Harald Jung, OFD Neustadt Kammerinfotag Ziele

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1 Risikomanagement

2 Ziele Harald Jung, OFD Neustadt Gleichwertiges Kontrollniveau in allen Mitgliedstaaten Harmonisierung der Anwendung der Zollvorschriften Minimierung der Risiken für die Gemeinschaft, ihre Bürger und die Handelspartner Gleichgewicht zwischen notwendigen Kontrollen und Erleichterungen für den legalen Handel Effizienter Einsatz der Verwaltungsressourcen

3 Risiko Begriff Harald Jung, OFD Neustadt Wahrscheinlichkeit, dass ein Vorfall eintritt, der die ordnungsgemäße Durchführung des gemeinschaftlichen Zollrechts verhindert, den finanziellen Interessen der Gemeinschaft schadet oder die Sicherheit der Gemeinschaft, die öffentliche Gesundheit, die Umwelt oder die Verbraucher gefährdet

4 Folgen Harald Jung, OFD Neustadt Zollkontrollen müssen sich auf eine Risikoanalyse stützen Ausnahmen im Rahmen einer Stichprobe sind zulässig Risikomanagementverfahren um festzulegen, mit welcher Wahrscheinlichkeit ein Verstoß eintritt (Art. 4f Abs. 1) und welcher Schaden damit verbunden ist (Art. 4f Abs. 2).

5 Risikomanagement auf Harald Jung, OFD Neustadt Gemeinschaftsebene Gemeinsamer Handlungsrahmen, gemeinsame Handlungsplattform (Art. 4g Abs. 1): gemeinschaftliche Risikomanagementverfahren, die den risikorelevanten Informationsfluss regeln prioritäre Kontrollbereiche, die für einen bestimmten Zeitraum einer höheren Kontrolldichte unterzogen werden gemeinsame Risikokriterien

6 Gemeinschaftliche Harald Jung, OFD Neustadt Risikomanagementverfahren Migliedstaatübergreifender Informationsaustausch (Art. 4g Abs. 2) Über die Risikobewertung und Risikoeinschätzung einer nationalen Zollbehörde, wenn diese ein Risiko erkannt hat Über Kontrollergebnisse, die die Risikoeinschätzung zwar nicht bestätigt aber ein neues Risiko aufgezeigt haben

7 Harald Jung, OFD Neustadt Prioritäre Kontrollbereiche und Risikoprofile - Allgemeines Bei Festlegung von Kontrollbereichen und Risikoprofilen ist zu beachten (Art. 4j): angemessenes Verhältnis zwischen Risikoprofil und: Maßnahmeempfehlung Dringlichkeit der Kontrollmaßnahme Zu berücksichtigen sind: Auswirkungen auf Handelsströme Auswirkungen auf Mitgliedstaaten Kontrollressourcen

8 Prioritäre Kontrollbereiche Harald Jung, OFD Neustadt Prioritäre Kontrollbereiche können insbesondere umfassen (Art. 4h Abs. 1): Bestimmte zollrechtliche Bestimmungen Bestimmte Verkehrswege Bestimmte Warenarten Bestimmte Verkehrsträger Bestimmte Wirtschaftsbeteiligte Ziel: Sicherstellung eines gleichwertigen Kontrollniveaus (Abs. 2) Unbeschadet der sonstigen Zollkontrollen (Abs. 3)

9 Harald Jung, OFD Neustadt Gemeinsame Risikokriterien Gemeinsame Risikokriterien (Art. 4i) mit Beschreibung des Risikos Risikofaktoren oder Risikoindikatoren Art der zu ergreifenden Maßnahmen Dauer der Anwendung dieser Maßnahmen Unterrichtung der Kommission über die Kontrollergebnisse

10 Bisherige Erfahrungen Harald Jung, OFD Neustadt Mitgliedstaatenübergreifender Informationsaustausch Aktionsprogramm Zoll 2002 Pilotierung Informationsaustausch unter Verwendung von RIF (Risk analysis form) Erste Phase von Januar 2001 bis März 2001 noch ohne Einbindung der Zollstellen Zweite Phase ab Mai 2001 unter Veröffentlichung echter RIF-Profile mit Maßnahmeempfehlungen für die Zollstellen (45 Risikoprofile) Keine Abfertigung betroffener Waren im Bezirk der OFD KO

11 Bisherige Erfahrungen Harald Jung, OFD Neustadt Mitgliedstaatübergreifender Informationsaustausch Aktionsprogramm Zoll 2002 Dritte Phase März bis Mai 2002 mit insgesamt 15 RIF Ergebnis: Nacherhebungen in Höhe von mindestens Euro (Stand Ende 2002)

