Promotionsrecht für Fachhochschulen T

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Alma Lenz
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1 Promotionsrecht für Fachhochschulen T Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn vorgelegt von Christian Braun aus Landshut Tag der Promotion:

2 Einleitung 1 Kapitel 3 A. Das Promotionsrecht 3 I. Wesen des Doktorgrades 3 1. Promotion als Hochschulprüfung 4 2. Ziel der Promotion 5 3. Auswirkungen des verliehenen Doktorgrades 6 4. Doktorgrad als ehrenvolle Auszeichnung 9 5. Zusammenfassung 9 II. Promotionsberechtigte Hochschulen 9 III. Gesetzliche Regelungen zur Verleihung des Promotionsrechts Promotionsrechtsverleihung an nichtstaatliche Hochschulen Promotionsrechtsverleihung an staatliche Hochschulen Zusammenfassung 14 IV. Formen des Promotionsrechts Alleiniges Promotionsrecht Eingeschränktes alleiniges Promotionsrecht 16 a. Gesetzliche Festlegung auf ein Fachgebiet 17 b. Mitwirkung anderer Hochschulen beim Promotionsverfahren 18 c. Erlaß der Promotionsordnungen unter Aufsicht anderer Hochschulen 19 d. Zusammenfassung Fremdes Promotionsrecht mit Einwirkungsmöglichkeiten 19 B. Maßstab für die Promotionsverleihung 21

3 - II - 2. Kapitel 22 A. Bisherige Promotionsverleihungen 22 I. Universität als klassische promotionsberechtigte Hochschule 22 II. Erste Erweiterung: fachlich beschränkte Hochschulen Technische Hochschulen a. Ursprung der Technischen Hochschulen b. Tabellarische Übersicht c. "Kampf" um das Promotionsrecht d. Die Unterschiede zwischen Technischer Hochschule und Universität aa. Organisatorische Unterschiede bb. Unterschiedliches Wissenschaftsverständnis e. Angleichung der TH an die Universitäten 2S ' 29 3 ' 2. Weitere Promotionsverleihungen an fachlich beschränkte Hochschulen a. Tierärztliche Hochschulen b. Landwirtschaftliche und forstwissenschaftliche Hochschulen 34 c. Handelshochschulen d. Medizinische Hochschulen 37 e. Pädagogische Hochschulen 39 aa. Entwicklung der Pädagogischen Hochschulen bb. Tabellarische Übersicht 40 cc. Einführung des Promotionsrechtes 41 f. Kunst- und Musikhochschulen 44 aa. Kunsthochschulen 45 bb. Musikhochschulen 47 g. Sonstige staatliche Hochschulen III. Zweite Erweiterung: Promotionsrecht für nichtstaatliche Hochschulen Nichtstaatliche Kirchliche Hochschulen Andere nichtstaatliche Hochschulen 54

4 - III - IV. Exkurs: Promotionsrecht in der ehemaligen DDR Akademische Grade Verleihungsvoraussetzungen an Hochschulen Promotionsberechtigte Ingenieurhochschulen Fortgang nach der Wiedervereinigung 59 V. Entwicklung zur promotionsberechtigten Hochschule Schulgründungen Starkes Ansteigen der Schülerzahlen Vereinheitlichung der Schulen Umbenennung der Schulen Unzufriedenheit der Absolventen Hochschulverfassung, Hochschulreife, Bezeichnung "Hochschule" Promotionsbefugnis oder Integration in eine Hochschule Bezeichnung als Universität 67 C. Zusammenfassung Kapitel 68 A. Wesen der Fachhochschulen 68 I. Aufkommen neuer Schulen Entstehung der Vorgängerschulen Die Entwicklung zur Ingenieurschule 70 II. Gründung der Fachhochschulen Gesamthochschulen Fachhochschulen mit dem Schwerpunkt Technik Fachhochschulen mit mehreren Fachrichtungen Fachhochschulen für Kunst, Gestaltung und Design Fachhochschulen mit speziellen Fachrichtungen Fachhochschulen für Sozialwesen 79 III. Weitere Entwicklung der Fachhochschulen 80

5 - IV - B. Promotionszulassung von Fachhochschulabsolventen 81 I. Allgemeine Zulassungsvoraussetzungen 8I II. Bisher durchgeführte Promotionsverfahren von Fachhochschulabsolventen 83 III. Promotionspflicht der Universitäten für Fachhochschulabsolventen Baden-Württemberg 2. Bayern ** 3. Berlin ** 4. Brandenburg Hamburg Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen 8. Nordrhein-Westfalen 9. Saarland 10. Sachsen 11. Sachsen-Anhalt 12. Thüringen 13. Bundesländer ohne gesetzliche Regelung 14. Zusammenfassung ^ 96 9 *" IV. Exkurs: Promotionsverträge mit ausländischen Hochschulen 97 V. Beurteilung der Promotionszulassung ohne universitäres Diplom Geschichtliche Entwicklung a. Bergakademien, Forst- und Tierärztliche Hochschulen b. Pädagogische Hochschulen 1 c. Bundeswehruniversität Hamburg 1 3 d. Kunsthochschulen l" 3 e. Kirchliche Hochschulen Stellungnahme C. Geschichtlicher Vergleich 109

