Inhaltsverzeichnis. Teil 1 Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze - ihre Bezüge und Auswirkungen 42

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung 37 A. Ausgangspunkt 37 B. Ziel der Untersuchung 39 C. Gang der Darstellung 40 Teil 1 Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze - ihre Bezüge und Auswirkungen 42 A. Einleitung 42 B. Der Schutz von Menschenrechten durch die Institutionen des Europarats.. 43 C. Entstehungsgeschichte der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 44 I. Entwicklung der UN-Mindestgrundsätze zur Behandlung von Strafgefangenen 44 II. Die Entwicklung der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 46 D. Verhältnis zu den UN-Mindestgrundsätzen 48 E. Zwecke und Aufbau 50 I. Präambel 50 II. Grundprinzipien 50 HI. Leitung von Strafvollzugseinrichtungen Aufnahme, Zuteilung, Einordnung, Auskunft, Aufbewahrung der Habe der Gefangenen Unterbringung, Hygiene, Kleidung, Bettwäsche, Verpflegung Medizinische Versorgung Disziplinarstrafen, Zwangsmittel, Beschwerden und Verlegung Verkehr mit der Außenwelt, religiöse und moralische Betreuung, Benachrichtigung in wichtigen Angelegenheiten 55 IV. Personal 56 V. Behandlungsziele und Vollzugsgestaltung Behandlungsziele und -formen 57 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 10 Inhaltsverzeichnis 2. Arbeit Weiterbildung Sport, Bewegung und Erholung Entlassungsvorbereitung 59 VI. Besondere Gruppierungen 60 F. Die Revision von I. Grundprinzipien 61 II. Haftbedingungen 61 in. Empfehlungen für weibliche Gefangene 63 IV. Gesundheitsfürsorge 64 V. Gute Ordnung und Sicherheit 65 VI. Leitung und Personal 66 VII. Strafgefangene 67 Vm. Resümee 69 G. Die Implementation der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 70 I. Die Rechtsnarur der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 70 II. Der Einfluss der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 71 H. Das Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) I. Die Bindungswirkung der EMRK 73 n. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Aufgaben des Gerichtshofes und Bindungswirkung von Urteilen Die Rechtsprechung zur Behandlung von Strafgefangenen 76 a) Spruchpraxis zu Art. 3 EMRK in Bezug auf Haftbedingungen 78 b) Schlussbetrachtung 82 I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) 83 Teil 2 Kriminalität von Frauen go. A. Erscheinungsbild von Frauenkriminalität 89 I. Hellfeldkriminalität und Strafverfolgung 89 II. Dunkelfeldkriminalität 102 B. Erklärungsansätze für die Kriminalität von Frauen 103 I. Moderne biologische Theorien 103 II. Persönlichkeitstheorien 105 HI. Soziologische und sozialpsychologische Ansätze 107

3 Inhaltsverzeichnis Ritterlichkeitsthese" und/oder Böse-Frau"-These Feministische Ansätze Emanzipationstheorie Sozialisationstheorie 112 C. Zusammenfassung 114 Teil 3 Statistische und kriminologische Erkenntnisse sowie der rechtliche Rahmen in Bezug auf weibliche Gefangene im Strafvollzug t16 A. Weibliche Strafgefangene im Strafvollzug von 1965 bis B. Besonderheiten von weiblichen Gefangenen im Strafvollzug 124 I. Organisatorische Hemmnisse 125 II. Legal- und sozialbiografische Merkmale weiblicher Gefangenen C. Schädliche Prisonierungseffekte 128 D. Behandlungsansätze für den Frauenstrafvollzug 137 E. Frauenspezifische Regelungen des Strafvollzugsgesetzes 142 I. Gesundheitsfürsorge 143 n. Schwangerschaft und Entbindung 145 HI. Mutter-Kind-Einrichtungen 149 IV. Durchsuchung von Gefangenen 153 V. Grundsatz der Geschlechtertrennung 154 VI. Belegungsobergrenze für Frauenanstalten 157 VU. Zusammenfassung 158 F. Das Bayerische Strafvollzugsgesetz 159 I. Die Vollzugsaufgaben 160 II. Die Öffnung zur Außenwelt 162 III. Unterbringung im Haftraum 166 IV. Beschäftigung und Bildung 167 V. Gesundheitsfürsorge 167 VI. Freizeitgestaltung 170 VII. Psycho-soziale Unterstützung 170 Vm. Weibliche Gefangene 172 IX. Sicherheit und Ordnung 173 X. Beschwerde und Gefangenenmitverantwortung 176

