LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode Förderung von Handwerk und Mittelstand in Mecklenburg-Vorpommern

Transkript

1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Udo Pastörs, Fraktion der NPD Förderung von Handwerk und Mittelstand in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Wie der Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus in einem Gespräch mit der Zeitschrift NordHandwerk (Ausgabe Juni 2010) erklärte, erhielten Handwerksunternehmen im Zeitraum von 2000 bis 2009 für 165 Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Zuschüsse in Höhe von Euro. Von 2007 bis 2009 wurden nach Auskunft des Staatssekretärs 377 Projekte zugunsten innovativer Entwicklungen mit Zuschüssen von ungefähr 55 Millionen Euro gefördert. Erwähnung finden im Gespräch besagter Zeitschrift mit dem Herrn Staatssekretär auch die Förderprogramme BMV spezial, mit dem Darlehen bis zu einer Höhe von Euro verbürgt werden, BMV direkt, mit den Bürgschaften für Darlehen bis zu einer Höhe von Euro direkt bei der Bürgschaftsbank beantragt werden können sowie MBMV spezial, das eine Beteiligung bis zu einer Höhe von Euro vorsieht. 1. Wie schlüsselt sich die Gesamtsumme von Euro auf die einzelnen Jahre auf? a) Wie viele und welche Forschungs- und Entwicklungsvorhaben erfuhren, soweit darstellbar, eine Unterstützung (bitte jahrweise aufführen)? b) Welche Branchen erhielten dabei Zuwendungen (bitte jeweils jahrweise und prozentual aufschlüsseln)? c) Welche Ergebnisse resultierten, soweit darstellbar, aus der Förderung? Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 17. August 2010 beantwortet.

2 Drucksache 5/3681 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Die Summe von Euro schlüsselt sich wie folgt auf: , , , , , , , , , ,00 Zu a) Die Handwerksunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern wurden bei Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in den Jahren wie folgt unterstützt: Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 7 - Verbesserung der Personalstruktur 6 - Technologische Beratung und Informationsvermittlung 4 - Anmeldung von Schutzrechten 4 Anzahl: 21 Zuschuss: , Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 7 - Verbesserung der Personalstruktur 6 - Technologische Beratung und Informationsvermittlung 12 - Anmeldung von Schutzrechten 2 Anzahl: 27 Zuschuss: , Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 7 - Verbesserung der Personalstruktur 7 - Technologische Beratung und Informationsvermittlung 7 Anzahl: 21 Zuschuss: ,00 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 10 - Vorhaben zur Entwicklung der Informationsgesellschaft 1 - Verbesserung der Personalstruktur 4 - Technologische Beratung und Informationsvermittlung 2 - Anmeldung von Schutzrechten 1 Anzahl: 18 Zuschuss: , Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 10 - Vorhaben zur Entwicklung der Informationsgesellschaft 2 - Verbesserung der Personalstruktur 5 - Technologische Beratung und Informationsvermittlung 2 - Anmeldung von Schutzrechten 5 Anzahl: 24 Zuschuss: , Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 6 - Vorhaben zur Entwicklung der Informationsgesellschaft 1 - Verbesserung der Personalstruktur 2 - Technologische Beratung und Informationsvermittlung 2 - Anmeldung von Schutzrechten 2 Anzahl: 13 Zuschuss: , Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 9 - Vorhaben zur Entwicklung der Informationsgesellschaft 2 - Verbesserung der Personalstruktur 6 - Technologische Beratung und Informationsvermittlung 3 - Anmeldung von Schutzrechten 1 Anzahl: 21 Zuschuss: ,00 3

