Protokoll der 10. Sitzung Studierendenparlament der Hochschule Heilbronn

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1 Protokoll der 10. Sitzung Studierendenparlament der Hochschule Heilbronn Datum: Vorsitzender: Jonas Speiser Ort: Schwäbisch Hall Protokollant Jonathan Nagel A409 Beginn: 18:54 Ende: 21:43 Anwesenheitsliste Name Vorname Legitimation Anwesenheit Ulas Talha Senat Unentschuldigt Kunkel Andreas Senat Entschuldigt Link Max Senat Anwesend Neundorf Carl-Christian Senat Entschuldigt Wild Florian Senat Unentschuldigt Strauch Anna Direktwahl Anwesend Speiser Jonas Direktwahl Anwesend Wiedenhöfer Fabian Jonas Direktwahl Anwesend Schütze Christoph Direktwahl Entschuldigt Schmid Daniel Direktwahl Anwesend Wattig Florian Direktwahl Anwesend Zettel Patrick Direktwahl Anwesend Paul Marita Direktwahl Anwesend Saglamer Funda Direktwahl Anwesend Burchart Björn Delegierter Fachschaft ME Anwesend Haisch Alexander Delegierter Fachschaft ME Anwesend Bittel Laura Delegierter Fachschaft TP Entschuldigt Hörn Svenja Delegierter Fachschaft TP Anwesend Rohland Manuel Delegierter Fachschaft MV Anwesend Deuschle Jessica Delegierter Fachschaft WV Entschuldigt Lisch Svenja Delegierter Fachschaft WV Entschuldigt Toth Agnes Delegierter Fachschaft WV Entschuldigt Ostapchuk Vitaliy Delegierter Fachschaft IT Anwesend Eichelmann Tobias Delegierter Fachschaft TW Anwesend Rohne Tom Delegierter Fachschaft TW Anwesend Vogt Sascha Delegierter Fachschaft TW Anwesend Lysjakow Thomas Delegierter Fachschaft IB Anwesend Meese Max Delegierter Fachschaft IB Anwesend Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 1 von 10

2 Tagesordnung Regularien... 3 Top 1.1 Handhabung von Redemeldungen und Antragstellungen... 3 Top 1.2 Beschlussfähigkeit... 3 Top 1.3 Protokoll... 3 Top 1.4 Tagesordnung... 3 Wahl und Bestätigung vom Studierendenparlamentsvorsitzenden und seinen VetreterInnen... 4 Top 2.1 Wahl der/des zweite(n) VertreterIn... 4 Top 2.2 Bestätigung des Studierendenparlamentsvorsitz... 4 Bericht der Studierendenkabinettsmitglieder Top 3.1 Amt für Gleichstellung, Soziales und Nachhaltigkeit Top 3.2 Amt für Finanzen... 4 Top 3.3 Amt für Kommunikation und Transparenz... 5 Top 3.4 Standortsvertreter Schwäbisch Hall... 5 Top 3.5 Standortsvertreter Heilbronn... 5 Top 3.6 Studierendenpräsident... 5 Top 3.7 Standortsvertreter Künzelsau... 6 Gründung eines Ausschusses zur Überarbeitung von der Organisationssatzung und Geschäftsordnung... 6 Öffentlichkeitsarbeit... 6 Wahl der Mitglieder des Qualitätssicherungsmittelausschuss (5 Mitglieder)... 7 Abstimmung der Finanzordnung... 8 Wahl der studentischen Mitglieder der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Heidelberg... 8 Kooperation mit den Studierenden der DHBW Heilbronn... 9 Abstimmung über die Schließung des Sportlerheims... 9 Übernahme des ASTA e.v. Heilbronns Inventar... 9 Gründung eines Ausschusses zum Thema Nahverkehr... 9 Terminfindung nächste Sitzung...10 Sonstiges...10 Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 2 von 10

