Praxis des Versteigerungsrechts

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Eike Samuel Jaeger
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Praxis des Versteigerungsrechts Ein Leitfaden für Verwaltungsbehörden, Kammern, Verbände und gewerbliche Versteigerer von Fackler, Konermann, Prof. Dr. Hartmut Fackler, Peter H. Konermann 2.

1 Praxis des Versteigerungsrechts Ein Leitfaden für Verwaltungsbehörden, Kammern, Verbände und gewerbliche Versteigerer von Fackler, Konermann, Prof. Dr. Hartmut Fackler, Peter H. Konermann 2. Auflage Praxis des Versteigerungsrechts Fackler / Konermann / Fackler / et al. wird vertrieben von Thematische Gliederung: Gewerberecht Verlag C.H. Beck München 2004 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Praxis des Versteigerungsrechts Fackler / Konermann / Fackler / et al.

2 VII Inhaltsverzeichnis Wichtige Abkürzungen... Literaturverzeichnis... XI XIII A. Einführung in das Versteigerungsrecht... 1 B. Gesetzliche Grundlagen und der Ablauf der Versteigerung I. Die Versteigerung Was ist das? Die Voraussetzungen für eine Versteigerung Versteigererungen im Internet II. Der Versteigerer Wer darf versteigern? Versteigerererlaubnis Die öffentliche Bestellung besonders sachkundiger Versteigerer Der Widerruf der Erlaubnis Was ist dem Versteigerer verboten? III. Welche Ware darf versteigert werden? IV. Der Ort der Versteigerung V. Der Ablauf der Versteigerung Die Versteigererverordnung von der Auftragserteilung bis zum Zuschlag VI. Die Bedeutung des öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen Der Sachverständige Der öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige C. Die Versteigerung gebrauchter Ware I. Der gesetzliche Normalfall Probleme im Vorfeld Anzeige und Qualität der Unterlagen Prüfungen und Recherchen Überwachung der Versteigerung II. Besonders problematische Warengattungen Orientteppiche a) Die Beschaffenheit eines Orientteppichs gebraucht oder ungebraucht b) Der Weg eines Orientteppichs gebraucht oder ungebraucht... 72

3 VIII 2. Asiatika a) Keramik- und Porzellanwaren b) Bronze-Skulpturen c) Champlevé- und Cloisonnéarbeiten d) Sonstige Waren Schmuck a) Prestigeobjekt oder Wertanlage b) Anhaltspunkte für gebraucht oder ungebraucht D. Die Ausnahmetatbestände vom allgemeinen Versteigerungsverbot (ungebrauchte Ware) I. Versteigerung bei Räumungsverkauf wegen Geschäftsaufgabe Der lukrative Umweg Der absolute Absatz-Hit a) Prüfung der kaufmännischen und steuerlichen Unterlagen ein Ausweg? b) Räumungsverkaufsware als Versteigerungsgut II. Sicherungsübereignung und Verpfändung Die Versteigerung sicherungsübereigneter Ware a) Der Trick mit dem Sicherungsgut b) Darlehensvertrag und Sicherungsübereignung c) Sonstige Prüfungen bei Sicherungsgut Die Versteigerung von Pfandgut a) Die Verpfändung als Vertriebsmasche b) Vorfragen und Beteiligte c) Pfandkreditvertrag und Pfandscheine d) Sonstige Prüfungen bei Pfandgut E. Sonstige Mißbräuche I. Der Gerichtsvollzieher als gutgläubiges Werkzeug II. Die sogenannten Insolvenzwarenverkäufe III. Ersteigern für den eigenen Geschäftsbetrieb IV. Wanderläger als Publikumsfalle F. Die Zusammenarbeit der zuständigen Stellen und die Einschaltung anderer Institutionen I. Die Industrie- und Handelskammern als Schaltstellen II. Die örtlich zuständigen Behörden III. Die Amtshilfe von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft IV. Die Bedeutung der Finanz- und Zollverwaltung V. Die Einbindung der Verbände, Kreditinstitute und Speditionen 146

4 IX G. Anlagen Anlage 1: Gewerbeordnung (Auszug) Anlage 2: Anlage 2 a: Verordnung über gewerbsmäßige Versteigerungen v (Versteigererverordnung VerstV) Begründung zur Verordnung über gewerbsmäßige Versteigerungen v (Auszug) Anlage 2 b: Text-Synopse Versteigererverordnungen vom und Anlage 3: Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher (Pfandleiherverordnung PfandlV) Anlage 4: Entwurf eines Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Auszug Anlage 4 a: Begründung zum Entwurf eines Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Auszug Anlage 5: Textilkennzeichnungsgesetz Auszug Anlage 6: Fachliche Bestellungsvoraussetzungen für Versteigerer 205 Anlage 7: Mustervorschriften der Industrie- und Handelskammer über die öffentliche Bestellung und Vereidigung von Versteigerern (Versteigererordnung) Anlage 8: Muster eines Ablehnungsbescheides eines Antrages auf öffentliche Bestellung und Vereidigung als besonders sachkundiger Versteigerer Anlage 9: Checkliste zur Prüfung einer Versteigerung von gebrauchten Waren (Normalfall) Anlage 9 a: Muster eines korrekten Versteigerungsauftrages Anlage 9 b: Checkliste zur Prüfung der Beschaffenheit von Orientteppichen Anlage 9 c: Checkliste zur Prüfung der Beschaffenheit von Asiatika 230 Anlage 9 d: Checkliste zur Prüfung der Beschaffenheit von Schmuckwaren Anlage 10: Checkliste zur Prüfung Versteigerung von Waren im Rahmen eines Räumungsverkaufes wegen Geschäftsaufgabe Anlage 11: Checkliste zur Prüfung Versteigerung von Sicherungsgut

5 X Anlage 11 a: Muster eines Schreibens zur Anforderung zusätzlicher Unterlagen für die Versteigerung sicherungsübereigneter Ware Anlage 11 b: Muster einer Untersagungsverfügung für die Versteigerung von sicherungsübereigneter Ware Anlage 12: Checkliste zur Prüfung Versteigerung von Pfandgut 271 Anlage 12 a: Muster eines Schreibens zur Anforderung zusätzlicher Unterlagen für die Versteigerung verpfändeter Ware Anlage 12 b: Muster einer Untersagungsverfügung für die Versteigerung von verpfändeter Ware bzw. Teil-Untersagung Anlage 13: Anforderungen an Gutachten von öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen auf dem Sachgebiet Orientteppiche Stichwortverzeichnis

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