Beck`sche Kurz-Kommentare 65. Erbrecht

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1 Beck`sche Kurz-Kommentare 65 Erbrecht von Prof. Dr. Wolfgang Burandt, Dieter Rojahn, Andreas Berthold, Christian Braun, Ulrike Czubayko, Dr. Thomas Egerland, Ursula Flechtner, Dr. Susanne Frank, Susanne Franke, Walter Gierl, Dr. Hellmut Götz, Dr. Tamara Große- Boymann, Prof. Dr. Heribert Heckschen, Dr. Norbert Joachim, Dr. Ludwig Kroiß, Martin Lang, Franz-Georg Lauck, Jürgen E. Milatz, Dr. Gabriele Müller, Stephan Neubauer, Gerhard Ruby, Herbert P. Schons, Dr. Christian Seiler, PD Dr. Dennis Solomon, Dieter Trimborn von Landenberg, Finn Zwißler 1. Auflage Erbrecht Burandt / Rojahn / Berthold / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Testamente und Erbverträge Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision, Burandt/Rojahn Erbrecht Revision

3 Revision,

4 Revision, Band 65 Erbrecht Herausgeber Dr. Wolfgang Burandt Rechtsanwalt in Hamburg und Honorarprofessor an der Nordakademie Hochschule der Wirtschaft Dieter Rojahn Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in München Verlag C. H. Beck München 2011

5 Revision, Zitiervorschlag: Burandt/Rojahn/Bearbeiter Rn. Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg, Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Erstversand, Vorwort Vorwort Vorwort KTlinksinnen KTrechtsinnen Bearbeiter Erstversand Vorwort Nach vielen Jahren der statischen Ruhe ist erhebliche Bewegung in das Rechtsgebiet des Erbrechts gekommen. Nicht nur die Erbrechtsreform selbst, sondern auch die vorausgegangene Erbrechtsteuerreform haben zu einer erheblichen Novellierung dieses Rechtsgebiets beigetragen. Ferner wurden durch die FGG-Reform die Nachlassverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit dem neuen FamFG auf eine völlig neue Grundlage gestellt und das Verfahren in Nachlasssachen einschließlich der Rechtsmittel und des Instanzenzuges von Grund auf umgestaltet. Damit folgt der Gesetzgeber dem rasant gestiegenen Bedeutungs- und Nachfragezuwachs auf dieser Ebene in der Bevölkerung. So gehen statistische Erwägungen davon aus, dass im Jahr 2010 ein durchschnittlicher Nachlass einen Wert von circa ,00 hat. Und nach Schätzungen des Berliner Institut für Wirtschaftsforschung werden demnächst aufgerundet Jahr für Jahr circa 50 Milliarden Euro in den deutschen Privathaushalten vererbt. Diese enorme wirtschaftliche Bedeutung, die das Erbrecht nun nach über 65 Jahren von Frieden und sozialer Marktwirtschaft erlangt hat, hat dem Erbrecht eine ganz neue wirtschaftliche Bedeutung zugewiesen. Mit der vorgelegten Veröffentlichung soll dieser Bedeutung entsprochen werden. Der Kommentar befasst sich nicht nur mit den durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz verfügten Veränderungen des Erbschaft- und Schenkungssteuerrechts, sondern auch mit den im Rahmen der Erbrechtsreform und der FGG-Reform eingetretenen Änderungen im materiellen Erbrecht sowie im Verfahrensrecht und bringt so den Nutzer auf den neuesten Stand der Dinge. Das Werk wurde von Praktikern für Praktiker erstellt und soll jedem in der Praxis Rechtsrat Suchenden schnelle Hilfe für auftretende Rechtsfragen geben. Damit das Werk sowohl wissenschaftlichen, wie forensischen und kautelarjuristischen Ansprüchen gerecht werden konnte, wobei höchster Wert auf die Berücksichtigung der obergerichtlichen Rechtsprechung gelegt wurde, wurde das durch zahlreiche Veröffentlichungen bereits hervorgetretene Autorenteam aus Hochschullehrern, sowie Praxis erfahrenen Richtern, Rechtsanwälten - zumeist Fachanwälten für Erbrecht - und Notaren zusammengestellt, denen seitens der Herausgeber höchste Anerkennung für die von Ihnen geleistete Arbeit gebührt. Ein besonderer Dank der Herausgeber gilt auch dem Beck Verlag und der vorbildlichen Betreuung und tatkräftigen Unterstützung durch das Lektorat von Herrn Dr. Thomas Schäfer sowie Frau Christina Neuhaus. Der erstmals hiermit vorgelegt Kommentar umfasst außer erbrechtlichen Normen zahlreiche erbrechtliche Nebengesetze einschließlich des Vergütungsrechts die entweder komplett oder in praxisrelevanten Auszügen kommentiert wurden, sowie das Verfahrens- und das Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Damit bietet der Kommentar Erbrecht aus einer Hand. Ergänzt wurde die Kommentierung nationaler Vorschriften durch heute nicht mehr weg zu denkende Länderberichte, die Hinweise auf die wichtigsten erbrechtlichen Regelungen in den bislang überwiegend in Erbfällen betroffenen Ländern geben. Die Gesetze und Vorschriften wurden sorgsam zusammengestellt und ausgewählt. Trotzdem kann es sein, dass die eine oder andere Norm nicht Eingang in die vorgelegte Kommentierung gefunden hat. Für diesen Fall wären die Herausgeber für Anregungen, Hinweise aber auch konstruktive Kritik dankbar. Hamburg/München im November 2011 Prof. Dr. Wolfgang Burandt, Hamburg w.burandt@skwschwarz.de Dieter Rojahn, München dieter.rojahn@olg-m.bayern.de VII

7 Erstversand, Vorwort VIII

8 Erstversand, Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis KTlinksinnen KTrechtsinnen Bearbeiter Erstversand Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XIII XIX I. Materielles Recht 10. BGB Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug) 311 b, 328, , 516, 518, 528, 529, GrdstVG Grundstückverkehrsgesetz (Auszug) 2, 13 17, LPartG Lebenspartnerschaftsgesetz (Auszug) II. Verfahrensrecht 30. FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Auszug) 1 56, 58 86, 105, , Anh. Art. 111 FGG-RG ZPO Zivilprozessordnung (Auszug) 27, 28, 254, InsO Insolvenzordnung (Auszug) BeurkG Beurkundungsgesetz (Auszug) BNotO Bundesnotarordnung (Auszug) GBO Grundbuchordnung (Auszug) 35, 36, 37, 51, 52 GBO VerschG Verschollenheitsgesetz (Auszug) HöfeO Höfeordnung LwVG Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen (Auszug) 1, 2, 5, 9, 10, 14, 15, 18, 30, 32 a, 33, 34, 36 a, 40, HeimG Heimgesetz (Auszug) III. Anwaltliches Vergütungsrecht 95. RVG Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (Systematische Darstellung) IV. Internationales Erbrecht 100. EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Auszug) Art. 17 b, 25, 26, 235 1, Länderberichte Frankreich Italien Luxemburg Österreich Rumänien Schweiz Spanien USA XI

9 Erstversand, Inhaltsverzeichnis V. Steuerrecht 150. ErbStG Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz EStG Einkommensteuergesetz (Systematische Darstellung) Sachverzeichnis XII