Brief von Dr. jur. H. Y. Chang zum vorliegenden Buch. Einleitung. I. Derzeitiger Rechtszustand in China und die in der Arbeit behandelten

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1 JU-CHIN CHOW VERLOBUNG UND EHESCHLIESSUNG IN CHINA DAS EHERECHT IM IV BUCH DES NANKINGER BGB»FAMILIENRECHT«VOM (IN DER FASSUNG VOM ) UND DAS PEKINGER EHEGESETZ VOM PETER LANG Frankfurt am Main Bern New York Paris

2 Inhaltsverzeichnis Geleitwort von W. Barnikel Brief von Dr. jur. H. Y. Chang zum vorliegenden Buch Abkürzungs- und Literaturverzeichnis VE IX XIX Einleitung I. Derzeitiger Rechtszustand in China und die in der Arbeit behandelten Gesetze 1 n. Aufgabe der Arbeit 3 Erstes Kapitel Zur Entstehung der beiden Eherechtsordnungen I. Das IV. Buch "Familienrecht" des Nankinger Bürgerlichen Gesetzbuches vom Jahre n. Das Ehegesetz der Pekinger Regierung von Zweites Kapitel Das Wesen der Ehe I. Grundgedanken über die Ehe aus den chinesischen Schriftzeichen 19 n. Gedanken über die Unlösbarkeit der Ehe und ihre Auswirkung auf Sitte und Gesetz 25 IH. Gleichberechtigung von Mann und Frau 37 IV. Zulässigkeit von Nebenfrauen unter dem gesetzlichen Einehesystem 40 V. Gründe für die Aufnahme von Nebenfrauen 45 VI. Die sogenannten zwei gleichberechtigten Hauptfrauen (P'ing- Ch'i) 47 XI

3 VII. Mißverständnisse über die Erläuterungen zur Ehe der Bücher "Li-Gi" und "Po-Hu-T'ung" 52 Vm. Auswirkungen der oben erwähnten Mißverständnisse über die Erläuterungen der Bücher "Li-Gi" und "Po-Hu-T'ung" auf die Gesetzgebung 54 IX. Klärung der oben erwähnten Mißverständnisse über die Erläuterungen der Bücher "Li-Gi" und "Po-Hu-T'ung" 55 A. Zur Frage der zwei Oberhäupter in der Familie 55 B. Über den Sinn des Wortes Ehemann = Hilfe 57 C. Über den Sinn des Wortes Ehefrau = zum (Haus-) Dienst 58 D. Über den Sinn der "drei Folgeleistungen der Frau" 60 X. Zusammenfassung : 61 Drittes Kapitel Das Verlöbnis I. Die Stellung des Verlöbnisses im chinesischen Eherecht 63 n. Die Bedeutung des Verlöbnisses 67 IQ. Begründung des Verlöbnisses 71 A. Das Verlöbnis als persönliche Handlung der Partner 71 B. Die Verlobungsfähigkeit 72 a. Das Mindestalter der Verlöbnispartner 72 b. Einwilligung des gesetzlichen Vertreters zum Verlöbnis des Minderjährigen : 75 c. Ist ein Entmündigter verlobungsfähig? 80 d. Harmonieren der "Acht Zeichen" (Pa-Tzu) vom Geburtsdatum der Brautleute 82 C. Die Heiratsregeln "Der Eltern Wille" (= Fu-Mu-Chih-Ming) und "der Vermittler Worte" (= Mei-Sho-Chih-Yen) 85 a. "Der Eltern Wille" 88 aa. Gründe und Bedeutung der Heiratsregel "der Eltern Wille", wie auch der Heiratsregel "man geht darum die Eltern an" (Pi-Kao-Fu-Mu) 88 bb. Die Entwicklung der Heiratsregel "der Eltern Wille" und des Systems der "Heiratsvollziehung'! 109 cc. Bedeutung und Wirkung des Systems der "Heiratsvollziehung" und seine Beziehung zu der Heiratsregel "man geht darum die Eltern an" oder "der Eltern Wille" 112 xn