3 Die Begrüßung erfolgt durch den Studierendenparlamentsvorsitzenden Jonas Speiser. Er bedankt sich bei den Anwesenden für ihr kommen und ihr Engagement. Regularien Top 1.1 Handhabung von Redemeldungen und Antragstellungen Jonas erklärt die unterschiedliche Handhabung von Redemeldungen, welche durch das Hochhalten der Namenskärtchen erfolgen, und von Antragstellungen an die Geschäftsordnung, welche durch Handzeichen erfolgen. Top 1.2 Beschlussfähigkeit 19 Anwesend Beschlussfähig Top 1.3 Protokoll Der Studierendenparlamentsvorstand hat vorgeschlagen, dass Jonathan Nagel, das Protokoll erfasst. Die Anwesenden werden gefragt ob jemand ein Problem damit hätte. Es gibt dazu keine Wortmeldung, somit ist entschieden worden, mit der Zustimmung vom Studierendenparlament, dass Jonathan Nagel das Protokoll verfassen darf. Top 1.4 Tagesordnung Die Tagesordnung zu welcher eingeladen wurde lautet wie folgt: 1. Regularien 2. Wahl und Bestätigung vom Studierendenparlamentsvorsitzenden und seinen VetreterInnen 3. Bericht der verschiedenen Ämter des Studierendenkabinetts 4. Gründung eines Ausschusses zur Überarbeitung von der Organisationssatzung und Geschäftsordnung 5. Wahl der Mitglieder des Qualitätssicherungsmittelausschuss (5 Mitglieder) 6. Abstimmung der Finanzordnung 7. Öffentlichkeitsarbeit 8. Gründung eines Ausschusses zum Thema Nahverkehr. 9. Terminfindung für die kommende Sitzung 10. Sonstiges Sie wird mit folgenden vier Zusatzpunkten übernommen: Wahl der studentischen Mitglieder der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Heidelberg Abstimmung über die Übernahme des AStA e.v. Heilbronn Inventars Abstimmung über die Schließung des Sportlerheims Kooperation mit den Studierenden der DHBW Heilbronn. Es erfolgt eine Abstimmung über die Tagesordnung inklusive den vier Zusatzpunkten. Diese wird mit 19 ja Stimmen einstimmig angenommen. Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 3 von 10

4 Wahl und Bestätigung vom Studierendenparlamentsvorsitzenden und seinen VetreterInnen Top 2.1 Wahl der/des zweite(n) VertreterIn Da Funda Saglamer ihren Posten als Vertreterin des Studierendenparlamentsvorsitzenden nicht weiter führen möchte, ist dieser zur Neuwahl aufgesetzt. Es wird nachgefragt welche Ausgaben in diesem Posten anfallen. Jonas Speiser und Vitaliy Ostapchuk beschreiben die Aufgaben und den Aufwand des vakanten Postens. Als wichtigste Punkte erwähnen sie das Vorbereiten und leiten der Studierendenparlamentssitzungen. Die Vorbereitungen beinhalten unter anderem das Erstellen einer Präsentation für die Sitzung. Kandidat: Daniel Schmid Die Nachfrage ob eine geheime Abstimmung gewünscht wird, wird von allen Anwesenden verneint. Mit 19 Ja-Stimmen wird Daniel Schmid einstimmig als neuer Vertreter des Studierendenparlamentsvorsitzenden angenommen. Top 2.2 Bestätigung des Studierendenparlamentsvorsitz Jonas Speiser lässt per Handzeichen über den Annahme des gesamten Vorstands aus Jonas Speiser, Vitaliy Ostapchuk und Daniel Schmid abstimmen. Der aktuelle Vorstand wird einstimmig angenommen. Bericht der Studierendenkabinettsmitglieder. Top 3.1 Amt für Gleichstellung, Soziales und Nachhaltigkeit. Jonathan Nagel berichtet, was in seinem Amt so abgeht. Als wichtiger Punkt nennt er die Gründung einer Regenbogengruppe. Jonathan Nagel fragt das Studierendenparlament wie es zu dieser Regenbogengruppe steht. Aus dem Studierendenparlament lehnt sich niemand gegen die Regenbogengruppe. Top 3.2 Amt für Finanzen Björn Burchart erklärt, dass es viele Formulare geben wird, zum Beispiel zur Fahrkostenrückerstattung. Diese sollen nächste Woche unter allen Betreffenden per verteilt Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 4 von 10

