Dr. Manfred Konukiewitz Das 21. Jahrhundert weltweit ein Jahrhundert der Kommunen? - aus der Sicht des BMZ -

Transkript

1 Internationale Konferenz Globalisierung Nachhaltige Entwicklung Kommunale Selbstverwaltung: Herausforderungen für das 21. Jahrhundert International Conference Globalization Sustainable Development Local Government: Challenges of the 21 st. century Conferencia Internacional Globalización Desarrollo Sostenible Autonomía Administrativa de los municipios: Desafíos del Siglo XXI Berlin, 13. und Das 21. Jahrhundert weltweit ein Jahrhundert der Kommunen? - aus der Sicht des BMZ - - PowerPoint-Präsentation- Ministerialrat im Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Bonn

2 Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung aus Sicht des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Federal Ministry for Economic Co-operation and Development Water, Human Settlements, Infrastructure - Division 413

3 Dezentralisierung hat Konjunktur 90 Staaten betreiben Programme BMZ investiert ca. 400 Mio. DM pro Jahr für Dezentralisierung und komm. Selbstverwaltung GTZ: Regierungsberatung, Kommunalberatung, Gesetzgebung, institutionelle Reformen KfW: Kommunalfonds politische Stiftungen: Politische Vorbereitung und Begleitung DSE, CDG: Ausbildung, Weiterbildung

4 Strategie für Dezentralisierung Ansatz: Zentralregierung, Top- Down Regierungsberatung Gesetzgebung Implementation der neuen Strukturen

5 Strategien für Kommunale Selbstverwaltung Ansatz: Bottom up Stärkung lokaler Willensbildung Verwaltung/Management Aufbau von dezentralen Kapazitäten (capacity building) Stärkung der Verwaltung (local authorities) Einrichtung kommunaler Investitionsfonds

6 Bilanz der Dezentralisierung Daten aus der Serienevaluierung BMZ 1996 und 1997: 14 Projekte in Argentinien, Äthiopien, Bolivien, Indonesien, Kolumbien, Korea, Mali, Mauretanien, Mosambique, GUS, Ungarn, El Salvador, Tunesien Daten aus der Serienevaluierung UNDP/BMZ : 101 Projekte, 49 Mio. $ : 136 Projekte, 89 Mio. $

7 Schlechte Nachrichten Kein Zusammenhang von Dezentralisierung und Armutsverminderung feststellbar. Ergebnisse der Projekte bleiben hinter den Erwartungen zurück (unrealistische Erwartungen) Commitment der Eliten ist gering keine Finanzreform im Zuge der Aufgabendelegation an dezentrale Verwaltungseinheiten (Dezentralisierung erhält schlechten Klang, z.b. MOE)

8 Gute Nachrichten Projekte sind erfolgreicher (als nach der verbreiteten Skepsis der Fachwelt zu erwarten wäre). Dezentralisierungsvorhaben werden politisiert: weg vom technokratischen hin zum institutionellen Ansatz. (z.b. FZ Projekt Burkina Faso) Sektorreform: Dezentralisierung der Grundversorgung (Wasser, Transport, Energie) kommt voran, wenn auch langsam.

9 Fazit Dezentralisierung ist kein Selbstläufer Erhebliche Widerstände gegen den Transfer von Macht, insbesondere finanzieller Ressourcen Bedrohung für Besitzstände von traditionellen Eliten Erfolg verbunden mit Good Governance Ohne lokale Partizipation und Verantwortung keine Entwicklung

10 Perspektive wachsende Bedeutung der Städte und Gemeinden Habitat Prozeß, URBAN 21, Mayor s Summit UN öffnen sich, Millenium Report Globalisierung stärkt lokale Kräfte (Global Gateway der Weltbank, Bürgermeister-Seite) konkrete Erfahrungen helfen, Partnerschaften Stärkere Rolle der deutschen Gemeinden in der EZ (?)