4 b. "Der Vermittler Worte" 118 aa. Die Funktion der Heiratsregel "der Vermittler Worte" 118 bb. Grund und Bedeutung der Heiratsregel "der Vermittler Worte" 121 cc. Ausnahme von der Heiratsregel "der Vermittler Worte" 123 D. Die Verlobungsförmlichkeit 125 IV. Das Verlobungsverbot 126 A. Nach dem Nankinger BGB und dem Pekinger EheG 126 B. Nach dem Gesetz der Ch'ing-Dynastie ( ) sowie dem Gesetz der T'ang-Dynastie ( ) 126 a. Heirat während der Trauerzeit 127 b. Heirat während Gefängnishaft der Eltern 127 c. Heirat zwischen Partnern gleichen Familiennamens 127 d. Heirat mit einer Bürgersfrau des Amtsbezirks 128 V. Die Wirkungen des Verlöbnisses 129 A. Die personenrechtlichen Wirkungen 129 a. Kein Heiratszwang durch das Verlöbnis 129 b. Das Verlöbnis begründet kein Verwandtschaftsverhältnis c. Die Gültigkeit des Verlöbnisses bei arglistiger Täuschung. 131 d. Die Rechtsstellung der Brautkinder 133 aa. Die Eigenschaften der Brautkinder 133 bb. Die verwandtschaftlichen Verhältnisse zwischen Brautkindern und ihren natürlichen Eltern und deren Verwandten 135 cc. Name und Wohnsitz der Brautkinder 138 e. Treuepflicht der Verlobten 139 B. Die vermögensrechtlichen Wirkungen 139 a. Die Unterhaltskosten zusammenlebender Brautleute 140 b. Das Verlöbnis in bezug auf das Erbrecht 141 aa. Die erbrechtliche Stellung der Verlobten 141 bb. Gegenseitige testamentarische Erbeinsetzung der Brautleute 142 cc. Können Verlobte, wenn zu Lebzeiten beider ein Teil den Lebensunterhalt des andern bestritt, einander beerben? : 145 VI. Die Beendigung des Verlöbnisses 147 A. Durch den Tod eines der Verlobten 147 B. Durch die Eheschließung 148 xm

5 a. Im Falle der nichtigen Ehe 148 aa. Wegen Formmangels der Eheschließung 149 bb. Wegen eines Eheverbots 149 b. Im Falle der anfechtbaren Ehe 150 C. Durch den Rücktritt 150 a. Beiderseitig einverständlicher Rücktritt vom Verlöbnis 150 b. Einseitiger Verlöbnisrücktritt 151 aa. Ohne gesetzlichen Grund 151 bb. Mit gesetzlichem Grund 153 a. Die Arten der gesetzlichen Entlobungsgründe 154 ß Der Akt des Verlöbnisrücktritts bei Vorliegen der im Gesetz genannten Rücktrittsgründe _ 164 c. Die Auswirkungen des Rücktritts vom Verlöbnis 165 aa. Rückforderung der Geschenke nach dem Rücktritt 165 bb. Der Schadenersatz nach dem Rücktritt 166 a. Bei Rücktritt auf Grund beiderseitigen Einverständnisses 166 ß Bei einseitigem Verlöbnisrücktritt 166 aa. Bei Rücktritt ohne gesetzlichen Grund 166 ßß. Bei Vorliegen von gesetzlichen Gründen für den Rücktritt 167 yy. Frist des Schadenersatzanspruches bei einseitigem Verlöbnisrücktritt 167 Viertes Kapitel Die Eheschließung I. Die Stellung der Eheschließung innerhalb der verschiedenen Heiratsstadien 169 n. Die Voraussetzungen der Eheschließung 180 A. Die materiellrechtlichen Voraussetzungen 180 a. Die Einwilligung der Brautleute 180 b. Das Heiratsalter 184 c. Zustimmung des gesetzlichen Vertreters 191 d. Berücksichtigung der Eheverbote 198 aa. Die unter das Eheverbot fallenden Verwandten 198 a. Die Blutsverwandten 198 aa. Geradlinige Blutsverwandte 198 ßß. Seitenlinige Blutsverwandte 199 yy. Uneheliche Blutsverwandte 202 XTV

