3200 Strassenverkehrsamt

Transkript

1 3200 Strassenverkehrsamt Hauptereignisse Das Strassenverkehrsamt blickt auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr zurück. Gemäss seinem Leitbild konnte es seine Kundschaft in gewohnt rascher und kompetenter Weise bedienen. Wesentlich dazu beigetragen haben das relativ stabile Umfeld und eine straffe, kostenbewusste Prozessführung mit gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Unentbehrlich ist zudem eine zuverlässige Informatik lösung, die nach aufwendigen Testarbeiten auf einen neuen Betreiber übergeführt worden ist. Das Qualitätszertifikat nach der ISO-Norm 9001:2008 wurde im Rahmen eines ausführlichen Rezertifizierungsaudits durch die SQS für weitere drei Jahre ohne Auflagen erneuert. Bei den wichtigsten Kenn zahlen traten kleinere Verschiebungen nach oben und unten ein, sodass insgesamt ein ähnliches Ergebnis erzielt worden ist wie im Vorjahr. Im Bereich der technischen Verkehrssicherheit konnte das letztjährige Mengenergebnis in den Bereichen Führer- und Fahrzeugprüfungen nicht erreicht werden. Die Anzahl Führerprüfungen nahm im Vergleich zum Vorjahr leicht ab. Wegen längerfristiger personeller Ausfälle konnten auch die hohen Werte bei den Fahrzeugprüfungen des letzten Jahres nicht beibehalten werden. Die Fahrzeuglenkerinnen und -lenker unterliegen immer mehr bundesrechtlichen Vorschriften betreffend Aus- und Weiterbildung (Führerausweis auf Probe für Neulenkerinnen und -lenker, Fähigkeitsausweis für Berufschauffeusen und -chauffeure, Verlängerung der Fahrlehrerbewilligung). Im Rahmen der Qualitätssicherung müssen die damit verbundenen obligatorischen Kurse regelmässigen Audits unterzogen werden. Besonders dafür ausgebildete Verkehrsexpertinnen und -experten nehmen, neben ihrer klassischen Prüftätigkeit, diese zeitaufwendigen Überwachungsaufgaben wahr. Im Bereich der administrativen Verkehrssicherheit widerspiegelt sich die gute inländische Konjunkturlage in einem starken Anstieg des Fahrzeugbestandes um 2,1% von auf Ein - heiten. Entsprechend nahm die Anzahl der Fahrzeugzulassungen und damit einhergehend die Abgabe von Kontrollschildern gegenüber dem Vorjahr weiter zu. Die Erstinverkehrsetzungen erreichten einen Spitzenwert. Im Führerbereich lag die Erteilung von Lernfahrausweisen knapp über dem Vorjahreser - gebnis. Bei der Ausstellung von Führerausweisen konnte die letztjährige, auf Sonderfaktoren beruhende Menge erwartungsgemäss nicht erreicht werden. Im Bereich der Administrativmassnahmen gingen gegenüber dem Vorjahr wiederum weniger Polizeirapporte ein. Gleichwohl nahmen die Anzahl Führerausweisentzüge und Verwarnungen zu. Die Aufgebote zur verkehrsmedizinischen Kontrolle und deren Verarbeitung verzeichneten einen leichten Rückgang. Auch wenn das Total der Geschäftsfälle annähernd dem Vorjahreswert entspricht, nahm die Arbeitslast dennoch zu, weil die angedrohten Massnahmen vermehrt angefochten werden, was zu zusätzlichen Abklärungen mit Briefwechsel und Aktenübermittlung führt. Dieser bereits in den letzten Jahren festgestellte Trend wird sich in den kommenden Jahren aufgrund der laufend zunehmenden Regelungsdichte noch verstärken. Das Berichtsjahr war geprägt von verschiedenen Vorbereitungsmassnahmen, die erst im laufenden Jahr zur Umsetzung gelangen. Die neue Prüfstelle in Bülach steht vor der Vollendung, sodass ab Frühling 2013 die benötigten zusätzlichen Prüfkapazitäten zur Verfügung stehen. Die erste Phase der Verschärfung des Massnahmenrechts, das der Bund unter dem Stichwort «Via sicura» beschlossen hat, muss gründlich vorbereitet werden. Das Projekt «e-billing», das den elektronischen Zahlungsverkehr fördert, wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2013 für die Kundschaft zur Verfügung stehen. Als Standortbestimmung wurde durch eine externe Firma im Berichtsjahr eine Mitarbeitenden - umfrage durchgeführt. In den Bereichen «Arbeitsumfeld, Tätigkeitsgebiet und Vorgesetzte» wurden sehr gute Ergebnisse erzielt. Dagegen wurden die Entwicklungsmöglichkeiten, das Lohnniveau und die Ferienansprüche nur als genügend bewertet. Die Geschäftsleitung wird deshalb weiterhin gefordert sein, das gut ausgebildete Personal mit geeigneten Massnahmen motivieren und halten zu können. 149