4 Drucksache 5/3681 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 3 - Verbesserung der Personalstruktur 4 - Technologische Beratung und Informationsvermittlung 3 Anzahl: 10 Zuschuss: , Beihilfen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben 3 - Beihilfen für gewerbliche Schutzrechtsaktivitäten durch KMU 1 Anzahl: 4 Zuschuss: , Beihilfen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben 4 - Beihilfen für technische Durchführbarkeitsstudien 1 - Beihilfen für gewerbliche Schutzrechtsaktivitäten durch KMU 1 Anzahl: 6 Zuschuss: ,00 Zu b) Folgende Branchen erhielten Zuwendungen: 2000 DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 38,6 % DK Maschinenbau 27,9 % DL Büromaschinen, Datenverarbeitungsgeräte u. -einrichtungen Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik, Medizintechnik 22,1 % DM Fahrzeugbau 5,1 % F Baugewerbe 3,4 % G Handel, Instandhaltung und Reparatur v. Kraftfahrzeugen u. Gebrauchsgütern 0,4 % Dienstleistungen überwiegend für Unternehmen, Software, FuE 2,5 % 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 38,3 % DK Maschinenbau 30,7 % DL Büromaschinen, Datenverarbeitungsgeräte u. -einrichtungen Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik, Medizintechnik 10,7 % DM Fahrzeugbau 10,0 % DN Herstellung von Möbeln, Schmuck, Musikinstrumenten, Sportgeräten und sonst. Erzeugnissen, Recycling 2,2 % F Baugewerbe 2,5 % Dienstleistungen überwiegend für Unternehmen, Software, FuE 5,6 % 2002 DB Textil- und Bekleidungsgewerbe 2,4 % DH Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren 4,5 % DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 28,4 % DK Maschinenbau 22,0 % F Baugewerbe 19,1 % G Handel, Instandhaltung und Reparatur v. Kraftfahrzeugen u. Gebrauchsgütern 0,4 % Dienstleistungen überwiegend für Unternehmen, Software, FuE 23,2 % 2003 DH Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren 0,1 % DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 21,0 % DK Maschinenbau 14,5 % DL Büromaschinen, Datenverarbeitungsgeräte u. -einrichtungen Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik, Medizintechnik 1,6 % DM Fahrzeugbau 27,7 % F Baugewerbe 20,1 % G Handel, Instandhaltung und Reparatur v. Kraftfahrzeugen u. Gebrauchsgütern 0,9 % Dienstleistungen überwiegend für Unternehmen, Software, FuE 14,1 % 5

6 Drucksache 5/3681 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 2004 DA Ernährungsgewerbe und Tabakverarbeitung 7,2 % DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 36,9 % DK Maschinenbau 1,5 % DM Fahrzeugbau 8,8 % F Baugewerbe 35,8 % G Handel, Instandhaltung und Reparatur v. Kraftfahrzeugen u. Gebrauchsgütern 0,1 % I Verkehr und Nachrichtenübermittlung 5,5 % Dienstleistungen überwiegend für Unternehmen, Software, FuE 4,2 % 2005 DB Textil- und Bekleidungsgewerbe 6,0 % DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 39,7 % DK Maschinenbau 23,5 % DL Büromaschinen, Datenverarbeitungsgeräte u. -einrichtungen Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik, Medizintechnik 27,1 % F Baugewerbe 3,7 % 2006 DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 51,9 % DK Maschinenbau 24,7 % DL Büromaschinen, Datenverarbeitungsgeräte u. einrichtungen Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik, Medizintechnik 2,7 % DM Fahrzeugbau 0,3 % DN Herstellung von Möbeln, Schmuck, Musikinstrumenten, Sportgeräten und sonst. Erzeugnissen, Recycling 8,6 % F Baugewerbe 8,8 % G Handel, Instandhaltung und Reparatur v. Kraftfahrzeugen u. Gebrauchsgütern 0,3 % Dienstleistungen überwiegend für Unternehmen, Software, FuE 2,7 % 2007 DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 68,4 % DK Maschinenbau 5,6 % DM Fahrzeugbau 0,7 % Dienstleistungen überwiegend für Unternehmen, Software, FuE 25,3 % 6

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ DA Ernährungsgewerbe und Tabakverarbeitung 27,8 % DD Holzgewerbe 43,0 % DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 4,4 % F Baugewerbe 24,8 % 2009 DD Holzgewerbe 2,5 % DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 42,7 % DK Maschinenbau 41,4 % G Handel, Instandhaltung und Reparatur v. Kraftfahrzeugen u. Gebrauchsgütern 13,4 % Zu c) Die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation in Mecklenburg-Vorpommern erfolgt mit dem Ziel, die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Wirtschaft des Landes zu stärken und ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen. Die Entwicklung innovativer und wettbewerbsfähiger Produkte, Verfahren und Leistungen auf der Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse ist hierfür eine wesentliche Voraussetzung. Die erfolgreiche Umsetzung von anspruchsvoller Forschung und Entwicklung stärkt das Image des Landes als Technologiestandort und wirkt sich positiv auf die Investitionstätigkeit aus. Mit der Entwicklung neuer innovativer Produkte und Stärkung der Wirtschaft des Landes sind positive Effekte für die Entwicklung des Arbeitsmarktes verbunden. Durch die erfolgreiche Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben werden nicht nur bestehende Arbeitsplätze gesichert, sondern auch neue geschaffen. Durch die 165 Projekte sollen im Zeitraum 2000 bis 2009 in den geförderten Unternehmen 278 Arbeitsplätze neu geschaffen werden. Zielstellung im Rahmen der Umsetzung der Projektergebnisse ist ebenfalls der Erhalt von Arbeitsplätzen. Die Schaffung und Erhaltung der Arbeitsplätze erfolgt im Rahmen der Projektdurchführung zunächst durch die am Projekt beteiligten Mitarbeiter. Die eigentlichen umfänglichen Arbeitsplatzeffekte erfolgen in der Regel zeitlich verzögert nach Abschluss des Projektes und erfolgreicher Markteinführung der Projektergebnisse. Durch Forschung, Entwicklung und Innovation entstehen insbesondere wissensbasierte und damit hochwertige, zukunftsträchtige Arbeitsplätze. Die damit verbundene Steigerung des Arbeitseinkommens der in Forschung und Entwicklung Beschäftigten erhöht die Attraktivität des Standortes Mecklenburg- Vorpommern. 7

