Kürschners Handbuch. Ausgabe Sicherheit

Transkript

1 Kürschners Handbuch Ausgabe 2017 Sicherheit Politikkontakte Bund Land Europa

2 Kürschners Handbuch Sicherheit

3 Kürschners Handbuch Sicherheit Politikkontakte Bund Land Europa Ausgabe 2017

4 Aktualitätsservice Kürschners Handbuch Sicherheit Redaktionsschluss Ausgabe 2017: 19. September 2016 Aktualisierte Daten auch in digitalisierter Form erhalten Nutzerinnen und Nutzer dieses Handbuchs jederzeit durch unsere Redaktion unter: Kürschners Politikkontakte Telefon: Kürschners Handbuch Sicherheit ist ein Produkt der Kürschner-Redaktionsdatenbank, die unter als kostenpflichtiges Angebot zur Verfügung steht. Ein kostenloser Testzugang ist jederzeit möglich, bitte wenden Sie sich dazu an die o. g. Adresse. Kürschners Politikkontakte: Kürschners Handbuch Sicherheit ISBN (Print) ISBN (PDF) Herausgeber: Andreas Holzapfel Projektleitung im DLR: Peter Zarth Redaktion: Dr. Norbert Korfmacher, Markus Fleischer Redaktionsdatenbank: Andrea Gertig-Hadaschik Anschrift der Redaktion: Kürschners Politikkontakte Postfach 1560, Bad Honnef Telefon: oder Datenbank: Satz: Schröder Media GbR, Dernbach Repro: graphica, Neuwied Gesamtherstellung: Medienhaus Plump, Rheinbreitbach Umschlagfotos: DLR Bildnachweis auf Seite 523f by Kürschners Politikkontakte, NDV GmbH & Co. KG, Rheinbreitbach Jede Verwertung auch von einzelnen Teilen des Werkes außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Verlages unzulässig; dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen jeder Art und die Einspeicherung und Weiterverarbeitung in elektronischen Systemen.

5 Kürschners Handbuch,,Sicherheit Rot-weiß markant gestreift, so kennen Leserinnen und Leser den,,kürschner seit über 125 Jahren, die Arbeit des Deutschen Bundestages begleitet das populäre Volkshandbuch seit über 60 Jahren. Orange-orange markant gestreift, so legen wir,,kürschners Handbuch Sicherheit in der Ausgabe 2017 vor. Wie gewohnt liefert dieser,,themen-kürschner einen Überblick über alle Politikerinnen und Politiker, die sich in Deutschland mit Sicherheitspolitik befassen und wendet sich an diejenigen, die Kontakte und Ansprechpartner im weitläufigen Feld der Sicherheitspolitik benötigen. Basis aller Daten ist die zuverlässige Kürschner-Datenbank, deren Internetvariante auch unter als kostenpflichtige Datenbank angeboten wird. Zu diesem Buch Kürschners Handbuch,,Sicherheit gliedert sich in vier Teile: 1. Parlamente, Regierungen Übersichten, Organisation 2. Biografischer Teil (297 Biografien) 3. DLR, Verbände 4. Namensregister. Der erste Teil liefert für Parlamente und Regierungen Übersichten der Organisation. Dabei werden für den Deutschen Bundestag die Mitglieder der befassten Fachausschüsse aufgeführt. Es folgen Namen und Kontaktadressen der höheren Beamtenebenen in den entsprechenden Ministerien; am Anfang stehen der Minister bzw. die Ministerin, Staatssekretär bzw. Staatssekretärin, es folgt jeweils eine Übersicht über die relevanten Abteilungen und Referate mit den entsprechenden Kontaktdaten. Für die europäische Ebene folgen dann Übersichten über die Mitglieder der beteiligten Fachausschüsse des Europäischen Parlaments und der in der Europäischen Kommission zuständigen Kommissare mit ihren Kabinetten. Erscheint hinter dem Namen das Personenemblem, enthält der Biografieteil ausführliche Angaben mit weiteren Kontaktdaten. Im zweiten, dem biografischen Teil, werden die,,sicherheitspolitiker des Bundestages und der Bundesregierung, der sechzehn Landesparlamente und Landesregierungen der Bundesländer und auf europäischer Ebene des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission alphabetisch aufgeführt. Nach dem Namen werden zunächst Institution und Funktion genannt, also die Mitgliedschaft eines Parlaments oder Tätigkeit und Funktion in einer Regierung. Es folgen Adressdaten und die Biografie.,,Kürschners Handbuch Sicherheit greift dabei auf den 5

