Strafvollzugsgesetze: StVollzG

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Hetty Egger
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Beck`sche Kurz-Kommentare 19 Strafvollzugsgesetze: StVollzG Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung mit ergänzenden

1 Beck`sche Kurz-Kommentare 19 Strafvollzugsgesetze: StVollzG Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung mit ergänzenden Bestimmungen von Prof. Dr. Klaus Laubenthal, Dr. Nina Nestler, Prof. Dr. Frank Neubacher, Prof. Dr. Torsten Verrel, Prof. Dr. Rolf-Peter Calliess, Prof. Dr. Dr. h.c. Heinz Müller-Dietz 12. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel Strafvollzugsgesetze

4 Band 19 Strafvollzugsgesetze Erläutert von Dr. Klaus Laubenthal Professor an der Universität Würzburg Dr. Frank Neubacher Professor an der Universität zu Köln Dr. Nina Nestler Professorin an der Universität Bayreuth Dr. Torsten Verrel Professor an der Universität Bonn unter Mitarbeit von Dr. Mario Bachmann Universität zu Köln Dr. Johannes Koranyi Universität Bonn 12., vollständig neu bearbeitete Auflage des von Heinz Müller-Dietz und Rolf-Peter Calliess begründeten und bis zur 11. Auflage fortgeführten Werks Verlag C. H. Beck München 2015

5 Zitiervorschlag: Laubenthal in LNNV Abschn. E Rn ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 12. Auflage Den von Calliess und Müller-Dietz über elf Auflagen hinweg bearbeiteten Kommentar fortzuführen, stellt eine Ehre dar. Seit Erscheinen der ersten Auflage im Jahr 1977 haben beide das Werk zu dem in Wissenschaft und Praxis lange Zeit führenden Kurzkommentar des Strafvollzugsgesetzes gemacht. Nach Erscheinen der 11. Auflage des Calliess/Müller-Dietz kam es im Strafvollzugsrecht zu wesentlichen Veränderungen. Im Anschluss an die Föderalismusreform hat eine Reihe von Bundesländern von ihrer Befugnis Gebrauch gemacht, das Bundes-Strafvollzugsgesetz durch entsprechende Landesgesetze zu ersetzen. Eine primär an den Normen des Bundes-Strafvollzugsgesetzes orientierte Kommentierung mit gelegentlicher Einbeziehung landesrechtlicher Vorschriften konnte daher nicht mehr beibehalten werden. Kommentiert wurden in der vorliegenden Neuauflage die Bestimmungen des Bundes-Strafvollzugsgesetzes und der Ländergesetze gleichermaßen. Die Verfasser haben es sich dabei zur Aufgabe gemacht, den Charakter sowie den hohen Anspruch des Kommentars beizubehalten, gleichzeitig aber um der Vielzahl der neugeschaffenen Regelungen, deren Gemeinsamkeiten und Unterschieden gerecht zu werden die Kommentierung in eine übersichtliche Struktur zu bringen. Dies stellte sich als eine enorme Herausforderung dar und hat zu einer gänzlichen Neugestaltung der Gliederung geführt. Diese richtet sich nicht mehr (ausschließlich) nach den Regelungen des Bundes- Strafvollzugsgesetzes, sondern ist in erster Linie an die Regelungsinhalte angelehnt und nach Teilgebieten vorgenommen. Somit ist das Werk nunmehr wie folgt gegliedert: Abschn. A. Einleitung; Abschn. B. Vollzugsgrundsätze; Abschn. C. Strafantritt; Abschn. D. Unterbringung und Verlegung; Abschn. E. Kontakte zur Außenwelt; Abschn. F. Arbeit, Bildung; Abschn. G. Freizeit; Abschn. H. Gesundheit und Soziales, Kleidung, Verpflegung; Abschn. I. Religion; Abschn. J. Sozialtherapie; Abschn. K. Frauen; Abschn. L. Entlassungsvorbereitung, Entlassung; Abschn. M. Sicherheit und Ordnung; Abschn. N. Anstaltsorganisation; Abschn. O. Datenschutz; Abschn. P. Rechtsbehelfe; Abschn. Q. Besondere Vollzugsformen. Den einzelnen Regelungsbereichen werden die jeweils einschlägigen bundes- und landesrechtlichen Normen vorangestellt. Auch weiterhin verfolgt die Kommentierung das Ziel, die strafvollzugsrechtliche Entwicklung und Diskussion für Wissenschaft und Praxis sorgfältig zu dokumentieren, systematisch zu ordnen und weiterführend zu begleiten. Für tatkräftige Unterstützung bei der Erstellung der Neuauflage schulden die Verfasser ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Dank: in Würzburg der wissenschaftlichen Assistentin Frau Stephanie Schwab sowie Frau Janine Greubel, Frau Sabine Gröne, Frau Kathrin Kutzner, Frau Alexandra Lenzen, Frau Laura Paczesny und Frau Katharina Steinmeyer. Letztere hat sich auch V

