AMTSBLATT. Ausgegeben in Steinfurt am 19. November 2018 Nr. 41/2018. INHALT Datum Titel Seite

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1 AMTSBLATT Ausgegeben in Steinfurt am 19. November 2018 Nr. 41/2018 Lfd. Nr. INHALT Datum Titel Seite Öffentliche Zustellung von Bescheiden Öffentliche Zustellung eines Bescheides Bekanntmachung der Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am Montag, um Uhr Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie, Tourismus und Demografie am Mittwoch, um Uhr Bekanntmachung der Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses am Donnerstag, um Uhr Hinweis auf die Bekanntmachung der Vereinbarung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Abfallsortierung und -verwertung sowie auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Behandlung und Verwertung der PPK-Sammlung Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck für das Haushaltsjahr Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2017 des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung Nr. 6 des Zweckverbandes KulturForumSteinfurt am Montag, Der Einzelpreis dieser Ausgabe des Amtsblattes beträgt 1,50 zuzüglich Zustellungsgebühren. Einzelexemplare können im Haupt- und Personalamt der Kreisverwaltung angefordert werden. Für den postalischen Bezug des Amtsblattes werden die o.g. Gebühren erhoben. Der Versand per ist kostenlos. Das Amtsblatt kann kostenfrei per abonniert werden. Hierzu senden Sie eine formlose an nina.erdmann@kreis-steinfurt.de. Darüber hinaus steht das Amtsblatt auf der Internetseite zum kostenfreien Download zur Verfügung. Herausgeber: Der Landrat des Kreises Steinfurt Haupt- und Personalamt Tecklenburger Str Steinfurt Tel.: Kreissparkasse Steinfurt VR-Bank Kreis Steinfurt eg Fax: IBAN: DE IBAN: DE post@kreis-steinfurt.de BIC: WELADED1STF BIC: GENODEM1IBB Internet: Steuernummer: 311/5873/0032 FA ST USt-IdNr.: DE

2 186. Öffentliche Zustellung von Bescheiden I. Gegen Herrn Krzysztof Kosmela, zuletzt wohnhaft in Aschersleben, Marktring 16 / 1. OG, ist ein Bescheid des Landrates des Kreises Steinfurt vom (Az.: ) ergangen. II. III. IV. Gegen Herrn Erik Schulz, zuletzt wohnhaft in Berlin, Hermann-Hesse- Str. 9, Ergeschoss/Part., ist ein Bescheid des Landrates des Kreises Steinfurt vom (Az.: ) ergangen. Gegen Herrn Sandor Jenei, zuletzt wohnhaft in Osnabrück, Scharnhorststr. 37A, ist ein Bescheid des Landrates des Kreises Steinfurt vom (Az.: ) ergangen. Gegen Herrn Levan Mgaloblishvili, zuletzt wohnhaft in Ibbenbüren, Schwarzer Weg 10, ist ein Bescheid des Landrates des Kreises Steinfurt vom (Az.: ) ergangen. Die Bescheide können vom Empfangsberechtigten im Kreishaus in Steinfurt, Tecklenburger Str. 10, Zimmer 3007/3009, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen bzw. abgeholt werden. Die Bescheide erden gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW durch öffentliche Bekanntmachung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des Kreises Steinfurt öffentlich zugestellt. Er gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung im Amtsblatt zwei Wochen vergangen sind. Mit dem Tag der Zustellung besteht die Möglichkeit, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Steinfurt, KREIS STEINFURT Der Landrat Kreis Steinfurt 41/2018/ Öffentliche Zustellung eines Bescheides Gegen Nika Losaberidze, zuletzt wohnhaft in Ibbenbüren, Schwarzer Weg 10 ist ein Bescheid des Landrates des Kreises Steinfurt vom (Az.: 36/ B3515) ergangen. Der Bescheid kann vom Empfangsberechtigten im Kreishaus in Steinfurt, Tecklenburger Str. 10, Zimmer A016, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen bzw. abgeholt werden. 394