8 Drucksache 5/3681 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 2. Wie schlüsseln sich die in Satz 2 dieser Anfrage genannten 377 Projekte prozentual auf die einzelnen Wirtschaftsbranchen auf? a) Wie schlüsselt sich die Gesamtsumme von etwa 55 Millionen Euro auf die einzelnen Jahre auf? b) Welche Projekte wurden, soweit darstellbar, gefördert (bitte auch die Gründe angeben)? c) Welche Ergebnisse resultierten, soweit darstellbar, aus der Förderung? Die in Satz 2 der Anfrage genannten 377 Förderprojekte gliedern sich auf die einzelnen Wirtschaftsbranchen folgendermaßen auf: DA Ernährungsgewerbe und Tabakverarbeitung 2,1 % DB Textil- und Bekleidungsgewerbe 0,8 % DD Holzgewerbe 0,5 % DE Papier, Verlags- und Druckgewerbe 0,5 % DG Chemische Industrie 4,0 % DH Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren 0,5 % DI Glasgewerbe, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden 0,3 % DJ Metallerzeugung und Bearbeitung von Metallerzeugnissen 5,8 % DK Maschinenbau 10,6 % DL Büromaschinen, Datenverarbeitungsgeräte u. -einrichtungen Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik, Medizintechnik 16,7 % DM Fahrzeugbau 1,9 % E Energie- und Wasserversorgung 0,5 % F Baugewerbe 0,3 % G Handel, Instandhaltung und Reparatur v. Kraftfahrzeugen und Gebrauchsgütern 0,3 % H Gastgewerbe 0,3 % Dienstleistungen überwiegend für Unternehmen, Software, FuE 40,3 % M Erziehung und Unterricht 14,3 % P Private Haushalte 0,3 % Zu a) Der Gesamtzuschuss in Höhe von ca. 55 Mio. verteilt sich auf die einzelnen Jahren wie folgt: , , ,00 8

9 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3681 Zu b) Es wurden folgende Projekte gefördert: Vorhaben zur Entwicklung und Einführung neuer Technologien 48 - Verbesserung der Personalstruktur 82 - Technologische Beratungen und Informationsvermittlung 19 - Anmeldung von Schutzrechten 7 - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in Forschungs- 4 einrichtungen - Personal - Ausrüstung für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben 4 in Forschungseinrichtungen Anzahl: 164 Zuschuss: , Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in Unternehmen 42 - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in Forschungs- 19 einrichtungen - Personal - Ausrüstung für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben 17 in Forschungseinrichtungen - Vorprojekte - Verbundvorhaben 1 - Technische Durchführbarkeitsstudien 3 - Gewerbliche Schutzrechtsaktivitäten durch KMU 14 - Technologieorientierte Netzwerke 3 Anzahl: 99 Zuschuss: , Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in Unternehmen 50 - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in Forschungs- 17 einrichtungen - Personal - Ausrüstung für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben 15 in Forschungseinrichtungen - Technische Durchführbarkeitsstudien 20 - Gewerbliche Schutzrechtsaktivitäten durch KMU 4 - Prozess- und Betriebsinnovationen im Dienstleistungssektor 3 - Technologieorientierte Netzwerke 5 Anzahl: 114 Zuschuss: ,00 9

