Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB der Design & Arts Mertens

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB der Design & Arts Mertens Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind integrierter Bestandteil des Auftragverhältnisses zwischen dem Auftraggeber und Design & Arts Mertens. Vertragspartner Vertragspartner ist Design & Arts Mertens. Geltungsbereich Für die Geschäfte zwischen dem Kunden und der Design & Arts Mertens gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von Design & Arts Mertens ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. Kontroll- und Prüfdokumente, Mängel Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die ihr vor der Endfertigung des Auftrages zugestellten Kontroll- und Prüfdokumente wie Andrucke, Proofs, Dateien oder Kopien auf Fehler zu prüfen und diese mit dem Gut zum Druck oder Gut zur Produktion zu versehen. Allfällige Korrekturen müssen schriftlich angewiesen werden und innerhalb der vereinbarten Frist retourniert werden. Design & Arts Mertens haftet nicht für die vom Kunden übersehenen Fehler. Von telefonisch aufgegebenen Korrekturen kann keine Rechtswirkung abgeleitet werden. Wird gemäss der Vereinbarung auf Kontroll- und Prüfdokumente verzichtet, so trägt der Auftraggeber das volle Risiko. Werden die von Design & Arts Mertens hergestellten Werke nicht innert 5 Tagen ab Abgabe an den Auftraggeber bemängelt, so gelten sie als einwandfrei genehmigt. Original-Druckvorlagen Die Original-Druckvorlagen verbleiben im Eigentum der Design & Arts Mertens und werden dem Kunden für die vertragliche Nutzung nur zur Verfügung gestellt. Die Original-Druckvorlagen sind der Design & Arts Mertens nach Beendigung der vertraglichen Nutzung zurück zu geben. Aufbewahren von Original-Druckvorlagen Design & Arts Mertens verpflichtet sich, Auftragsunterlagen für die Dauer von mindestens einem Jahr nach Fertigstellung resp. Ablieferung aufzubewahren. Darüber hinaus ist sie ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung mit dem Kunden von einer längeren Aufbewahrungsfrist befreit. Bei umfangreichen Arbeiten kann Design & Arts Mertens die benötigten Speichermedien anteilsmässig verrechnen. Design & Arts Mertens Sägetweg Oberbipp info@design-arts.ch 1

2 Belegexemplare Von allen produzierten Arbeiten (inkl. Nachdrucke) sind an Design & Arts Mertens unaufgefordert 5 Belegexemplare zuzustellen (bei wertvollen Drucken eine angemessene Zahl). Der Auftraggeber gibt Design & Arts Mertens das Recht, diese Belege als Leistungsnachweis zu verwenden und zu veröffentlichen. Kennzeichnung, Urheberrechte Design & Arts Mertens ist berechtigt die Urheberschaft ihrer Werke in einer von ihr festgelegten und vom Kunden akzeptierten Form zu bezeichnen. Auch der Kunde ist verpflichtet bei der Veröffentlichung der von Design & Arts Mertens geschaffenen Werke, die Urheberschaft in der ausgehandelten Form zu bezeichnen. Die Urheberrechte der durch die Design & Arts Mertens geschaffenen Werke (inkl. Konzepte, Entwürfe etc.) verbleiben bei Design & Arts Mertens. Nutzungsrechte Der Auftraggeber erhält das Nutzungsrecht nach Abschluss des Auftrages und der Bezahlung der geleisteten Arbeiten. Das Nutzungsrecht ist zeitlich unbeschränkt für die ganze Schweiz und Europa. Die Werke dürfen im Rahmen der im Auftrag vereinbarten Nutzung verwendet werden. Pflichten und Haftung des Auftraggebers Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugänglich zu machen. Sollten infolge Verschuldens des Kunden, Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von Design & Arts Mertens nutzen, haftet der Kunde gegenüber Design & Arts Mertens auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Dies gilt auch, sofern Dritte Leistungen in Anspruch nehmen, die dem Kunden unentgeltlich gewährt werden; der Kunde haftet dann auf Zahlung eines angemessenen Entgelts und auf Schadensersatz. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Website die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinträchtigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko sowie die Haftung allein. Die Übertragung oder Ablage von Material, das irgendein Gesetz verletzt, ist untersagt. Das beinhaltet ausdrücklich, aber nicht ausschliesslich, Urheberrechtsverletzungen, Copyrightverletzungen, Pornographie oder Warenzeichenmissbrauch. Der Kunde stellt Design & Arts Mertens von sämtlichen Ansprüchen dritter frei, die auf den vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalten beruhen. Kunden sind für die Informationen die Sie im Internet der Öffentlichkeit zugänglich machen vollumfänglich verantwortlich. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Design & Arts Mertens beruhen. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt Design & Arts Mertens keinerlei Haftung. Design & Arts Mertens bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Bei Nichteinhaltung der Termine muss Design & Arts Mertens eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt werden. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an Design & Arts Mertens. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz bei Verzug besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Design & Arts Mertens. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse, insb. Verzögerungen dritter Zulieferer, entbinden Design & Arts Mertens von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Design & Arts Mertens Sägetweg Oberbipp info@design-arts.ch 2

