Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden

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1 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/12/9 Dresden, 07. Februar 2018 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Junge, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12125 Thema: Schwimmunterricht in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Laut Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus vom 24. März 2004 ist der Schwimmunterricht an Grundschulen und in der Primarstufe der Förderschulen im Freistaat Sachsen abzusichern. Seit dem Schuljahr 2007/2008 wird der Schwimmunterricht in der zweiten Klasse durchgeführt und ist obligatorischer Bestandteil des Sportunterrichtes." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Der obligatorische Schwimmunterricht wird grundsätzlich in Schulschwimmzentren () durchgeführt. Die sind in Hallenbädern durch die Regionalschulämter einzurichten. ln wie vielen in Sachsen werden durch jeweils wie viele Grundschulen und Förderschulen Schulschwimmen durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreisen und Kreisfreien Städten) Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Schulsport in der geltenden Fassung vom 10. Dezember 2014 regelt, dass der Schwimmunterricht in der Primarstufe in Schulschwimmzentren durchgeführt werden soll. in der Anlage 1 sind die geordnet nach Standorten des Landesamtes für Schule und Bildung (LaSuB) und die Anzahl der zugeordneten Grundund Förderschulen aufgeführt. Frage 2: Wer ist für die materielle und finanzielle Sicherstellung des Schwimmunterrichtes zuständig? Gemäß 23 Schulgesetz sind die Schulträger für die ordnungsgemäße Durchführung des Schulschwimmens einschließlich der Kostenübernahme der Unterrichtsfahrten zum Schulschwimmen sowie der Nutzungsgebühr für die Schwimmstätten zuständig. Seite 1 von 3 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium Wr Kultus Carolaplatz Dresden De-Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.d .de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS S SACHsEN Fahrten zum Schwimmunterricht sind, da der Schwimmunterricht gern. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Schulsport im Lehrplan verbindlich vorgesehen ist, wie Fahrten zwischen verschiedenen Unterrichtsorten zu behandeln. Ist der Schulträger nicht in der Lage, eine auf dem Schulgelände vorzuhalten, so ist er für die Organisation und Finanzierung der Beförderung zur verantwortlich. Die An- und Abreise zu den n erfolgt in der Regel mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit eigens durch den Schulträger bereitgestellten Bussen. Frage 3: Wie beteiligt sich der Freistaat Sachsen an der Sicherstellung des obligatorischen Schwimmunterrichtes? Die Standorte des LaSuB richten in Abstimmung mit den Schulträgern und den Trägern der n die Schulschwimmzentren ein und legen einen Einzugsbereich für die einzelne fest. Dabei ist die kürzeste Entfernung der Schule zur nächsten eines ein wesentliches Kriterium. Für die Sicherstellung des Schwimmunterrichts in den Grund- und Förderschulen werden die Bedarfe (Schwimmstunden und Schwimmlehrkräfte) im Rahmen der Schuljahresvorbereitung jeweils im Frühjahr erhoben, sodass in der Regel bis zum Schuljahresbeginn die Absicherung dieses Unterrichts gewährleistet wird. Durch das LaSuB werden regelmäßig Qualifizierungsmaßnahmen für zukünftige Schwimmlehrkräfte und Fortbildungsveranstaltungen für die aktiven Schwimmlehrkräfte angeboten, um die hohe Qualität der Schwimmausbildung auch zukünftig mit ausreichend Personal zu gewährleisten. Frage 4: Hat der Freistaat Sachsen in den letzten fünf Jahren Fördermittel für Investitionen in den bereitgestellt, wenn ja in welcher Höhe? (Bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Kreisfreien Städten) Alle Investitionen der letzten fünf Jahre, die in Hallenbäder geflossen sind, sind in der Anlage 2 aufgeführt. Die Definition einer Sportstätte als erfolgt über den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus in Abstimmung mit den Schulträgern und den Trägern der n. ln den beiden neu gebauten Hallenbädern, Sportbad Markkleeberg und Sportbad Bühlau, sind von den zuständigen Standorten des LaSuB in Abstimmung mit den Trägern der und der Bäder neue eingerichtet worden. Frage 5: Welche Planungen seitens des Freistaates Sachsen gibt es zum Erhalt der in den nächsten Jahren? Derzeit sind keine Fördermittel für den Neubau bzw. die umfassende Sanierung von Hallenbädern seitens des Freistaates Sachsen eingeplant. Im Rahmen der Sportförderung des Freistaates Sachsen werden investive Maßnahmen zur Sanierung und zum Neubau von Hallenbädern je nach Antragslage umgesetzt. Seite 2 von 3

3 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~ SACHsEN Welche Planungen die jeweiligen Träger für die nächsten Jahre haben, ist nicht bekannt. Eine entsprechende Berichtspflicht der Träger besteht nicht. Schulschwimmzentren profitieren davon, soweit entsprechende Anträge durch die Träger der Sportstätten gestellt werden. hen Grüßen Anlagen Seite 3 von 3