4 12 Inhaltsverzeichnis XL Aufbau der Justizvollzugsanstalten 176 Xn. Resümee 178 G. Zusammenfassung 179 Teil 4 Methoden der Untersuchung jgj A. Stand der Forschung 181 I. Untersuchungen zu den Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen II. Internationale und europäische Untersuchungen zum Frauenvollzug Studie zur Integration von Frauen und zum Gefängnis (Women Integration and Prison) Drogenkonsumentinnen im europäischen Strafvollzug (Female drug users in European Prisons) 188 III. Studien zum Frauen Vollzug in Deutschland Lebensentwicklung und Delinquenz von Insassinnen Bestandsaufnahme im Frauenvollzug von Schleswig-Holstein und Berlin Eingeschlechtlichkeit im Strafvollzug Bestandsaufnahme im Frauenvollzug in den alten und neuen Bundesländern Resozialisierung von weiblichen Gefangenen in der JVA Aichach Resozialisierungsauftrag und Binnenorganisation in der JVA Frankfurt a.m. in Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von weiblichen Inhaftierten Basisdokumentation im Frauenvollzug Niedersachsen 203 B. Fazit und Forschungsdefizite 205 C. Aufgabenstellung und Ziele der eigenen Untersuchung 207 I. Verwirklichung des Regelwerks 208 n. Frauenvollzug 209 in. Resozialisierung 211 D. Untersuchungsmethoden 213 I. Implementationsforschung 213 II. Erhebungsmethoden Schriftliche Befragung zur Ist-Situation im Frauenstrafvollzug Analyse von Gefangenenpersonalakten Interviews mit Insassinnen und Vollzugsbediensteten 216

5 Inhaltsverzeichnis 13 E. Die Durchführung der Untersuchung 220 I. Erhebungszeitraum 220 II. Die Interviews Auswahl der Interviewten 222 a) In der JVA Willich II 222 b) In der JVA Aichach Der Interviewverlauf 224 a) In Bezug auf die inhaftierten Frauen 224 b) In Bezug auf den allgemeinen Vollzugsdienst 226 c) In Bezug auf die Fachdienste 227 III. Gefangenenpersonalaktenanalyse In der JVA Willich II In der JVA Aichach 229 IV. Schwierigkeiten bei der Auswahl und Durchführung 230 V. Beschreibung der Erhebungsanstalten JVA Willich U JVA Aichach 233 F. Auswertung und Analyse 234 I. Qualitative Methodik 234 II. Statistische Auswertung und Analyseverfahren Lineare Regressionsanalyse Binäre logistische Regressionsanalyse 237 Teil 5 Bestandsaufnahme des Frauenstrafvollzugs in Deutschland 239 A. Die Insassinnenpopulation 239 I. Belegung am 31. März II. Haftformen 241 HI. Vollzugsdauer der Freiheitsstrafen 242 IV. Nationale bzw. ethnische Zugehörigkeit 244 V. Mütter mit ihren Kindern 251 VI. Geburten von Insassinnen 253 VII. Hausfrauenfreigang 255 B. Vollzugseinrichtungen 257 I. Vollzugsgemeinschaften 257 II. Anstaltsarten 259

6 14 Inhaltsverzeichnis m. Gebäudetypen der befragten Justizvollzugsanstalten 260 C. Belegung im Frauenvollzug 263 I. Belegung und Haftkapazitäten in den Bundesländern 263 II. Geschlossener und offener Vollzug 265 ID. Belegungsfähigkeit der Justizvollzugsanstalten 267 IV. Überbelegung in rechtlicher Hinsicht 270 D. Unterbringung im Haftraum 272 I. Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung in den Bundesländern II. Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung in den befragten Justizvollzugsanstalten 275 m. Belegung und Haftraumgröße bei gemeinsamer Unterbringung in den befragten Justizvollzugsanstalten 278 rv. Notgemeinschaften 282 E. Gesundheitsfürsorge in Justizvollzugsanstalten 284 I. Allgemeinmedizinische Versorgung 284 H. Fachärztliche Untersuchungen 287 HI. Physische und psychische Erkrankungen 288 IV. Stoffgebundene Abhängigkeiten 292 F. Verkehr mit der Außenwelt 299 G. Beschäftigungs- und Ausbildungssituation der Insassinnen 301 I. Ausbildungen 301 U. Fortbildungsprogramme 304 in. Arbeit 306 IV. Schulbildung/Studium 310 V. Koedukation 312 VI. Freies Beschäftigungsverhältnis 313 VH. Arbeitsentgelt 315 Vm. Zusammenfassung 318 H. Soziale Unterstützung der Insassinnen 321 I. Religionsausübung 321 H. Soziale Betreuung in den Justizvollzugsanstalten 324 JH. Karitative bzw. kirchliche Verbände und Vereine, Ehrenamtliche, externe Fachdienste 330 IV. Frauenspezifische Angebote 332 V. Zusammenfassung 334 I. Die Personalsituation im Frauenvollzug 336

