Kristina Kastendieck. Der Begriff der praktischen Vernunft in der juristischen Argumentation

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1 Kristina Kastendieck Der Begriff der praktischen Vernunft in der juristischen Argumentation Zugleich ein Beitrag zur Rationalisierung und ethischen Legitimation von rechtlichen Entscheidungen unter Unsicherheitsbedingungen ffnlt BERLIN VERLAG Arno Spitz GmbH Nomos Veriagsgesellschaft

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Erstes Kapitel Der Begriff der praktischen Vernunft im Atomrecht 15 I. Einfuhrung des Begriffs in das Atomrecht Breuers Vorschlag Kritik an Breuers Vorschlag Die Aufnahme des Standards in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kritik an der Verwendung des Standards durch das BVerfG 27 II. Versuche einer inhaltlichen Konkretisierung des MaBstabes in der Literatur Rechtsgiiterabwagung Grundsatz der VerhaltnismaBigkeit Unsicheres Wissen als Entscheidungsgrundlage Entscheidung von Wissenschaft und Technik Bedeutung des Entscheidungsverfahren Unterscheidung von bekannten und unbekannten Schadensmoglichkeiten Gesellschaftliche Akzeptanz von Risiken 40 III. Kritik an der Verwendung des MaBstabs der praktischen Vemunft 42 IV. Anderungen durch 7 Abs. 2 a AtG? 44 V. Ergebnis 46 Zweites Kapitel Risikobewertung und Risikoentscheidung 49 I. Risikobestimmung und Risikobewertung 50 II. Prozeduralisierung der Entscheidung 52 III. Innere Struktur der Entscheidung 54 IV. Kooperative Gesetzeskonkretisierung als SuBere Struktur 55

3 1. Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Einbindung des privaten Antragstellers Offentlichkeitsbeteiligung (am Beispiel des atomrechtlichen Genehmigungsverfahrens) 59 V. Guterabwagung Risikovergleichsansatze Die Kosten-Nutzen-Analyse Metasysteme 68 VI. Akzeptanzschwelle 69 VII. Umgang mit Unsicherheit Ladeurs Vorschlag der Installation von Lernmechanismen Ladeurs Theorie des Handelns unter UngewiBheitsbedingungen 75 a) Wissensbildung 75 b) Die Methode der Risikobewertung durch die Verwaltung Folgerungen fur das Recht Stellungnahme 84 VIII.Wer entscheidet Normative Steuerung Die gerichtliche Kontrolldichte Faktische Risikoentscheidung durch den Sachverstand der Ingenieure 88 IX. Begriffliche Konsequenz fllr den Vorsorgetatbestand des 7 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 AtG fur den Standard der praktischen Vernunft 92 Drittes Kapitel Der Begriffder praktischen Vernunft bei Kant 93 I. Problemstellung 94 II. Unubersteigbare Grenze der theoretischen Vernunft? Was ksnnen wir wissen? DOrfen wir handeln?

4 III. Die Handlungsanleitung der praktischen Vernunft Empirisch-praktische Vernunft Reine praktische Vernunft 105 IV. Ergebnis 106 Viertes Kapitel Risikoethik 109 I. Das Verhalrnis von Risiko und UngewiBheit 110 II. Einheitliche Akzeptanzgrenze? 118 III. Das Prinzip faktischer Akzeptanz Pragmatische Einwande Planfeststellungsverfahren mit anschliebendem Verwaltungsreferendum 123 IV. Das Prinzip normativer Akzeptabilitat individuelle Akzeptabilitat 127 a) Die goldene Regel 127 b) Das Prinzip der pragmatischen Konsistenz 127 aa) Einwand der Vergleichbarkeit 128 bb) Einwand der Akkumulation iiberindividuelle Akzeptabilitat 132 a) Unparteiliche Verallgemeinerung der individuellen Einstellung durch den einzelnen selbst 133 aa) Ethische Reflexion 133 (1) Interessenperspektiven 133 (2) Divergierende Wertpraferenzen 135 bb) Praktische Umsetzung 137 b) Rationalitat und Verantwortung 139 aa) Rationalitat 140 (1) Rationale Interessen und Werte 140 (2) Rationale Risikowahrnehmung 140 (3) Rationales Denken 144 bb) Verantwortung

5 (1) Verantwortung als formales Prinzip 148 (a) Praventiv 148 (b) Sachlich 149 (c) zeitlich 150 (d) kognitiv 152 (2) Trager der Verantwortung 153 (3) Materiales Prinzip (Risikoaversion gegen Risikofreudigkeit) 154 c) Zwischenergebnis 156 d) Sonderfall Kernenergie 157 IV. Fazit Entscheidung zwischen den beiden Prinzipien Folgen fur den Begriff der praktischen Vernunft 161 Fiinftes Kapitel Der Begriff der praktischen Vernunft in der Rechtstheorie 163 I. Die Berufung auf die praktische Vernunft in der Rechtsprechung des BVerfG 164 II. Die rationale juristische Begrundung Die Kognitivisten Die Nonkognitivisten Vermittelnde Positionen 175 a) Alexy 175 b) Buchwald 179 aa) Die Kernbegrilndung 182 bb) Die Mantelbegrundung 183 cc) Reversibilitat Ergebnis und dessen Ubertragung auf die Risikoentscheidung 186 a) Rationaler Diskurs als unverzichtbares Instrument 186 b) Verfahrensregeln 187 aa) fur die aubere Struktur 187 bb) fur die innere Struktur

6 (1) Organisation von Lernfahigkeit 188 (2) Konsistenz und Koharenz 189 III. Die rationale juristische Abwagung Formale Konfliktlosungsmethoden 191 a) Der Grundsatz der VerhaltnismaBigkeit 191 b) Das Prinzip praktischer Konkordanz 192 c) Die kombinierte Anwendung von beiden Die Gegenstande der Abwagung Die Vorrangregel 198 a) Erftlllungsgrad 200 b) Der Rang Buchwalds Begriff der rationalen juristischen Abwagung Ergebnis und dessen Ubertragung' auf die Risikoentscheidung 207 IV. Gesamtergebnis 209 Zusammenfassung 213 Kurzzusammenfassung 225 Literaturverzeichnis

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