2 Laufende Aufgaben A1 A2 A3 A4 A5 Aufgabe / Stand und Kommentar Förderung der Verkehrssicherheit durch objektive Beurteilung der Verkehrstüchtigkeit von Fahrzeugneulenkerinnen und Fahrzeugneulenkern anlässlich der Führerprüfungen Förderung der Verkehrssicherheit durch objektive Beurteilung des Fahrzeugzustandes anlässlich der Fahrzeugprüfungen sowie Überprüfung der Konformität mit den Bundesvorschriften Zulassung von Fahrzeugen, Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern gemäss Bundesvorschriften sowie Beantwortung von Anfragen Aufrechterhaltung und Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Anordnung von Administrativmassnahmen nach dem Strassenverkehrsrecht (SVG) gegenüber fehlbaren oder nicht fahrgeeigneten Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern (Verwarnung, Führerausweisentzug, Verkehrsunterricht usw.) Kontrollschilderentzüge (fehlende Motorfahrzeugversicherung bzw. geschuldete Verkehrsabgaben), Rechnungstellung und Inkasso kantonaler Verkehrsabgaben und Gebühren sowie der pauschalen Schwerverkehrsabgabe des Bundes (PSVA) Indikatoren Art R 2011 B 2012 GB 2012 Abweichung von B 2012 Wirkungen W1 Kundenzufriedenheit (Erhebung alle 3 5 Jahre) min. gut Leistungen L1 Theoretische Führerprüfungen (Strassen- und Wasser-Fz; A1) P L2 Praktische Führerprüfungen (Strassen- und Wasser-Fz.; A1) P L3 Technische Fahrzeugprüfungen (Strassen- und Wasser-Fz.; A2) P L4 Überwachungsaufgaben (Garagen, Fahrlehrer/in; A2) P L5 Zulassungsgeschäfte (Geschäftsfälle; A3) P L6 Beantwortete Anfragen (Fahrzeug- und Führer-Zulassung; A3) P L7 Eingegangene/verarbeitete Polizeirapporte (A4) P L8 Administrativrechtliche Anordnungen einschliesslich Verkehrsmedizin (Geschäftsfälle; A4) P L9 Erstellte Rechnungen (in Mio.; A5) P 1,698 1,600 1,699 0,099 L10 Erstellte Inkassobelege (Mahnungen, Entzugsverfügungen, Betreibungen, Polizeiaufträge; A5) P L11 Beantwortete Anfragen (Rechnungswesen; A5) P L12 Chauffeurfahrten P L13 Selbstfahrten durch Verwaltungs-Mitarbeiter/innen P

3 Wirtschaftlichkeit B1 Theoretische und praktische Führerprüfungen pro Verkehrsexperte/-in (Strassen- und Wasser-Fz; A1) P B2 Technische Fahrzeugprüfungen pro Verkehrsexperte/-in (Strassen- und Wasser-Fz.; A2) P B3 Zulassungsgeschäfte pro Mitarbeiter/in (Geschäftsfälle; A3) P B4 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (Fahrzeug- und Führer-Zulassung; A3) P B5 Administrativrechtliche Anordnungen einschliesslich Verkehrsmedizin (Geschäftsfälle) pro Mitarbeiter/in (A4) P B6 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (Rechnungswesen; A5) P Abweichungsbegründungen L3 Weniger Fahrzeugprüfungen (Strassen- und Wasser-Fz.) durch verzögerte Inbetriebnahme der neuen Prüfstelle Bülach sowie Langzeitabsenzen bei den Vekehrsexperten/-innen L4 Aufgrund vermehrter zeitaufwendigerer Qualitätskontrollen (Audits) bei den Kursanbietenden im Bereich der Aus- und Weiter - bildung der Fahrzeuglenkenden (Führerausweis auf Probe für Neulenker/innen, Fähigkeitsausweise für Berufschauffeusen/ -chauffeure, Verlängerung der Fahrlehrbewilligung) konnte die Anzahl Überwachungsaufgaben (Garagen und Fahrlehrer/innen) nicht im erwarteten Umfang gesteigert werden. L5 Mehr Zulassungsgeschäfte u.a. bedingt durch den Anstieg des Fahrzeugbestandes um rund Fahrzeuge L6 Mehr beantwortete Anfragen (Fahrzeug- und Führer-Zulassung) von Kundinnen/Kunden (Telefonanrufe und s) L7 Die Menge der eingegangenen/verarbeiteten Polizeirapporte ist u.a. abhänging von der polizeilichen Schwerpunktbildung. L8 Mehr verkehrsmedizinische Geschäftsfälle infolge demografischer Entwicklung (mehr Senioren/-innen, die länger als Fahrzeugführende aktiv sind) sowie mehr Führersausweisentzüge und Verwarnungen L10 Weniger erstellte Inkassobelege (Mahnungen, Entzugsverfügungen, Betreibungen, Polizeiaufträge) infolge optimierter Termine bei den Mahnläufen L11 Mehr beantwortete Anfragen (Rechnungswesen) von Kunden/-innen aufgrund von Telefonanrufen und s B2 Weniger geprüfte Fahrzeuge pro Verkehrsexperte/-in (Strassen- und Wasser-Fz.) aufgrund Langzeitabsenzen bei den Verkehrs - experten/-innen sowie erhöhtem Ausbildungsaufwand im Zusammenhang mit der neuen Prüfstelle in Bülach B6 Mehr beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (Telefonanrufe und s) von Kunden bei gleichem Personalbestand (vergleiche L11) 151

