Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt -

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 7. November 2018 Nummer 35 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter Salzlandkreis am Wahl zum Kreisschülerrat 2018 im Salzlandkreis Die Übersicht er KSR ist als Anlage beigefügt. 206 B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Bekanntgabe über das Nachrücken nächst festgestellter Bewerber in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) Amtliche Bekanntmachung gemäß 4 Abs. 4 KWO Zusammensetzung Wahlausschuss Stadt Könnern Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und der Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Könnern mit den Freiwilligen Ortsfeuerwehren Bebitz, Beesenlaublingen, Belleben, Cörmigk/Gerlebogk, Edlau, Könnern, Lebendorf, Strenznaundorf, Trebitz, Trebnitz, Wiendorf und Zickeritz - (Kostenersatzsatzung FF) 208 Die Satzung ist als Anlage beigefügt. C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Salzlandkreis Standort Bernburg Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz

2 Amtsblatt Nr. 35/2018 vom 07. November 2018 D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in 205

3 Amtsblatt Nr. 35/2018 vom 07. November 2018 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Betriebsausschusses Jobcenter Salzlandkreis am Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Sitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Einwohnerfragestunde 3 Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am Bericht des Betriebsleiters des Jobcenters Salzlandkreis zu wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes 5 Jobcenter Salzlandkreis Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2017 ( bis ) Beschlussvorlage B/0814/ Planungskonzept 2019 als Grundlage für den Wirtschaftsplan 2019 des Jobcenters Salzlandkreis Beschlussvorlage B/0827/ Wirtschaftsplan 2019 des Jobcenters Salzlandkreis Beschlussvorlage B/0829/ Umfang außerschulischer Lernförderung im Rahmen des Bildungsund Teilhabepaketes Mitteilungsvorlage M/0328/ Anfragen und Anregungen 10 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 11 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 12 Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am Bericht des Betriebsleiters des Jobcenters Salzlandkreis zu wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes 14 Vergabe-Nr.: 0112/ Eigenbetrieb Jobcenter Salzlandkreis - Maßnahme: "Meilensteine - Feststellung der Leistungsfähigkeit", Los 1 - Ausführungsort Aschersleben Beschlussvorlage B/0810/ Vergabe-Nr.: 0112/ Eigenbetrieb Jobcenter Salzlandkreis - Maßnahme "Meilensteine - Feststellung der Leistungsfähigkeit", Los 2 - Ausführungsort Staßfurt Beschlussvorlage B/0812/ Anfragen und Anregungen 17 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Markus Bauer Ausschussvorsitzender Wahl zum Kreisschülerrat 2018 im Salzlandkreis Am 15.Oktober 2018 fand die Wahl zum Kreisschülerrat statt. Bezug nehmend auf die Schülerwahlverordnung vom 22. August 1997, zuletzt geändert durch Verordnung vom 10. Juni 2015, bitte ich um Veröffentlichung des in 206

4 Amtsblatt Nr. 35/2018 vom 07. November 2018 der Anlage befindlichen Wahlergebnisses des Kreisschülerrates 2018 im Amtsblatt des Salzlandkreises: Wahl zum Kreisschülerrat 2018 im Salzlandkreis. Am 15.Oktober 2018 fand in den Räumlichkeiten der Sekundarschule Am Tierpark in Staßfurt die Wahl zum Kreisschülerrat statt. Frau Clara Morich wurde als Vertreterin der Sekundarschule Adam Olearius in Aschersleben zur Sprecherin gewählt. Die Bekanntmachung des Kreisschülerrates 2018 wird ebenfalls auf der Homepage des Salzlandkreises erfolgen. gez. Markus Bauer Landrat Die Übersicht er KSR ist als Anlage beigefügt. B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Bekanntgabe über das Nachrücken nächst festgestellter Bewerber in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) Mit Schreiben vom teilte die in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) gewählte Bewerberin der CDU, Frau Katrin Biermordt, mit, dass sie ihr Mandat im Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) zum gem. 42 Abs. 1 Nr. 3 Kommunalverfassung Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) niederlegt. Gem. 42 Abs. 4 KVG LSA rückt der nächste festgestellte Bewerber nach, wenn ein Gewählter im Laufe seiner Amtszeit ausscheidet. Der Wahlausschuss der Stadt Bernburg (Saale) hat in seiner Sitzung am das amtliche Ergebnis für die Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) festgestellt. Die Feststellung ergab, dass Herr Börris Hochfeldt für den Wahlvorschlag der CDU der nächst festgestellte Bewerber ist, so dass er mit seiner Erklärung der Annahme zur Wahl ab in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) nachrückt. gez. Hohl Wahlleiter der Stadt Bernburg (Saale) Amtliche Bekanntmachung gemäß 4 Abs. 4 KWO Zusammensetzung Wahlausschuss Gemäß 10 KWG wird für die Gemeindewahl beim Wahlleiter für das Wahlgebiet ein Wahlausschuss gebildet, der aus dem Wahlleiter als Vorsitzendem und 4 Beisitzern besteht. Die Berufung der Beisitzer und ihrer Stellvertreter erfolgte und wird hiermit gemäß der Kommunalwahlordnung bekannt gemacht. Vorsitzender: Herr Klaus Hohl Stellv. Vorsitzende: Frau Dr. Steffi Köster Beisitzer/-in: 1. Frau Annette Hencke-Liebsch Stellv. Beisitzer/-in: Frau Kornelia Nolte 207

