Die Entwicklung des Strafvollzuges in den neuen Bundesländern

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1 Karen Essig Die Entwicklung des Strafvollzuges in den neuen Bundesländern Bestandsaufnahme und Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Strafvollzugsbediensteten aus der ehemaligen DDR MG 2000 Forum Verlag Godesberg

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1. Einführung in das Thema 1 2. Erkenntnisinteresse 3 3. Aufbau der Arbeit 4 4. Bisheriger Forschungsstand 5 a. Der Blick in die Vergangenheit 5 b. Der Blick in die Zukunft 8 c. Konsequenzen für den eigenen Forschungsgegenstand 10 Erster Teil: Die Ausgangslage Strafvollzug in beiden deutschen Staaten vor der Wiedervereinigung Entwicklung und Grundprinzipien des Strafvollzuges nach a. Entwicklung des Strafvollzuges in der SBZ/DDR 13 aa. Erklärungsansätze für Kriminalität 18 (a) Klassenkampftheorie 19 (b) Freund-Feind-Theorie 20 (c) Rudiment- und Kontaminationstheorie 21 (d) Mehrfaktorenansatz 22 bb. Gesetzliche Grundlagen des Strafvollzuges in der DDR.. 23 (a) Das Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz von (b) Neufassung des SVWG von (c) Das Strafvollzugsgesetz von (aa) Das Vollzugsziel 26 (bb) Die einzelnen Erziehungsmittel 27 (aaa) Der Arbeitseinsatz 27 (bbb) Staatsbürgerliche Erziehung und allgemeine Bildung 30 (ccc) Erziehung zu Ordnung und Disziplin 32 (ddd) Mitwirkung der Gefangenen im Erziehungsprozeß 34 (eee) Mitwirkung staatlicher Organe und gesellschaftlicher Kräfte 36 V

3 VI (cc) Weitere Strafvollzugsgrundsätze 37 (aaa) Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit 37 (bbb) Sichere Verwahrung der Inhaftierten 37 (dd) Die Differenzierung im Strafvollzug 38 (d) Weitere Vorschriften 41 b. Entwicklung des Strafvollzuges in den westlichen Besatzungszonen/BRD 43 aa. Erklärungsansätze für Kriminalität 46 (a) Theorien des Verbrechens und der Kriminalität 46 (b) Theorien der Verbrechenskontrolle und der Kriminalisierung 47 (c) Theorien der Täterpersönlichkeit 47 (d) Theorien des Verbrechensopfers und der Viktimisierung 48 (e) Zusammenfassung 48 bb. Die gesetzliche Ausgestaltung des Strafvollzuges (Das StVollzG von 1977) 49 (a) Das Vollzugsziel 49 (b) Einzelne Behandlungsmaßnahmen 50 (aa) Unterbringung im offenen Vollzug 50 (bb)die Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt 51 (cc) Die Zuweisung zu Wohn- und Behandlungsgruppen 52 (dd)der Arbeitseinsatz, sowie Maßnahmen der beruflichen Ausbildung, Fortbildung und Umschulung 53 (aaa) Der Arbeitseinsatz 53 (bbb) Maßnahmen der beruflichen Ausbildung, Fortbildung und Umschulung 55 (ee) Die Teilnahme an Veranstaltungen der Weiterbildung 56 (ff) Besondere Hilfs- und Behandlungsmaßnahmen 56 (gg) Lockerungen des Vollzuges 57 (hh) Notwendige Maßnahmen zur Vorbereitung der Entlassung 58 (c) Weitere Strafvollzugsgrundsätze 59 (aa) Die Vollzugsaufgabe der Sicherung 59 (bb)der Angleichungsgrundsatz 60 (cc) Der Gegensteuerungsgrundsatz 60

