Strafvollzug zwischen Wende und Wiedervereinigung

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1 Birger Dölling Strafvollzug zwischen Wende und Wiedervereinigung Kriminalpolitik und Gefangenenprotest im letzten Jahr der DDR Ch. Links Verlag, Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 11 A Gegenstand und Material 15 1 Zum Forschungsgegenstand Erkenntnisinteresse und Stand der Forschung Bestimmung des Forschungsgegenstands 22 2 Zur Materialbasis Aktenüberlieferung Zeitungen, Zeitschriften, Filmbeiträge Befragung von Zeitzeugen und Zeitzeugenberichte 29 B Land der vielen Gefangenen: Repression und Disziplinierung durch Strafrecht und Gefängnisse (bis Oktober 1989) 31 1 Historischer Kontext: Der autoritäre Staat Perspektiven auf die DDR Die Erziehungsdiktatur (Dorothee Wierling) Die Fürsorgediktatur (Konrad H. Jarausch) 37 2 Rechtliche Grundlagen Der»Rechtsstaat« Menschenrechtswidrige Normen Normen eines mangelhaft legitimierten Normgebers Normen von mangelnder Geltungskraft Sozialistisches Strafrecht Theorien und Ideologien vom Verbrechen Politisches und ideologisches Strafrecht Rechtsgrundlagen des Strafvollzugs 53 3 Strafe und Gnade Der Gefängnisstaat Der Gnadenstaat 59 4 Sozialistischer Strafvollzug Die Organisation des»organs SV«in den achtziger Jahren Die Verwaltung Strafvollzug im Mdl 64

3 4.1.2 Die Bezirksbehörden der Deutschen Volkspolizei Die einzelnen Anstalten Untersuchungshaft und Strafvollzug außerhalb des Mdl Die Praxis des Strafvollzugs: Sicherheit, Arbeit, Erziehung Sicherheit Arbeit Erziehung Die Situation der Gefangenen Bestand und Belegungspraxis, Ablauf des Vollzugs Leben im Strafvollzug Rechtsbehelfe Misshandlung Gefangener Umgang mit politischen Gefangenen Wiedereingliederung und nachstrafliche Kontrolle Die Situation der Bediensteten Bestand und Einstellungsvoraussetzungen Ausbildung Leben als Strafvollzugsbediensteter Die Staatssicherheit im Strafvollzug Die Gefängnisse in Brandenburg, Bautzen und Berlin Das Brandenburger Gefängnis Die Bautzener Gefängnisse Die Berliner Gefängnisse Zusammenfassung: Land der vielen Gefangenen 133 C Staat ohne Macht: Zwischen Liberalisierung und Anomie (Oktober 1989 bis März 1990) Historischer Kontext: Der Zusammenbruch der SED- Herrschaft und die»wende« Die Fluchtbewegung »Volksfeste«zum 40. Jahrestag der DDR Der Sturz der Staats-und Parteiführung und der Mauerfall Die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit Der Runde Tisch Auseinandersetzung um die deutsche Einheit Die erste freie Volkskammerwahl am 18. März Vorboten des Umbruchs im Strafvollzug Unruhe unter den Gefangenen 154

4 2.2 Unruhe unter den Bediensteten Die Misshandlung und»zuführung«von Demonstranten Die Geschehnisse in Dresden, Bautzen und Berlin Aufarbeitung der Ereignisse Offizielle Stellungnahmen und Reaktionen Kirchliche und Bürgerinitiativen Aufarbeitung im Strafvollzug Aufruhr in den Gefängnissen Der Protest erreicht den Strafvollzug Die Ausreisewilligen Die übrigen Gefangenen Die Amnestie vom 27. Oktober Der Weg zum Amnestiebeschluss Aufnahme und Umsetzung der Amnestie Ungerechtigkeit und Unzufriedenheit Streik im Gefängnis Die Amnestie vom 6. Dezember Die Beschlussfassung Amnestiedurchführung und Wiedereingliederungsprobleme Wirtschaftliche Auswirkungen der Amnestie Reaktionen der Gefangenen Reaktionen in der Öffentlichkeit Entwicklung des Gefangenenbestands Das Eindringen der Öffentlichkeit Die Kirchen Bürgerinitiativen Die Medien Öffentlichkeitsarbeit im Strafvollzug Verbesserung der Haftbedingungen Veränderung der zentralen Weisungen Veränderungen im Sicherheitsregime und Ausbrüche Die Konzentration des Strafvollzugs beim Mdl Die Staatssicherheit verlässt die Gefängnisse Die Abwicklung des Untersuchungshaft- und Strafvollzugs beim Ministerium für Staatssicherheit Die Abwicklung des NVA-Strafvollzugs 251

