit 75 - Weihe (Ordo) 75 - Gelübde 75 - Frauenraub 75 - Gattenmord 76 - Blutsverwandtschaft 76
4 - Schwägerschaft 78 - Öffentliche Ehrbarkeit 79 - Adoption 79 Befragung der Brautleute nach Ehehindernissen Konfessionsverschiedene Ehe Trauverbote 82 - Eheschließung von Wohnsitzlosen 82 - Ehen, die staatlich nicht anerkannt oder geschlossen werden können Obligationes naturales 83 - Glaubensabfall/Kirchenaustritt 84 - Bestehen einer kirchlichen Beugestrafe 85 - Eheschließung von Minderjährigen 85 - Eheschließung durch Stellvertreter Fragen nach dem Ehewillen Die Frage nach dem Freisein von Furcht und Zwang Das Freisein von Täuschung über die Grundlagen der Entscheidung zur Ehe Die Frage nach einer bedingten Eheschließung Wenn sich nur ein Partner zum katholischen Glauben bekennt: Gespräch über die Bedeutung einer religiös gelebten Ehe und Familie sowie Belehrung und Befragung des Katholiken hierzu 91 a) Zum religiösen Leben in einer konfessionsverschiedenen Ehe 91 b) Zum religiösen Leben in einer religionsverschiedenen Ehe 93 Sonderfall: Ehen mit Muslimen 93 Rechtliche Sonderfragen bei der Eheschließung mit Muslimen 96 c) Zum religiösen Leben in einer Ehe mit einem vom katholischen Glauben abgefallenen/aus der katholischen Kirche ausgetretenen Partner 97 d) Befragung des Katholiken nach seiner Bereitschaft zur katholischen Lebensführung und Kindererziehung (Nrn. 18. a und 18. b) Unterschrift der Brautleute Bei zwei Katholiken: Belehrung über die religiöse Bedeutung des Eheund Familienlebens 101 Die Pflicht zur katholischen Lebensführung und Kindererziehung Empfang der Sakramente der Buße und der Eucharistie (evtl. auch der Firmung) im Zusammenhang mit der Eheschließung Unterrichtimg des Partners, der sich nicht zum katholischen Glauben bekennt, über die Verpflichtung und das Versprechen des katholischen Partners Unterschrift des Pfarrers oder Beauftragten (unter Nr. 22.) 103 C. Bitte um Dispens, Erlaubnis, Nihil obstat Allgemeine Hinweise zu Abschnitt C 105
5 Dispensgründe 105 Dispens von Ehehindernissen allgemein Indispensable und dispensable Ehehindernisse Öffentliche und geheime Ehehindernisse Dispensvollmachten 107 Der Regelfall 107 Sonderfall: Das Ehehindernis Gattenmord" ist geheim 108 Dispensvollmacht im Dringlichkeitsfall 108 Dispensvollmachten bei Todesgefahr der Brautleute 109 Der für Dispens, Erlaubnis, Nihil obstat zuständige Ortsordinarius Ehehindernisse Eheschließungsform Erlaubnis zum Abschluss einer konfessionsverschiedenen Ehe Trauerlaubnis Nihil obstat 111 a) Bitte an den Ortsordinarius um Dispens vom Aufgebot 111 b) Bitte um Dispens vom Hindernis der Religionsverschiedenheit 112 c) Bitte um Erlaubnis zur Feier einer Brautmesse 112 d) Bitte um Dispens von einem anderen Ehehindernis 112 e) Erlaubnis einer konfessionsverschiedenen Ehe 112 f) Bitte um Dispens von der kanonischen Eheschließungsform/Dispensgründe 113 Nichtkatholische, kirchliche Trauimg (ohne und mit Beteiligung des katholischen Geistlichen) 115 Eheschließung mit Christen einer nichtkatholischen Ostkirche 116 g) Bitte um Trauerlaubnis gemäß can CIC 117 h) Bitte um Nihil obstat Kirchlich für nichtig erklärte oder aufgelöste Vorehen Fehlende Urkunden Bedingte Eheschließung Zweifel am Ehewillen Zweifel am Ledigenstand Längerer Auslandsaufenthalt eines Partners