5 Amtsblatt Nr. 35/2018 vom 07. November 2018 Beisitzer/-in: 2. Frau Yvonne Krebs Stellv. Beisitzer/-in: Herr Jens Taubel Beisitzer/-in: 3. Frau Angelika Sander Stellv. Beisitzer/-in: Frau Birgit Grap Beisitzer/-in: 4. Frau Anke Siebert Stellv. Beisitzer/-in: Frau Rosemarie Grap Bernburg (Saale), 7. November 2018 gez. Hohl Wahlleiter C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Salzlandkreis Standort Bernburg Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz Herr Mohamad Kamal Hemmemi, geboren am in Aleppo, letzte bekannte Anschrift: Karl-Marx-Straße 3, Bernburg (Saale) zurzeit unbekannten Aufenthalts, wird hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass folgendes für ihn bestimmtes Schriftstück: Bescheid des Jobcenter Salzlandkreis vom Aktenzeichen: beim Jobcenter Salzlandkreis, Standort Bernburg, Parkstraße 11, Bernburg (Saale) im Zimmer 403 während der Öffnungszeiten in Empfang genommen werden kann. Der Bescheid gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage der Veröffentlichung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des Salzlandkreises zwei Wochen verstrichen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Stadt Könnern Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und der Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Könnern mit den Freiwilligen Ortsfeuerwehren Bebitz, Beesenlaublingen, Belleben, Cörmigk/Gerlebogk, Edlau, Könnern, Lebendorf, Strenznaundorf, Trebitz, Trebnitz, Wiendorf und Zickeritz - (Kostenersatzsatzung FF) Bernburg (Saale), gez. Holz Betriebsleiter Die Satzung ist als Anlage beigefügt. 208

6 Anlage Salzlandkreis Fachbereich II Zusammensetzung des Kreisschülerrates des Salzlandkreises 2018 Fachdienst Bildung und Amt für Ausbildungsförderung Schulform Schule Name, Vorname Funktion Anschrift Sekundarschule "Adam Olearius" Wilhelmstr Freier Träger Sprecherin Morich, Clara Aschersleben BbS Berufsbildende Schulen "WEMA" Magdeburger Str Aschersleben stellv. Sprecher Schneider, Benjamin "Dr.-Carl-Hermann" Berliner Str. 8 b Schönebeck (Elbe) Voigt, Bente-Stine "Stephaneum" Dr.-W.-Külz-Platz Aschersleben Mundkowski, Gina "Carolinum" Schloßgartenstr. 14 Pakendorf, Franziska "Friedrich-Schiller" Große Angergasse Calbe Böttcher, Eric "Dr.-Frank-" Stadtbadstr Staßfurt Held, Carl Hugo Kurt Sekundarschule Sekundarschule "Burgschule" Burgplatz Aschersleben Unger, Joelin BbS Berufsbildende Schulen Schönebeck Magdeburger Str Schönebeck (Elbe) Krüger, Vanessa Gemeinschaftsschule "Albert Schweitzer" Güstener Str Aschersleben Begoihn, Leonard Freier Träger Schule mit Ausgleichsklassen OT Belleben Insel 84c Könnern "Stephaneum" Dr.-W.-Külz-Platz Aschersleben Rabbach, Vivien Allner, Jan-Erik "Carolinum" Schloßgartenstr. 14 Böttcher, Lena Luise "Friedrich-Schiller" Große Angergasse Calbe Stock, Carsten "Dr.-Carl-Hermann" Berliner Str. 8 b Schönebeck (Elbe) Schlünz, Anton "Dr.-Frank-" Stadtbadstr Staßfurt Fuß, Dominik Alexander

7 Anlage BbS Berufsbildende Schulen Schönebeck Magdeburger Str Schönebeck (Elbe) Seyb, Nick Gemeinschaftsschule "Albert Schweitzer" Güstener Str Aschersleben Bergemann, Jim Pascal Freier Träger Schule mit Ausgleichsklassen OT Belleben Insel 84c 06420Könnern Ndualu, Djos

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