6 Datenbestand der Kürschner-Redaktion zurück. Unter den Biografien werden weitere Kommunikationsdaten aufgeführt, Telefon und Faxnummern, -Adresse(n) und eine Homepage, sofern vorhanden. Der dritte Teil stellt das DLR und seine Gremien vor, anschließend folgt eine Übersicht über relevante Verbände im Bereich Sicherheit. Am Schluss des Buches steht ein Namensregister. Wie immer sind Sie, liebe Leserinnen und Leser, aufgefordert, uns bei unserer Arbeit zu unterstützen, Ihre Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Kürschners Politikkontakte Berlin, Rheinbreitbach September 2016 Die,,Kürschner -Reihe: Kürschners Volkshandbuch Deutscher Bundestag (rot-weiß) Kürschners Handbuch Bundesregierung (blau-weiß) Kürschners Handbuch Gesetzliche Grundlagen, Geschäftsordnungen (grau-weiß) Kürschners Handbuch Europäisches Parlament (blau-gelb) Kürschners Handbuch Gesundheit (grün-grün) Kürschners Handbuch Sicherheit (orange-orange) Kürschners Handbuch Luft- und Raumfahrt (blau-blau) Kürschners Handbuch Energie (gelb-gelb) Kürschners Handbuch Haushalt, Finanzen (orange-orange) 6

7 Inhalt 1. Parlamente, Regierungen Übersichten, Organisation Bund Deutscher Bundestag Bundeskanzleramt Abteilung 1 Zentralabteilung; Innen- und Rechtspolitik Abteilung 2 Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik Abteilung 6 Bundesnachrichtendienst; Koordinierung der Nachrichtendienste des Bundes Bundesministerium des Innern Bundesrat Land Landtag von Baden-Württemberg Landesregierung von Baden-Württemberg Bayerischer Landtag Bayerische Staatsregierung Abgeordnetenhaus von Berlin Senat von Berlin Landtag Brandenburg Landesregierung Brandenburg Bremische Bürgerschaft Senat der Freien Hansestadt Bremen Hamburgische Bürgerschaft Senat der Freien und Hansestadt Hamburg Hessischer Landtag Hessische Landesregierung Landtag Mecklenburg-Vorpommern Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern Landtag Niedersachsen Niedersächsische Landesregierung Landtag Nordrhein-Westfalen Landesregierung Nordrhein-Westfalen Landtag Rheinland-Pfalz Landesregierung Rheinland-Pfalz Landtag des Saarlandes Landesregierung Saarland

8 INHALT Sächsischer Landtag Sächsische Landesregierung Landtag von Sachsen-Anhalt Landesregierung Sachsen-Anhalt Schleswig-Holsteinischer Landtag Landesregierung Schleswig-Holstein Thüringer Landtag Thüringer Landesregierung Europa Europäisches Parlament Europäische Kommission Europarat Biografischer Teil A Z DLR, Verbände Namensregister

9 Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, Sicherheit ist ein Grundbedürfnis jedes Einzelnen und bildet die Grundlage moderner, globalisierter Gesellschaften. Grenzen zwischen äußerer und innerer Sicherheit werden dabei zunehmend unscharf. Damit auch künftig der Bedarf an Einsatzmitteln sichergestellt werden kann, sei es für die innere Sicherheit oder für die Landesverteidigung, wird der Forschung und Technologieentwicklung eine noch höhere Bedeutung zukommen als heute. Prof. Dr. Pascale Ehrenfreund DLR-Exzellenz Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) steht für exzellente Forschung und Technologieentwicklung sowie für hochqualifizierte Managementexpertise. Mit seiner unabhängigen Analyse-, Bewertungsund Beratungskompetenz unterstützt und stärkt es die Beurteilungskompetenz des Bundesministeriums der Verteidigung und trägt dazu bei, die zukünftige Sicherheitsvorsorge zu gewährleisten. Auf der Basis seiner Exzellenz, bietet das DLR zusätzlich Dienstleistungen von großer gesellschaftlicher Relevanz an. So ist u. a. das Zentrum für Satel- Dr.-Ing. Dennis Göge liten-gestützte Kriseninformation der zivilen Sicherheitsforschung im DLR rund um die Uhr für weltweite humanitäre Hilfe bei Katastrophen im Einsatz. Mit Partnern aus Wissenschaft und Industrie erarbeitet das DLR zudem aktuelle Lösungen für die maritime Sicherheit bei der Kommunikation, der Navigation, bei der Erstellung von Lagebildern und schließlich bei der Entwicklung von Multiplattform-Assistenzsystemen für maritime Einsätze oder für die Sicherstellung des Schutzes maritimer Infrastrukturen und Warenketten. Herausforderungen Klimawandel, Mobilität, Ressourcenknappheit, Migration und Digitalisierung sind nur einige der globalen Herausforderungen, die eng mit dem Thema Sicherheit verknüpft sind. Migrationsströme, die u. a. auf die 9