6 - V - 4. Kapitel 114 A. Merkmale einer promotionsberechtigen Hochschule 114 I. Begriffsbildung 114 II. Entwicklung bis zur Entstehung der Fachhochschulen Definitionen der wissenschaftlichen Hochschule 117 a. Erich Wende b. Studienausschuß für Hochschulreform c. Werner Weber d. Werner Thieme - Deutsches Hochschulrecht e. Westdeutsche Rektorenkonferenz f. Arnold Köttgen g. OVG Koblenz Gewohnheitsrechtliche Verleihungsvoraussetzungen 126 a. Organisatorische Merkmale 126 aa. Akademische Selbstverwaltung 126 bb. Hochschulreife als Zugangsvoraussetzung 127 b. Wissenschaftliche Gleichwertigkeit Zusammenfassung 129 III. Merkmale der promotionsberechtigen Hochschule nach Entstehen der Fachhochschulen Literatur Hochschulrektorenkonferenz Rechtsprechung Zusammenfassung 135 a. Akademische Selbstverwaltung 135 b. Hochschulreife als Zugangsvoraussetzung 135 c. Wissenschaftliche Gleichwertigkeit 136 B. Verleihungsvoraussetzungen entsprechend SS 128 IV BWUG, 109 I 1 SaAnHG 137

7 - VI - 5. Kapitel 138 A. Promotionsrecht für Fachhochschulen? 138 I. Akademische Selbstverwaltung 13 ' II. Hochschulreife als Zugangsvoraussetzung Zulassung zum Studium!40 2. Vergleich der Zulassungsvoraussetzungen!42 3. Keine Gleichwertigkeit der Zugangsvoraussetzungen 143 III. Gleichwertigkeit in Wissenschaft, Lehre und Forschung? Die Aufgaben der Forschung an den Hochschulen 144 a. Forschungsaufgaben der promotionsberechtigten Hochschulen 145 b. Anwendungsbezogene Forschung an Fachhochschulen 146 aa. Forschung als Fakultativaufgabe bb. Forschung als Pflichtaufgabe l* 9 c. Zusammenfassung l' Die Aufgaben der Hochschulen in der Lehre I 53 a. Lehre entsprechend der Aufgabenstellung b. Ziel von Lehre und Studium '" c. Nachwuchsförderung l 60 d. Zusammenfassung Aufgaben und Stellung der Hochschulprofessoren ' 61 a. Professorenamt b. Forschungsauftrag der Professoren l 65 c. Freisemester für Professoren 1" d. Lehrdeputat e. Zusammenfassung 171 i62 i69 4. Lehrangebot und Vermittlung des Lehrstoffes a. Lehrangebot an den Hochschulen I 72 b. Vermittlung des Lehrstoffes I 76 c. Zusammenfassung

8 - VII - 5. Keine wissenschaftliche Gleichwertigkeit 178 IV. Zusammenfassende Gegenüberstellung 179 B. Kein Promotionsrecht für Fachhochschulen Kapitel 182 A. Verfassungswidrigkeit des kooperativen Promotionsverfahrens? 182 I. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers 182 II. Grundrechtsfähigkeit der promotionsberechtigten Hochschulen 183 III. Art. 5 III GG als institutionelle Garantie? Offengelassen durch das Bundesverfassungsgericht Ablehnende Ansichten Befürwortende Ansichten 186 a. Grundrecht der Universität? 187 b. Art. 5 III GG als institutionelle Garantie 188 c. Exkurs: Landesverfassungen Stellungnahme 190 IV. Inhalt der institutionellen Garantie Selbstverwaltungsgarantie 191 a. Selbstverwaltungsgarantie und Satzungsautonomie 192 b. Promotionsverfahren als Selbstverwaltungsangelegenheit Garantie einer differenzierten Hochschullandschaft 194 V. Eingriff in die geschützten Bereiche Eingriff in den Selbstverwaltungsbereich 196 a. Organisationsnormen 197 b. Inhaltliche Forschungsvorgaben Eingriff in die Satzungsautonomie Eingriff in die differenzierte Hochschullandschaft 1 199

9 - VIII - VI. Gestattung des Eingriffs durch andere Grundrechte? Kein Schrankenvorbehalt der Wissenschaftsfreiheit Verschiedene Kooperationsbereiche Kooperatives Promotionsverfahren als ungeeignetes Mittel Zusammenfassung 202 B. Wissenschaftliche Gleichwertigkeit als Verleihungsvoraussetzung 203 I. 128 IV BWUG, 109 I 1 SaAnHG als Gebot einer differenzierten Hochschullandschaft 203 II. Promotionsrechtsverleihung als Einzelfall 204 C. Rechtsschutz 205 Literaturverzeichnis 207 Gesetze 226

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