7 Inhaltsverzeichnis 15 I. Personalbestand im gehobenen und allgemeinen Vollzugsdienst, Werkdienst 336 II. Personalfortbildung 342 J. Weiterentwicklung 344 I. Bauliche Entwicklung 344 II. Perspektiven hinsichtlich Arbeit und Bildung 345 III. Soziale Unterstützung 346 K. Zusammenfassung 347 I. Überbelegung 347 II. Insassinnenstruktur 349 in. Ausbildung, Bildung und Arbeit 350 IV. Soziale Unterstützung 351 V. Personalsituation 353 Teil 6 Die Entlassenenjahrgänge der JVA Willich II und der JVA Aichach 355 A. Beschreibung der Stichprobe für die Auswertung der Gefangenenpersonalakten 355 I. Alter 356 II. Nationalität 358 HI. Familiäre Situation 361 IV. Wohnsituation 364 V. Schul- und Berufsbildung 366 VI. Beschäftigungs- und Einkommenssituation 373 Vn. Krankheiten, Abhängigkeiten und andere Auffälligkeiten 377. Inhaftierungsgrund und Delinquenz Inhaftierung nach Deliktsgruppe Art der Freiheitsentziehung und Strafmaß bei Einweisungsstrafen Dauer des Aufenthalts in einer Justizvollzugsanstalt Urteilsauswertung hinsichtlich der Tatbegehung 390 a) Schwerste Deliktsgruppe und Art der Strafe 390 b) Höhe der materiellen Schäden 391 c) Geschädigte und Opfer 396 d) Merkmale von besonders schweren Taten 397 e) Tatbegehung mit berauschenden Stoffen, Beschaffungskriminalitat, Schuldfähigkeit 399

8 16 Inhaltsverzeichnis 5. Vorstrafenbelastung 402 a) Anzahl der Vorstrafen und Deliktsgruppen 402 b) Beginn und Dauer der registrierten Kriminalität 408 B. Vollzugsverlauf und Vollzugsgestaltung 411 I. Art der Unterbringung 411 II. Vollzugsplanung 414 HI. Arbeitszuweisung 419 IV. Schul- und Ausbildungsmaßnahmen 424 V. Urlaub aus der Haft und Vollzugslockerungen Urlaub aus der Haft Ausgang Freigang Binäre logistische Regressionsanalyse zu Urlaub aus der Haft und Ausgang, 441 VI. Kommunikation mit der Außenwelt in der Anstalt 446 VU. Sicherheit und Ordnung Sicherungsmaßnahmen Disziplinarverstöße und -maßnahmen 454 a) Disziplinarverstöße 454 b) Disziplinarmaßnahmen und andere Folgen 464 c) Lineare Regressionsanalyse zur Anzahl von Disziplinarmaßnahmen Führung während des Vollzugs Disziplinarpraxis bezogen auf die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 479 C. Entlassungsvorbereitung und Entlassungssituation 479 I. Art der Entlassung 480 n. Binäre logistische Regression zur bedingten Entlassung 489 HI. Entlassungshilfen 492 IV. Ausgangssituation nach der Entlassung 496 V. Entlassungsvorbereitung bezogen auf die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 504 D. Zusammenfassung 504

