~ SACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden

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1 STAATSMINI STERIUM FÜR KULTUS ~ SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach I Dresden Ihr Zeichen Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /1817/3 Dresden, 20. Ob, M t' Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1817 Thema: Zulassungsverfahren Schulen in freier Trägerschaft im Bereich der Sächsischen Bildungsagentur RegionalsteIle Dresden Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Anträge auf Zulassung von Schulen in freier Trägerschaft lagen der SBA Dresden im Zeitraum 2010 bis 2015 vor und wurden bewilligt? (Bitte nach und Träger auflisten.) Die Anzahl der Anträge kann der nachfolgenden Tabelle, die Auflistung nach en und Träger der Anlage entnommen werden. Anträge davon genehmigt Grundschule 3 2 Mittelschule (Oberschule) Berufsbildende Förderschule Fachschule Fachoberschule Berufliches 4 4 Summe Da das Genehmigungsverfahren für das Schuljahr 2015/2016 noch nicht abgeschlossen ist, liegen für das aktuelle Kalenderjahr noch keine abschließenden Daten vor. Sieben weitere Genehmigungsanträge wurden seitens der Schulträger zurückgenommen. Seite 1 von 2 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz Dresden Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8

2 STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS ~SACHSEN Frage 2: Bei wie vielen bewilligten Anträgen laut Frage 1 konnte die SBA Dresden ein besonderes pädagogisches Interesse feststellen und welches konkrete Interesse jeweils? (Bitte nach Trägern und auflisten.) Das Vorliegen eines besonderen pädagogischen Interesses ist nur bei der Errichtung von Grundschulen festzustellen. Bei den beiden in den Jahren 2010 bis 2015 genehmigten Grundschulen in freier Trägerschaft handelt es sich zum einen um eine Waldorfschule, deren besonderes pädagogisches Konzept bundesweit anerkannt ist. Zum anderen konnte für das naturwissenschaftlich-technisch geprägte Konzept der Gemeinnützige Gesellschaft TÜV Bildungswerk Rheinland mbh das besondere pädagogische Interesse festgestellt werden. Frage 3: Bei welchen Anträgen laut Frage 1 konnte die SBA Dresden kein besonderes pädagogisches Interesse feststellen? Beim Verbund sozialpädagogischer Projekte e. V. wurde kein besonderes pädagogisches Interesse festgestellt. Frage 4: Wie viele Nachweise der fachlichen Eignung des pädagogischen Personals der Antragsteller laut Frage 1 lagen der SBA Dresden jeweils vor? (Bitte nach Trägern, Stellen und auflisten.) Frage 5: In wie vielen Fällen erfüllte das durch die Antragsteller laut Frage 1 benannte Personal die fachlichen Anforderungen der SBA Dresden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Nach 3 Absatz 2 Nummer 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft sind im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für eine Ersatzschule "für die Schulleitung und die Lehrkräfte Nachweise über die Ausbildung, die Teilnahme an Fort- und Weiterbildungen und den beruflichen Werdegang" vorzulegen. Die fachliche Eignung des pädagogischen Personals ist nach 5 Absatz 2 i. V. m. Absatz 1 Nummer 1 Variante 3 des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft Genehmigungsvoraussetzung für eine Ersatzschule. Für alle in der Antwort zu Frage 1 genannten genehmigten Ersatzschulen lagen Nachweise über die ausreichende fachliche Eignung der angezeigten Lehrkräfte vor. Mit freundlichen Grüßen / izlt.:ut vc~ Brunhild Kurth Anlage Seite 2 von 2

3 Anlage zur Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/ Semper Schulen Media ggmbh Mittelschule (Oberschule) Private Schule IBB ggmbh Dresden Mittelschule (Oberschule) Semper Schulen Media ggmbh Informations- und Kommunikationstechnologie berufsbildende Verkäufer/-in Förderschule (Reha-spezifisch) Berufsvorbereitungsjahr IB Internationaler Bund Gesellschaft für Beschäftigung, berufsbildende Ernährung, Gästebetreuung Bildung und soziale Dienst mbh Förderschule und hauswirtschaftliche Dienstleistungen IB Internationaler Bund Gesellschaft für Beschäftigung, Bildung und soziale Dienst mbh Förderschule Wirtschaft und Verwaltung Berufsvorbereitungsjahr IB Internationaler Bund Gesellschaft für Beschäftigung, berufsbildende Farbtechnik und Bildung und soziale Dienst mbh Förderschule Raumgestaltung IB Internationaler Bund Gesellschaft für Beschäftigung, Bildung und soziale Dienst mbh Förderschule Holztechnik IB Internationaler Bund Gesellschaft für Beschäftigung, Bildung und soziale Dienst mbh berufsvorbereitende Maßnahme AFBB - Akademie für berufliche Bildung ggmbh Dresden Fachkraft für Lagerlogistik Berufsgrundbildungsjahr Körperpflege DPFA - Weiterbildung GmbH Gemeinnützige Gesellschaft TÜV Bildungswerk Rheinland mbh AFBB - Akademie für berufliche Bildung ggmbh Dresden WBS Training Schulen ggmbh Krankenpflege Altenpflege Altenpflege Altenpflege Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung und Beschäftigung Sachsen mbh Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung AFBB - Akademie für berufliche Bildung ggmbh Dresden Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung Thüringer Sozialakademie ggmbh Regionalbüro Sachsen Fachschule FB Sozialwesen, FR Sozialpädagogik Evangelischer Schulverein Coswig e. V. Mittelschule (Oberschule) von 4

