Frühjahres-Gemeindeversammlung

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1 Frühjahres-Gemeindeversammlung 14. März 2013 Geschäft 1

2 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat an ihrer Sitzung vom 13. Dezember 2012 die folgende Vorlage geprüft. Sie nimmt wie folgt Stellung: Bericht Am 23. Juni 2004 stimmte die Gemeindeversammlung dem Kapazitätsausbau von 20 % der dannzumal bereits seit 43 Jahren betriebenen ARA Sihltal zu. Dazu wurde der Projektkredit für den Kostenanteil der Gemeinde Thalwil von Franken bewilligt. Die Bauabrechnung präsentiert nun einen Kostenanteil der Gemeinde Thalwil von Franken, was zu teuerungsbereinigten Mehrkosten von Franken führt. Unter Berücksichtigung der Kostengenauigkeit des Kreditantrages von +/-15 % ist keine Kreditüberschreitung entstanden. Die Mehrkosten lassen sich mit schriftlich festgehaltenen Projektänderungsanträgen und Nachträgen begründen. Mit der Erweiterung und technischen Erneuerung ist die ARA Sihltal auf dem neusten technischen Stand und kann den Anforderungen in den nächsten Jahren genügen. Antrag Die RPK empfiehlt den Stimmberechtigten, der Bauabrechnung zuzustimmen. RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION Präsident Andrea Müller Aktuar Werner Oehry Thalwil, 13. Dezember

3 A N T R A G Die Gemeindeversammlung beschliesst: Die Bauabrechnung über die Erweiterung und technische Erneuerung der ARA Sihltal mit dem anteilsmässigen Betrag von Franken exkl. MwSt. mit teuerungsbereinigten Mehrkosten von Franken wird genehmigt. W E I S U N G 1. Ausgangslage Die Gemeindeversammlung stimmte am 23. Juni 2004 der Erweiterung und technischen Erneuerung der ARA Sihltal zu und bewilligte für den Kostenanteil der Gemeinde Thalwil einen Projektkredit von 1' Franken (exkl. MwSt.). Die Kostengenauigkeit des Kreditantrags betrug +/-15 %. Basis für den Kostenvoranschlages (KV) bildete das Bauprojekt Stufe Vorprojekt vom 18. August Ziel Die ARA Sihltal bestand bei der Krediterteilung bereits seit 43 Jahren. Zusätzlich zur generellen Erneuerung fast aller Anlageteile wurde aufgrund der absehbaren Entwicklung im Einzugsgebiet ein Kapazitätsausbau um 20 % auf Einwohnerwerte notwendig. 3. Projektablauf Schon kurz nach Baubeginn wurden durch das Sihlhochwasser im August 2005 die Untergeschosse überflutet. Im Bezug auf den Gewässerschutz entstanden bei diesem Ereignis und auch während des gesamten Umbaus keine Schäden. In der Abschlussphase dauerten Prozessabstimmungen länger als projektiert; das Projekt wurde verzögert abgeschlossen konnte die erneuerte Anlage am Tag des Abwassers von der Öffentlichkeit besichtigt werden. Am 5. Dezember 2011 erfolgte die Abnahme durch das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) des Kantons Zürich. 4. Abrechnung Die Schlussabrechnung wurde durch den Bauherrenvertreter per 12. April 2011 erstellt (Revision 18. Juli 2011). Sie ist integrierender Bestandteil dieser Bauabrechnung. Der Gesamtkredit, der von den drei Zweckverbandsgemeinden gesprochen wurde, betrug 19' Franken, bei einer Kostengenauigkeit von +/-15 %. 3

4 Die seit 2002 aufgelaufenen und durch die ARA-Kommission bewilligten Kosten für Vorabklärungen und Vorprojekt wurden in den KV eingerechnet. Im Projektkredit sind Aufwendungen für die Option Zelldesintegration von Franken (exkl. MwSt.) enthalten. Diese Option wurde nicht ausgeführt; sie ist in den Endkosten nicht mehr enthalten und im massgebenden Projektkredit berücksichtigt. Die Teuerung seit der Kreditsprechung kann aufgerechnet werden. Die Kosten des KV basieren auf einem Index-Stand Herbst Die Gesamtkosten werden nach dem zum Zeitpunkt der Abrechnung für dieses Geschäft gültigen Verteilschlüssel 2011 auf die Verbandsgemeinden aufgeteilt: 2011 (gemäss Weisung 2003) Adliswil 69.6 % (66.0 %) Langnau a.a % (24.8 %) Thalwil 8.5 % ( 9.2 %) Der Projektkredit wurde brutto bewilligt ohne Berücksichtigung der Staatsbeiträge. Die beantragten Staatsbeiträge wurden vom AWEL mit Verfügung vom 22. November 2011 auf 1.15 Mio. Franken festgesetzt. Der entsprechende Teilbetrag ist der Gemeinde Thalwil ausbezahlt worden. Es resultiert folgende Gesamtprojektabrechnung: - Baukredit ohne Option Zelldesintegration Fr Projektschlussabrechnung exkl. Teuerung (Basis 2003) Fr Mehrkosten exkl. Teuerung 10.2 % Fr Mehrkosten Anteil Thalwil (8.5 %) exkl. Teuerung Fr Gesamtprojektkosten inkl. Teuerung Fr Mehrkosten inkl. Teuerung Fr Anteilsmässige Beträge inkl. Teuerung: - Stadt Adliswil 69.6 % Fr Gemeinde Langnau 21.9 % Fr Gemeinde Thalwil 8.5 % Fr Gegenüber dem erteilten Kredit ergibt sich für Thalwil folgende Kostensituation: - Kredit (9.2 % der Gesamtkosten) Fr Effektive Projektkosten inkl. Teuerung Fr Staatsbeitrag (anteilmässig) Fr Nettokosten der Gemeinde Thalwil Fr

5 Die Mehrkosten für das Gesamtprojekt sind in der Projektschlussabrechnung des Bauherrenvertreters unter Punkt 3 detailliert aufgeführt und begründet. Die Projektabweichungen wurden in Form von Projektänderungsanträgen und Nachträgen schriftlich festgehalten und von der Bauherrschaft beschlossen. Die teuerungsbereinigten Mehrkosten liegen innerhalb der vorgegebenen Kostengenauigkeit. 5. Schlussbemerkungen Mit der Erneuerung und dem Ausbau der ARA Sihltal ist diese Anlage wieder auf einem aktuellen technischen Stand und kann für die nächsten Jahre die Einleitbedingungen erfüllen. Auch kapazitätsmässig ist sie auf die voraussichtliche bauliche Entwicklung bzw. Mehrbelastung im Einzugsgebiet ausgerichtet. Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten, die Bauabrechnung zu genehmigen. zu bewilligen. 5