3 Pflichten und Haftung der Design & Arts Mertens Design & Arts Mertens verpflichtet sich, die ihr anvertrauten oder die für den Auftraggeber erarbeiteten Informationen vertraulich zu behandeln. Design & Arts Mertens ist für indirekte Schäden und Folgeschäden (insb. entgangener Gewinn) sowie Leistungen von beigezogenen Dritten ausgeschlossen. Bei Verschulden beigezogener Dritter werden die Gewährleistungsansprüche der Design & Arts Mertens gegenüber diesen an den Kunden abgetreten. Design & Arts Mertens übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. Design & Arts Mertens haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte. Design & Arts Mertens kann nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle verantwortlich gemacht werden. Design & Arts Mertens übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter. Design & Arts Mertens ist für Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich und auch nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstösse zu prüfen. Offerten Bei unbefristeten Offerten von Design & Arts Mertens erlischt die Preisbildung nach 60 Tagen. Externe Zulieferung, beziehungsweise Rechnungen Dritter Design & Arts Mertens ist im Rahmen des Auftrages berechtigt, für Entwurfsarbeiten und zur Realisierung reproduktionsreifen Vorlagen Dritte beizuziehen. Im Auftrag von Design & Arts Mertens werden die erfolgten Dienstleistungen von dritten Zulieferer in ihrem Namen an den Kunden in Rechnung gestellt und nach der Kontrolle von Design & Arts Mertens weitergeleitet. Die Rechnung wird vom Kunden direkt bezahlt. (Fotografieauftrag, Druckauftrag usw.) Auftragserteilung Vertragsabschluss, -dauer Mit Unterzeichnung der Auftragsbestätigung gilt der Auftrag als erteilt. Verletzt der Kunde die Vereinbarungen des Auftrags trotz Mahnung, kann Design & Arts Mertens den Auftrag fristund entschädigungslos auflösen; dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht vertragsgemäss einhält. Wird der erteilte Auftrag durch den Auftraggeber reduziert oder annulliert, hat Design & Arts Mertens Anspruch auf Honorar und Unkosten laut Offerte der bis dahin geleisteten Arbeiten. Die von Design & Arts Mertens bereits geleisteten Arbeiten darf der Auftraggeber bei einer Reduktion resp. Annulation des Auftrages nicht verwenden. Darüber hinaus hat der Auftraggeber bei Rücktritt folgende Leistungen zu erbringen: Unkosten und Vorleistungen von Dritten Wiedergutmachung für alle sich aus der Reduktion resp. Annulation ergebenen Schäden. Zudem darf Design & Arts Mertens die eingesparten Arbeiten bei Reduktion resp. Annulation anderweitig verwenden. Design & Arts Mertens Sägetweg Oberbipp info@design-arts.ch 3