10 Drucksache 5/3681 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Die Förderung erfolgte auf Antrag und nach Prüfung der Förderfähigkeit entsprechend der geltenden Richtlinie. Ein Schwerpunkt im Antragsverfahren und bei der Entscheidung über eine Förderung liegt dabei in der Einschätzung, inwieweit die beantragten Fördervorhaben einen Beitrag zur Erreichung der o. g. Zielstellung erwarten lassen. Zu c) Die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation in Mecklenburg-Vorpommern erfolgt mit dem Ziel, die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Wirtschaft des Landes zu stärken und ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen. Die Entwicklung innovativer und wettbewerbsfähiger Produkte, Verfahren und Leistungen auf der Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse ist hierfür eine wesentliche Voraussetzung. Die erfolgreiche Umsetzung von anspruchsvoller Forschung und Entwicklung stärkt das Image des Landes als Technologiestandort und wirkt sich positiv auf die Investitionstätigkeit aus. Mit der Stärkung der Wirtschaft des Landes sind positive Effekte für die Entwicklung des Arbeitsmarktes verbunden. Durch die erfolgreiche Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben werden nicht nur bestehende Arbeitsplätze gesichert, sondern auch neue geschaffen. Die 377 im Zeitraum 2007 bis 2009 bewilligten Projekte sind überwiegend noch nicht abgeschlossen bzw. wurden vor kurzem beendet. Projektergebnisse in Form der wirtschaftlichen Umsetzung bzw. Verwertung und Effekte in Bezug auf die Arbeitsplätze sind daher erst zukünftig zu erwarten. Eine Zielsetzung der genannten 377 Projekte ist die Schaffung von 721 Arbeitsplätzen und der Erhalt von Arbeitsplätzen. Besondere wirtschaftliche Effekte werden insbesondere durch die neu geschaffene Verbundforschungsförderung, der verstärkten Zusammenarbeit der Unternehmen des Landes mit den wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes erwartet. 3. Inwieweit wurde das von der Bürgschaftsbank Mecklenburg- Vorpommern GmbH aufgelegte Programm BMV spezial seit der Verfügbarkeit in Anspruch genommen (bitte jahr- und monatsweise mit der Zahl der verbürgten Darlehen sowie der jeweiligen Höhe angeben)? a) Wie viele Unternehmen stellten einen entsprechenden Antrag (bitte auch die Gründe für ablehnende Bescheide angeben)? b) In wie vielen Fällen wurden die Anträge positiv beschieden (bitte auch die Gründe aufführen)? c) Welche Branchen sind vertreten (bitte prozentual darstellen)? Die Fragen 3 und 3 a) werden zusammenhängend beantwortet. 10

11 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3681 Das verbürgte Kreditvolumen beträgt rund 537 T. In 2008 wurde ein Antrag gestellt, in 2009 wurden vier Anträge gestellt und bis Ende Juli 2010 wurden drei Anträge gestellt. Die Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern GmbH gibt als privates Kreditinstitut und Beteiligungsgesellschaft Dritten gegenüber keine Auskunft über konkrete Absagegründe. Zu b) In sieben Fällen ist eine Bürgschaft übernommen worden. In 2008 wurde eine Bürgschaft übernommen, in 2009 wurden vier Bürgschaften übernommen und in 2010 wurden bisher zwei Bürgschaften übernommen. Die Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern GmbH gibt als privates Kreditinstitut und Beteiligungsgesellschaft Dritten gegenüber keine Auskunft über konkrete Zusagegründe. Zu c) Zu 100 % ist die Handwerksbranche vertreten. 4. Welche konkreten Ergebnisse zeitigte, soweit darstellbar, bislang die Anwendung des Förderinstruments BMV spezial? In 2008 sind 29 Arbeitsplätze, in 2009 sind 57 Arbeitsplätze und in 2010 sind bisher 23 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert worden. Das durch BMV spezial unterstützte Investitionsvolumen in den drei Jahren beträgt insgesamt bisher rund 994 T. 5. Inwieweit wurde das Förderprogramm BMV direkt seit der Verfügbarkeit in Anspruch genommen (bitte jahr- und monatsweise mit der Zahl der verbürgten Darlehen sowie der jeweiligen Höhe angeben)? a) Wie viele Unternehmen stellten einen entsprechenden Antrag (bitte auch die Gründe angeben, wenn Anträge auf Förderung abgelehnt worden sind)? b) In wie vielen Fällen wurden die Anträge positiv beschieden (bitte auch die Gründe aufführen)? c) Welche Branchen sind vertreten (bitte prozentual darstellen)? Die Fragen 5 und 5 a) werden zusammenhängend beantwortet. Das verbürgte Kreditvolumen beträgt rund 4,566 Mio.. Insgesamt wurden bisher 88 Anträge gestellt: in 2008 wurden 25 Anträge gestellt, in 2009 wurden 42 Anträge gestellt und in 2010 wurden bisher 21 Anträge gestellt. 11

