Anlage 17 zum Vertrag über die Versorgung der Kunden der BAHN-BKK mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln.

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Herbert Melsbach
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1 Anlage 17 zum Vertrag über die Versorgung der Kunden der BAHN-BKK mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln - Version Es gelten die im Hilfsmittelverzeichnis zu der Produktgruppe 09 festgelegten Qualitätsanforderungen. A) Versorgung mit Hilfsmitteln zur Elektrostimulationstherapie im papierlosen Verfahren (ekv) LEGS: Einmalpauschale MwSt) mit ekv Monat Niederfrequentes TNS- Gerät zur Schmerzbehandlung, biphasisch, mehrkanalig mit auslesbarem Monat Therapiespeicher jedes weitere Niederfrequentes Elektrostimulationsgerät Monat 100,00 100,00 10, zur In- kontinenztherapie, biphasisch, 50,00 50, mit auslesbarem Therapiespeicher und Monat 70,00 70,00 7, Vaginal/Rektal- Einführungselektrode jedes weitere 40,00 40,00 Seite 1 von 8

2 Einmalpauschale MwSt) mit ekv Niederfrequentes Elektrostimulationsgerät bei Inkontinenz mit Therapiespeicher und Biofeedback, Monat ab 7. Monat 100,00 50,00 70,00 100,00 50,00 70,00 10,00 7, biphasisch, Vaginal/Rektalelektrode jedes weitere 40,00 40,00 MwSt.) mit ekv Monat Niederfrequentes Muskelstimulationsgerät, mehrkanalig, mit Therapiespeicher Produkte ab 7. Monat jedes weitere 2 2 Seite 2 von 8

3 B) Versorgung mit Hilfsmitteln zur Elektrostimulationstherapie LEGS: Einmalpauschale MwSt) Monat 28, Niederfrequentes TNS- Gerät zur Schmerzbehandlung, biphasisch, mehrkanalig mit auslesbarem Monat 19,30 28, Therapiespeicher jedes weitere 2 24, Niederfrequentes Elektrostimulationsgerät Monat 100,00 96,50 9, zur In- kontinenztherapie, biphasisch, 50,00 48, mit auslesbarem Therapiespeicher und Monat 70,00 67,55 6, Vaginal/Rektal- Einführungselektrode jedes weitere 40,00 38, Niederfrequentes Elektrostimulationsgerät Monat 100,00 96,50 9, bei In- kontinenz mit Therapiespeicher 50,00 48, und Biofeed- back, ab 7. Monat 70,00 67,55 6, biphasisch, Vaginal/Rektalelektrode jedes weitere 40,00 38,60 Seite 3 von 8

4 MwSt.) Monat 28, Niederfrequentes Muskelstimulationsgerät, mehrkanalig, mit Therapiespeicher Produkte ab 7. Monat 19,30 28, jedes weitere 2 24,13 Seite 4 von 8

5 C) Versorgung mit Hilfsmitteln zur Elektrostimulationstherapie über Versandhandel im papierlosen Verfahren LEGS: Versandhandel MwSt.) neu Monat 27, Niederfrequentes TNS- Gerät zur Schmerzbehandlung, biphasisch, mehrkanalig mit auslesbarem Therapiespeicher Monat 18,05 27, jedes weitere 22, Niederfrequentes Elektrostimulationsgerät Monat 90,25 9, zur Inkontinenztherapie, 45, biphasisch, mit auslesbarem Therapiespeicher Monat 60,25 6, und Vaginal/Rektal- Einführungselektrode jedes weitere 36, Niederfrequentes Elektrostimulationsgerät Monat 90,25 9, bei Inkontinenz mit Therapiespeicher 45, und Biofeedback, ab 7. Monat 60,25 6, biphasisch, Vaginal/Rektalelektrode jedes weitere 36,10 Seite 5 von 8

6 Versandhandel (MwSt) neu Monat 27, Niederfrequentes Muskelstimulationsgerät, mehrkanalig, mit Therapiespeicher Produkte ab 7. Monat 18,05 27, jedes weitere 22,56 Die Ausweisung des sbetrags erfolgt nachrichtlich, es gelten die gesetzlichen Bestimmungen Seite 6 von 8

