Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister

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1 Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Düsseldorf r~ _..,;c~august2018 Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. WAHLPERIODE VORLAGE 17/ A11 - Seite 1 von 1 Aktenzeichen (bei Antwort bitte angeben) Telefon Sitzung des Verkehrsausschusses am Bericht der Landesregierung zur Umsetzung der Maßnahmen des Dieselgipfels in Nordrhein-Westfalen Anlage: Bericht in 60facher Kopie Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, in der Anlage übersende ich den Bericht zum o.g. Tagesordnungspunkt der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05. September Ich darf Sie bitten, die beigefügten Überdrucke an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr weiterzuleiten. Mit freundlichen Grüßen Hendrik Wüst Dienstgebäude und Lieferanschrift: Stadttor Düsseldorf Telefon Telefax poststelle@vm.nrw.de Öffentliche Verkehrsmittel vom Hauptbahnhof zur Haltestelle Stadttor: Straßenbahnlinie 709 Buslinie 732

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3 August 2018 Sitzung des Verkehrsausschusses am 05. September 2018 Bericht zum Thema Umsetzung der Maßnahmen des Dieselgipfels in NRW" Die Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität" hat auf Anfrage am über den Stand der Förderprogramme informiert. Masterpläne (green-city Plan, GCP) Die Frist zur Erstellung der Masterpläne endete am bzw. wird am enden. Eine Auflistung der Zuwendungsempfänger aus NRW sowie die Themen und die zugehörigen n sind der Anlage 1 zu entnehmen (Hinweis: in der Auflistung des Bundes fehlen die Städte Hagen und Overath, da die Förderung im Rahmen der Förderrichtlinie Digitalisierung kommunaler " nachträglich erfolgt ist). Auch wenn Abschlagszahlungen möglich sind, wird der Mittelabfluss großteils nach Fertigstellung der jeweiligen Masterpläne erwartet, was nach Auskunft der Lotsenstelle zum noch nicht der Fall war. Da sich die Förderaufrufe in Teilen an Städte und Gemeinden richten, die einen Masterplan nachhaltige Mobilität" erstellt haben (wie der 3. Förderaufruf der Förderrichtlinie Digitalisierung kommunaler "), stellt die Aufstellung der Masterpläne einen wichtigen Schritt dar auf dem Weg hin zur Bewilligung und Umsetzung verschiedener Maßnahmen. Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit Schreiben vom die betroffenen Kommunen gebeten, ihm die Pläne nach Fertigstellung zu übersenden und sie eingeladen, in einen fachlichen Austausch über mögliche Unterstützungen durch das Ministerium für Verkehr einzutreten.

4 Sofortprogramm 11 Saubere Luft" Der Sachstand der Förderprogramme aus dem Sofortprogramm Saubere Luft " ist ebenfalls bei der Lotsenstelle des Bundes angefragt worden. Das Ergebnis dieser Anfrage ist als Anlage 2 beigefügt. Hier ist auch der Stand der derzeit in den einzelnen Projekten abgeflossenen Mittel aufgeführt. Da in den Förderprogrammen oftmals die Übergabe der Bewilligungsbescheide noch nicht lange zurückliegt, können bislang noch keine nennenswerten Mittelabflüsse verzeichnet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich hier nicht um eine abschließende Liste handeln kann, da immer wieder neue Maßnahmen hinzugefügt werden. Das Zukunftsnetz Mobilität NRW veranstaltet am ein landesweites Austauschtreffen der von Fahrverboten betroffenen Städte in NRW. Hier handelt es sich um die zweite Veranstaltung dieser Art, in der der Informations- und Erfahrungsaustausch im Vordergrund stehen.

