TOP 5.1 Eckpunkte zur Aufstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne in Thüringen. 21. Thüringer Gewässerbeirat

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1 TOP 5.1 Eckpunkte zur Aufstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne in Thüringen 21. Thüringer Gewässerbeirat Holger Diening Koordinierungsstelle WRRL im TMLFUN

2 Anzahl 74 Gewässer davon Gew. 1: km Gew. 2: 594 km

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5 HWRM-Plan Aufstellung Hochwasserrisikomanagementplan nach Art. 7 HWRM-RL bzw. 75 WHG auf Ebene Flussgebiete (analog BP WRRL) für die ermittelten Risikogebiete auf Grundlage der Gefahren- und Risikokarten bis zum (= Termin 2. Bewirtschaftungsplan WRRL)

6 Inhalte Risikogebiete HW-Risiko- und HW-Gefahren-Karten angemessene Ziele für HWRM Maßnahmen zur Erreichung der Ziele und deren Rangfolge Controllingsystem für deren Umsetzung Zusammenfassung der Information und Anhörung

7 Vorgehen

8 Handlungsbereiche

9 Grobes Vorgehen Thüringen Gespräche TMLFUN, TMBLV und TIM bzgl. Vorgehen, Zeitplan und Vernetzung Umsetzung IMAG Auswertung Pilotprojekte begrenzt übertragbar Landesweite Vorgehensweise + Berücksichtigung lfd. Schwerpunkte Konzeption Einbindung von Kommunen und Behörden in Aufstellungsprozess (HWRM-RL + WRRL) Konzept TH zur Aufstellung der HWRM-Pläne Gemeinsame Aufstellung und Abstimmung Zielsystem Erarbeitung Arbeitspapiere / Arbeitshilfen (Wasserwirtschaft) Auftakt zu Aufstellungsprozess Später: Anhörung (evtl. analog Bewirtschaftungsplan)

10 Eckpunkte Landesweit einheitliche Vorgehensweise unter Berücksichtigung der flussgebietsbezogenen Besonderheiten Übergreifende Koordinierung der HW-relevanten Belange Land Kommunen, Wasserwirtschaft Raumplanung / Bau Gefahrenabwehr Planung (HWRM-RL) nur für Risikogewässer Planung / Umsetzung gem. gesetzlicher Zuständigkeit Eigenverantwortung der Planung/Umsetzung des Landes an Gew. 1. Ordnung Eigenverantwortung der Planung/Umsetzung der Kommunen an Gew. 2. Ordnung Bündelung der Planung durch das Land maßvolle Umsetzung der HWRM-RL entsprechend gesetzlicher Vorgaben und verfügbarer Ressourcen Verfügbare Ressourcen für Karten und Planaufstellung noch unklar

11 Eckpunkte Aufstellung HWRMP anhand verfügbarer Daten soweit verfügbar auch Daten aus Kartenerstellung Keine zusätzliche Detailplanung für Aufstellung HWRMP aber Nutzung vorhandener Planungen von Land und Kommunen HWRMP als FGG-bezogene Überblicksplanung hohe Abstraktheit bzw. Aggregierung der Ziele / Maßnahmen Berücksichtigung aktuell bereits laufender HWS-Projekte durch angepasste Planung, Beteiligung, Darstellung für diese Gebiete frühzeitige Einbindung der betroffenen Stellen Maßnahmenauswahl und -priorisierung auf Basis Schadenspotential / Kosteneffizienz

12 Ist-Ziel Vergleich Ableitung eines Beurteilungssystems (Klassifizierung) in den Risikogebieten mit fachlichen Indikatoren (vorhandene Daten) Auf der Grundlage der vorhandenen Daten, der HW-Karten (soweit bereits fertig) sowie erfolgt ein einheitlicher Ist-Ziel-Vergleichs für alle Risikogebiete. Diese ist Basis für die Festlegung angemessener Ziele, der Maßnahmenidentifizierung und -auswahl für jedes einzelne Risikogebiet bzw. landesweit.

13 Ist-Ziel Vergleich Beispiele: Gefährdungsklasse HW (in Prüfung) Zustand Deiche/Anlagen bisherige/laufende/geplante Maßnahmen, Stand Vorbehalts- und Vorranggebiete HWS Stand ÜSG Stand Strukturen HW-Abwehr

14 H HW-Schutzmaßnahme 111 Deichbau Alte Mühle A Schadenspotenzial je Gemeinde in > HW-Schutzmaßnahme 112 Sanierung Deich Am Pulverturm H W Deichzustand in Ordnung Deichzustand unklar Deichzustand nicht in Ordnung W Wasserwehr Fiktives Beispiel Bestandsaufnahme M M H A Materiallager HW-Schutzmaßnahme Alarmplan