9 Inhaltsverzeichnis 17 Teil 7 Auswertung der Interviews mit den Insassinnen 50g A. Beschreibung der Interviewsituation 508 B. Soziodemographischer und legalbiographischer Hintergrund der entlassenen Frauen 509 I. Staatsangehörigkeit und Alter der Interviewten 509 II. Wohnort und Wohnsituation vor Inhaftierung 509 III. Familiäre Situation zum Zeitpunkt des Interviews 512 rv. Schul- und Berufsausbildung 514 V. Die Beschäftigungssituation 516 VI. Die wirtschaftliche Situation 519 VH. Freizeitaktivitäten 522 VIII. Erleben der Kindheit 523 DC. Inhaftierungsgrund und Delinquenz 527 X. Abhängigkeiten 531 C. Vollzugsverlauf und Haftbedingungen 533 I. Untersuchungshaft 533 II. Die Zugangsphase in die Erhebungsanstalt Die körperliche Durchsuchung Das Zugangsgespräch Das Befinden während der Aufnahme und im Zeitpunkt des Interviews Erster Eindruck von der Erhebungsanstalt 543 HI. Die Haftbedingungen Unterbringung im Haftraum Haftraumkontrolle Rauschmittelkonsum Anstaltskleidung Mittel für die Körperpflege Verpflegung Sauberkeit in der Anstalt Einkauf 566 IV. Ausgestaltung des Vollzugs Bildungs- und Arbeitssituation 568 a) Schulische und berufsbildende Maßnahmen 568 b) Arbeit in der Justizvollzugsanstalt Freizeitgestaltung 574

10 18 Inhaltsverzeichnis a) Die ausgeübten Freizeitaktivitäten 574 b) Langeweile in der Anstalt 576 c) Vorschläge zu weiteren Freizeitaktivitäten 577 d) Gefangenenmitverantwortung Disziplinarmaßnahmen Öffnung zur Außenwelt 586 a) Vollzugslockerungen und Hafturlaub 587 b) Besuche innerhalb der Anstalt 590 c) Schriftverkehr und Ferngespräche 596 d) Einfluss auf die Erziehung der Kinder Selbständigkeit im Anstaltsalltag 603 D. Seelische und körperliche Befindlichkeiten 608 I. Zurechtkommen mit der Lebenssituation im Strafvollzug 608 II. Gemütslagen 610 m. Gesundheitliche Verfassung 613 IV. Positive und negative Seiten des Lebens im Strafvollzug 614 E. Atmosphäre im Vollzug 617 I. Verhältnis der Insassinnen Verhältnis untereinander Persönliches Verhältnis zu den Insassinnen Eingeschlechtlichkeit Einschüchterung und Bedrohung 626 n. Verhältnis zum allgemeinen Vollzugsdienst 630 in. Verhältnis zu den Fachdiensten Medizinische Versorgung Soziale Arbeit Psychologische Behandlung 648 F. Entlassungsvorbereitung 650 G. Zukunftsperspektiven 654 I. Pläne, Wünsche, Träume 654 n. Einzelfalldarstellung 656 H. Zusammenfassung 662

11 Inhaltsverzeichnis 19 Teil 8 Auswertung der Interviews mit dem Vollzugsstab ggg A. Beschreibung der Interviewten 666 B. Basisdaten zur beruflichen Biografie und zum Berufsverständnis 666 I. Die Anstaltsleitung 667 II. Die Fachdienste Der medizinische Dienst Der pädagogische Dienst Der psychologische Dienst Die Seelsorge Der soziale Dienst Die externe Suchtberatung in der JVA Aichach 678 III. Der allgemeine Vollzugsdienst Alter, Beschäftigungsdauer und Grund für Aufnahme des Berufs Berufsverständnis 680 IV. Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 686 C. Arbeitsbedingungen und Arbeitszufriedenheit 687 I. Die Anstaltsleitung 687 II. Die Fachdienste Der medizinische Dienst Der pädagogische Dienst Der psychologische Dienst Die Seelsorge Der soziale Dienst Die externe Suchtberatung in der JVA Aichach 704 III. Der allgemeine Vollzugsdienst Arbeitsbedingungen Arbeitszufriedenheit Zusammenarbeit mit dem Vollzugsstab 714 IV. Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 717 D. Die Besonderheiten des Frauenvollzuges 720 I. Die Anstaltsleitung 720 II. Die Fachdienste Der medizinische Dienst Der pädagogische Dienst Der psychologische Dienst Die Seelsorge 725