5 ~~~~ ~esminis:enum ~ für Bildung und Forschung Seite 1 Suchergebnisliste FKZ Ressort/ Referat/ PT/ Arb.-Einh. Zuwendungs- Ausführende Stelle Thema empfänger Laufzeit von/ Laufzeit bis 16AVF3004A 16AVF3005A 16AVF3010A 16AVF3020A 16AVF3022A 16AVF3023A 16AVF3026A Stadt Leverkusen Stadt Leverkusen - Fachbereich Erstellung eines Masterplans (GCP Leverkusen) 66 Tiefbau Stadt Herne Stadt Herne - Fachbereich Erstellung eines Masterplans (GCP Herne) Tiefbau und Verkehr Stadt Stadt Erstellung eines Masterplans (GCP ) Stadt Köln Stadt Köln - Amt für Straßen Erstellung eines Masterplans (GCP Köln) und Verkehrstechnik - Verkehr- Verkehrmanagement Stadt Bochum Stadt Bochum - Baudezernat - Erstellung eines Masterplans (GCP Bochum) Amt für Stadtplanung und Wohnen Stadt Düren Stadt Düren - Dezernat III - Erstellung eines Masterplanes Luftreinhaltung Düren (GCP Düren) Planen und Bauen - Amt für Tiefbau und Grünflächen Stadt Dortmund Stadt Dortmund - Dezernat 6 - Erstell ung eines Masterplans (GCP Dortmund) Stadtplanungs- und Bauordnungsamt , , , , / , , Die Angaben beruhen auf Meldungen der Antragsteller/Zuwendungsempfänger. Die Veröffentli chung durch das BMBF erfolgt ohne Gewähr. Copyright 2008 BMBF - Alle Rechte vorbehalten.

6 Bundesm1n1s1enum für Bildung und Forschung Seite 2 FKZ Ressort/ Referat/ PT/ Arb.-Einh. Zuwendungs- Ausführende Stelle Thema empfänger Laufzeit von/ Laufzeit bis 16AVF3028A 16AVF3031A 16AVF3032A 16AVF3033A 16AVF3037A 16AVF3038A 16AVF3041A Stadt Hürth Stadt Hürth - Ami für Planung, Masterplan zur Verbesserung der Luftreinheit (GCP Hürth) Vermessung und Umwelt (Amt 61) Stadt Mönchengladbach Stadt Mönchengladbach Erstellung eines Masterplans zur Förderung der für die Stadt Mönchengladbach (GCP Mönchengladbach) Stadt Gelsenkirchen Stadt Gelsenkirchen Erstellung des Masterplans Green City Gelsenkirchen (GCP Gelsenkirchen) Stadt Mülheim an der Ruhr Stadt Mülheim an der Ruhr - Masterplan zur Umsetzung von emissionsreduzierenden Maßnahmen (GCP Mülheim) Dezernat VI - Referat VI Umwelt. Planen und Bauen Stadt Essen Stadt Essen - Amt für Erstellung eines Masterplans (GCP Essen) Stadtplanung und Bauordnung Landeshauptstadt Düsseldorf Landeshauptstadt Düsseldorf - Erstellung eines Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität Amt für Verkehrsmanagement (GCP Düsseldorf) Stadl Münster Stadt Münster Erstellung eines Masterplans Mobilität Münster zur nachhaltigen Entwicklung eines emissionsarmen, stadtverträglichen und recourssenschonenden Gesamtverkehrs der Stadt Münster (GCP Münster) , , , , Die Angaben beruhen auf Meldungen der Antragsteller/Zuwendungsempfänger. Die Veröffentlichung durch das BMBF erfolgt ohne Gewähr. Copyright 2008 BMBF - Alle Rechte vorbehalten.

7 Bundesnun,sterium für Bildung und Forschung Seite 3 FKZ Ressort/ Referat/ PT/ Arb.-Einh. Zuwendungs- Ausführende Stelle Thema empfänger Laufzeit von/ Laufzeit bis 16AVF3042A 16AVF3043A 16AVF3052A 16AVF3065A 16AVF3077A VD INDE/ Stadt Bielefeld Stadt Bielefeld - Dezernat Nutzung von und intelligenter City Logistik zur Reduzierung von Wirtschaft-Stadtentwicklung- Schadstoffemissionen in Bielefeld (GCP Bielefeld) Mobilität Stadt Wuppertal Stadt Wuppertal - GB 1 Erstellung eines Masterplans für die Stadt Wuppertal (GCP Wuppertal) Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt Geschäftsbereichsbüro Bundesstadt Bonn Bundesstadt Bonn Erstellung eines Masterplans (GCP Bonn) Stadt Aachen Stadl Aachen - Dezernat III Erstellung eines Masterplans (GCP Aachen) Planung und Bau - B 03 Bauverwaltung Stadt Paderborn Stadt Paderborn - Erstellung eines Masterplans (GCP Paderborn) Stadtplanungsamt / / , , , , ,00 Die Angaben beruhen auf Meldungen der Antragsteller/Zuwendungsempfänger. Die Veröffentlichung durch das BMBF erfolgt ohne Gewähr. Copyright 2008 BMBF - Alle Rechte vorbehalten.