5 werden. Des Weiteren erklärt Björn Burchart die Beschaffungsmaßnahmen an sich und die dazu passenden Formulare. Top 3.3 Amt für Kommunikation und Transparenz Funda Saglamer beschreibt was alles zu ihrem Amt dazugehört. Top 3.4 Standortsvertreter Schwäbisch Hall Manuel Roland. stellt sich ganz kurz vor, erzählt was für Problematiken es in Schwäbisch Hall gibt. Ein Thema ist, dass es keine Wohnheime gibt und das Studierendenwerk sich keines bauen wird. Dazu gab es Gespräche mit dem Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall. Es wird nun versucht mit der Firma Schwäbisch Hall eine Lösung zu finden. Der ASTA e.v. Schwäbisch Hall steht vor seiner Auflösung. Die Stadt hat zugesagt, dass die Sporthallennutzung dann über die VS gehen wird, welche bisher über den ASTA e.v. aus organisiert war. Bei der vergangenen ErstSemesterParty wurden das erste Mal schwarze Zahlen geschrieben. Manuel stellt die Veranstaltungsreihe Abend Uni vor. Eine anderes Angebot ist ein Kochkurs: Studentische Gerichte sollen gekocht werden. Die Planung steht. Das Ganze soll in einem Küchenstudio mit einer Probenküche stattfinden. (100 Raummiete + 5 pro/person), Raumfindung war einfach, Koch finden war schwieriger. Da diese ganz oft horrende Preisvorstellungen haben. Planung sieht aktuell vor, dass das ganze einmal im Monat stattfinden soll. Es wird der Wunsch geäußert dieses Angebot auch in Heilbronn stattfinden zu lassen. Florian Wattig als Standortvertreter Heilbronn stimmt diesem vollkommen zu und nimmt es auf seine Aufgabenliste mit auf. Top 3.5 Standortsvertreter Heilbronn Florian Wattig erklärt, dass versucht wird, sich bezüglich eines Kochkurses bei der DHBW einzuklinken. Zur Kooperation mit der DHBW kommt er später in der Sitzung noch einmal zurück. Florian Wattig ist erst neu auf seinem Posten und macht sich deswegen erst einmal einen Überblick. Er trifft sich mit allen Fachschaftsvertretern am Standort Heilbronn. Dann schneidet Florian kurz noch die Problematik vom Sportlerheim an, zu welcher er aber auch später in der Sitzung genauer darauf eingeht. Danach erklärt Florian ganz kurz die Organisation der Studentstour. Es wird die Frage gestellt ob es einen Termin geben wird wo alle Fachschaften dabei sind. Florian Wattig erklärt, dass dieser stattfinden soll sobald die Einzeltermine alle stattgefunden haben und abgeschlossen sind. Top 3.6 Studierendenpräsident Fabian Wiedenhöfer hat viele Punkte in seinem Bericht da er in vielen Sachen mit drinhängt: Mitarbeiterausschreibung, Finanzen, rechtliche Sachen, welche Äußerungen darf die VS machen. Es wird eine Fortbildung am und für alle VS Mitglieder als Komplettpaket angeboten. Es wird gefragt nach Details zu den Themen welche in der Fortbildung vorkommen. Dann erklärt Fabian Wiedenhöfer, dass das Studierendenwerk seinen Beitrag erhöhen will. Dazu hat er eine Sitzung am kommenden Donnerstag und freut sich über Anregungen dazu bis Donnerstagmorgen. Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 5 von 10

6 Top 3.7 Standortsvertreter Künzelsau Tobias Eichelmann freut sich, dass nun auch am Standort Künzelsau eine kulinarische Sprechstunde stattgefunden hat. Auch hier ist der Plan ein Wohnheimbau über eine private Firma (C+C). Die Baufläche für den Wohnheimbau ist schon gekauft. Ihm sind auch die Ausschreibungen der Mitarbeiter für studentische Servicebüros an den Standorten Künzelsau und Schwäbisch Hall wichtig. Auf Empfehlung vom Studierendenparlamentsvorsitz erfolgt eine Pause von 19:36 bis 19:52 Gründung eines Ausschusses zur Überarbeitung von der Organisationssatzung und Geschäftsordnung Jonas erklärt, dass die Organisationssatzung und die Geschäftsordnung leider in den frühen Anfängen der verfassten Studierendenschaft erstellt worden sind und sich dadurch einige Fehler und Ungeschicklichkeiten eingeschlichen haben. Deswegen sollten diese überarbeitet werden. Fabian Wiedenhöfer stimmt dieser Vorstellung vollkommen zu. So sollte man weg von Ämter zu Referaten mit ReferatsleiterInnen und Fristen sind oft schlecht formuliert. Antrag: Gründung eines Ausschusses zur Überarbeitung von der Organisationssatzung und Geschäftsordnung Abstimmung: einstimmig mit 19 Ja Stimmen angenommen Die Gründungsmitglieder: Tobias Eichelmann, Daniel Schmid, Jonas Speiser, Vitaly Ostapchuk. Es wird vom Studierendenparlamentsvorsitz gefragt ob es Bedenken gegen die Gründungsmitglieder gebe. Hierzu gibt es von den Anwesenden keine Meldung. Fabian Wiedenhöfer informiert, dass der Ausschuss sich selbst eine Geschäftsordnung geben muss. Mit der Zustimmung aller anwesenden wird die Reihenfolge der Tagesordnung umgeändert. Öffentlichkeitsarbeit Funda Saglamer erklärt, dass sie Ansprechpartner und helfende Hände, für die von ihr nicht selbst übersehbaren Standorten, also Heilbronn und Schwäbisch Hall. Für Sontheim melden sich: Vitaliy Ostapchuk, Florian Wattig, für den Europaplatz: Thomas Lysjakow und für Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 6 von 10