7 Vorwort Vorwort zur 12. Auflage um das neue Stichwortverzeichnis verdient gemacht. In Bayreuth gilt der Dank der Verfasser Frau Kristin Kleber, Frau Jutta Ultsch, Herrn Albert Kochs sowie Herrn Stefan Lehner, in Köln Herrn Dr. Mario Bachmann, in Bonn dem wissenschaftlichen Assistenten Dr. Johannes Koranyi, dem wissenschaftlichen Mitarbeiter Dr. Michael Käufl sowie Herrn Sonny Bornhauser, Frau Ilka Buschhaus, Herrn Stefan Fieberg, Frau Lara Jagomast, Herrn Sascha Lanzrath, Frau Anika Kleinbrahm und Frau Margot Schnieber. Für die herausragende Zusammenarbeit danken die Verfasser zudem Herrn Andreas Harm vom Verlag C. H. Beck. Würzburg, Bayreuth, Köln, Bonn im Januar 2015 Klaus Laubenthal Nina Nestler Frank Neubacher Torsten Verrel

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 12. Auflage... Abkürzungsverzeichnis... V XI A. Einleitung I. Geschichtliche Entwicklung des Strafvollzugs... 1 II. Strafvollzugsgesetz und Ländergesetzgebung... 4 III. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts IV. Internationale Vorgaben V. Statistische Entwicklungen VI. Privatisierungstendenzen B. Vollzugsgrundsätze I. Anwendungsbereich II. Ziel und Aufgaben des Vollzugs III. Gestaltung des Vollzugs IV. Stellung der Gefangenen V. Einschränkung von Grundrechten VI. Freiheitsstrafe und Jugendhaft der DDR C. Strafantritt I. Aufnahmeverfahren II. Behandlungsuntersuchung III. Vollzugsplan D. Unterbringung und Verlegung I. Offener und geschlossener Vollzug II. Verlegung, Überstellung, Ausantwortung III. Größe und Gliederung der Anstalten IV. Unterbringung im Tagesablauf V. Ausgestaltung und Ausstattung der Hafträume E. Kontakte zur Außenwelt I. Innenkontakte: Grundsätze II. Besuchsempfang III. Schriftwechsel IV. Telekommunikation V. Paketempfang VI. Lockerungen und vollzugsöffnende Maßnahmen VII

9 Inhaltsverzeichnis VII. Hafturlaub, Freistellung aus/von der Haft, Langzeitausgang VIII. Weisungserteilung, Widerruf und Rücknahme F. Arbeit, Bildung I. Einkauf II. Arbeit III. Bildung und Unterricht IV. Arbeits- und Beschäftigungstherapie V. Freies Beschäftigungsverhältnis VI. Selbstbeschäftigung VII. Abschlusszeugnis VIII. Arbeitspflicht IX. Freistellung von der Arbeitspflicht und Ablösung von der Arbeit X. Arbeitsentgelt und Arbeitsurlaub XI. Ausbildungsbeihilfe XII. Ausfallentschädigung XIII. Taschengeld XIV. Hausgeld XV. Haftkostenbeitrag XVI. Überbrückungsgeld XVII. Eigengeld XVIII. Sondergeld und zweckgebundene Einzahlungen XIX. Vollzugsorganisatorische Regelungen XX. Einrichtung von Arbeitsbetrieben XXI. Einbehaltung von Beitragsteilen XXII. Unterhaltsbeitrag VIII G. Freizeit I. Zeitungen und Zeitschriften II. Hörfunk und Fernsehen III. Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung H. Gesundheit und Soziales, Kleidung, Verpflegung I. Gesundheitsfürsorge II. Soziale Hilfe III. Kleidung IV. Verpflegung I. Religion I. Interne Anstaltsorganisation II. Seelsorge III. Religiöse Veranstaltungen IV. Weltanschauungsgemeinschaften

10 J. Sozialtherapie I. Voraussetzungen II. Sozialtherapeutische Anstalten III. Entlassungsvorbereitung IV. Aufnahme auf freiwilliger Grundlage V. Nachgehende Betreuung K. Frauen I. Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft II. Geburtsanzeige III. Unterbringung von Gefangenen mit ihren Kindern in der Vollzugsanstalt L. Entlassungsvorbereitung, Entlassung I. Entlassungsvorbereitung II. Entlassungszeitpunkt III. Hilfe zur Entlassung IV. Entlassungsbeihilfe V. Nachsorge M. Sicherheit und Ordnung I. Grundsatznormen II. Verhaltensvorschriften III. Allgemeine Sicherungsmaßnahmen IV. Besondere Sicherungsmaßnahmen V. Unmittelbarer Zwang VI. Disziplinarmaßnahmen VII. Ersatzansprüche gegen den Gefangenen N. Anstaltsorganisation I. Justizvollzugsanstalten II. Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten III. Vollstreckungsplan IV. Innerer Aufbau der Justizvollzugsanstalt V. Anstaltsbeiräte VI. Kriminologische Forschung O. Datenschutz Inhaltsverzeichnis I. Datenerhebung II. Verarbeitung und Nutzung III. Zweckbindung IV. Schutz besonderer Daten IX

11 Inhaltsverzeichnis V. Schutz der Daten in Akten und Dateien VI. Berichtigung, Löschung und Sperrung VII. Auskunft an den Betroffenen, Akteneinsicht VIII. Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke IX. Anwendung der Datenschutzgesetze P. Rechtsbehelfe I. Beschwerderecht II. Gerichtlicher Rechtsschutz Q. Besondere Vollzugsformen I. Psychiatrisches Krankenhaus und Entziehungsanstalt II. Vollzug des Strafarrestes III. Vollzug von Zivilhaft Sachverzeichnis

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