7 1) Diese Anlage regelt die Versorgung der Versicherten der BAHN-BKK mit Hilfsmitteln der Produktgruppe 09 zur Elektrostimulationstherapie, notwendigem Zubehör und Verbrauchsmaterialien und den damit zusammenhängenden Dienstleistungen. 2) Die beinhet die Versorgung mit sämtlichen Hilfsmitteln, Zubehör und Verbrauchsmaterialien, die im Rahmen der Elektrostimulationstherapie medizinisch notwendig sind. Mit der sind sämtliche Leistungen abgegolten. Dies gilt insbesondere für die kostenfreie Bereitstellung und Rückholung des Gerätes bei Therapieende und die Versorgung mit Elektroden, Gelen oder Klebstoffen. 3) Es gelten die Qualitätsstandards der PG 09 des Hilfsmittelverzeichnisses. Die Hilfsmittel haben eine CE-Kennzeichnung. Es gelten die ISO- Normen , sowie die EMV in den jeweils aktuellen Fassungen. 4) Die Geräte weisen folgende Merkmale auf: - Mehrere Behandlungsprogramme bzw. Frequenzbereich, Impulsdauer und Stärke der Elektrostimulation regelbar bzw. einstellbar - Mobiler, netzunabhängiger Betrieb möglich (Akku) inkl. Ladegerät und Ladekabel - getrennt einstellbare Kanäle - Mit auslesbarem Therapiespeicher - Elektrostimulationsgeräte mit Biofeedback (akustisch oder optisch) verfügen über eine regelbare bzw. sich einstellende EMG- Eingangsempfindlichkeit. - Mehrsprachige Gebrauchsanweisung mit Angabe der Indikationen und der entsprechenden Einstellungen. 5) Der Leistungserbringer gewährleistet während der gesamten Nutzungsdauer die einwandfreie Beschaffenheit und Funktionsfähigkeit des im Gebrauch befindlichen Elektrostimulationsgerätes. Soweit die vom Leistungserbringer gelieferten Hilfsmittel defekt bzw. unverträglich sind, ist ein sofortiger Austausch vorzunehmen. 6) Neben den allgemeinen Vertragspflichten sind die folgenden Dienst- und Serviceleistungen zu erbringen: a) Auf Wunsch des Versicherten erfolgt eine hilfsmittelbezogene Beratung und Einweisung des Versicherten, der Angehörigen, des Pflegenden bzw. des Pflegepersonals in den sachgerechten Gebrauch der zum Einsatz kommenden Hilfsmittel sowie eine Aufklärung über Reinigungs- und Hygienemaßnahmen b) Wartung der Hilfsmittel und Durchführung von technischen Kontrollen c) Reparaturen inklusive Ersatz defekter Teile Seite 7 von 8

8 d) Ggf. Ersatzversorgung bei Reparaturen, die nicht sofort durchgeführt werden können, oder Austausch des Hilfsmittels e) Kostenlose Abholung, Verschrottung und Aussonderung der Hilfsmittel f) Die telefonische Erreichbarkeit/Betreuung der Patienten ist während der üblichen Geschäftszeiten sicherzustellen 7) Wechselt innerhalb eines Versorgungsmonats die Versorgungsart, sind die entsprechenden n ab dem folgenden Monat abzurechnen. 8) Bei wiedereinsatzfähigen Hilfsmitteln bleibt der Leistungserbringer Eigentümer der Hilfsmittel und übernimmt alle Rechte und Pflichten nach dem MPG in Verbindung mit der MPBetreibV. Er informiert den Versicherten über den Eigentumsvorbeh und lässt sich den Empfang des gebrauchs- und funktionsgerechten Hilfsmittels vom Versicherten oder einer bevollmächtigten Betreuungsperson schriftlich bestätigen. 9) Nach dieser Anlage kann nur verfahren und abgerechnet werden, wenn der Versicherte seine Zustimmung gemäß der Anlage 5 zum Vertrag erklärt hat. 10) Diese Fassung der Anlage 17 tritt am 1. Mai 2018 in Kraft und löst die bisherige Version der Anlage 17 vom 18. Juli 2013 ab. Beachte 17 Absatz 5 des Vertrages. Seite 8 von 8

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