Die Exposition-Risiko-Beziehungen (ERB) und das Maßnahmenkonzept der Bekanntmachung 910 als Elemente der Vollzugstätigkeit der Aufsichtsbehörden

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Achim Ursler
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1 Die Exposition-Risiko-Beziehungen (ERB) und das Maßnahmenkonzept der Bekanntmachung 910 als Elemente der Vollzugstätigkeit der Aufsichtsbehörden Dr. Michael Au

2 Herausforderung Gefahrstoffe (Quelle: Sohn/Au, Betriebliches Gefahrstoffmanagement, 2012, ESV) 2

3 Schwerpunkte des behördlichen Aufsichtshandelns Die Überwachung der Expositionssituation bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen ist ein wichtiges Element behördlichen Aufsichtshandelns, u. a. durch Schwerpunktaktionen: ASI-Arbeiten mit Asbest Künstliche Mineralfasern Quarzfeinstaub Cadmium Holzstaub 3

4 Grundlagen des behördlichen Aufsichtshandelns (1) Behördliches Aufsichtshandeln erfordert geeignete Instrumente des Arbeitsschutz- und Verwaltungsrechts: präzise Zielvorgaben Vermeidung unbestimmter Begrifflichkeiten keine widersprüchlichen Regelungen Festsetzung klarer Sanktionsnormen möglichst hohen Konkretisierungsgrad 4

5 Grundlagen des behördlichen Aufsichtshandelns (2) Schwierig für Aufsichtsbehörden: Durchsetzung abstrakter Verordnungsanforderungen ohne Konkretisierung, z. B. beim Minimierungsgebot der Gefahrstoffverordnung Beispiel: Einhaltung der Technischen Richtkonzentration (TRK) versus Rangfolge der Schutzmaßnahmen (TOP-Prinzip) (Entscheidung des VG Gießen, 1993) 5

6 Die Bekanntmachung (BekGS) 910 im Verwaltungsverfahren Die BekGS 910 konkretisiert das Minimierungsgebot bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen und verbindet dies mit einer vorgegebenen und überprüfbaren Maßnahmenabfolge. Die neue Veröffentlichung des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) LV 55 Handlungsanleitung für die Umsetzung der Bekanntmachung 910 gewährleistet ein einheitliches Verwaltungsverfahren der Aufsichtsbehörden (Erscheinungsdatum: September/Oktober 2012 unter 6

7 Handlungsanleitung für die Umsetzung der Bekanntmachung 910 (BekGS 910)

Handlungsablauf Vollzug - Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen Schritt 1: Schritt 2: Schritt 3: * ** * ** Erläuterungen: Krebserzeugende Stoffe und Zubereitungen, Zwischenprodukte,

B) Beispielsweise: TRGS 519 Asbest-ASI-Arbeiten, TRGS 521 ASI-Arbeiten mit alter Mineralwolle TRGS 553 Holzstaub TRGS 554 Abgase von Dieselmotoren TRGS 558 Tätigkeiten mit Hochtemperaturwolle www.

8 Handlungsablauf Vollzug - Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen Schritt 1: Schritt 2: Schritt 3: * ** * ** Erläuterungen: Krebserzeugende Stoffe und Zubereitungen, Zwischenprodukte, Endprodukte oder freigesetzte Stoffe, z. B. Holzstaub, Quarzstaub, DME (67/548/EWG Kat. 1 u. 2, CLP Kat. 1A o. B) Beispielsweise: TRGS 519 Asbest-ASI-Arbeiten, TRGS 521 ASI-Arbeiten mit alter Mineralwolle TRGS 553 Holzstaub TRGS 554 Abgase von Dieselmotoren TRGS 558 Tätigkeiten mit Hochtemperaturwolle Z/Gefahrstoffe/TRGS/TRGS.html *** *** Stoffspezifische Konzentrationswerte werden in der BekGS 910 veröffentlicht Z/Gefahrstoffe/AGS/Risikoakzeptanz- Konzept_content.html Schritt 4: Schritt 5 und folgende Weitergehende Erläuterungen zu den drei Bereichen, Schwellenwerten und Risikobegriffen s. BekGS 910 sowie AGS-Papier Z/Gefahrstoffe/TRGS/Bekanntmachung- 910.html. In der BekGS 910 werden für einige Stoffe auch Konzentrationsgrenzwerte für nicht krebserzeugende Gesundheitsrisiken aufgeführt.. Bei Überschreitung dieser Werte sind die gleichen Maßnahmen gemäß Gefahrstoffverordnung zu ergreifen wie bei Überschreitung eines Arbeitsplatzgrenzwertes. Dabei richtet sich das Verwaltungshandeln nach den folgenden Handlungsanleitungen für die Risikobereiche niedrig (grün), mittel (gelb) und hoch (rot). 8

9 9

10 Die Bekanntmachung 910 in der Aufsichtspraxis Überprüfung der Ethylenoxidexpositionen in allen hessischen Großsterilisationsanlagen 2011/2012. ERB für Ethylenoxid: Akzeptanzrisiko: 0,2 mg/m 3 (0,1 ppm) Toleranzrisiko: 2 mg/m 3 (1 ppm) Überprüfte Betriebe: 6 Schichtmittelwerte bei Entladung der Sterilisationskammern: Expositionen unterhalb 0,2 mg/m 3 : 2 Betriebe ( grüner Bereich ) Expositionen zwischen 0,2 und 2 mg/m 3 : 3 Betriebe ( gelber Bereich ) Untersuchung noch nicht abgeschlossen: 1 Betrieb 10

11 Wünsche aus Sicht der Aufsichtsbehörden Integration der Konzeption der Bekanntmachung 910 in die Gefahrstoffverordnung Konkretisierung der administrativen Maßnahmen (Anzeigeverfahren, Genehmigungsverfahren) des Gestuften Maßnahmenkonzeptes zur Risikominderung der Bekanntmachung

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