7 Schwäbisch Hall: Max Link Vitaliy Ostapchuk sagt, dass wir als VS viel mehr nach außen gehen müssen, denn viele wissen nicht was das Studierendenparlament und/oder Studierendenkabinett macht. Es wird eine Ansprechstelle an jedem Campus benötigt. Florian Wattig hat die Idee, dass die Vorsitzenden des Studierendenparlaments sowie die Fachschaften und die Standortvertreter sich in der Vollversammlung präsentieren. Max widerspricht zum letzten Punkt, dass es ohnehin schon zu viele Informationen für die Erstsemester während der Vollversammlung gebe. Die Ecke an jedem Campus als Ansprechpunkt findet er aber auch sehr wichtig. Viele Studierende stellen sich im Verlaufe Ihres Studiums die Frage Wo kann ich mich engagieren?. Fabian Wiedenhöfer erklärt, dass ein Mitmach-System geben muss. Dies soll durch das Referatsystem erreicht werden, da man so schneller mitmachen kann, ohne groß gewählt worden zu sein. Manuel Rohland stellt die Frage wie er die Studierenden informieren kann, denn s sind nicht so gut, diese werden zu schnell vergessen. Hier ist wohl die Papierform die bessere Variante. Jonathan Nagel unterstützt auch die Idee zur Papierform. Er erklärt, dass es Pläne für ein eigenes ErstSemester -Heft gibt, diese aber noch nicht umgesetzt wurden. Thomas Lysjakow sagt, dass man zuerst einmal die Fachschaften bzw. Fakultätsräte schulen muss. Die Vereine können das Präsentieren ja gut, wie man sieht. Jonas Speiser beendet die Diskussion und hält fest, dass das Thema Öffentlichkeitsarbeit uns allen ein Anliegen ist und man die Zielgruppe der Erstsemester ins Visier nehmen muss. Funda Saglamer erklärt dann noch, dass es ein Plakat geben wird, wofür der Semesterbeitrag der VS genutzt werden soll. Wahl der Mitglieder des Qualitätssicherungsmittelausschuss (5 Mitglieder) Fabian Wiedenhöfer erklärt kurz worum es geht. Der Qualitätssicherungsmittelausschuss bestimmt über Gelder, welche die ehemaligen Studiengebühren ersetzen. Dieser Ausschuss wird wohl nur noch einmal tagen, da es ihn voraussichtlich kommendes Semester nicht mehr geben wird. Auf die Frage, welche Projekte denn überhaupt durch diesen Ausschusses Geld bekommen könnten, ist die Antwort von Fabian, eigentlich alle, welche eine Verbesserung von Studium und Lehre als Ziel haben. Leider wurden an der Hochschule Heilbronn aber auch schon Forschungsprojekte mit diesen Geldern unterstützt. Kandidaten: Florian Wattig, Fabian Wiedenhöfer, Jonathan Nagel, Maximilian Meese, Björn Burchart. Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 7 von 10

8 Das Studierendenparlament stimmt einstimmig mit 19 Ja-Stimmen per Handzeichen für diese Kandidaten. Abstimmung der Finanzordnung Fabian erklärt, was in der Finanzordnung drin steht. Manuel Rohland bittet darum die Salvatorische Klausel noch hinzu zufügen. Es werden noch zwei Formulierungen ( 11 Abs. 1 Satz 1. Begriff Studierendenschaft und Abs. 3 Bevollmächtigung beenden) angekreidet die nach ein paar klärenden Worten sich aber nicht mehr als Problem darstellen. Antrag auf Abstimmung der bestehenden Finanzordnung mit der Nachreichung von der Salvatorischen Klausel Fabian Wiedenhöfer stellt den Antrag auf geheime Wahl. Es wird über geheime Wahl gewählt. Mit 17 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, also gesamt 19 abgegebenen Stimmen wird der Antrag angenommen. Wahl der studentischen Mitglieder der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Heidelberg Fabian erklärt die Aufgaben der Studierendenwerksvertreter. Diese wählen die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwerks (3 Studierende). Die Vertreterversammlung an sich ist leider nicht so spannend, da hier auch wenige Entscheidungen getroffen werden. Der Verwaltungsrat hingegen ist sehr interessant und hat auch eine hohe Entscheidungsgewalt Insgesamt dürfen wir 3 Leute mit jeweils einem Vertreter, also 6 Studierende wählen. Als Kandidaten gelten: Sascha Horstmann mit Vertreter Fabian Wiedenhöfer Svenja Hörn mit Vertreter Patrick Zettel, Marita Paul mit Vertreter Florian Wattig. Diese Kandidaten werden in einer Wahl per Handzeichen einstimmig angenommen. Zur Information der nächste Termin ist in Heidelberg am Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 8 von 10