12 20 Inhaltsverzeichnis 5. Der soziale Dienst Die externe Suchtberatung 728 HI. Der allgemeine Vollzugsdienst 729 IV. Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 731 E. Zu den Haft- und Lebensbedingungen der Insassinnen 733 I. Die Anstaltsleitung 733 n. Die Fachdienste Der medizinische Dienst Der pädagogische Dienst Der psychologische Dienst Die Seelsorge Der soziale Dienst Die externe Suchtberatung 751 in. Der allgemeine Vollzugsdienst Unterbringung und Essensqualität Aus-, Fortbildung und Arbeit Selbständigkeit der Insassinnen im Anstaltsalltag Eingeschlechtlichkeit im Strafvollzug 760 IV. Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze Unterbringung Arbeit, Aus- und Schulbildung Charakteristika von Insassinnen und Selbständigkeit im Anstaltsvollzug Sicherheit Völlzugslockerungen, Hafturlaub und offener Vollzug 767 F. Das Verhältnis zu den Insassinnen 768 I. Die Anstaltsleitung 769 n. Die Fachdienste Der medizinische Dienst Der psychologische Dienst Die Seelsorge Der pädagogische Dienst Der soziale Dienst Die externe Suchtberatung 777 HI. Der allgemeine Vollzugsdienst Zur Qualität des zwischenmenschlichen Kontaktes Insassinnengruppierungen mit besonderen Problemlagen 782 rv. Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 785 G. Psychische Belastung des Vollzugsstabs 786

13 Inhaltsverzeichnis 21 I. Die Fachdienste Der medizinische Dienst Der pädagogische Dienst Der psychologische Dienst Die Seelsorge Der soziale Dienst Die externe Suchtberatung 790 II. Der allgemeine Vollzugsdienst Zur psychischen Belastung Nachwirkungen der Arbeit ins Privatleben 793 III. Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 797 H. Erfolgserlebnisse 798 I. Die Anstaltsleitung 798 II. Die Fachdienste Der medizinische Dienst Der pädagogische Dienst Der psychologische Dienst Die Seelsorge Der soziale Dienst 801 IU. Der allgemeine Vollzugsdienst 802 IV. Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 803 I. Perspektiven 804 I. Die Anstaltsleitung 804 n. Die Fachdienste Der medizinische Dienst Der pädagogische Dienst Der psychologische Dienst Die Seelsorge Der soziale Dienst Die externe Suchtberatung 811 m. Der allgemeine Vollzugsdienst 812 IV. Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze 815 J. Zusammenfassung 817

14 22 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung 820 A. Ergebnisse und Schlussfolgerungen 820 I. Die Umsetzung der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze Die Haftbedingungen 821 a) Überbelegung und Unterbringung im Haftraum 821 b) Durchführung der Untersuchungshaft 822 c) Zugangsphase 823 d) Vollzugsplanung 823 e) Bekleidung 824 f) Persönliche Körperpflege und anstaltsinterne Sauberkeit g) Ernährung 825 h) Einkauf 825 i) Freizeitgestaltung Gesundheit Arbeit und Bildung Soziale Unterstützung und Entlassungsvorbereitung Sicherheit und Ordnung 831 a) Körperliche Durchsuchung und Haftraumkontrolle 831 b) Besondere Sicherungsmaßnahmen und Disziplinarverfahren Öffnung zur Außenwelt 833 a) Besuche und andere Kommunikationsmöglichkeiten 833 b) Vollzugslockerungen und Hafturlaub 835 c) Der offene Vollzug Frauenspezifische Besonderheiten Berufsverständnis des Personals und Personalausstattung 837 II. Besonderheiten des Frauenvollzugs Haftbedingungen Subkultur Kommunikationsstruktur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung Behandlung Passivität und Unselbständigkeit Betäubungsmittelabhängige Eingeschlechtlichkeit Frauenspezifischer Vollzug 846 III. Resozialisierung Resozialisierung im engeren Sinne 848 a) Selbständigkeit und Eigeninitiative in der Anstalt 848 b) Mitsprache 849

15 Inhaltsverzeichnis 23 c) Soziale und medizinische Unterstützung 850 d) Behandlungsinteresse 851 e) Privilegierung 851 f) Positive Aspekte des Anstaltslebens für die Insassinnen g) Zufriedenheit des Personals Resozialisierung im weiteren Sinne 854 IV. Besonderheiten im Anstaltsvergleich 855 B. Über die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze hinausreichende Schlussfolgerungen 856 I. Strategien zur Bewältigung der Überbelegung 856 n. Frauenspezifische Resozialisierung Behandlungsvollzug Legalbewährung 858 C. Ausblick 860 Fragebogen an die Länderjustizministerien 862 Auswertungsbogen für die Gefangenenpersonalakten 870 Literaturverzeichnis 886 Sachwortverzeichnis 914