5 8 Die Strafvollzugsbediensteten in der Wende Verlust der Sicherheit - Gewinn der Mündigkeit Verunsicherung der Führungsebene Rehabilitierung Deutsch-deutsche Kontakte Die Entwicklung in den Gefängnissen bis Ende März Zusammenfassung: Die Bürger mischen sich ein 273 D Gewählte Vertreter vs. Basisdemokratie: Restabilisierung des Staates (April und Mai 1990) Historischer Kontext: Die neue Regierung Die Regierungsbildung nach der Volkskammerwahl Die Entmachtung der Bürgerbewegung Der neue Innenminister Konsolidierung im Strafvollzug Wiederherstellung der staatlichen Autorität Personalpolitik im Innenministerium Zusammenfassung: Entmachtung der Bürgerbewegung 292 E Rechtsübernahme statt Rechtsreform: Der Weg zur deutschen Einheit (Mai bis Oktober 1990) Historischer Kontext: Von der Währungsunion zum Einigungsvertrag Die Währungs-, Wirtschafts-und Sozialunion Die Beschleunigung des Einigungsprozesses und der Einigungsvertrag Die Neubildung von Ländern Währungsunion und Kriminalpolitik Die Währungsunion und das 6. Strafrechtsänderungsgesetz Die neue 1. Durchführungsbestimmung zum Strafvollzugsgesetz Die Situation der Gefangenen Folgen des wirtschaftlichen Niedergangs Erneute Ausbrüche Gefangenenzeitschriften 320

6 Der Fortgang des Bürgerengagements Die Arbeitsgruppe Strafvollzug/Resozialisierung und die unabhängige Untersuchungskommission Aufbau von Straffälligenhilfe und Sozialarbeit Urteilsüberprüfungen und neue Proteste Kassation, Bewährung, Begnadigung Unzufriedenheit mit der Urteilsüberprüfung Die Situation der Bediensteten Perspektiven des Strafvollzugs Überführung in die Justiz- und Länderhoheit Aktivitäten der Mitarbeiter Strafvollzugsfragen im Einigungsprozess Die deutsche Einheit als kriminalpolitischer Katalysator Die Fachverhandlungen zum Einigungsvertrag Die Regelung der Personalübernahme Schließung der Ost-Berliner Gefängnisse? Die Amnestie vom 28. September 1990»Jubelamnestie«zur deutschen Einheit? Die Dachbesetzungen Die Eskalation des Protests Der Sonderfall Berlin Reaktionen der Öffentlichkeit Die Sondersitzung des Volkskammerpräsidiums Entscheidung in letzter Minute Zusammenfassung: Der Blick nach Westen 393 F Ankunft im neuen Staat: Folgen der Einheit (ab Oktober 1990) Historischer Kontext: Der Tag der deutschen Einheit Rechtliche und administrative Transformation Rechtsüberleitung durch den Einigungsvertrag Abwicklung und Überführung der Behörden und Einrichtungen Der Sonderfall Berlin Die neue Situation der Gefangenen Rechtsstellung 412

7 3.2 Urteilsüberprüfungen Die neue Situation der Bediensteten Rechtsstellung Kontinuitäten und Diskontinuitäten im Personalbestand Der Sonderfall Berlin Arbeiten im neuen Staat Zusammenfassung: Ankunft in der Bundesrepublik Ausblick: Phantomschmerz Heimat 426 G Anhang Abkürzungen Literatur Rechtsvorschriften DDR-Recht Gesetze und Verordnungen Interne Ordnungen und Verwaltungsvorschriften Bundesrecht Völkerrecht Laufbahnen und Dienstgradbezeichnungen Gefängnisse und Vollzugsbehörden in der DDR (Stand: Oktober 1989) Personenregister Bildnachweis Zum Autor 483