4 (dd)der Eingliederungsgrundsatz 61 (ee) Die Stellung des Gefangenen 61 (aaa) Mitwirkung des Gefangenen 61 (bbb) Die rechtliche Stellung des Gefangenen. 62 (d) Trennung und Differenzierung im Strafvollzug 63 c. Zusammenfassung Die Organisation des Strafvollzuges 68 a. In der DDR aa. Organisation im Staat bb. Organisation in den Strafvollzugsanstalten 68 b. In der BRD aa. Organisation in den Ländern bb. Organisation der Justizvollzugsanstalten c. Zusammenfassung Die Ausbildung der Strafvollzugsbediensteten 76 a. In der DDR 76 aa. Untere Laufbahn bb. Mittlere Laufbahn cc. Höhere Laufbahn b. In der BRD aa. Allgemeiner Vollzugs- und Werkdienst 79 bb. Mittlerer Verwaltungsdienst 79 cc. Gehobener Vollzugs- und Verwaltungsdienst 80 c. Zusammenfassung Die Größenordnung des Strafvollzuges (Haftplätze und Inhaftiertenzahlen) 84 a. In der DDR 85 b. In der BRD 86 c. Zusammenfassung und Analyse Zusammenfassung der wesentlichen Unterschiede des Strafvollzuges in DDR und BRD Die Ereignisse während der Wende bis zum Einigungsvertrag (1989/90) 93 a. Die Öffnung des Strafvollzuges in der DDR 93 b. Die Zustände in den Haftanstalten 94 c. Reformen des DDR-Strafvollzuges 95 d. Amnestien und Kassationen 97 VII

5 e. Die Wiedervereinigung als Chance für Reformen des gesamtdeutschen Strafvollzuges 98 aa. Reformen durch Integration des StVG der DDR 98 bb. Weitere Reformforderungen aufgrund der Ausgangslage 99 (a) Modernere Vollzugsgestaltung durch Um- und Neubaumaßnahmen 99 (b) Chancen für eine neue Strafvollzugs- und Kriminalpolitik aufgrund niedriger Inhaftiertenzahlen 100 (c) Bessere Betreuung durch hohe Personalzahlen 101 f. Der Einigungsvertrag Zusammenfassung erster Teil und Konsequenzen für die eigene empirische Untersuchung 104 Zweiter Teil: Methodik der Untersuchung Erarbeitung des Untersuchungsziels aufgrund der Ausgangslage Darstellung der methodischen Ansätze 111 a. Überblick über das angewandte methodische Programm b. Einzelheiten des methodischen Vorgehens 112 aa. Das mündliche Interview 112 bb. Die schriftliche Befragung 113 (a) Durchführung der Befragung der Justizministerien (b) Durchführung der Befragung der Strafvollzugsbediensteten 115 (aa) Themenbereiche der Befragung 116 (bb) Gestaltung der Einzelfragen 116 (cc) Auswahl der Untersuchungsgruppe 119 (dd) Zu den Anstalten im einzelnen 120 (aaa) Justizvollzugsanstalt Chemnitz 120 (bbb) Justizvollzugsanstalt Waldheim 121 (ccc) Justizvollzugsanstalt Bautzen 122 (ddd) Justizvollzugsanstalt Torgau 122 (ee) Grundgesamtheit und Rücklaufquote 123 cc. Durchführung von Intensivinterviews 124 VIII

6 dd. Auswertung empirischer Quellen 125 c. Zur Darstellungsweise der empirischen Ergebnisse 126 Dritter Teil: Ergebnisse der Untersuchung Erkenntnisse aus den Experteninterviews Erkenntnisse aus der Befragung der Justizministerien 130 a. Bauliche Planungen und Entwicklungen in den Haftanstalten 130 b. Entwicklung der Haftplatzkapazitäten und Inhaftiertenzahlen 136 aa. Haftanstalten und Haftplätze 136 bb. Belegung der Haftanstalten 138 (a) insgesamt 138 (b) Untersuchungshaft 139 (c) Offener Vollzug 142 (d) Sozialtherapie 145 (e) Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung 146 Jugendliche 148 (g) Ersatzfreiheitsstrafe 152 c. Die sozialen Dienste der Justiz 154 aa. Aufbau der sozialen Dienste der Justiz 154 bb. Stand des Aufbaus 155 cc. Organisation der sozialen Dienste der Justiz 156 d. Das Strafvollzugspersonal 159 aa. Personalbestand insgesamt und allgemeiner Vollzugsdienst 159 (a) Entwicklung des Personalbestandes seit (b) Aktueller Personalbestand und weitergehende Planungen 163 bb. Die besonderen Fachdienste 164 e. Arbeit und Ausbildung der Inhaftierten 168 f. Anwendungspraxis von Vollzugslockerungen und Urlaub. 170 g. Anwendungspraxis von Disziplinarmaßnahmen 173 h. Zusammenfassung 174 IX