4 Vertragserneuerung und Vertragskündigung Für erweiterte Dienstleistungen wie Abos und Wartungsverträge von Websites etc. gilt folgendes: Verträge werden ohne fristgerechte Kündigung automatisch um ein weiteres Jahr verlängert. Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage auf Ablaufdatum der in Anspruch genommenen Dienstleistung. Honorar, Unkosten und Ergänzungen Die Offerte sowie die Offertenbesprechung sind Teil vom Service und somit kostenlos. Entscheidet sich der Kunde erst nach der Erstellung des Entwurfes gegen einen Auftrag bei Design & Arts, so können die Aufwände für das Erstellen des Entwurfes, die Präsentationszeit des Entwurfes sowie die Wegkosten geltend gemacht werden. Grundlage für die Richtofferte und die Abrechnung ist der Zeitaufwand und der individuelle Stundensatz. Der normale Stundensatz beträgt Fr Neugründer und Kulturschaffende erhalten 20% auf den ersten Auftragsbetrag. Notwendiger Mehraufwand, aufgrund veränderter Vorgaben wird von Design & Arts Mertens dem Auftraggeber rechtzeitig bekannt gegeben und in der Abrechnung gesondert ausgewiesen. Nutzungsrechte für allfällige Zweit- oder Mehrnutzung sind abzugelten. Textkorrekturen werden vom Kunden selber übernommen. Autokorrekturen sind in den offerierten Preisen inbegriffen. Wird für die Website ein neuer Domain Name beantragt, so müssen diese Gebühren im Voraus erhoben werden. Die Einrichtungspauschale für.ch-domain-namen beträgt im ersten Jahr 37.- (17.- Gebühr nic.ch / 20.- Einrichtung durch Design & Arts Mertens). Danach gelten die Preise/Konditionen von nic.ch. Der benötigte Webspace wird separat verrechnet. Zahlungsbestimmungen Rechnungen, die nicht innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum beanstandet werden, gelten als genehmigt. Unvollständige Zahlungen werden als Ratenzahlung eingestuft und dementsprechend verzinst. Wenn keine Zahlung innerhalb von 30 Tagen eingeht, erfolgt eine 1. Mahnung. Eine 2. Mahnung folgt 20 Tage danach. Design & Arts Mertens kann Verzugszinse berechnen nach Ablauf der ordentlichen Zahlungsfrist sowie Mahngebühren: 1. Mahnung Fr Mahnung Fr Mahnung Fr Wenn 10 Tage nach der 3. Mahnung keine Zahlung eingegangen ist, wird ohne weitere Warnung der Auftritt abgeschaltet und ein Betreibungsverfahren eingeleitet. Wenn 60 Tage nach Rechnungsdatum keine Zahlung eingegangen ist, oder wenn die Rechnung und die Mahnung innerhalb dieses Zeitraumes nicht zugestellt werden konnte, wird der betroffene Vertrag/Website ohne weitere Warnung oder Mitteilung durch Design & Arts Mertens gesperrt/gestoppt. Diese Sperrung entbindet den Kunden nicht von einer ordentlichen Kündigung seines in Anspruch genommenen Dienstes. Die Gebühren bleiben weiterhin als geschuldet. Möchte der Kunde diese Sperrung aufheben, so werden die doppelten Gebühren verrechnet. Kunden haben die Möglichkeit auf Normalzahlung oder Leasing: Normalzahlung: Nach Auftragsbestätigung ist der Kunde verpflichtet 50% des Auftragbetrages anzuzahlen, der Rest wird nach Auftragsabschluss in Rechnung gestellt. Anzahlungsänderungen können in Ausnahmefälle vereinbart werden. Design & Arts Mertens Sägetweg Oberbipp info@design-arts.ch 4

5 Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum wird ein Skonto von 2% gewährt. Leasing: Der Kunde hat die Wahl zwischen einem 6 / 12 oder 24 Monate Leasing. Zusätzlich kann der Kunde über Anzahlung und Schlusszahlung bestimmen. Die Leasingraten können sich anhand der aktuellen Wirtschaftslage verändern. Bis auf weiteres gelten folgende Jahres-Zinssätze: 6 Monate = 9.95% 12 Monate = 10.95% 24 Monate = 12.95%. Schlussbestimmungen Diese Geschäftsbedingungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Design & Arts Mertens Stand: 05/2010 Design & Arts Mertens Sägetweg Oberbipp info@design-arts.ch 5