INHALTSVERZEICHNIS Bekanntmachung zur 17. Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Pulheim am

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1 AMTSBLATT Jahrgang 44/2014 /2017 Dienstag, den Nr. 43 INHALTSVERZEICHNIS Seite Rhein-Erft Erft-Kreis 237. Bekanntmachung 2-4 Landschaftspläne 1-8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß 16 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW) 238. Bekanntmachung 5-6 Landschaftsplan 7 Rommerskirchener Lössplatte Änderung Landschaftsschutzgebiet Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß 16 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW) Kreisstadt Bergheim 239. Bekanntmachung 7-9 Am Montag, findet um 17:00 Uhr, im Raum 1.22 Rathaus, Bethlehemer Straße 9-11, Bergheim, eine Sitzung des Rates der Kreisstadt Bergheim statt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Pulheim 240. Bekanntmachung zur 17. Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Pulheim am Herausgeber: Rhein-Erft Erft-Kreis - Der Landrat Verantwortlich für den Druck: 47 Referat für kulturelle Angelegenheiten und Kreisarchiv, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim, Telefon / , Fax / , amtsblatt@rhein-erft-kreis.de Bezug über die o.a. Adresse - Jahresabonnement Euro 75,40 inkl. Porto - Kündigung des Bezuges nur für das folgende Jahr bis zum 30. November - Nachdruck bei Quellenangabe gestattet - Redaktionsschluss: montags Uhr. Das Amtsblatt wird auch auf den Internetseiten des Rhein-Erft-Kreises ( veröffentlicht.

2 2 Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Erft-Kreises Landschaftspläne 1-8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß 16 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW) Der Kreistag des Rhein-Erft-Kreises hat in seiner Sitzung am die Aufstellung der o. g. Landschaftsplan-Änderungen beschlossen. Inhalt der geplanten Landschaftsplan-Änderungen Aufgrund der Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes NRW (LNatSchG NRW) vom , in Kraft getreten am , in Verbindung mit der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) vom besteht die Notwendigkeit, die allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile für alle 8 Landschaftspläne zu überarbeiten und zu aktualisieren sowie einheitlich für alle Landschaftspläne festzusetzen. Hinweis: Die gebietsspezifischen textlichen Festsetzungen sowie die Kartendarstellungen bzw. Abgrenzungen der Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützten Landschaftsbestandteile sind nicht Gegenstand der Landschaftsplan-Änderung und werden nicht geändert. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß 16 LNatSchG NRW zu den Entwürfen der geplanten Landschaftsplan-Änderungen findet statt in der Zeit vom 20. September bis 6. Oktober 2017 ausgenommen: Montag, den 2. Oktober 2017 und Dienstag, den 3. Oktober 2017 im Amt für Umweltschutz und Kreisplanung des Rhein-Erft-Kreises, Abteilung Kreisplanung, Kreishaus Bergheim, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim. In dieser Zeit besteht während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8.30 Uhr bis Uhr, Montag bis Mittwoch von Uhr bis Uhr, Donnerstag von Uhr bis Uhr; und nach telefonischer Vereinbarung, Tel ) für die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zur Information über die geplanten Landschaftsplan-Änderungen sowie zur Äußerung und Erörterung. Die Verfahrensunterlagen zur o. g. Landschaftsplan-Änderung können auch im Internet unter im Bereich Umwelt & Verbraucherschutz, Umweltschutz & Kreisplanung, Planung & Schutzgebiete, Aktuelle Landschaftsplan- Verfahren oder eingesehen werden.

3 3 Anregungen und Bedenken zu den Entwürfen der Landschaftsplan-Änderungen können bis zum 6. Oktober 2017 beim Amt für Umweltschutz und Kreisplanung des Rhein-Erft-Kreises, Abteilung Kreisplanung, eingereicht werden. Bergheim, den gez. Geusen

4 4 Landschaftspläne 1-8 des Rhein-Erft-Kreises 7 Bedburg 1 Pulheim 2 Bergheim Elsdorf 6 3 Frechen 8 Kerpen 5 Hürth Brühl Wesseling Erftstadt 4 Landschaftsplan 1 Landschaftsplan 2 Landschaftsplan 3 Landschaftsplan 4 Landschaftsplan 5 Landschaftsplan 6 Landschaftsplan 7 Landschaftsplan 8 "Tagebaurekultivierung Nord" Änderung "Jülicher Börde mit Titzer Höhe" - 4. Änderung "Bürgewälder" - 4. Änderung "Zülpicher Börde" Änderung "Erfttal Süd" - 8. Änderung "Rekultivierte Ville" Änderung "Rommerskirchener Lössplatte" Änderung "Rheinterrassen" Änderung Rhein-Erft-Kreis Der Landrat Amt für Umweltschutz und Kreisplanung Übersichtsplan

