Stadtentwicklungskonzept Oberhausen 2020

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1 Stadtentwicklungskonzept Oberhausen 2020 Rahmendokumentation der 2. Beteiligungsrunde Stadt Oberhausen Dezernat 5 Planen, Bauen, Wohnen Fachbereich Stadtentwicklung und vorbereitende Bauleitplanung Datum: 15. Mai 2007 Kontaktadresse: stadtentwicklung@oberhausen.de Tel.: 0208/ Fax: 0208/ iku GmbH, Olpe 39, Dortmund Dortmund, im Mai iku@iku-gmbh.de Internet:

2 Inhaltsverzeichnis Hintergrund des Beteiligungsprozesses 3 Der Regionale Flächennutzungsplan (RFNP) 3 Das Stadtentwicklungskonzept 2020 (STEK) 4 Rückschau auf die Ergebnisse der 1. Beteiligungsrunde 6 Anlass und Ziele der 2. Beteiligungsrunde 8 Konzept der 2. Beteiligungsrunde 9 Prozessqualität und Ergebnisse der 2. Beteiligungsrunde aus Sicht der Moderation 12 Prozessqualität 12 Ergebnisse 13 Anhang 16 Termine und Orte der Veranstaltungen 16 Dokumentationen der fünf Beteiligungsveranstaltungen in den Teilräumen 17 2

3 Hintergrund des Beteiligungsprozesses Der Regionale Flächennutzungsplan (RFNP) Beschluss für einen gemeinsamen RFNP Die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen haben eine Planungsgemeinschaft gegründet. Sie übernehmen damit eine Vorreiterrolle bei der regionalen räumlichen Planung. Das Planungsgebiet umfasst eine Fläche von insgesamt 680 qkm mit 1,8 Mio. Einwohnern. Möglich wurde dieser Zusammenschluss durch eine Änderung im Landesplanungsgesetz im Jahr 2004, durch die das Instrument des RFNP erstmalig in Nordrhein-Westfalen eingeführt wurde. Der RFNP führt zum Wegfall einer Planungsebene. Die bisher staatliche Ebene der Gebietsentwicklungsplanung (GEP) wird mit der kommunalen Flächennutzungsplanung zu einer Planungsebene verschmolzen. Die Verantwortung für die Aufstellung des RFNP liegt alleine bei der Planungsgemeinschaft. Ziele und Aufgaben des RFNP Verfahren zur Aufstellung Durch die Aufstellung eines RFNP sollen gemeinsame Entwicklungsziele und Perspektiven erarbeitet und abgestimmt werden. Dies erfolgt für die zentralen Themen der räumlichen Entwicklung wie Wohnen, Arbeiten/Wirtschaft, Freiraum, Freizeit, Infrastruktur etc.. Die beteiligten Städte erhoffen sich wesentliche Qualitätssprünge durch eine Koordination und Steuerung der Wohnbauflächen- und Gewerbeflächenentwicklung, den Erhalt und die Entwicklung eines zusammenhängenden Freiraumsystems, das auf den bekannten Regionalen Grünzügen basiert, die Darstellung eines regionalen Verkehrskonzeptes sowie die Steuerung der Einzelhandelsentwicklung. Bei der Aufstellung des RFNP sind die Regelungen des Baugesetzbuchs zur Aufstellung eines Flächennutzungsplans wie auch des Landesplanungsgesetzes zur 3