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9 Stand , Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität, BMVI Übersicht Sofortprogramm Saubere Luft Förderrichtlinie Förderprogramm ggf. Förderaufruf 1 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 2 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 3 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 4 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 5 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 6 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 7 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 8 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 9 Digitalisierung kommunaler l. Förderaufruf 10 Digitalisierung kommunaler 1. Forderaufruf 11 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 11 Digitalisie run g kommunaler 1. Förderaufruf 11 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 11 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 12 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 13 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 14 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 14 Digitalisierung kommunaler 1. Förderaufruf 15 Fö rderrichtlinie 16 Förderrichtlinie 17 Förderrichtlinie 18 Fö rderrichtlinie 19 Förderrichtlinie 20 Förderrichtlinie Elektromobilitat 21 Förderrichtlinie Antragstellerin Antragstellerin Kommune / Stadt Stadt Hagen Hagen Kölner Verkehrs-Betriebe Köln Aktiengesellschaft Rhei nbahn AG Düsseldorf Kölner Verkehrs-Betriebe Köln Aktiengesellschaft Rheinbahn AG Düsseldorf Stadt Köln Köln Regionalverkehr Köln Köln Gesellschaft mit beschränkter Haftung (RVK) SWK Mobil GmbH Krefeld SWK Mobil GmbH Krefeld Koelnmesse GmbH Köln Stadt Stadt Stadt Stadt WSW mobil GmbH Wuppertal Stadt Overath Overath Stadt Kö ln Köln Kölner Verkehrs-Betriebe Köln Aktiengesellschaft Deutsche Post AG Bonn Bonn Stadt Bielefeld Bielefeld Stadtwerke Herne Herne Aktiengesellschaft Wirtschaftsbetrieb Hagen AÖR Hagen Flughafen Düsseldorf Ground Düsseldorf Handling GmbH SWK Mobil GmbH Krefeld Stadt Wuppertal Wuppertal Bundesland Antragsbezeichnung/ Kurzname GCP Hagen etarifpilot RBAPP DFI-Anzeiger MultimodPlattform Digitalisierung DigiKlS WLAN Mobilitätsplattform Digitalisierung V2X_Feuerwehr RlBAS_WSW DkVOverath Digitalisierung_2 Digitalisierung_2 Antragsdetäils Antragsinhalt Umsetzung eines etarifes über das Smartphone im Rahmen der Digitalisierungsstrategie NRW Aufbau einer neuen Rheinbahn APP Erneuerung sowie Ergänzung von insgesamt 550 Fahrgastinformationsanzeigern an unter- und oberirdischen Stadtbah nha ltestellen Schaffung einer multimodalen Mobilitätsplattform Digitalisierung kommunaler der Stadt Köln Online Fahrgastinformation über kollektive und individuelle Informationskanäle über ltcs lntermodales Transport Control- System Umfangreicher Ausbau der WLAN-lnfrastruktur in Fahrzeugen und stationären Hotspots Einführung einer Mobilitätsplattform Parkleitsystem Messe / Digitalisierung Verkehrsmanagement Dynamische Wegweisung Neue Mitte Smartphone App basierte Erfassung von Radrouten Verkehrsdatenerfassu~gssystem im gesamten Stadtgebiet V2X-System für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr Digitalisierung Busflotte Konzepterstellung 1m Bereich Digitalisierung der der Stadt Overath Digitalisierung kommunaler der Stadt Köln Erneuerung und Ausbau des lntermodal Transport Control Systems NFZ LIS PKW 17, US 17 PKW 2, LIS 1 PKW 6, NFZ 6, US 5 Busse 2, LIS 2 PKW 6, LIS 6 PKW 11, Sonderf. 2, US 13 Beantragte Fördermittel Beschiedene Ausgezahlte Status des Antrages (in Prüfung/ beschieden/ abgelehnt) Bemerkung gesplitteter Antrag Einsatz der Fahrzeuge in verschiedenen Bundesländern