3 Der Bescheid wird gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW durch öffentliche Bekanntmachung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des Kreises Steinfurt öffentlich zugestellt. Er gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung im Amtsblatt zwei Wochen vergangen sind. Mit dem Tag der Zustellung besteht die Möglichkeit, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Steinfurt, KREIS STEINFURT Der Landrat Kreis Steinfurt 41/2018/ Bekanntmachung der Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am Montag, um Uhr Die nächste Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses, 18. Sitzung in der XVI. Wahlperiode, findet am Montag, den um 17:00 Uhr im Kreishaus in Steinfurt - Kleiner Sitzungssaal - Raum C170 statt. Tagesordnung A. Öffentliche Sitzung 1. Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom Bestellung eines Schriftführers für den Schul-, Kultur- und Sportausschuss 3. Information 3.1. Bericht der Schulberatungsstelle des Kreises Steinfurt zum Schuljahr 2017/ Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 für die Produkte in der Zuständigkeit des Schul-, Kultur- und Sportausschusses (inklusive Kostenübersicht DA) 395

4 5. Errichtung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises Steinfurt 6. Zuschuss an die Stiftung St. Josefshaus für bauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ganztagsbetrieb 7. Heimatpreis 8. Pakt für den Sport und Richtlinien für die Förderung des Sports 9. Vertrag mit dem Kreissportbund ab Zuschuss Kreishandwerkerschaft 11. Auflösung der Fachkommission Jahrbuch 12. Informationen Aktueller Stand zum Kulturrucksack NRW DA, Kunsthaus Kloster Gravenhorst Programmplanung Entwicklung der Schülerzahlen an den Schulen des Kreises Steinfurt Sitzungstermine Verschiedenes / Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 14. Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom Verschiedenes / Anfragen Steinfurt, Kreis Steinfurt Der Landrat Kreis Steinfurt 41/2018/

5 189. Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie, Tourismus und Demografie am Mittwoch, um Uhr zur 22. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie, Tourismus und Demografie in der XVI. Wahlperiode, am lade ich Sie ein. Mittwoch, den um 17:00 Uhr Die Sitzung findet im Kreishaus in Steinfurt - Kleiner Sitzungssaal - Raum C170 statt. Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom und Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 für die Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie, Tourismus und Demografie 3. Informationen 3.1. Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie, Tourismus und Demografie Sachstandsbericht zu den Ingenieurbauwerken entlang der Kreisstraßen 3.3. Sanierung des Berufskollegs Ibbenbüren 3.4. Konzept zum Ausbau der regionalen Ladeinfrastruktur und zur Förderung von Elektromobilität 4. Anregung gem. 21 KrO NRW, Verzicht auf den NachBus-Zuschlag 5. Kreisstraße K 39 Umbau OD Bockradener Str Bau einer Rettungswache in Altenberge 7. Nachhaltiges Bauen bei der Erstellung des Westflügels und der Feuerwehrtechnischen Zentrale; - Antrag der SPD-KT-Fraktion vom "Re-Zertifizierung European Energy Award@Gold 9. "Regionale 2016"-Nachfolgeprozess 10. Besitzeinweisungsverfahren K 76 n; 397

6 - Antrag der KT-Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom Antrag der FDP-KT-Fraktion vom Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 12. Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom und Informationen 14. Finanzielle Unterstützung zur Instandsetzung der Güterverkehrsstrecke Versmold-Ibbenbüren (Lappwaldbahn) 15. Vergabekriterien für die Grundstücke am Telghauskamp 16. Anfragen Steinfurt, Kreis Steinfurt Der Landrat Kreis Steinfurt 41/2018/ Bekanntmachung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, um Uhr Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses, 19. Sitzung in der XVI. Wahlperiode, findet am Donnerstag, den um 17:00 Uhr im Kreishaus in Steinfurt - Kleiner Sitzungssaal - Raum C170 statt. Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom Beratung des Haushaltsentwurfes 2019 für die Produkte in der Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses 398

7 3. Informationen 3.1. Kostenkontrolle Frühe Hilfen - Projekt "Babylotsen" und "Eltern-Baby-Sprechstunde" 5. Sozialraumorientierung der ambulanten und flexiblen Hilfen zur Erziehung 6. Planung der Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2019/20 7. Vergabe der Trägerschaft einer neuen Kindertageseinrichtung in Neuenkirchen 8. Vergabe der Trägerschaft einer neuen Kindertageseinrichtung in Mettingen 9. Vergabe der Trägerschaft einer neuen Kindertageseinrichtung in ST- Borghorst 10. Vergabe der Trägerschaft einer neuen Kindertageseinrichtung in ST- Burgsteinfurt 11. Einführung eines Online-Systems zur Information und Vormerkung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 12. Anfragen Kita-Plätze für unter 3-Jährige - Anfrage der FDP - Kreistagsfraktion vom Verschiedenes Steinfurt, Kreis Steinfurt Der Landrat Kreis Steinfurt 41/2018/