4 Aufstellung eines Regionalplans zu einem Verfahren zu verbinden. Alle Beschlüsse werden durch die Räte der beteiligten sechs Städte gemeinsam gefasst. Beteiligung der BürgerInnen Im Rahmen der Aufstellung des RFNP ist auch eine Beteiligung der BürgerInnen vorgesehen. Diese erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben im Rahmen von Bürgerversammlungen und der öffentlichen Auslegung des Planes. Dabei können alle BürgerInnen Anregungen und Bedenken vorbringen. Das Stadtentwicklungskonzept 2020 (STEK) Zentrale Fragen zum Stadtentwicklungskonzept Wo steht die Stadt Oberhausen zurzeit? Welche Entwicklungen sind bis zum Jahr 2020 denkbar und gewünscht? Dies sind die zentralen Fragen, die im Rahmen der Erarbeitung des STEK unter Mitwirkung der BürgerInnen der Stadt Oberhausen zu beantworten sind. Ziel ist es, auf der Grundlage einer aktuellen Bestandsanalyse, die Ziele und Maßnahmen für eine positive Entwicklung der Stadt Oberhausen bis zum Jahr 2020 zu formulieren. Vorhandene Planungs- und Entscheidungsgrundlagen sind veraltet Die Aufstellung des STEK ist notwendig geworden, da die vorhandenen städtischen Planungs- und Entscheidungsgrundlagen - hier insbesondere der derzeit gültige Flächennutzungsplan - veraltet sind und nicht mehr den aktuellen und zukünftigen Anforderungen entsprechen. Vor allem die Planungen im Bereich der Neuen Mitte Oberhausen haben viele Planungsziele des nunmehr etwa 20 Jahre alten Flächennutzungsplans quasi überholt. Ebenso sind in den einzelnen Stadtteilen in den letzten Jahren viele Entwicklungen eingetreten, die einer weiteren planerischen Steuerung vor dem Hintergrund der Entwicklung der Gesamtstadt bedürfen. 4

5 Neue Herausforderungen Abgestuftes Planungssystem Themenbereiche Auch die neuen Herausforderungen, die mit dem demographischen und gesellschaftlichen Wandel einhergehen, müssen planerische Berücksichtigung finden. Die Bevölkerungszahl Oberhausens wird gemäß der vorliegenden Prognosen bis zum Jahr 2020 leicht zurückgehen, ebenso die Zahl der Kinder und Jugendlichen, während der Anteil der über 65jährigen steigen wird. Ebenso wird der Anteil der MigrantInnen sowie der MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund steigen. In einem abgestuften Planungssystem werden zunächst für die einzelnen Stadtteile / Beteiligungsräume Entwicklungspläne erarbeitet, die dann in dem STEK zusammengeführt werden. Die Erarbeitung dieser Entwicklungspläne erfolgt auf der Grundlage einer Bestandserhebung und -analyse, verschiedener Gutachten zu speziellen Fragestellungen und der Ergebnisse der Beteiligung der BürgerInnen. Es werden unter anderem die Themenbereiche Grün & Freiraum Soziales, Sport & Kinder Verkehr Wirtschaft & Versorgung Wohnen mit in die Betrachtungen einbezogen. Die Bestandserhebungen und Planungen werden vor dem Hintergrund des Leitbildes der familienfreundlichen Stadt durchgeführt. STEK als Beitrag der Stadt Oberhausen für den regionalen Kontext Für die zukünftige Entwicklung der Stadt ist es wichtig, sich im regionalen Miteinander der Ruhrgebietsstädte zu positionieren. Die Städte Bochum, Herne, Gelsenkirchen, Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen haben im Rahmen der Aufstellung des RFNP eine Planungsgemeinschaft gegründet. Das STEK wird die lokalen Planungsabsichten und Ziele von Oberhausen in den regionalen Kontext einbringen. 5

6 Rückschau auf die Ergebnisse der 1. Beteiligungsrunde Methode: World Café Für die Veranstaltungen der 1. Beteiligungsrunde wurde das Konzept World Café gewählt. Nach einer kurzen Einführung begann die Arbeit an folgenden moderierten Thementischen: Wohnen Wirtschaft Grün- und Freiflächen Verkehr Soziale Infrastruktur Erholung, Freizeit, Sport, Kultur und Tourismus An den Thementischen haben sich jeweils 10 bis 20 TeilnehmerInnen in wechselnden Teilnehmerrunden mit Planungsideen sowie Chancen und Risiken der Stadtentwicklung im Teilraum bis 2020 auseinandergesetzt. Vielzahl gesammelter Ideen und Anregungen In den Veranstaltungen wurde eine Vielzahl von Potenzialen und Hemmnissen und daraus resultierenden Planungsaufgaben zusammengetragen. Inhaltlich lassen sich folgende wiederkehrende Schwerpunkte in einer Querauswertung der Ergebnisse festhalten 1 : Wirtschaft und Arbeit Schaffen neuer Arbeitsplätze z.b. durch Neuansiedlungen, aber keine Monostrukturen Stabilisieren der vorhandenen Strukturen Bestandspflege kleiner und mittlerer Unternehmen Siedlungsentwicklung Erhalt der unterschiedlichen städtebaulichen Strukturen Erhalt der Polyzentralität Maßvolle Nachverdichtung (Qualität vor Quantität), Innen- vor Außenentwicklung 1 vgl. dazu auch die vollständigen Dokumentationen der 1. Beteiligungsrunde, die als Download auf der Homepage der Stadt Oberhausen enthalten sind 6