4 Anlage zur Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/1817 Christliches Schulzentrum "Rudolf Stempel" Riesa e. V Private Schule IBB ggmbh Dresden AFBB - Akademie für berufliche Bildung ggmbh Dresden AFBB - Akademie für berufliche Bildung ggmbh Dresden berufsbildende Förderschule berufsbildende Förderschule Gesundheit und Soziales Biotechnologie Helfer/-in im Gastgewerbe (H) Lagerfachhelfer/-in (H) Förderschule Körperpflege IB Internationaler Bund Gesellschaft für Beschäftigung, Bildung und soziale Dienst mbh Förderschule Metalltechnik DRK Bildungswerk Sachsen gemeinnützige GmbH Pflegehilfe AFBB - Akademie für berufliche Bildung ggmbh Dresden Fachoberschule Technik (1 -jährig) AlK Fachschulen gemeinnützige GmbH Fachschule FB Sozialwesen, FR Sozialpädagogik keine Verbund sozialpädagogischer Projekte e. V. Grundschule Genehmigung nur Duldung Förderschule Bautechnik DPFA-Schulen gemeinnützige GmbH Donner + Kern ggmbh Sozialwesen Pflegehilfe AlK Fachschulen gemeinnützige GmbH Fachoberschule Technik AlK Fachschulen gemeinnützige GmbH Fachoberschule Sozialwesen AlK Fachschulen gemeinnützige GmbH Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung (1-Jährig) AlK Fachschulen gemeinnützige GmbH Fachoberschule Technik AlK Fachschulen gemeinnützige GmbH Fachoberschule Sozialwesen von 4

5 Anlage zur Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/1817 AlK Fachschulen gemeinnützige GmbH Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH Fachschule FB Sozialwesen, FR Sozialpädagogik Gemeinnützige Gesellschaft TÜV Bildungswerk Rheinland mbh Grundschule Fach- und Privatkrankenhaus Kreischa der Rudolf Presl GmbH Co. Klinik Bavaria Rehabilitation KG Weiterbildungsakademie ggmbh Dresden Krankenpflege Pflegehilfe Pflegehilfe WBS Training Schulen ggmbh ibfl - Institut für berufsbildende Fachschulen und Lehrgänge e. Berufsfach- V. schule Pflegehilfe Gemeinnütziger Schulverein BEST-Sabel e. V. Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung Gemeinnütziger Schulverein BEST-Sabel e. V. Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung AFBB - Akademie für berufliche Bildung ggmbh Dresden Fachoberschule Gestaltung Gründungsverein neue Waldorfschule Dresden e. V. Waldorfschule Evangelischer Schulverein Pirna e. V. Wirtschaftswissenschaft Förderschule Elektrotechnik Förderschule Gesundheit Förderschule Textiltechnik und Bekleidung Berufsgrundbildungsjahr Metalltechnik Berufsgrundbildungsjahr Wirtschaft und Verwaltung Private Schule IBB ggmbh Dresden Kaufmann/frau für Büromanagement Carus Akademie am Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden Sozialpflegeschulen Heimerer GmbH Pflegehilfe Altenpflege von 4

6 Anlage zur Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/1817 Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung und Beschäftigung Sachsen mbh Euro-Schulen gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Bildung und Beschäftigung Sachsen mbh Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung Fachoberschule Sozialwesen WBS Training Schulen ggmbh Fachoberschule Sozialwesen WBS Training Schulen ggmbh Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung WBS Training Schulen ggmbh Fachoberschule Sozialwesen WBS Training Schulen ggmbh Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung Im Jahr 2015 erfolgten bis zum im Bereich der Sächsischen Bildungsagentur, RegionalsteIle Dresden noch keine Genehmigungen 4 von 4