12 Ablauf der Pilotphase Harald Jung, OFD Neustadt Kommission übersendet RIF an Mitgliedstaaten In Deutschland wurden die RIF durch die ZORA bearbeitet und zu Risikoprofilen verarbeitet Veröffentlichung der Risikoprofile (noch in konventioneller Form auf Papier mittels Faxübermittlung) Rückmeldung durch die Kontrolleinheiten an die ZORA (auf manuell fortgeschriebenen Erfassungsbögen) Rückmeldung der ZORA an die Kommission

13 Harald Jung, OFD Neustadt Aktueller Stand in Deutschland Unmittelbarer Zugriff der ZORA auf das RIF-Verfahren der EG seit 2005 Ende 2006 weit über 1000 Risikoprofile in ATLAS eingestellt (Mitte 2005: ca 600 Profile, davon ca. 40% VuB-relevant) Nationale Quellen der Risikoanalyse Nationale Datenbanken ATLAS, AIDA (Ausfuhrerstattung), EZT, ZEUS (Tarifgutachten) EU-Datenbank COMEXT mit Daten über den Intra- und Extrahandel der EU Informationen verschiedener Bundesbehörden wie BAFA, Umweltbundesamt Informationen der Zollstellen (z.b. Zentralstelle gewerbl. Rechtschutz, Zentralstelle einzige Bewilligung, Abfertigung, Prüfdienste)

14 Harald Jung, OFD Neustadt Aktueller Stand in Deutschland Entwicklung eines Risikoprofils Erarbeitung eines Gesamtzusammenhangs Identifizierung der Risiken Analyse der Risiken Bewertung der Risiken Erstellung von Risikoprofilen Erfolgskontrolle

15 Harald Jung, OFD Neustadt Aktueller Stand in Deutschland Erarbeitung eines Gesamtzusammenhangs und Identifizierung von Risiken Durch Marktbeobachtung, Auswertung von Medienveröffentlichungen bzw. sonstiger Informationen (Kommission, Verbände, Behörden), gezielte Auswertung von sonstigen Datenquellen Identifizierung von waren-, personen- oder branchenbezogenen allgemeiner Risikobereiche

16 Harald Jung, OFD Neustadt Aktueller Stand in Deutschland Analyse der Risken Selektion der gesammelten Daten Verdichtung und Auswertung der Daten Strukturierung und Zuordnung zu speziellen Riskobereichen z.b. Freier Verkehr, Einreihung, Einfuhrabgaben Feinanalyse zur Ermittlung spezieller Risiken

17 Harald Jung, OFD Neustadt Aktueller Stand in Deutschland Bewertung der Risken Zuordnung zu den Bewertungsstufen Niedrig Mittel Hoch Kontrollaufwand Verhältnis zwischen Kontrollaufwand und erwartetem Ergebnis

18 Harald Jung, OFD Neustadt Aktueller Stand in Deutschland Erstellung von Risikoprofilen Redaktionelle Umsetzung Veröffentlichung Einstellung in ATLAS Zora-Guide Zora-Guide web Zora-Guide, verschlüsselt, für die Prüfungsdienste der Zollverwaltung

19 Harald Jung, OFD Neustadt Aktueller Stand in Deutschland Erfolgskontrolle Rückmeldung durch die Kontrolleinheiten Über ATLAS (Beschaubefunde, Checkbox) Validierung der Kontrollergebnisse Hat das Risikoprofil zu den erwarteten Ergebnissen geführt? Werden die festgestellten Ergebnisse als zufriedenstellend angesehen? Soll das Risikoprofil weiter bestehen bleiben?

20 Harald Jung, OFD Neustadt Aktueller Stand in Deutschland Aufbau eines ZORA-Risikoprofils Risikobereich Risikoparameter Sachverhalt Risikobewertung Maßnahme Rückmeldung

21 Gegenüberstellung Harald Jung, OFD Neustadt neues EG-Recht ZORA-Profil Anforderungen nach der ZKDVO-Änderung: Beschreibung des Risikos Risikofaktoren oder Risikoindikatoren Art der zu ergreifenden Maßnahmen Dauer der Anwendung dieser Maßnahmen Unterrichtung der Kommission über die Kontrollergebnisse Bewertung, mit welcher Wahrscheinlichkeit und welchen Folgen ein risikorelevantes Ereignis eintritt Aufbau eines ZORA- Risikoprofils Risikobereich Risikoparameter Sachverhalt Risikobewertung Maßnahme Rückmeldung Geltungsdauer (in der monatlichen Mitteilung an die Kontrolleinheiten/ATLAS)