6 ß Die Verschwägerten 205 aa. Geradlinige Verschwägerte 205 ßß. Seitenlinige Verschwägerte 206 yy. Uneheliche Verschwägerte Nach Auflösung der Schwägerschaft 210 y. Die Adoptivverwandten 211 aa. Eheverbote zwischen Adoptivblutsverwandten 213 aaa. Zwischen Adoptiveltern und Adoptivkindern 213 ßßß. Zwischen gerad- oder seitenlinigen Blutsverwandten der Adoptiveltern oder der Adoptivkinder 214 ßß. Die Eheverbote zwischen Adoptivverschwägerten 219 yy. Die Eheverbote nach Auflösung des Adoptionsverhältnisses 220 bb. Eheverbot zwischen Vormund und Mündel 222 cc. Verbot der Doppelehe 225 dd. Eheverbot zwischen den Ehebruchspartnern 226 ee. Eheverbot während der Wartezeit der Frau 231 B. Die formellen Voraussetzungen 234 a. Die Formalitäten vor der Trauung 234 b. Öffentliche Form und Zeugen bei der Vermählung 236 c. Ausstellung der Eheurkunde 238 d. Registrierung der Eheschließung 238 aa. Nach dem gegenwärtigen Nankinger und Pekinger Gesetz 238 bb. Nach dem "Buch über die Verwaltung der Chou- Dynastie = Chou-Kuan oder Chou-Li" 241 HI. Die fehlerhaften Eheschließungen 241 A. Die nichtbestehende Ehe oder die Nichtehe 242 B. Die Nichtigkeit der Ehe '. 244 a. Ihr Sinn und Umfang 244 b. Ihr Grund und ihre Wirkung 246 aa. Bei nicht gesetzlicher Form der Eheschließung 246 bb. Bei Verstoß gegen ein Eheverbot 248 a. Im Nankinger BGB : 248 ß Im Pekinger EheG 249 XV

7 C. Die Anfechtung der Ehe 250 a. Die Anfechtungsgründe und der Anfechtungsberechtigte 250 b. Die Wirkung der Eheanfechtung 273 D. Die Entschädigung bei Nichtigkeit oder Anfechtung der Ehe 273 Zusammenfassende Betrachtung I. Grundlegende Beziehungen zwischen Ehe, Familie und Staat im chinesischen Eherecht 275 n. Eigenständigkeit der chinesischen Eheschließungsform 278 HI. Beispiele der Modernisierung in der heutigen Ehegesetzgebung _ 279 A. Freier Rücktritt und keine Zwangserfüllung des Eheversprechens 279 B. Einschränkung des Bereichs des verwandtschaftlichen Eheverbots 280 C. Die Wartezeit der Frau unter neuem Gesichtspunkt 281 D. Abschaffung des Nebenfrauensystems und das Doppeleheverbot gestern und heute 281 IV. Schlußwort 282 XVI

8 Anhang Wirkungen der Eheschließung I. Personenrechtliche Wirkungen 285 A. Ehepartner 285 B. Hausgenossen 286 C. Schwägerschaft 288 D. Verwandtschaftsverhältnisse zu den ehelichen oder unehelichen Kindern 290 E. Ehehindernisse 290 a. Ehehindernis wegen des Personenstandes, der durch Heirat von Mann und Frau geschaffen wird 290 b. Ehehindernis nach Auflösung der Ehe 291 n. Vermögensrechtliche Wirkungen 291 A. Im Erbrecht 291 B. ImEhegüterrecht 292 HL Rechte und Pflichten aus der Eheschließung - Die Wirkungen der Eheschließung im engeren Sinne A. Die "Allgemeinen Wirkungen der Ehe" 293 a. Namensrecht 294 b. Die Pflicht zum Zusammenleben 296 c. Die Pflicht zur Begründung eines gemeinsamen Wohnsitzes 301 d. Gegenseitiges Vertretungsrecht der Ehegatten in den täglichen häuslichen Geschäften 302 B. Weitere Rechte und Pflichten aus der Eheschließung 306 a. Gegenseitige Unterhaltspflicht 306 b. Geschlechtliche Treuepflicht 307 c. Pflicht der Ehegatten zur gemeinsamen Annahme an Kindes Statt 308 d. Zustimmungsrecht des Ehepartners eines Anzunehmenden 310 e. Gegenseitige Vormundschaft bei Entmündigung des Ehepartners 312 IV. Rechte und Pflichten der Ehegatten gegenüber ihren Kindern - Die Wirkungen der Eheschließung im weiteren Sinne A. Schutz, Unterhalt und Erziehung der Kinder 316 B. Bestrafung der Kinder 317 XVH

9 C. Gesetzliche Vertreter der Kinder 320 a. Notwendigkeit der gesetzlichen Vertretung minderjähriger Kinder und gesetzliches Vertretungsrecht der Eltern _ 320 b. Gesetzliche Vertretung bei vermögensrechtlichen und personenrechtlichen Rechtsgeschäften 322 c. Zweiseitige Betrachtung des Vertretungsrechts und seine Übertragbarkeit 326 V. Zusammenfassung 327 Nachwort 331 Rückdenken 333 Adresse des Verfassers 335 xvm