10 Ressourcenknappheit einzelner Länder zurückzuführen sind, bergen Sicherheitsrisiken für Drittländer. Sie werden die globale Sicherheitsarchitektur vor neue Herausforderungen stellen. Entwicklungen vom Kalten Krieg zu asymmetrischen und hybriden Kriegsführungen sowie die Rückkehr zu globaler Machtpolitik sind Vorzeichen einer Entwicklung, die aufzeigt, wie bedeutend das Thema Sicherheit für die moderne, globalisierte Gesellschaft werden wird. Sicherheit ist Grundlage sozialer, kultureller und individueller Freiheit und weist darüber hinaus eine starke wirtschaftliche Komponente auf. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie Deutschlands zählt zu den innovativsten Branchen des Landes. Sie wächst überdurchschnittlich und folgt somit einem internationalen Trend, dessen Ende nicht abzusehen ist. Wehrtechnische und zivile Sicherheitsforschung liefern Erkenntnisse, Know-how und Fachwissen für die Wirtschaft, die Politik und die Gesellschaft. Erst auf der Grundlage von Forschung und Entwicklung können Behörden und Organisationen, die sich mit Sicherheitsaufgaben befassen, sowie die Bundeswehr ihre Aufgaben erfüllen. DLR-Sicherheitsforschung Das DLR bündelt seine sicherheitsrelevante Exzellenz im Querschnittsbereich Sicherheitsforschung. In ihm verknüpft das DLR Kernkompetenzen aus seinen Schwerpunkten Luftfahrt, Raumfahrt, Energie und Verkehr. Zugleich schafft interdisziplinäre Zusammenarbeit Synergien und ermöglicht es, innovative Sicherheitslösungen zu erarbeiten, die das Leben sicherer machen. Aktuell liegt der Fokus im DLR dabei auf Luft-gestützten Plattformen, Satellitentechnik und Sensorik sowie auf den Themen Wirkung, Schutz und Werkstoffe. Diese Position will das DLR weiter ausbauen besonders über personelle Vernetzungen und formalisierte Kooperationen mit Ämtern, Kommandos und Behörden im nachgeordneten Bereich des Verteidigungsministeriums. Zukunft Ob eine solche Kompetenz auch schon bald im zivilen Sicherheitssektor erforderlich ist, wird sich in naher Zukunft herausstellen. Durch den Aufbau neuer systemischer Technologieschwerpunkte wie Cyber-Sicherheit und konzeptionsintegrierter Sicherheit soll das Portfolio der DLR- Sicherheitsforschung erweitert werden. Neue Missionen, die sich aus gesellschaftlichen Herausforderungen ableiten, müssen umfänglich bedient werden. Auch soll die Beurteilungsfähigkeit im Hinblick auf bedarfsgerechte Beschaffungen, vor allem der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, durch unabhängige Analyse- und Bewertungskompetenz sichergestellt werden. 10