4 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/12125 Standort Bautzen Zittau Stadtbad Zittau 19 Löbau Hirschfelde 10 Görlitz Neißebad Görlitz 14 Rothenburg Rothenburg 9 Bautzen Röhrscheidtbad Gesundbrunnen 22 Kirschau Körsetherme Kirschau 10 Kamenz Kamenz 42 Hoyerswerda Lausitzbad Hoyerswerda 12 Weißwasser Weißwasser 12 Standort Chemnitz Chemnitz Stadt Stadtbad Chemnitz 24 "Am Südring " 28 Gablenz z. Zt. im Bau Freiberg Johannisbad 28 Burgstädt Sportforum am Taurastein 20 Sportforum an der Pflaumenallee 5 LSB Mittelschule "An der Mulde " 4 Flöha Lehrschwimmbecken 6 Döbeln Stadtbad Döbeln 8 Seite 1 von 4

5 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/12125 Stadtbad Roßwein 2 Lehrschwimmbecken Hartha 4 Annaberg Atlantis 14 Lehrschwimmbecken Königswalde 2 Freizeitbad Greifensteine 2 Ahorn- Hotel "Am Fichtelberg " 1 Olbernhau Lehrschwimmhalle Olbernhau 5 Marienberg Freizeitbad "Aqua Marien " 13 Lehrschwimmbecken Großrückerswalde 1 Oelsnitz/Zwönitz Zwönitz 7 Oelsnitz 9 Zschopau Zschopau 5 Lehrschwimmbecken Gelenau 3 Aue Aue 11 Dr.-Curt-Geitner-Bad 3 Badegärten Eibenstock 4 LSB Friedrich-Schiller-Grundschule 1 Schwarzenberg "Sonnenbad " 8 Rabenberg 2 Johanngeorgenstadt 2 Seite 2 von 4

6 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/12125 Standort Dresden Prohlis Hallenfreibad Prohlis 25 Freiberger Platz Freiberger Platz 24 Klotzsche Klotzsche 16 Elbamare "Elbamare " Gorbitz 5 Arnholdbad Georg-Arnhold-Bad 4 Bühlau Bühlau 6 Freital Freizeitzentrim "Hains " 19 Paulsdorf Erlebnisbad Talsperre Malter 7 Pirna Sportschwimmhalle Pirna 24 Neustadt MONTE MARE Freizeitbad 5 Meißen "Wellenspiel " Meißen 15 Radebeul Radebeul 10 Riesa Hallenschwimmbad Riesa 16 Standort Leipzig Leipzig Nordost 8 Süd 10 Südost 10 West 9 Mitte z. Zt. im Bau Nord 12 Sportbad an der Elster 11 Markkleeberg Sportbad Markkleeberg 8 Seite 3 von 4

7 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/12125 Borna Borna 14 Eilenburg Hallenbad Eilenburg 15 Delitzsch Lehrschwimmbecken Arthur-Becker-Sporthalle 7 Torgau Torgau 11 Oschatz Freizeitbad "Platsch " 11 Wurzen 11 Grimma 23 Standort Zwickau Crimmitschau Vitalcenter Crimmitschau 4 Werdau "WEBALU " Werdau 7 Auerbach/ Reichenbach Lehrschwimmbecken MS Lengenfeld 5 BG-Klinik Falkenstein 4 IFA Ferienpark Hohe Reuth Schöneck 3 Stadtbad Reichenbach 7 Zwickau Schulschwimmzentrum Zwickau GlückAuf- 27 Plauen Stadtbad Plauen 21 Landkreis Zwickau HOT Badeland - 9 Limbomar 7 Lehrschwimmbecken Dr.-Päßler-Schule FS (G) 3 " am Krankenhaus " 7 Lehrschwimmbecken Heinrich-von-Kleist-GS 3 Oberes Vogtland Albertbad Bad Elster 3 "Aquadon " 1 IFA Ferienpark Hohe Reuth Schöneck 4 Seite 4 von 4

8 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/12125 Jahr Antragsteller Maßnahme GWU Zuwendung Kreis 2013 Stadt Markkleeberg Ersatzneubau Sportbad Markkleeberg , ,81 Leipzig 2013 Dresdner Bäder GmbH Ersatzneubau SH Bühlau , ,65 Dresden, Stadt 2014 Dresdner Bäder GmbH 2014 Stadtverwaltung Radebeul 2014 Stadtverwaltung Chemnitz 2015 Stadtverwaltung Chemnitz Sanierung der SH im Schwimmsportkomplex Freiberger Straße Sanierung Fassade des Sportund Freizeitzentrums Krokofit Sanierung der Glasfassade einschl. Tragwerk der Am Südring Sanierung der SH Gablenz und Erweiterung um ein Lehrschwimmbecken , ,65 Dresden, Stadt , ,98 Meißen , ,89 Chemnitz, Stadt , ,66 Chemnitz, Stadt 2016 Sportbäder Leipzig GmbH Sanierung der SH Mitte , ,12 Leipzig, Stadt 2016 Stadtverwaltung Zwönitz Ersatzneubau Sportbad Zwönitz , ,47 Erzgebirgskreis Seite 1 von 1