7 Wohnen Bezahlbarer Wohnraum für Alle Generationenübergreifendes, familienfreundliches Wohnen Selbstbestimmtes Wohnen Umwelt, Freiraum, Grün Belastungen durch Lärm und Emissionen reduzieren Freiräume erhalten, vorhandene Strukturen vernetzen Für die Naherholung nutzbar machen Umbau des Emschersystems als Chance nutzen Sport Entwicklung der Sport-Infrastruktur Auch seniorengerechte Sport- und Freizeitanlagen vorhalten Einzelhandel Sicherung der vorhandenen Zentren Quartiersbezogene Nahversorgung verbessern Fazit Die BürgerInnen haben differenzierte, konkrete Vorstellungen von der Zukunft Existenzsichernde Themen genießen Priorität (Wirtschaft, Arbeit, Wohnen) Die Lebens- und Wohnqualität im Stadtteil ist ein hohes Gut ( und wird auch geschätzt) Das Gemeinwesen liegt den Menschen am Herzen o o o Die Generationen sollen zusammenrücken Familien genießen einen besonderen Stellenwert Die Zukunft der Jugend wird kritisch gesehen Die BürgerInnen wollen an der Stadtentwicklung beteiligt werden Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Auf Grundlage dieser Ergebnisse - und nach Auswertung der Ergebnisse der Bestandsaufnahme - wurde ein Entwurf des STEK 2020 von der Verwaltung der Stadt Oberhausen als Diskussionsgrundlage für die 2. Beteiligungsrunde entwickelt. 7

8 Anlass und Ziele der 2. Beteiligungsrunde Zukunftsfähiges und nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept Beteiligungsrunde mit Multiplikatoren 2. Beteiligungsrunde zum Entwurf des STEK Ziele der 2. Beteiligungsrunde Die Stadt Oberhausen möchte ein zukunftsfähiges und nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept (STEK) mit der Zielperspektive 2020 als Grundlage für den geplanten Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen entwickeln. In die Erarbeitung dieses Konzepts werden die BürgerInnen intensiv mit einbezogen. Im vergangenen Jahr wurden dazu in der 1. Beteiligungsrunde in zehn Teilräumen Veranstaltungen mit lokalen Multiplikatoren und Experten durchgeführt. In diesen Veranstaltungen sind eine Vielzahl von Anregungen gesammelt und dokumentiert worden. Diese wurden gemeinsam mit den planerischen Überlegungen der Stadt zu einem ersten Entwurf des STEK 2020 verarbeitet. In der ersten Phase des Beteiligungsprozesses wurde angekündigt, dass der erste Entwurf des STEK in einer 2. Beteiligungsrunde mit allen BürgerInnenn diskutiert werden soll. Mit der 2. Beteiligungsrunde wurden folgende Ziele verfolgt: Information der BürgerInnen über den Entwurf des STEK 2020 und Sammlung von qualifizierten Anregungen und Ideen zur Optimierung des Entwurfes. 8

