Regionale Hochwasserkonferenz - Informationsveranstaltung Hochwasserrisikomanagement

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1 Regionale Hochwasserkonferenz - Informationsveranstaltung Hochwasserrisikomanagement Neuruppin, Luckenwalde, Schwedt/Oder, Frankfurt/Oder, Cottbus März/April, 2015 I Matthias Grafe

2 Informationsveranstaltung Regionale Hochwasserkonferenz Ziele der Veranstaltung Information zum Umsetzungsprozess HWRM Einordnung der Regionalen Maßnahmenplanung in bundesdeutsche Aktivitäten zur Umsetzung der EG - Hochwasserrisikomanagementrichtlinie Übersicht über Akteure und Beteiligung Handlungsfelder aufzeigen 2

3 Tagesordnung Informationsveranstaltung Regionale Hochwasserkonferenz Hochwasserrisikomanagement als Aufgabe Vorstellen der EG HWRM-Richtlinie (Ziele, Phasen und Zyklen) Regionale Maßnahmenplanung Informationen zum Umsetzungsprozess Vorstellen der Risikogewässer in der Planungsregion Darstellung von Brennpunkten Ausblick Zeitplan bis zum Abschluss des Projektes Ergebnisse: wann, wo, was? erwartete Schwerpunkte ab Januar 2016 bis Dezember

4 Hochwasserrisikomanagement 4

5 Erfahrung: Die Bewohner wurden im Schlaf überrascht. Viele von ihnen wurden weggespült, bevor sie auf die Wassermengen reagieren konnten. Biju Boro, AFP Korrespondent, 2004 Villagers were caught unaware in their sleep. So many were washed away before they could react to the sudden flow of water... Biju Boro,

6 Der Mensch hat dreierlei Wege, klug zu handeln: Erstens durch Nachdenken, das ist das Edelste, zweitens durch Nachahmen, das ist das Leichteste, und drittens durch Erfahrung, das ist das Bitterste. Konfuzius 6

7 Hochwasserrisikomanagement sollte drei zentrale Fragen beantworten: Was kann passieren? Was darf passieren? Wie können Defizite behoben werden? Quelle: In Anlehnung nach DKKV,

8 1. Schritt: Gefahrenkarten Was kann passieren?

9 Wissen um die Gefahren Gefahrenbewusstsein Quelle: IKSR

10 Risikobewusstsein Was darf passieren? Quelle: IKSR

11 2. Schritt: Risikokarte Brandenburg Was darf passieren?

12 Wie können Defizite behoben werden? Hochwasserrisikomanagement zur nachhaltigen Risikominderung Reduzierung der Gefahr, also der Höhe und Ausdehnung des Hochwassers v. a. durch Technischer Hochwasserschutz und Natürlicher Hochwasserschutz Rückhalt in der Fläche Gefahr Risiko Exposition & Vulnerabilität Reduzierung der Exposition bzw. der Anfälligkeit bei Hochwasser v. a. durch Bauvorsorge Flächenvorsorge Informationsvorsorge Verhaltensvorsorge 12

13 Vielfältiger Handlungsbedarf Verhaltensvorsorge Informationsvorsorge Bauvorsorge Flächenvorsorge technischer Hochwasserschutz natürlicher Wasserrückhalt Vorbereitung Gefahrenabwehr und Katastrophenmanagement Hochwasserbewältigung Wer ist dafür Zuständig? 13

14 Vielfältige Akteure auf dem Gebiet des Hochwasserrisikomanagements und alle in einem Boot! Quelle: LAWA

15 Aufgaben, Randbedingungen und Herausforderungen

16 Prognose Einnahmeentwicklung im Land Brandenburg bis 2020 in Mio. Ziel: Ausgeglichener Haushalt Nachhaltiger Umgang mit den Finanzmitteln für Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements Quelle: FINANZPLAN DES LANDES BRANDENBURG 2011 bis 2015, Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg, Juni

17 Kommunale Aufgaben Hochwasserschutz Schadenpotenziale verhindern und verringern Katastrophenmanagement über alle Ebenen sicherstellen Gefahren- und Risiken darstellen und darüber aufklären 17

18 Kommunale Integrationsleistung Flächenvorsorge Vielfältige Aufgaben, Unterstützung der kommunalen Ebene notwendig Natur und Landschaftsraum Wohnen Gesundheitswesen Energieversorgung Erholung Kultur produzierendes Gewerbe Wasserwirtschaft Handel Verkehr Quelle: In Anlehnung an P. Seifert, EU Projekt LABEL,

19 Eigenvorsorge ein Schlüssel für einen nachhaltigen Hochwasserschutz! Allgemeine Sorgfaltspflichten: 5 WHG (1) Jede Person ist verpflichtet,. die erforderliche Sorgfalt anzuwenden, um die Leistungsfähigkeit des Wasserhaushalts zu erhalten. (2) Jede Person, die durch Hochwasser betroffen sein kann, ist im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren verpflichtet, geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen 19

