Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden

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1 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach Dresden Ihr Zeichen Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden Ihre Nachricht vom Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/13/6 Dresden, ~4. Mai 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 6/13044 Thema: Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele und welche sächsischen Schulen nehmen in diesem Schuljahr am Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" teil und wie hat sich die Zahl der teilnehmenden Schulen seit 2010 entwickelt? Insgesamt wurde bislang 83 sächsischen Schulen der Titel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" verliehen. Zum Jahresende 2010 trugen 44 Schulen den Titel. Vier titeltragende Schulen wurden geschlossen. Die Liste der sächsischen Schulen befindet sich im Anhang (Anlage). Frage 2: Falls die teilnehmenden Schulen Zuschüsse erhalten, wie hoch waren die Zuschüsse pro Jahr und Schule seit Projektstart? Die Schulen erhalten keine Zuschüsse. Frage 3: Wie werden die notwendigen Unterschriften eingeworben, um den Titel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" führen zu dürfen und ist dabei ausgeschlossen, dass Schüler durch Lehrer oder andere Mitschüler dazu gedrängt werden, die Selbstverpflichtung zu unterschreiben? Die Unterschriftensammlungen an den einzelnen Schulen werden eigenverantwortlich unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen organisiert. Geeignete Handlungsempfehlungen für ein demokratisch-rechtsstaatliches Verfahren zur Unterschriftensammlung werden interessierten Schulen kostenfrei zur Verfügung gestellt. Die Bundeszentrale für politische Bildung unterstützt dabei das schulische Netzwerk. Seite 1 von 2 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium for Kultus Carolaplatz Dresden De-Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.d .de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ljsachsen Frage 4: Besteht eine Beteiligungspflicht aller Schüler an den Projekten, Initiativen etc. im Rahmen der "Schule ohne Rassismus"? Nein. Die konkrete inhaltliche und methodische Ausgestaltung und Umsetzung der im Rahmen von "Schule ohne Rassismus" initiierten Projekte obliegt den einzelnen Schulen. Frage 5: Über wie viele Schülergenerationen bleibt den Schulen der Titel "Schule ohne Rassismus" erhalten und wird regelmäßig überprüft, ob die Zustimmung zur "Schule ohne Rassismus" weiter die zur Titelverleihung erforderlichen 70 Prozent beträgt? Es gibt aktuell keine Auflagen, die zu einer zeitlichen Begrenzung führen. Im Zuge der Umsetzung des Handlungskonzeptes "W wie Werte" ist jedoch eine Qualitätsoffensive im Netzwerk der beteiligten Schulen geplant. Dort heißt es in der 12. Handlungsempfehlung auf Seite 9: "Die existenten Schulnetzwerke (u. a. Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage, UNESCO-Projektschulen, Netzwerk Demokratieschulen, ehemalige Europaschulen) erhalten Beratungen zur Schulprogrammarbeit durch die zuständige Schulbehörde, um beispielhaft über diese strukturellen Verankerungen eine mittel- bis langfristige Verstetigung zu erzielen. Redaktionelle Begleitungen dieser Schulentwicklungsprozesse werden als best practice in Fortbildungen und Publikationen eingebunden." Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 2 von 2

3 Liste der Schulen mit dem Titel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" im Freistaat Sachsen Stand Anton-Philipp-Reclam-Schule Leipzig Gymnasium Oberschule Elsterberg Elsterberg Oberschule Gymnasium "Am breiten Teich" Borna Gymnasium Gymnasium Markneukirchen Markneukirchen Gymnasium Freie Waldorfschule Leipzig Leipzig Waldorfschule Gymnasium Dresden-Kiotzsche Dresden Gymnasium Gymnasium Schkeuditz/Haus Markranstädt Markranstädt Gymnasium Matthes-Enderlein-Gymnasium Zwönitz Gymnasium Gymnasium Burgstädt Burgstädt Gymnasium Petrischule Leipzig Oberschule Gymnasium Brandis Brandis Gymnasium Oberschule Regis-Breitingen Regis-Breitingen Oberschule Oberschule Groitzsch Groitzsch Oberschule Gynasium Dresden-Cotta Dresden Gymnasium Oberschule Pegau - "Fn deric Joliot- Curie" Pegau Oberschule Paui-Guenther-Ober- und Gemeinschaftsschule Geithain Oberschule Oberschule Altendorf Altendorf Oberschule Sächsisches Landesgymnasium Sankt Afra Meißen Gymnasium Oberschule Kamenz Kamenz Oberschule Gymnasium Einsiedei Chemnitz Gymnasium Jenapalnschule Markersbach Markersbach Grund-und Oberschule Romain-Rolland-Gymnasium Dresden Gymnasium Schloßbergschule Döbeln Schule zur Lernförderung Oberschule Kitzscher Kitzscher Oberschule Gymnasium St. Augustin Grimma Gymnasium Geschwister-Scholl-Gymnasium Nossen Nossen Gymnasium Oberschule Weixdorf Dresden Oberschule Ruth-Pfau-Schule Leipzig Berufliches Schulzentrum Förderzentrum "Giemens Winkler" Brand-Erbisdort Schule für Erziehungshilfe Ferdinand-Sauerbruch-Gymnasium Großröhrsdorf Gymnasium Freie Mittelschule Weißenberg Weißenberg Oberschule Seite 1 von 3