8 191. Hinweis auf die Bekanntmachung der Vereinbarung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Abfallsortierung und verwertung sowie auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Behandlung und Verwertung der PPK-Sammlung Die Vereinbarung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom / / zwischen dem Kreis Steinfurt sowie den Städten Rheine und Ibbenbüren über die Abfallsortierung und verwertung (Amtsblatt für den Regierungsbezirk Münster Nr. 34 vom ) und die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Behandlung und Verwertung der PPK-Sammlung zwischen dem Kreis Steinfurt und der Stadt Rheine sowie deren Genehmigung durch die Bezirksregierung Münster sind im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Münster Nr. 45 vom auf den Seiten veröffentlicht. Dieser Hinweis erfolgt unter Bezugnahme auf 24 Abs. 3 und 5 GkG NRW (Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit). Steinfurt, Kreis Steinfurt Der Landrat -Haupt- und Personalamt- Im Auftrag gez. Jansen Kreis Steinfurt 41/2018/ Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14 Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), sowie 18 (1) des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) vom (GV. NRW S. 612), in den jeweils gültigen Fassungen, hat die Verbandsversammlung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Zweckverbandes voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird 400

9 im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf Gesamtbetrag der Aufwendungen auf EUR EUR im Finanzplan mit den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf EUR EUR Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 EUR Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf EUR festgesetzt. 2 Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf EUR festgesetzt. Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplanes wird auf festgesetzt. Die Verbandsumlage wird auf festgesetzt. Sie wird gem. 8 (2) der Verbandssatzung wie folgt verteilt: 50 % der Umlage nach Gesamtschülerzahl 50 % der Umlage nach Schülern im Einzelunterricht Maßgebend ist der Wohnort des Schülers Es werden die Zahlen vom zu Grunde gelegt

10 Anzahl der Schüler insgesamt: Anzahl der Schüler im Einzelunterricht: (Umlage A) (Umlage B) Orte Anteil in % Schülerzah l Orte Anteil in % Schüler EU Greven 54, Greven 54, Emsdetten 34, Emsdetten 35, Saerbeck 11, Saerbeck 9,97 29 insgesamt 100, insgesamt 100, Umlage: Orte Umlage A Umlage B Umlage gesamt Greven , , ,45 Emsdetten , , ,91 Saerbeck , , ,95 insgesamt , , ,30 7 Es gilt das Gesamtdeckungsprinzip ( 20 GemHVO). Greven, den 10. Oktober 2018 gez. Palomba stellvertr. Verbandsvorsteher gez. Laubrock Schriftführerin Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist gemäß 18 GkG in Verbindung mit 80 Abs. 5 GO NRW dem Landrat des Kreises Steinfurt mit Schreiben vom angezeigt worden. Aufsichtsbehördliche Bedenken bestehen gegen die Bekanntmachung der Haushaltssatzung nicht. Die nach 19 Abs. 2 und 29 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit GkG erforderliche Genehmigung zur Festsetzung der Verbandsumlage für das Haushaltsjahr 2019 ist vom Landrat des Kreis Steinfurt mit Verfügung vom Az.: /2019 erteilt worden. 402

11 Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und des GkG NRW beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, c) der Zweckverbandsvorsteher hat den Beschluss der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Zweckverband Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Greven, der gez. Vennemeyer Zweckverbandsvorsteher Kreis Steinfurt 41/2018/ Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2017 des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck 1. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck und Entlastung des Verbandsvorstehers. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck hat den Jahresabschluss 2017 in seiner Sitzung vom gem. 96 Abs. 1 GO NRW in der durch das Rechnungsprüfungsamt des Kreises Steinfurt geprüften Form folgende Beschlüsse gefasst: Der vom Rechnungsprüfungsamt des Kreises Steinfurt geprüfte Jahresabschluss zum mit Anhang und Lagebericht wird gem. 18 GkG in Verbindung mit 96 Abs. 1 GO NW festgestellt und beschlossen. Das Defizit i.h.v ,80 wird durch entsprechende Entnahme aus der Ausgleichsrücklage ausgeglichen. 403