9 Kooperation mit den Studierenden der DHBW Heilbronn Florian Wattig erklärt, dass er eine größere Zusammenarbeit mit DHBW wünscht. Wie schon in seinem Bericht unter Top3.5 könnte er sich gut vorstellen Kochevents/-kurs oder Partys zusammen zu organisieren. Treffen zum ersten kleinen Kontakt gab es schon und wir von der Hochschule Heilbronn sind auch zur nächsten Sitzung der Studierendenvertretung der DHBW Campus Heilbronn eingeladen. Es wird der Antrag auf Allgemeine Zusammenarbeit mit der DHBW Campus Heilbronn gestellt. Bei einer Enthaltung und 18 Ja-Stimmen wird der Antrag angenommen. Abstimmung über die Schließung des Sportlerheims Es besteht der Antrag von Florian Wattig auf Schließung des Sportlerheims. Es wird unter anderem die Problematik mit der Wasserabstellung erklärt, weil das Wasser welches im Sportlerheim ankommt nicht mehr als Trinkwasser gilt. Weiterhin auch eine Notlösung über Dixi-Klos. Daniel Schmid ist für die Variante über Dixi-Klos. Bei diesem Thema wird über viele verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten von dieser Variante diskutiert, unter anderem über eine Kostenbeteiligung der Vereine. So ist die Miete und der Alltagsbetrieb durch abpumpen recht günstig. Der teuerste Brocken stellt den Auf- und Abbau dar. Manuel Rohland sieht es nicht als Aufgabe der VS und ist deswegen absolut gegen die Beteiligung der VS an einer Dixi-Klo-Lösung. Des Weiteren wird die Idee, dass ein Sachverständiger sich das Sportlerheim mal anschauen sollte, in den Raum gebracht. Patrick Zettel fordert, dass die Hochschule uns schriftlich die Nutzungsfähigkeit des Sportlerheims bestätigt. Während der Diskussion wird der Antrag gestellt auf Vertagung dieses Tagesordnungspunkts. Dieser Antrag wird mit 14 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen abgelehnt. Der Antrag auf Schließung des Sportlerheims wird mit 12 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen nicht angenommen. Übernahme des ASTA e.v. Heilbronns Inventar Fabian erklärt das ganze System. Das noch bestehende ASTA e.v. Heilbronn Inventar soll für 1000 Netto übernommen werden. Auf Antrag zur sofortigen Abstimmung wird der Vortrag von Fabian unterbrochen. Mit 2 Gegenstimmen wird der Antrag auf sofortige Abstimmung angenommen. Mit einer Gegenstimme, einer Enthaltung und 17 für Stimmen wird der Antrag zur Übernahme des AStA e.v. Material angenommen. Gründung eines Ausschusses zum Thema Nahverkehr Der Nahverkehr in und um die Hochschule herum ist leider nicht in benötigter Qualität vorhanden. Es müssen langfristige Verbesserungen erreicht werden. Hierzu muss man die Verkehrsverbünde auf hohem Niveau nerven. Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 9 von 10

10 Fabian Wiedenhöfer findet den Ausschuss gut, gibt aber den Vorschlag aus dem Thema zukünftig einen Amt oder ein Referat daraus zu machen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Problematik alle Standorte betrifft. Der Antrag auf Gründung eines Ausschusses zum Thema Nahverkehr wird über eine öffentliche Abstimmung einstimmig angenommen. Als Gründungsmitglieder fungieren: Jonas Speiser, Vitaly Ostapchuk und Jonathan Nagel. Terminfindung nächste Sitzung Die Terminfindung für nächste Sitzung, welche in Heilbronn Sontheim stattfinden wird erfolgt über Doodle. Sonstiges Um 21:43 beendet Jonas Speiser die Sitzung. Protokoll 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 10 von 10