4 32. Diesterweg Gymnasium Plauen Plauen Gymnasium Freies Gymnasium Penig Penig Gymnasium Sprachheilschule Ernst Busch Chemnitz Förderschule Abendmittelschule I Abendgymnasium Leipzig Leipzig Gymnasium Mittelschule Lohsa Lohsa Oberschule Käthe-Kollwitz-Gymnasium Zwickau Gymnasium Mittelschule Reichenbrand Chemnitz Realschule Diesterwegschule Burgstädt Burgstädt Realschule Hans-Erlwein-Gymnasium Dresden Dresden Gymnasium Anneschule Chemnitz Realschule Friedrich-Schiller-Gymnasium Pirna Pirna Gymnasium August-Bebei-Mittelschule Zschopau Realschule Mittelschule Strehla Strehla Realschule Evangelische Oberschule Schneeberg Schneeberg Oberschule Georg-Weerth-Mittelschule Chemnitz Realschule Julius-Mosen-Gymnasium Oelsnitz Gymnasium Oberschule "Am Flughafen" Chemnitz Oberschule Geschwister-Scholl-Schule Schönheide Oberschule Geschwister-Scholl-Gymnasium Freiberg Gymnasium Lessing-Gymnasium Hoyerswerda Hoyerswerda Gymnasium Mittelschule Halsbrücke Halsbrücke Oberschule Mittelschule "Ciara Zetkin" Freiberg Oberschule Gymnasium Alexander von Humboldt Werdau Werdau Gymnasium SBG - Sächsische Bildungsgesellschaft für Umweltschutz und Chemieberufe Dresden mbh Dresden Berufsbildende Schule Georgius-Agricola-Gymnasium Chemnitz Gymnasium Stadtschule Schwarzenberg Schwarzenberg Oberschule Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium Pirna Gymnasium Albert-Schweitzer-Oberschule Chemnitz Oberschule Mittelschule "Martin Andersen Nexö" Zschopau Oberschule Johann-Wolfgang-von Goethe-Gymnasium Chemnitz Gymnasium Heinrich Heine Mittelschule Lauter Oberschule Ernst-Rietschel Mittelschule Pulsnitz Oberschule Seite 2 von 3

5 64. Mittelschule am Steegenwald Lugau Lugau Oberschule Mittelschule Johann Heinrich Pestalozzi Radeberg Realschule Mittelschule Gablenz Chemnitz Oberschule Mittelschule Harthau (geschlossen seit Ende des Schuljahres 2006/2007) Harthau Oberschule Untere Luisenschule Chemnitz Realschule Europäisches Gymnasium Waldenburg Waldenburg Gymnasium Leon-Foucault-Gymnasium Hoyerswerda Gymnasium Lessing Gymnasium Döbeln Döbeln Gymnasium Andert-Mittelschule Ebersbach Realschule Humboldt Gymnasium Leipzig Gymnasium Mittelschule Friedrich Schiller (geschlossen seit Ende des Schuljahres 2004/2005) Bad Schlema Realschule Kari-Schmitt-Rottluff-Gymnasium Chemnitz Gymnasium Pestalozzischule Zwickau Zwickau Oberschule Rüleingymnasium (geschlossen) Freiberg Gymnasium Albert-Schweitzer-Schule Aue Aue Förderschule Dr. -Christoph-Hufeland-Schule Plauen Realschule Dr. -Wilhelm-Andre-Gymnasium Chemnitz Gymnasium Juri-Gagarin-Mittelschule Zwickau (geschlossen seit Oktober 2014) Zwickau Realschule Lindenschule Hoyerswerda Hoyerswerda Grundschule Mittelschule am Burg!_eich Zittau Oberschule Seite 3 von 3