Nachhaltige Entwicklung im Europarecht

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Waldemar Dresdner
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1 Walter Frenz/Herwig Unnerstall Nachhaltige Entwicklung im Europarecht Theoretische Grundlagen und rechtliche Ausformung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Teill: Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung 11 A. Einleitung 11 B. Elemente und Aspekte des Begriffs "Nachhaltige Entwicklung" 13 I. Ethische Grundlagen Die Theorie subjektiver Rechte des Alan Gewirth Der Nutzensummen-Utilitarismus JohnRawls Diskursethik Universalisierung Goldene Regel Der Kategorische Imperativ Das Prinzip Verantwortung bei Hans Jonas Der Gedanke des Generationenvertrages 35 II. Konsequenzen für den Umgang mit natürlichen Ressourcen Natürliche Ressourcen: Arten und Klassifikationen 36 a) Ressourcen 36 b) Erneuerbare und nicht-erneuerbare Ressourcen 37 c) Wirtschaftliche Rahmenbedingungen 38 d) Ressourcenverbrauch 39 e) Regenerierbare biologische Ressourcen 40 f) Umweltfunktionen 42 g) Nicht-Ressourcen 43 h) Die Sonnenenergie als Ressource Konsequenzen aus den ethischen Konzeptionen 44 a) Alan Gewirth 44 b) Diskursethik 45 c) Utilitarismus 45 d) John Rawls 48 e) Goldene Regel, Kategorischer Imperativ und Universalisierung 49 f) Der Gedanke des Generationenvertrages 50 g) Fazit 50 III. Nachhaltigkeit aus ökologischer Perspektive Erhalt des Naturkapitals 51 a) Intuitive Vorstellungen 51 b) Separate Definition für den Bereich der erneuerbaren Ressourcen 53 aa) Aquatische Ökosysteme 53 bb) Terrestrische Ökosysteme (Physische) Managementregeln für nicht-erneuerbare Ressourcen Managementregeln für erneuerbare Ressourcen 62 a) Produktionsfunktion 62 b) Der Umgang mit der Regelungsfunktion 64

3 4. Erhalt der Tragekapazität 5. Der Ökologische Fußabdruck 6. Das MIPS-Konzept a) Einleitung b) Die Definition von MIPS c) Faktor 10 als Zielgröße für MIPS d) Probleme des Konzeptes 7. Indikatorensysteme a) Der Pressure-State-Response Ansatz der OECD b) Der Akteur-Akzeptor-Ansatz IV. Ökonomische Nachhaltigkeit 1. Erhalt des Naturkapitals anhand der Bezugnahme auf Marktpreise a) Marktpreise aa) Kapital = Ressourcenmenge * Marktpreis bb) Konstanz der realen Preise cc) Der Wert der Ressourcenflüsse dd) Die Preisbildung auf dem Markt b) Zahlungsbereitschaftsanalysen c) Kompensationskosten d) Grundsätzliche methodische Probleme 2. Ökonomische Managementregeln a) Konstanz der Reichweite nicht-erneuerbarer Ressourcen b) Die Recycling-Regel Ortwin Renns 3. Neoklassische Ressourcenökonomie: optimale Konsumpfade 4. Umweltökonomie und die Theorie externer Effekte 5. Alternative Wohlfahrtsmaße V. Wechselbeziehungen 1. Substitute und komplementäre Güter a) Erläuterung der Begriffe b) Substitution und Komplementarität auf der Seite des Konsums c) Substitution und Komplementarität in Bezug auf die Produktion aa) Bei konstantem Produktionsniveau bb) Variierende Produktionsniveaus d) Die Substitution von nicht-erneuerbaren Ressourcen e) Die Substitution von erneuerbaren Ressourcen und Ökosystemen 2. Normative Aspekte der Substitution VI. Soziale Nachhaltigkeit C. Der Begriff der nachhaltigen Entwicklung in der politischen Diskussion I. Der Bericht der World Commission on Environment and Development (Brundtland-Kommission) 1. Grundlagen 2. Ursachen der Umwelt- und Entwicklungskrise 3. Maßnahmen II. UN-Konferenz Rio 1992 und Agenda Grundlagen 2. Die sozialen und politischen Ziele

4 3. Handlungsfelder 4. Instrumente III. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen IV. Die Enquete-Kommissionen Schutz des Menschen und der Umwelt 1. Der erste Bericht "Die Industriegesellschaft gestalten" 2. "Konzept Nachhaltigkeit" V. Der WBGU VI. Die Studie "Zukunftsfähiges Deutschland" 1. Konzept 2. Kritik VII. Das Umweltbundesamt D. Konsensinhalte Teil 2 Die rechtliche Verankerung der nachhaltigen Entwicklung im Europarecht A. Vor dem Amsterdamer Vertrag I. II. III. IV. V. B. I. EUV Die Aufgabennorm des Art. 2 EGV Umweltpolitische Vorschriften 1. Umweltziele 2. Handlungsmaßstäbe Schutzpflichten Fazit Aktionsprogramme Die konzeptionellen Ideen der Umweltaktionsprogramme der EU 1. Das erste Programm von Das zweite Aktionsprogramm von Das dritte Aktionsprogramm 4. Das vierte Aktionsprogramm 5. Das fünfte Aktionsprogramm Präambel zum EUV Art. 2 EUV Präambel zum EGV Die Aufgabenbestimmung der Gemeinschaft Harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens 176 II. Beständiges, nichtinflationäres Wachstum 178 III. Die Hebung der Lebenshaltung und der Lebensqualität 179 IV. Hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität 179

5 G. Angleichung von Rechtsvorschriften 181 H. Umweltpolitik 182 I. Umweltpolitische Ziele Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität Umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene 185 II. Die Handlungsmaßstäbe der gemeinschaftlichen Umweltpolitik Hohes Schutzniveau Vorsorge- und Vorbeugungsgrundsatz Ursprungsgrundsatz Verursacherprinzip Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes 195 J. Querschnittsklausel 195 K. Grundrechtliche Schutzpflichten 198 L. Resümee 203 Literaturverzeichnis

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