9 Konzept der 2. Beteiligungsrunde Zusammenfassung zu 5 Teilräumen Die 2. Beteiligungsrunde fand von Mitte April bis Anfang Mai 2007 statt. Die zehn Teilräume der 1. Beteiligungsrunde wurden für die zweite Phase zu fünf Räumen zusammengefasst. Im Einzelnen sind dies: Alstaden / Lirich Oberhausen-Mitte / Styrum / Oberhausen-Ost Osterfeld / Tackenberg-Klosterhardt Buschhausen / Sterkrade-Mitte Sterkrade-Nord / Schmachtendorf-Holten Zielgruppen und Werbung Die fünf Veranstaltungen waren für jeden offen, aus organisatorischen Gründen war lediglich eine vorherige Anmeldung nötig. An den Veranstaltungen nahmen jeweils ca Personen teil. Die Werbung erfolgte über einen breiten Verteiler in Form schriftlicher Einladungen und einem Veranstaltungshinweis auf der Homepage der Stadt Oberhausen. Zusätzlich wurde über die lokalen Medien - u.a. im Rahmen einer Zeitungsserie zu den Besonderheiten der Teilräume - auf die Veranstaltungen aufmerksam gemacht. Das Konzept wurde wie in der ersten Runde gemeinsam von MitarbeiterInnen der Stadtentwicklung und vorbereitenden Bauleitplanung der Stadt Oberhausen (fachliche Betreuung) und der iku GmbH (Moderation) entwickelt. Wichtig war bei dem Konzept, allen Teilnehmern eine aktive Mitwirkung zu ermöglichen, unabhängig davon welche Vorbildung und Kenntnisse existieren Uhr Beginn der Veranstaltung (mit offizieller Begrüßung und Einführung durch die Moderation) Uhr Vortrag der Stadt zu Besonderheiten des Teilraums und Schwerpunkten der Stadtentwicklungskonzeption Uhr Feedback-Messe (Vertreter der Stadt notieren zentrales Lob / Kritik an den Marktständen, iku-reporter halten zentrale Punkte für die Diskussion fest) Uhr Moderierte Diskussion mit Vertretern aus Politik / Verwaltung und iku-reportern Uhr Ende 9

10 Dazu wurde das Format einer Veranstaltung mit Messecharakter gewählt. Informationen über den Entwurf des STEK 2020 wurden an betreuten Messeständen ausgestellt und bei Bedarf von Mitarbeitern der Stadtverwaltung erläutert. Ergänzend zur fachlichen Betreuung haben Moderatoren dafür Sorge getragen, dass Kommentare und Feedback zu den Entwürfen während der Veranstaltung für die Dokumentation visualisiert und schriftlich festgehalten wurden. Einführender Vortrag der Stadt Eingeführt wurde in die Messe durch einen Vortrag der Stadt mit Erläuterungen zum Planungs- und Beteiligungsprozess, einer Erinnerung an die Ergebnisse der 1. Beteiligungsrunde und den Leitmotiven des STEK für den jeweiligen Teilraum (vgl. Folien im Anhang). Die Messestände behandelten folgende Themen: Grün & Freiraum Soziales, Sport & Kinder Verkehr Wirtschaft & Versorgung Wohnen Messestand mit allgemeinen Informationen Inhalte der thematischen Messestände Darüber hinaus gab es einen Messestand mit allgemeinen Informationen zum Planungsprozess, dem Regionalen Flächennutzungsplan und zu Inhalten und Anforderungen des Stadtentwicklungskonzepts. An den thematischen Messeständen gab es jeweils drei Stellwände mit folgenden Inhalten: Themenspezifische Charakteristika des Teilraums Anregungen aus der 1. Beteiligungsrunde mit einer Einschätzung der Stadt zu den Realisierungschancen und -möglichkeiten Ausschnitt des Planentwurfs zum STEK für den Teilraum und das jeweilige Thema Platz für die Dokumentation von Lob, Kritik und Anregungen zum STEK 10