12 Drucksache 5/3681 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Die Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern GmbH gibt als privates Kreditinstitut und Beteiligungsgesellschaft Dritten gegenüber keine Auskunft über konkrete Absagegründe. Zu b) In 2008 wurden 20 Zusagen erteilt, in 2009 wurden 26 Zusagen erteilt und 2010 wurden bisher 17 Zusagen erteilt. Die Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern GmbH gibt als privates Kreditinstitut und Beteiligungsgesellschaft Dritten gegenüber keine Auskunft über konkrete Zusagegründe. Zu c) Die vertretenen Branchen werden nachfolgend aufgelistet: Handwerk (35 %), Einzelhandel (23,8 %), Groß- und Außenhandel (3,2 %), Hotel/ Gastronomie (11 %), Dienstleistungen (20,6 %), Informationswirtschaft (1,6 %), sonstige Gewerbe (3,2 %) und Freie Berufe (1,6 %). 6. Welche konkreten Ergebnisse zeitigte, soweit darstellbar, bislang die Anwendung des Förderinstruments BMV direkt? In 2008 sind 95 Arbeitsplätze, in 2009 sind 160 Arbeitsplätze und in 2010 sind bisher 49 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert worden. Das durch BMV direkt unterstützte Investitionsvolumen in den drei Jahren beträgt insgesamt bisher rund 6,3 Mio.. 7. Inwieweit wurde das von der Mittelständischen Beteiligungs-Gesellschaft Mecklenburg-Vorpommern GmbH Schwerin aufgelegte Programm MBMV spezial seit der Verfügbarkeit in Anspruch genommen (bitte jahr- und monatsweise mit der Zahl der Beteiligungen und der jeweiligen Höhe angeben)? a) Wie viele Unternehmen stellten einen entsprechenden Antrag (bitte auch die Gründe bei einem ablehnenden Bescheid angeben)? b) In wie vielen Fällen wurden die Anträge positiv beschieden (bitte auch die Gründe aufführen)? c) Welche Branchen sind vertreten (bitte prozentual darstellen)? Die Fragen 7 und 7 a) werden zusammenhängend beantwortet. Das Gesamtbeteiligungsvolumen beträgt 175 T. Jeweils ein Antrag wurde in 2009 und bisher in 2010 gestellt. 12

13 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3681 Die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbh gibt als private Beteiligungsgesellschaft Dritten gegenüber keine Auskunft über konkrete Absagegründe. Zu b) In zwei Fällen wurden die Anträge positiv beschieden. Die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbh gibt als private Beteiligungsgesellschaft Dritten gegenüber keine Auskunft über konkrete Zusagegründe. Zu c) Zu 100 % ist die Handwerksbranche vertreten. 8. Welche konkreten Ergebnisse zeitigte, soweit darstellbar, bislang die Anwendung des Förderinstruments MBMV spezial? In 2009 sind zehn Arbeitsplätze und in 2010 sind bisher drei Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert worden. Das durch MBMV spezial unterstützte Investitionsvolumen in den drei Jahren beträgt insgesamt bisher 366 T. 9. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung ergriffen, um die genannten Förderprogramme bekannt zu machen? In 2009 ist im Rahmen von gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit durchgeführten Regionalkonferenzen mit anschließenden Workshops unter Beteiligung von Vertretern der Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern GmbH sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus auf die Programme hingewiesen worden. Ebenso haben sich die beiden genannten Institutionen in diesem Jahr an den Informationsveranstaltungen der KfW Bankengruppe unter dem Titel KfW on Tour 2010 beteiligt. Im Übrigen bewirbt die Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern GmbH/die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbh ihre Produkte selbst und eigenverantwortlich. 13

14 Drucksache 5/3681 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 10. Welche Maßnahmen gedenkt die Landesregierung wann zu ergreifen, um die genannten Förderprogramme bekannt zu machen? Da die Programme intensiv bekannt gemacht worden sind, wird gegenwärtig diesbezüglich kein weiterer Handlungsbedarf gesehen. 14