Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts

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Frieda Weber
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1 Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts - Menschenhandel und Zwangsprostitution - 1

2 Selbstbestimmungsrecht - Definition - Das Recht des Einzelnen oder von Gruppen, die eigenen Angelegenheiten frei und eigenverantwortlich zu gestalten. 2

3 Selbstbestimmungsrecht - Im Grundgesetz - Art. 2 Abs. 1. auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt 3

4 Selbstbestimmungsrecht individuelle Autonomie äußere Bindung 4

5 Selbstbestimmungsrecht - Im Völkerrecht - als das fundamentalste Grundrecht Voraussetzung für alle anderen Rechte Das Recht der Völker, frei über ihren politischen Status zu bestimmen und frei ihre wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung zu verfolgen. 5

6 Menschenhandel - Palermo Protokoll (2002) - Menschen anwerben, anbieten, verbringen, vermitteln, beherbergen Täuschung, Zwang, Drohung, Nötigung zum Zweck der Ausbeutung Sexuelle Ausbeutung Ausbeutung der Arbeitskraft Entnahme von Körperorganen 6

7 Menschenhandel - Palermo Protokoll (2002) - 7

8 Menschenhandel - Schleusung - Schleusung Menschenhandel Ausland 8

9 Menschenhandel - Deutsches Gesetz - Ausnutzung einer Zwangslage oder der auslandsspezifischen Hilflosigkeit Aufnahme oder Fortsetzung von Prostitution (232 StGB) Ausbeuterische Arbeitsverhältnisse (233 StGB) 6 M - 10 J 9

10 Menschenhandel - Deutsches Gesetz - Ausnutzung einer Zwangslage oder der auslandsspezifischen Hilflosigkeit Wehrlosigkeit durch Handlungsunfähigkeit Keine Ausweispapiere, keine Sprachkenntnisse, Mittellosigkeit, fehlende Sozialkontakte, fehlender Zugang zu Hilfesystemen und Rechtsinformationen 10

11 Zwangsprostitution kommt meistens aus Osteuropa keine Perspektiven im Heimatland nimmt jedes Angebot an, um Geld zu verdienen 11

12 Anwerbung / Der Loverboy Vertrauensverhältnis unschlagbares Angebot Übergabe an Hintermänner im Ausland 12

13 Im Bordell Bordellbesitzer übt Macht aus Gehorsam Ungerechte Bezahlung 13

14 Ausweg? Herkunft aus EU-Mitgliedsland Abhängigkeiten Sprachbarrieren Prozesse gegen Zuhälter 14

15 Sexuelle Ausbeutung / Zwangsprostitution - Rechtslage in D seit Menschenhandel nicht automatisch Prostitution ProstG aus dem Jahr 2002 Lohn einklagbar Arbeitslosen-, Gesundheits- und Rentenversicherung Prostitution sittenwidrig Selbstorganisation von P. 15

16 Sexuelle Ausbeutung / Zwangsprostitution - Rechtslage in D seit Zuhälterei (181a StGB) Bestimmte Orte und Tageszeiten (184e StGB) Jugendgefährdung (184f StGB) 16

17 Sexuelle Ausbeutung / Zwangsprostitution - Rechtliche Problemlagen? - Kaum rechtl. Schutzmechanismen für Opfer In der Realität wenige Strafverfahren Opfer kennen die Rechtslage nicht Verweigern Aussage Angst vor Täter/in Angst vor Abschiebung Kaum Entschädigung 17

18 18

19 Sexuelle Ausbeutung / Zwangsprostitution - In Zukunft? - Besser Zugang zu Beratungsstellen und Hilfeeinrichtungen Aufsuchende Arbeit intensivieren 19

20 Café La Strada 4x wöchentlich Angebote adäquate Hilfsangebote und Unterstützung Hilfe zum Ausstieg, Hilfe zur Selbsthilfe Gesundheitsprävention (HIV, Hepatitis usw.) kostenlose Snacks und Getränke gebrauchte Kleidung Ambulanz kostenlose Kondome, Gleitmittel usw. 20

21 Fraueninformationszentrum Fachstelle für Frauenhandel und Frauenmigration Beratung und Begleitung für Migrantinnen Heiratsmigrantinnen Menschenhandel zum Zweck sexueller Ausbeutung FairCare 21

22 Sexuelle Ausbeutung / Zwangsprostitution - In Zukunft? - Besser Zugang zu Beratungsstellen und Hilfeeinrichtungen Aufsuchende Arbeit intensivieren (Stärkere) Kontrollen der Prostitutionshäuser Auflagen Einhaltung von Standards Arbeitsschutzbestimmungen Angebot und Nachfrage > Gesellschaftliches Problem - unlösbar? 22

23 Diskussion Prostitutionsverbot in Deutschland?? 23

24 Quellen ACKERMANN, Lea/BELL, Inge/KOELGES, Barbara: Verkauft, versklavt, zum Sex gezwungen. Das große Geschäft mit der Ware Frau. 2. Aufl. München BUNDESKRIMINALAMT: Menschenhandel. Bundeslagebild lagebilder node.html? nnn=true BUNDESMINISTERIUM DER JUSTIZ UND FÜR VERBRAUCHERSCHUTZ: Strafgesetzbuch (StGB). 233 Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft. siehe html BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG: Deutschland Schweden: Unterschiedliche ideologische Hintergründe in der Prostitutionsgesetzgebung e. BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG: Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung in Deutschland c. BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG: Motive der männlichen Nachfrage nach käuflichem Sex f. BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG: Selbstbestimmungsrecht a. BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG: Vereinte Nationen b. BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG: Zehn Jahre Prostitutionsgesetz und die Kontroverse um die Auswirkungen d. CARITASVERBAND FÜR STUTTGART E.V.: Ein Ort der Wärme: Café "La Strada" DEUTSCHES INSTITUT FÜR MENSCHENRECHTE: Was ist Menschenhandel? basisinformationen-zu-menschenhandel/was-ist-menschenhandel/ PRAETOR INTERMEDIA UG: Selbstbestimmungsrecht der Völker SÜDDEUTSCHE ZEITUNG GMBH: Darum will Amnesty Prostitution entkriminalisieren VEREIN FÜR INTERNATIONALE JUGENDARBEIT: Fraueninformationszentrum FIZ - Stuttgart. Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration

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