7 3. Ergebnisse der Befragung der Strafvollzugsbediensteten 178 a. Geeignetheit der Schulungsmaßnahmen als Vorbereitung auf die Tätigkeit im BRD-Strafvollzug 178 b. Vergleich der Stellung des Sicherheitsaspekts in DDR und BRD 178 c. Empfundene Unterschiede bei der Ausübung der heutigen Tätigkeit im Vergleich zur ehemaligen DDR 181 aa. Unterschiede bei der Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben 181 bb. Unterschiede bei der Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben 181 cc. Unterschiede im Verhältnis zu den Inhaftierten 182 dd.unterschiede im Verhältnis zu Kollegen und Vorgesetzten 182 d. Wirkbewußtsein im Strafvollzug von DDR und BRD 183 e. Empfundene Veränderungen für die Inhaftierten im Strafvollzug der BRD 185 f. Persönliche Beurteilung der Tätigkeit im Strafvollzug von DDR und BRD 187 g. Empfundene Divergenzen zwischen Theorie und Praxis im BRD-Strafvollzug 189 h. Empfundene Priorität von Sicherheit oder Resozialisierung in den einzelnen Anstalten 189 i. Persönliche Beurteilung des optimalen Verhältnisses von Sicherheit und Resozialisierung im BRD-Strafvollzug 191 j. Persönliche Beurteilung der Umsetzung des Resozialisierungsziels in der Praxis 192 k. Befürwortung einzelner Behandlungsmaßnahmen Empfundene Probleme bei Tätigkeit im BRD-Strafvollzug aa. Allgemeines 194 bb. Rollenkonflikte 195 cc. Rollenklarheit 196 m. Zusammenfassung 197 aa. Vergleich der Strafvollzugspraxis in DDR und BRD 197 bb. Bewertung der Tätigkeit in DDR und BRD Interview mit dem Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Waldheim 200 a. Allgemeines zum Aufbau des Strafvollzuges in den neuen Ländern 200 b. Das Strafvollzugspersonal 208 X

8 c. Arbeit und Ausbildung der Inhaftierten 210 d. Zusammenfassung Interview mit einem Inhaftierten aus der ehem. DDR Zusammenfassung Bewertung 222 Vierter Teil: Zusammenfassung der spezifischen Problembereiche im Strafvollzug der neuen Länder Der Zustand der Haftanstalten Hohe Anzahl jugendlicher Straftäter Hohe Anzahl Ersatzfreiheitsstrafe verbüßender Inhaftierter Geringer Ausbau des offenen Vollzuges Strafvollzugspersonal aus der ehemaligen DDR 228 Fünfter Teil: Diskussion der Ergebnisse und Lösungsansätze Die Wiedervereinigung als Chance für eine gesetzliche Neugestaltung des gesamtdeutschen Strafvollzuges Modernere Vollzugsgestaltung aufgrund der Umbruchsituation in den neuen Ländern Lösungsansätze 234 a. Beschleunigung des Aufbaus und Erweiterung der sozialen Dienste der Justiz 235 b. Beschleunigte Schaffung von Haftraum durch die Einschaltung von Investoren 236 c. Personalschulung 236 d. Aufgabendifferenzierung 239 XI

9 4. Zusammenfassung 240 a. Gesetzliche und organisatorische Ausgestaltung des Strafvollzuges in beiden deutschen Staaten 240 b. Die Ereignisse während der Wende 240 c. Entwicklung des Strafvollzuges in den neuen Ländern nach der Wiedervereinigung 241 aa. Baulicher Zustand der Haftanstalten 241 bb. Entwicklung der Haftplatzkapazitäten und Inhaftiertenzahlen 242 cc. Entwicklung des Personalschlüssels 243 dd. Arbeit und Ausbildung der Inhaftierten 243 d. Ergebnisse der Befragung der Strafvollzugsbediensteten aus der ehem. DDR 244 e. Spezifische Problembereiche in den neuen Ländern und Lösungsansätze 245 Anhang/Fragebögen 247 XII