5 5 Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Erft-Kreises Landschaftsplan 7 Rommerskirchener Lössplatte Änderung Landschaftsschutzgebiet Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß 16 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW) Der Kreistag des Rhein-Erft-Kreises hat in seiner Sitzung am die Aufstellung der 11. Änderung des Landschaftsplans 7 "Rommerskirchener Lössplatte" beschlossen. Inhalt der geplanten Landschaftsplan-Änderung Inhalt dieser Landschaftsplan-Änderung ist die Festsetzung des ehemaligen Kiesabbaugebietes südöstlich von Pulheim als Landschaftsschutzgebiet. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß 16 LNatSchG NRW zum Entwurf der geplanten Landschaftsplan-Änderung (Textteil und Karte sowie Vorprüfung zur Strategischen Umweltprüfung) findet statt in der Zeit vom 20. September bis 6. Oktober 2017, ausgenommen: Montag, den 2. Oktober 2017 und Dienstag, den 3. Oktober 2017 im Amt für Umweltschutz und Kreisplanung des Rhein-Erft-Kreises, Kreishaus Bergheim, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim. In dieser Zeit besteht während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8.30 Uhr bis Uhr, Montag bis Mittwoch von Uhr bis Uhr, Donnerstag von Uhr bis Uhr; und nach telefonischer Vereinbarung, Tel ) für die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zur Information über die geplante Landschaftsplan-Änderung sowie zur Äußerung und Erörterung. Die Verfahrensunterlagen zur o. g. Landschaftsplan-Änderung können auch im Internet unter im Bereich Umwelt & Verbraucherschutz, Umweltschutz & Kreisplanung, Planung & Schutzgebiete, Aktuelle Landschaftsplan- Verfahren oder eingesehen werden. Anregungen und Bedenken zum Entwurf der Landschaftsplan-Änderung können bis zum 6. Oktober 2017 beim Amt für Umweltschutz und Kreisplanung des Rhein-Erft- Kreises, Abteilung 70/4 Kreisplanung, eingereicht werden. Bergheim, den gez. Geusen

6 6 Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 11. Änderung Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß 16 LNatSchG NRW Pulheim Legende Geplantes neues Landschaftsschutzgebiet LSG "Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim" Pulheim Köln Der Landrat Text Amt für Umweltschutz und Kreisplanung Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters Katasteramt Rhein-Erft-Kreis 2017 Übersichtsplan Maßstab 1:7.500

7 7 Öffentliche Bekanntmachung Am Montag, findet um 17:00 Uhr, im Raum 1.22 Rathaus, Bethlehemer Straße 9-11, Bergheim, eine Sitzung des Rates der Kreisstadt Bergheim statt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Einwohnerfragestunde gem. 17 der Geschäftsordnung des Rates 2 Beschlusskontrolle 3 Prüfung des Wahlergebnisses zur Bürgermeisterwahl Bestellung von Vertretern/-innen der Kreisstadt Bergheim in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen gem. 113 Abs. 2 GO NRW 5 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bergheim II 6 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet Innenstadt Am Jobberath/An der Stadtmauer - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom gem. 60 GO NRW 7 Bebauungsplan Nr. 280/Bergheim "Sanddornweg" a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 (2) BauGB b) Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung 8 Bebauungsplan Nr. 25/Quadrath-Ichendorf - 5. Änderung Palmenweg a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 (2) BauGB b) Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung 9 Bebauungsplan Nr /KE "Am Vogelschutzwäldchen", 7. Änderung JustFit a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 (2) BauGB b) Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung 10 Bebauungsplan Nr. 281 / Rheidt-Hüchelhoven "Grünewaldstraße" in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach 13a BauGB a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 (2) BauGB b) Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung

8 8 11 Beschluss der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) nach 7 GO NRW i.v.m. 86 BauO NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 281 / Rheidt-Hüchelhoven "Grünewaldstraße" 12 Bebauungsplan Nr. 269 / Rheidt-Hüchelhoven "Sportanlage Rheidt-Hüchelhoven" a) Information über die Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 (1) BauGB b) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 (2) BauGB c) Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung 13 Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens zur 128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Interkommunalen Kompetenzareals :terra nova 14 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Bergheim 2035, Durchführung 2. Phase (Stadtdialog BERGHEIM MEINE STADT ) 15 Bebauungsplan Nr. 243/Qu "Verlängerung Oleanderstraße" - Antrag auf Aufhebung des Beschlusses der Durchfahrtssperre für PKW s hier: Antrag der CDU-Fraktion vom Benennung von Wegen auf dem Fortunafeld hier: Antrag der CDU Ortsbürgermeister von Kenten, Niederaußem, Oberaußem und Quadrath- Ichendorf 17 Ausübung der Option zur Beteiligungsaufstockung für die Stromnetzgesellschaft 18 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß 83 GO NRW im Bereich des Produktsachkontos I Baukosten Flüchtlingsheime 19 Mitteilungen 19.1 Sachstandsbericht Entwicklung des Bergheimer Bahnhofsareals 19.2 Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf (RPD); hier: 3. förmliche Beteiligung gem. 13 Abs. 1 LPIG, 33 LPlG DVO, 10 ROG 19.3 Planfeststellungsverfahren K22n Beteiligung der Kreisstadt Bergheim im Rahmen des Anhörungsverfahren 19.4 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer in der Zeit vom bis genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Überschreitungen im Rahmen der Jahresrechnung Anfragen 20.1 schriftliche Anfragen gem. 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates 20.2 mündliche Anfragen gem. 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

9 9 Nichtöffentliche Sitzung 1 Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen 3 Anfragen 3.1 schriftliche Anfragen gem. 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates 3.2 mündliche Anfragen gem. 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates Bergheim, den gez. Mießeler, Bürgermeister

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