15 Gem. HWRM-RL sind angemessene Ziele zu setzen. Zielsetzung Es gibt hierzu keine rechtlichen Vorgaben (anders als WRRL!). angemessene Ziele = im Zeitraum 2015 bis 2021 durch die zuständigen Stellen umsetzbare Ziele Maßnahmen HWRMP = zur Erreichung der angemessen Ziele erforderliche Maßnahmen Ausnahmeregelungen = Nicht erforderlich, da MS selbst Maßnahmen bestimmt Ableitung Ziele = Grundlegende, landesweite Ziele + Ergänzende, konkrete Ziele

16 Maßnahmen / Ziele Grundlegende Maßnahmen (Landesweit) Ergänzende Maßnahmen (in Abhängigkeit von HW-Gefährdung) Bestandsaufnahme + Ableitung Ziele Bestandsaufnahme inkl. Bewertung HW-Gefährdungsklasse des Gebietes und weitere Informationen z.b. Anlagenzustand, geplante Maßnahmen, Zustand Hochwasserabwehr Festlegung grundlegende Maßnahmen u.a. Flächenvorsorge, Bauvorsorge, Informationsvorsorge, Verhaltensvorsorge, Gefahrenabwehr / Katastrophenschutz, Technischer HWS (z.b. TS-Steuerung) Natürlicher Wasserrückhalt / Technischer HWS: - Maßnahmen PSH - Einzelmaßn. TLUG -Aufstellung HWSK Flächenvorsorge / Bauvorsorge Informationsvorsorge - gesonderte Maßnahmen für einzelne Gebiete Gefahrenabwehr / Katstrophenschutz -gesonderte Maßnahmen für einzelne Gebiete HWRM-Plan Angemessene Ziele = vereinbarte Ziele grundlegender Maßnahmen + summierte Ziele ergänzender Maßnahmen Maßnahmen = grundlegende + ergänzende Maßnahmen

17 Maßnahmenarten Grundlegende Maßnahmen Bis Ende 2013 sind für alle Risikogebiete ÜSG festzusetzen Ausbau der Hochwassernachrichtenzentrale hinsichtlich Etablierung eines Schulungsangebotes für HW- Einsatzkräfte und Kommunen Erarbeitung einer Broschüre HWangepasstes Bauen in TH Berücksichtigung der HQ 200- Flächen im Raumordungsplan als Ergänzende Maßnahme Maßnahme des technischen Hochwasserschutzes in xxx (Bauabschnitt 2) Deichertüchtigung im Stadtgebiet xxx (km 34 37) Optimierung der Steuerung des HWRB xxx Aufstellung Alarm- und Einsatzplan HW Stadt xxx Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für xxx Informationsveranstaltung in Gemeinde xxx

18 Vorgehen

19 Planungsschwerpunkte überregionaler Hochwasserschutz (PSH) Zur Berücksichtigung laufender bzw. dringender Hochwasserschutz- Vorhaben erfolgt parallel zum landesweiten Ist-Ziel-Vergleich eine weitergehende Maßnahmenplanung für bereits festgelegte Planungsschwerpunkte überregionaler Hochwasserschutz. Vorgehen erforderlich, da Zeitraum zwischen Vorlage Karten (Ende 2013) und Abgabe Maßnahmen (Frühjahr 2014) zu knapp! Neben den Planungsschwerpunkte werden auch andere seitens des Landes in Umsetzung befindliche HW-Projekte berücksichtigt. Die Auswahl der Planungsschwerpunkte für die 2. HWRM-Pläne ( ) erfolgt auf der Basis des landesweiten Ist-Ziel- Vergleichs bzw. des erhobenen Datenbestands aller Risikogebiete.

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21 Maßnahmenarten Ergänzende Maßnahmen PSH Schaffung eines Hochwasserrückhaltebeckens an der Nesse Ertüchtigung bestehender Deiche im Stadtgebiet Gera Optimierung der Katastrophenschutzpläne in Suhl Ergänzende Maßnahmen sonst. RG Aufstellung HWS-Konzept Ilm Deichzustandsanalysen für Deichstrecken Organisation Wasserwehren an aber auch Deichertüchtigung und -neubau Stadt Treben

22 Gewässerrahmenplan Auszug GRP

23 Beteiligung Kommunen Regionen TH PSH 1. Regionalworkshops (7/2012): Ziele, Vorgehen, Zeitplan, Beteiligung Bestandsaufnahme / Ist-Ziel Vergleich landesweit 2. Regionalworkshops (I. Quartal /2013): Diskussion Ist-Ziel Vergleich, Vorgehen Maßnahmenauswahl Sonderteil für Kommunen an Risikogewässern 2. Ordnung: Vorgehen Abfrage Kommunen, Prüfung, Integration zusätzlich: lokale Workshops HWS inkl. WRRL Maßnahmenplanung Land / Maßnahmenabfrage Kommune 3. Regionalworkshops (III. Quartal/2013): Diskussion Maßnahmenauswahl an Gewässern 1. Ordnung

24 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen / Diskussion