11 Betreuung durch Stadt und Moderation Aufgaben der Moderation Visualisierung von Ergebnissen Kommentierung der Ergebnisse durch Vertreter der Stadtspitze Vollständige Dokumentation der Ergebnisse Jeder der Messestände wurde durch mindestens einen/eine MitarbeiterIn aus dem Bereich Stadtentwicklung und/oder Fachplanung und einem/einer ModeratorIn betreut. Die ModeratorInnen hatten verschiedene Aufgaben: Bedarfsweise Moderation bei kontroversen Diskussionen, Aktivierende Befragung von passiven BürgerInnen zu deren Einschätzungen und Planungsideen, Unterstützung der städtischen MitarbeiterInnen bei der Visualisierung der Äußerungen an den Marktständen und strukturierte Darstellung der erzeugten Ergebnisse für die anschließende moderierte Diskussion im Plenum. Über die kontinuierliche Visualisierung der Beiträge wurde allen BürgerInnen die Möglichkeit der Prüfung gegeben, ob der eigene Beitrag für die Dokumentation - und damit auch als Arbeitsgrundlage für die Weiterentwicklung des Planungsentwurfs - aufgenommen wurde. Nach der Messephase wurden die gesammelten Anregungen im Plenum vorgestellt und im Rahmen einer moderierten Gesprächsrunde mit Vertretern der Stadt diskutiert. So erhielten die TeilnehmerInnen direkt auf der Veranstaltung eine Rückmeldung zur Realisierbarkeit und Gewichtung ihrer Anregungen. Die Ergebnisse sind in den jeweiligen Dokumentationen der Teilraumveranstaltungen vollständig wiedergegeben. Sie dienen somit neben den herkömmlichen Planungsinstrumenten als weitere Arbeitsgrundlage bei der Erstellung des STEK Die Dokumentationen werden wie die der 1. Beteiligungsrunde zum Download auf der Homepage der Stadt Oberhausen ( eingestellt. 11

12 Prozessqualität und Ergebnisse der 2. Beteiligungsrunde aus Sicht der Moderation Prozessqualität Teilnahme von mehreren hundert BürgerInnen An den Veranstaltungen in den fünf Teilräumen haben mehrere hundert Oberhausener BürgerInnen teilgenommen. Das Feedback zum gewählten Veranstaltungsformat war durchweg positiv. Die Möglichkeit, sich bei Bedarf zu informieren, die Flexibilität sich nur an einzelnen oder allen Themenständen einbringen zu können und der Anspruch alle Rückmeldungen und Anregungen zu dokumentieren wurden positiv hervorgehoben. Richtiger Zeitpunkt im Erarbeitungsprozess Viel Freiraum für eigene Ideen und Zielvorstellungen Das Vorgehen, noch vor der Verabschiedung des Konzepts einen ersten noch nicht abgestimmten Entwurf des STEK 2020 zu präsentieren und zu diskutieren, wurde ebenfalls positiv eingeschätzt. Ebenso wurde der zeitliche Umfang der Veranstaltungen als angemessen eingestuft. Nach der Information und Diskussion an den thematischen Messeständen wurde im Plenum das Gesamtbild der Meinungsäußerungen präsentiert und im Rahmen eines moderierten Abschlussgesprächs direkte Rückmeldungen der Stadt zu den Anregungen gegeben. Auch diese Möglichkeit wurde genutzt: So blieben fast alle BürgerInnen bis zum Veranstaltungsende, um im direkten Dialog mit Vertretern der Stadtspitze Ideen zu präzisieren oder deren Bedeutung zu unterstreichen. Bemerkenswert war die wie in der 1. Beteiligungsrunde wahrgenommene Seltenheit kontrovers geführter Diskussionen über Chancen und Hemmnisse der zukünftigen Entwicklung Oberhausens. Die Diskussionen an den Messeständen verliefen in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre. Trotzdem wurden individuelle Sichtweisen engagiert und gut begründet vorgetragen. 12

