Inhaltsverzeichnis. Tabellenverzeichnis. Abkürzungen. Einleitung 1

Transkript

1 Tabellenverzeichnis Abkürzungen XIII XV Einleitung 1 1 Grundlagen des Strafvollzugs Abgrenzung zur Strafvollstreckung Gesetzliche Regelungen Bundes-Strafvollzugsgesetz Landes-Strafvollzugsgesetze Verfassungsrechtliche Prinzipien Internationale Rechtsquellen Durchführung des Strafvollzugs als Ländersache Verwaltungsvorschriften für den Justizvollzug Grenzen einer Vollzugsprivatisierung Die Vollzugsanstalten Trennungsgrundsätze Differenzierungsprinzip Anstaltsformen für den Vollzug von Freiheitsstrafe Aufgabenpluralität Die Vollzugspopulation 40 2 Historische Entwicklung Entstehung der Freiheitsstrafe Erste Ansätze modernen Besserungsvollzugs Reformendes 19. Jahrhunderts Nordamerikanische Vollzugssysteme Englischer und irischer Stufenstrafvollzug Uneinheitliche Entwicklung in den deutschen Partikularstaaten Entwicklung vom Inkrafttreten des RStGB 1871 bis zum Jahr Stagnation während des Kaiserreichs Weimarer Zeit: Progressivstrafvollzug und Bemühen um normative Regelung 62 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 VIII Nationalsozialistisches Abschreckungs- und Vernichtungskonzept Der bundesdeutsche Strafvollzug Dienst-und Vollzugsordnung von Das Bundes-Strafvollzugsgesetz Föderalismusreform und Landes-Strafvollzugsgesetze Strafvollzugsvorschriften der DDR 73 3 Vollzugsaufgaben und Gestaltungsprinzipien Das Vollzugsziel Die (Re-)Sozialisierung (Re-)Sozialisierung durch Behandlung Täter-Opfer-Ausgleich als ein Lernfeld sozialer Verantwortung Die Vollzugsaufgabe der Sicherung Allgemeine Strafzwecke keine Gestaltungskriterien des Strafvollzugs Strafbemessung und Vollzugsaufgaben Gestaltungswirkung der Schuldschwere? Grundsätze der Vollzugsgestaltung Angleichung an die allgemeinen Lebensverhältnisse Schädliche Haftfolgen und Gegensteuerungsprinzip Eingliederungsgrundsatz Die Stellung des Gefangenen Mitwirkung an der Behandlung Allgemeine Rechtsstellung des Inhaftierten Personelle Rahmenbedingungen Beamte der Aufsichtsbehörde Der Vollzugsstab in einer Anstalt Die Anstaltsleitung Anstaltspersonal Verwaltungsdienst Allgemeiner Vollzugsdienst Werkdienst Sozialstab Ehrenamtliche Vollzugshelfer Anstaltsbeiräte Die Gefangenenmitverantwortung Kriminologische Forschung Der Vollzugsablauf als Interaktionsprozess Strafantritt, Aufhahmeverfahren und Vollzugsplanung Strafantritt Individualisierung und Klassifizierung Aufhahmeverfahren 179

3 IX Behandlungsuntersuchung Vollzugsplan Behandlungspläne Nichtdeutsche Strafgefangene Die Unterbringung Offener und geschlossener Vollzug Verlegungsmöglichkeiten Gestaltung und innere Gliederung der Anstalten Räumlichkeiten in der Anstalt Arbeit, Ausbildung, Weiterbildung Arbeit und Beschäftigung Berufliche und schulische Bildung Finanzielle Leistungen an den Inhaftierten Verwendung der finanziellen Leistungen Sozialversicherung der Gefangenen Die Kommunikation mit der Außenwelt Schriftwechsel, Paketempfang und Telekommunikation Empfang von Besuchen Partnerbesuche mit Sexualkontakten Vollzugslockerungen Hafturlaub, Freistellung aus der Haft Weisungserteilung, Widerruf und Rücknahme Missbrauch von Lockerungen und Urlaub Haftung bei Missbrauch von Vollzugslockerungen Therapeutische Maßnahmen Gesetzliche Vorgaben Behandlungsgruppen Behandlung drogenabhängiger Gefangener Die sozialtherapeutische Anstalt Freizeit und Information Gestaltung der Freizeit Information Besitz von Gegenständen zur Fortbildung und Freizeitbeschäftigung Religionsausübung Existentielle Grundbedingungen Gesundheitsfürsorge Bekleidung Ernährung und Einkauf Soziale Hilfe Entlassung und soziale Integration Entlassungsarten Entlassungsvorbereitung Der Entlassungsvorgang Nachgehende Überwachung und Hilfe Wiederaufnahme in den Strafvollzug 408

4 X 6 Besonderheiten des Frauenstrafvollzugs Gesetzliche Regelungen Mutter-Kind-Einrichtungen Vollzugsgestaltung Sicherheit und Ordnung Verhaltensvorschriften Sicherungsmaßnahmen Allgemeine Sicherungsmaßnahmen Besondere Sicherungsmaßnahmen Unmittelbarer Zwang Zwangsmittel und Anwendungsvoraussetzungen Schusswaffengebrauch Zwangsmaßnahmen zur Gesundheitsfürsorge Disziplinarmaßnahmen Allgemeine Disziplinarvoraussetzungen Disziplinarverfahren Disziplinarmaßnahmen Ersatzansprüche der Vollzugsbehörde Vollzugsverfahrensrecht Vollzugsinterne Kontrolle Beschwerderecht Gespräch mit Vertreter der Aufsichtsbehörde Dienstaufsichtsbeschwerde Vorbringen von Beanstandungen beim Anstaltsbeirat Gerichtliches Kontrollverfahren, 109 ff. StVollzG Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung Verfahren und Prüfungsumfang Gerichtliche Entscheidung Rechtsbeschwerde Vorläufiger Rechtsschutz Reformerfordernisse Verfassungsbeschwerde, Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG Kontrolle auf europäischer Ebene Sonstige vollzugsexterne Kontrollmöglichkeiten Petitionen Eingaben bei Bürgerbeauftragten Ombudsmann für Justizvollzug Gnadenbegehren Besondere Vollzugsformen JugendstrafVollzug Inhaftierte in Jugendstrafanstalten Gesetzliche Regelungen des Jugendstrafvollzugs Vollzugsgrundsätze und Vollzugsorganisation 527

5 XI Vollzugsablauf Sicherheit und Ordnung Rechtsschutz Vollstreckung Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus Unterbringung in einer Entziehungsanstalt Organisationshaft Sicherungsverwahrung Sonstige in Justizvollzugsanstalten vollzogene Haftarten Untersuchungshaft Zwischenhaft Zivilhaft Abschiebungshaft Auslieferungshaft Datenschutz Informationelles Abwehrrecht Anwendbarkeit Systematisierung Eingriffsgrundlagen Erhebung personenbezogener Daten Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Schutz besonderer Daten und spezifische Eingriffsvoraussetzungen Speicherung in Akten und Dateien Berichtigung, Löschung und Sperrung Auskunft und Akteneinsicht Rechte des Betroffenen Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke Kontrolle Datenschutz und besondere Vollzugsformen 612 Gesetzestext: Bundes-Strafvollzugsgesetz 613 Literatur 657 Sachverzeichnis 723