12 Aufgrund des geprüften und festgestellten Jahresabschlusses zum wird dem Verbandsvorsteher gem. 96 GO die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2017 des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck wurde gem. 96 Abs. 2 GO NRW dem Landrat des Kreises Steinfurt als untere staatliche Verwaltungsbehörde in Steinfurt mit Schreiben vom angezeigt. 2. Die wesentlichen Ergebnisse werden wie folgt bekannt gemacht: Bilanzstruktur zum Aktiva Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Umlaufvermögen Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten 0 Rechnungsabgrenzungsposten Ergebnisrechnung 2017 Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzergebnis , , ,80 0,00 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis , ,80 Finanzrechnung 2017 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss / - fehlbetrag Saldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Bestandes an Finanzmitteln Anfangsbestand and Finanzmitteln Bestand an fremden Finanzmitteln Liquide Mittel , , , , ,68 0, , ,26 0, ,58 404

13 3. Bekanntmachung, Offenlegung und Einsichtnahme des Jahresabschlusses zum Der vorstehende Beschluss wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Die Jahresrechnung 2017 des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck bestehend aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Anhang -, der Lagebericht sowie der Wortlaut des Bestätigungsvermerkes werden gemäß 96 Abs. 2 GO NRW bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 zur Einsichtnahme im Büro der Musikschule, Friedrich-Ebert-Str. 3-5, Greven, verfügbar gehalten. Des Weiteren ist jedermann die Einsicht in den Beteiligungsbericht gem. 117 (2) GO NRW gestattet. Greven, den Zweckverband Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck gez. Peter Vennemeyer Verbandsvorsteher Kreis Steinfurt 41/2018/ Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung Nr. 6 des Zweckverbandes KulturForumSteinfurt am Montag, Die nächste Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KulturForumSteinfurt findet am statt. Zu dieser Sitzung wird hiermit eingeladen. Montag, 03. Dezember 2018, 16:00 Uhr im Rathaus der Gemeinde Laer I. Öffentliche Sitzung T a g e s o r d n u n g 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Erörterung der Niederschrift Nr

14 3. Anträge gem. 4 der Geschäftsordnung 4. Anfragen gem. 5 der Geschäftsordnung 5. Vorlage des Jahresabschlusses zum des KulturForumSteinfurt - Vorlage Nr. 4023/18 ist in der Anlage beigefügt - 6. Entlastung der Verbandsvorsteherin des Zweckverbandes KulturForumSteinfurt aus dem Jahresabschluss Vorlage Nr. 4024/18 ist in der Anlage beigefügt - 7. Wirtschaftsplan für den Zweckverband KulturForumSteinfurt für das Jahr Vorlage Nr. 4025/18 ist in der Anlage beigefügt - 8. Änderung der Gebührensatzung, KulturForumSteinfurt Abteilung Musikschule - Vorlage Nr. 4027/18 ist in der Anlage beigefügt - 9. Änderung der Schulordnung und des Strukturplans, KulturForumSteinfurt Abteilung Musikschule - Vorlage Nr. 4028/18 ist in der Anlage beigefügt Bericht zur aktuellen Lage und Entwicklung des KulturForumSteinfurt durch die Direktorin des KulturForumSteinfurt 11. Bericht über Beschlüsse, die in einer angemessenen Frist nicht ausgeführt werden konnten 12. Mitteilungen und mündliche Anfragen 13. Verschiedenes II. Nichtöffentliche Sitzung nich 1. Erörterung der Niederschrift Nr Anfragen gem. 5 der Geschäftsordnung töff 2. Anträge gem. 4 der Geschäftsordnung 4. Empfehlung der Verbandsversammlung an die Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Zweckverbandes KulturForumSteinfurt - Vorlage Nr. 4026/18 ist in der Anlage beigefügt - 5. Bericht über Beschlüsse, die entli in einer angemessenen Frist nicht ausgeführt werden konnten 406

15 6. Vertrauliche Mitteilungen und mündliche Anfragen 7. Verschiedenes Steinfurt, gez. Robert Wenking Verbandsvorsitzender Kreis Steinfurt 41/2018/