4 Entwicklungsschwerpunkte E1 E2 E3 Entwicklungsschwerpunkt / Massnahme Stand und Kommentar LZ RR bis Erweiterung Prüfkapazität, welche die Einhaltung der periodischen Fahrzeugprüfungen und die Verkehrssicherheit gewährleistet. Verzögert Die neue Prüfstelle kann erst im April 2013 eröffnet werden Verursachergerechtere Besteuerung von Motorfahrzeugen (Verkehrsabgabe) aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen: Anpassung der entsprechenden Verordnung und Bereitstellung der Informatiklösung ab 2012/2013 Planmässig Gegen die am 28. November 2011 vom Kantonsrat verabschiedete Gesetzesvorlage wurde das Behördenreferendum ergriffen. Bedingt durch die Volksabstimmung, die Revision der Verkehrsabgaben-Verordnung und Informatikanpassungen wird die produktive Einführung auf den 1. Januar 2014 erfolgen. 10d 2013 Umsetzung der «Via sicura»-gesetzesänderungen Planmässig Die Bestimmungen zu «Via sicura» werden ab 1. Januar 2013 bis 2015 paketweise in Kraft gesetzt. Die Gesetzesänderungen werden höhere Ressourcen des Strassenverkehrsamts erfordern (grösserer Abklärungs- und Kontrollaufwand sowie mehr Geschäftsfälle) Finanzielle Entwicklung (in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2011 B 2012 R 2012 Abweichung Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) von B 2012 Erfolgsrechnung Ertrag 383,6 380,6 386,3 5,8 Verkehrsabgaben 300,2 297,0 302,8 5,8 Aufwand 363,1 362,2 367,1 5,0 Übertrag an Strassenfonds 299,3 295,9 301,8 5,8 Saldo 20,5 18,4 19,2 0,8 Investitionsrechnung Einnahmen Ausgaben 0,5 3,4 0,8 2,5 Saldo 0,5 3,4 0,8 2,5 Personal Beschäftigungsumfang Angestellte 344,9 351,0 346,8 4,2 152

5 Erfolgsrechnung +0,8 Tieferer Personal- und Sachaufwand infolge verzögerter Inbetriebnahme der neuen Prüfstelle Bülach Investitionsrechnung Ausgaben: +2,5 Minderausgaben infolge Projektverzögerungen und Projektverschiebungen (v. a. Ausrüstung neue Prüfstelle und Informatikprojekte) Personal 4,2 Nichtbesetzung von vakanten Stellen infolge verzögerter Inbetriebnahme der neuen Prüfstelle Bülach Rücklagen Bestand Auflösung 2012 Antrag Bildung 2012 Bestand Veränderung plus Bildung 2011 (verbucht 2013) plus Bildung 2012 Bestand Rücklagen Auflösung Rücklagen 2012: Total Fr davon Fr für die Förderung des Fahrsicherheitsverhaltens Bildung von Rücklagen 2012 Dank Mehrleistungen des Personals konnte der Ertrag im Bereich der administrativen Verkehrssicherheit weiter gesteigert werden. Zusätzlich zum Tagesgeschäft wurden wichtige Projekte wie die Überführung der VIACAR-Geschäftsapplikation in die neue Betreiberfirma, die Ausarbeitung einer neuen Verkehrsabgabenverordnung einschliesslich der Informatikanpassung sowie die Erstellung einer neuen Prüfstelle in Bülach vorangetrieben. Zudem wurde durch massgeblichen Einsatz aller Mitarbeitenden die Rezertifizierung der ISO- Norm 9001:2008 ohne Auflagen erreicht. 153