13 Dies hat zu einem qualitativ hochwertigen Feedback und zu einer ergänzenden Sammlung von Ideen, Bedenken und Anregungen für die zukünftige Entwicklung des jeweiligen Stadtteils beigetragen. Schaffung von Transparenz Hierdurch wurde insgesamt eine Möglichkeit geboten, Entscheidungs- und Abwägungsprozesse in Politik und Verwaltung zu dem STEK 2020 transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Ergebnisse Bestätigung der Ergebnisse der 1. Runde Generell kann gesagt werden, dass auch vom erweiterten Teilnehmerkreis die Wünsche und Anregungen der 1. Beteiligungsrunde bestätigt wurden. Im Nachfolgenden werden Anregungen hervorgehoben, die aufgrund ihres Querschnittscharakters besondere Bedeutung haben. Grün & Freiraum Schutz vorhandener Freiflächen vor zusätzlicher Verdichtung und damit einhergehend Sicherung und Schaffung von Angeboten der Naherholung Nutzung des Emscherumbaus als Chance für zusätzliche Qualitäten der Naherholung und Vernetzung von Grünflächen Entwicklung eines zukunftsfähigen Konzepts für das OLGA-Gelände 13

14 Soziales, Sport & Kinder Mehr Möglichkeiten der interkulturellen und generationenübergreifenden Begegnung schaffen. Insbesondere Menschen mit Migrantionshintergrund und Senioren aktiv in die Entwicklung von Angeboten zur Begegnung einbeziehen Entwicklung zeitgemäßer und zusätzlicher nicht organisierter Angebote für Jugendliche in den Stadtteilen Ergänzende Maßnahmen zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements (z.b. bei der Grünpflege) Weiterführung der Einbindung der BürgerInnen in den Planungsprozess Verkehr Weiterer Ausbau, Sicherung und Pflege des heute schon guten Radund Wanderwegenetzes Verbesserung der Lärmsituation an stark betroffenen Strassen und Verkehrsknoten Beschleunigung und Intensivierung der Abstimmungsprozesse mit der Deutschen Bahn (DB) zu Querungen von Bahntrassen und aktiven Lärmschutzmaßnahmen Entwicklung von Konzepten gegen die Feinstaubproblematik an stark befahrenen Strassen Optimierung des Parkraummanagements in Nebenzentren Kooperation mit Nachbarkommunen beim Ausbau der Angebote im ÖPNV 14

15 Wirtschaft & Versorgung Sicherung und Stärkung der Nahversorgung in Nebenzentren Bei Neuansiedlung verstärkt kleine und mittlere Unternehmen berücksichtigen Bestandsförderung Kooperation mit Nachbarkommunen bei der Entwicklung von Gewerbe- und Siedlungsflächen Wohnen Erhalt der kleinteiligen städtebaulichen (und zum Teil dörflichen) Strukturen mit ihrem hohem Grad an Identifikationsmöglichkeiten in den Teilräumen Weiterführung und Verstärkung des Leerstandsmanagements und des Programms zur Fassadengestaltung Förderung und Aktivierung Privater zur Fassadensanierung und für Renovierungsmaßnahmen Anpassung überholter und nicht mehr zeitgemäßer Bebauungspläne Diese immer wiederkehrenden Anforderungen können von der Verwaltung, der Politik aber auch den BürgerInnenn als Leitmotive der zukünftigen Stadtentwicklung Oberhausens bis zum Jahr 2020 genutzt werden. 15

16 Anhang Termine und Orte der Veranstaltungen Teilraum Ort Datum Alstaden / Lirich Luise-Albertz Halle OB-Mitte / Styrum / Ost Luise-Albertz Halle Osterfeld / Tackenberg-Klosterhardt Revierpark Vonderort Buschhausen / Sterkrade-Mitte Heinrich-Böll-Gesamtschule Sterkrade-Nord / Schmachtendorf-Holten Heinrich-Böll-Gesamtschule

17 Dokumentationen der fünf Beteiligungsveranstaltungen in den Teilräumen Die jeweiligen Dokumentationen der Beteiligungsveranstaltungen sind auf der Homepage der Stadt Oberhausen abrufbar ( 1. Alstaden / Lirich 2. OB-Mitte / Styrum / Ost 3. Osterfeld / Tackenberg-Klosterhardt 4. Buschhausen / Sterkrade-Mitte 5. Sterkrade-Nord / Schmachtendorf-Holten 17