20 Bsp. Köln Verhaltens- und Informationsvorsorge: aus Erfahrung lernen 1993: 10,62m Pegel Köln - knapp unter der Höchstmarke von 10,69m aus dem Jahre 1926 Sachschaden von 110 Mio. DM direkt Betroffene und indirekt Betroffene 1995: Wasserstand 10,69m Sachschaden: 65 Mio. DM gleiche Anzahl an Betroffenen im Vergl. zu 1993 Mit Sicherheit wächst der Schaden!* Quellen: * P. Seifert; Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge: Mit Sicherheit wächst der Schaden

21 Die vier Leitprinzipien des Umweltschutzes Vorsorgeprinzip - vordringlichste Ziel des Umweltschutzes, Beeinträchtigungen bereits im Vorfeld der Gefahr soweit als möglich zu vermeiden. keine Verpflichtung des Staates zum absoluten Risikoausschluss (Null-Risiko-Politik) Ungewissheiten sind sozial adäquat und deshalb von allen Bürgern hinnehmbar (allgemeines Lebensrisiko). Quelle: Prof. Dr. iur. Gerd Hager; Hochschule Karlsruhe, Wirtschaft und Technik Vorlesung Straßen und Bestand, Materialien und begleitende Unterlagen Wintersemester 2014/15 21

22 Die vier Leitprinzipien des Umweltschutzes Verursacherprinzip - ein allgemeines Verantwortungsprinzip, nachdem derjenige, der eine Beeinträchtigung bestimmter Güter hervorruft, für den Schaden verantwortlich gemacht wird. Quelle: Prof. Dr. iur. Gerd Hager; Hochschule Karlsruhe, Wirtschaft und Technik Vorlesung Straßen und Bestand, Materialien und begleitende Unterlagen Wintersemester 2014/15 22

23 Die vier Leitprinzipien des Umweltschutzes Kooperationsprinzip - der Umweltschutz: eine Aufgabe aller gesellschaftlichen Kräfte gemeinsames und konsensuales Verhalten: Erhöhung von Akzeptanz für Maßnahmen und Verbesserung beim Vollzug Quelle: Prof. Dr. iur. Gerd Hager; Hochschule Karlsruhe, Wirtschaft und Technik Vorlesung Straßen und Bestand, Materialien und begleitende Unterlagen Wintersemester 2014/15 23

24 Die vier Leitprinzipien des Umweltschutzes Integrationsprinzip - Umweltpolitik ist auf den Schutz der Umwelt als Ganzes verpflichtet Keine mediale (nur ein Medium wird betrachtet) oder sektorale Betrachtung (nur eine Zuständigkeit) Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) als Instrument des Integrationsprinzips - Auswirkungen des Projekts auf alle Umweltbelange werden erfasst und Wechselwirkungen betrachtet. Quelle: Prof. Dr. iur. Gerd Hager; Hochschule Karlsruhe, Wirtschaft und Technik Vorlesung Straßen und Bestand, Materialien und begleitende Unterlagen Wintersemester 2014/15 24

25 Das Hochwasserrisikomanagement soll die Grenzen des Schutzes darlegen. fördert das Gefahren- und Risikobewusstseins. möchte die Verantwortung aller Beteiligten darlegen. will Schadenpotentiale in Überschwemmungsgebieten verringern. stärkt das Handlungsfeld Verhaltensvorsorge. 25

26 Das Hochwasserrisikomanagement treibt die Abstimmung zwischen allen Planungsebenen voran. forciert die Umsetzung aktiver Schutzmaßnahmen. soll dazu beitragen, dass Notfallplanung und Katastrophenschutzmaßnahmen übergreifend abgestimmt werden. möchte, dass das Solidaritätsprinzip zwischen Oberund Unterliegern angewendet wird. 26

27 Gefahren erkennen Risiken vermindern Synergien nutzen für einen nachhaltigen Umgang mit Hochwasser!

28 Einordnung der Regionalen Maßnahmenplanung Hochwasserrisikomanagementplan Elbe/ Oder (Ebene 1) mit Strategischer Umweltprüfung, Maßstab 1: , Benennung von Maßnahmentypen auf Ebene von Risikogebieten in Koordinierungsräumen 28

29 Einordnung der Regionalen Maßnahmenplanung Hochwasserrisikomanagementplan Elbe / Oder (Ebene 1) Vorgaben Untersetzung Regionale Maßnahmenplanung (Ebene 2) informelle fachliche Planung; keine rechtliche Prüfung aber Beteiligung und Bewertung Maßnahmen im regionalen Maßstab werden betrachtet (gesamtes EZG) Alternativen geprüft Fokus auf alle Maßnahmenarten Monitoring möglich 29

30 Einordnung der Regionalen Maßnahmenplanung Hochwasserrisikomanagementplan Elbe / Oder Vorgaben Untersetzung Regionale Maßnahmenplanung Beachtung Input Genehmigungsplanung (Ebene 3) mit UVP und Beteiligung; Prüfung lokaler Standortalternativen und technischer Alternativen nichttechnische Vorsorgemaßnahmen nicht Gegenstand der Betrachtung 30

31 Einordnung der Regionalen Maßnahmenplanung Hochwasserrisikomanagementplan Elbe / Oder Vorgaben Untersetzung Regionale Maßnahmenplanung überregional regional Beachtung Input Genehmigungsplanung lokal 31

32 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!