Heirat mit Unierten Heirat im Ausland Rein kirchliche Eheschließung 122 i) Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe wegen Formmangels 122 D. Erteilung von Dispens, Erlaubnis, Nihil obstat a) Erteilung der Dispens vom Aufgebot durch den Seelsorger mit allgemeiner Traubefugnis 125 b) Erteilung der Erlaubnis für den Abschluss einer konfessionsverschiedenen Ehe durch den Seelsorger mit allgemeiner Traubefugnis Erteilving von Dispens/Erlaubnis/Nihil obstat durch den Ortsordinarius
6 E. Amtliche Vermerke 129 I. Vor der Trauung Bescheinigung über die Zivileheschließung Traubefugnis gemäß cann. 1109,1111CIC Ordentliche (allgemeine) Traubefugnis Delegierte Traubefugnis Subdelegation Erlöschen der Traubefugnis Eintragimg der Traubefugnis Traulizenz gemäß can CIC (Überweisung) 133 II. Nach der Trauung Amtliche Vermerke nach einer katholischen Trauung/Trauzeugen Amtliche Vermerke nach einer nichtkatholischen Trauung 135 III.Registrierun g Registrierung und Weitermeldung der Eheschließung Teil Weitere vorgeschriebene Formulare A. Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe wegen Formmangels I.-IV. Die Daten der Vorehe 138 V. Die Frage nach den Wohnsitzen 139 VI. Zwischenzeitliche Formfreiheit für abgefallene Katholiken 139 VII. Fragen zur Gültigkeit der Ehe 141 Vffl. Bestätigving des Antragstellers 142 IX. Die Eingabe (einzureichende Unterlagen, Erläuterungen des Geistlichen). 143 B. Litterae dimissoriae. Überweisung zur Eheschließung in das Ausland I. Anmerkungen zu einzelnen Fragen im Formular 144 II. Eingabe, Weiterleitung und Registrierimg 145 C. Mitteilung über eine Eheschließung 147 I. Konzept des Formularsatzes und Verwendimg der Blätter 147 II. Die einzutragenden Daten 148 Technischer Hinweis zum Ausfüllen des Formularsatzes 148 HI. Die Mitteilung der Eheschließung im Einzelnen An die kirchliche Meldestelle bzw. Fachstelle Meldewesen An die Taufpfarrämter der katholischen Brautleute 149 Das Kirchenbuchamt in Bonn 150
7 3. An die Pfarreien des bisherigen Wohnsitzes der katholischen Brautleute An das katholische Pfarramt des künftigen Wohnsitzes der Brautleute An eine sonstige kirchliche Stelle: Generalvikariat, Ordinariat, Jurisdiktionsbereich des katholischen Militärbischofs, Dienststelle der katholischen Militärseelsorge (kath. Standortpfarrer), Ausländermission Teil Gültigmachung einer Ehe 1. Allgemeine Anmerkungen Convalidatio simplex 153 a) bei Ungültigkeit der Ehe wegen eines Ehehindernisses 153 b) bei Ungültigkeit der Ehe wegen Konsensmangels 154 c) bei Ungültigkeit der Ehe wegen Formmangels Sanatio in radice 154 a) bei Ungültigkeit der Ehe wegen eines Ehehindernisses 155 b) bei Ungültigkeit der Ehe wegen Formmangels 155 c) Anwendungsfälle für eine Sanatio 155 d) Sanatio ohne Wissen der Partner 155 e) Zuständigkeit für die Gewährung einer Sanatio 156 f) Eintragimg der Sanatio 156 C. VERZEICHNISSE 1. Bischöfliche Generalvikariate bzw. Ordinariate und Offizialate bzw. Konsistorien in Deutschland Zentrale Aufbewahrungsorte für Kirchenbücher aufgelöster Standorte ausländischer Streitkräfte in Deutschland Quellen-und Literaturverzeichnis 165 a) Quellen und Quellensammlungen 165 b) Literatur Register der zitierten Canones 167 a) CIC/ b) CIC/ Sachregister 169
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