11 Fazit Sicherheit ist ein zentraler Querschnittsbereich der Zukunft. Globale und gesellschaftliche Herausforderungen wirbeln neue Fragestellungen, neue Lösungsansätze und neues Wissen auf. Die Exzellenz und Expertise im Querschnittsbereich Sicherheitsforschung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt unterstützt die Sicherheitsvorsorge mittels bester Forschung, Technologieentwicklung und unabhängiger Bewertungs- und Analysekompetenz maßgeblich. Dank und Einladung Das DLR gibt nach den erfolgreichen Handbüchern Luft- und Raumfahrt (mit Verkehr) sowie Energie nun erstmals einen Kürschner Sicherheit mit heraus. Hier finden Sie wesentliche Ansprechpartner aus Politik, Wirtschaft und der entsprechenden Community. Unser Dank gilt nicht zuletzt Ihnen, den Nutzern dieses Kürschner Handbuches. Wir danken auch dem NDV-Verlag für die wiederum sehr gute Zusammenarbeit. Um das DLR und dessen Sicherheitsforschung im Detail kennen lernen zu können, laden wir Sie gerne persönlich zu uns ein. Sie sind uns immer ein willkommener Gast. Professor Dr. Pascale Ehrenfreund Vorsitzende des Vorstands, DLR Dr.-Ing. Dennis Göge Programmkoordinator Sicherheitsforschung, DLR PS: Die Redaktion des,,kürschner muss produktionsbedingt mit einem Stichtag arbeiten: Ihre Anregungen, auch zur Aufnahme weiterer Personen der Community, sind dem Verlag und dem DLR deshalb immer willkommen. 11

12 Parlamente, Regierungen Übersichten, Organisation

13 Kürschners Volkshandbuch Deutscher Bundestag Kürschners Volkshandbuch 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode, 320 Seiten, Broschur EUR 9,80 Kürschners Politikkontakte Postfach Bad Honnef Telefon Fax

14 DEUTSCHER BUNDESTAG DEUTSCHER BUNDESTAG Platz der Republik Berlin Tel.: mail@bundestag.de Internet: Innenausschuss (37 Mitglieder) Vorsitz: Heveling, Ansgar CDU/CSU Stellv. Vorsitz: Tempel, Frank DIE LINKE Mitglieder: CDU/CSU-Fraktion Baumann, Günter Binninger, Clemens Bosbach, Wolfgang Frieser, Michael Hellmuth, Jörg Heveling, Ansgar Hoffmann (Dortmund), Thorsten Lindholz, Andrea Mayer (Altötting), Stephan Dr. Ostermann, Tim Schäfer (Saalstadt), Anita Schuster (Weil am Rhein), Armin Steinbach, Erika Veith, Oswin Warken, Nina Wendt, Marian Woltmann, Barbara Zertik, Heinrich Sekretariat des Ausschusses Tel.: Fax: / innenausschuss@bundestag.de SPD-Fraktion Prof. Dr. Castellucci, Lars Fograscher, Gabriele Grötsch, Uli Gunkel, Wolfgang Hartmann, Sebastian Lischka, Burkhard Mittag, Susanne Özdemir (Duisburg), Mahmut Reichenbach, Gerold Schmidt (Berlin), Matthias Veit, Rüdiger Fraktion DIE LINKE. Jelpke, Ulla Korte, Jan Renner, Martina Tempel, Frank Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Amtsberg, Luise Beck (Köln), Volker Mihalic, Irene Dr. von Notz, Konstantin 15

15 DEUTSCHER BUNDESTAG Fraktionen Zuständigkeiten für Innenpolitik bzw. Innere Sicherheit CDU/CDU Stellv. Vorsitzender Dr. Stephan Harbarth Recht und Verbraucherschutz, Innen, Sport und Ehrenamt, Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Vorsitzender der Arbeitsgruppe Inneres Stephan Mayer Obmann im Ausschuss für Inneres Armin Schuster CSU-Landesgruppe, Vorsitzender des Arbeitskreises Innen, Recht und Verbraucherschutz, Kommunalpolitik, Sport und Ehrenamt, Kultur und Medien Michael Frieser SPD Stellv. Vorsitzende Eva Högl Innen und Recht, Verbraucherschutz, Kultur und Medien Sprecher der Arbeitsgruppe Inneres und Obmann im Ausschuss für Inneres Burkhard Lischka DIE LINKE Leiter des Arbeitskreises Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung Frank Tempel Sprecherin für Innenpolitik und Obfrau im Ausschuss für Inneres Ulla Jelpke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellv. Fraktionsvorsitzender und politische Koordination des Arbeitskreises Innen, Integration und Migration, Recht, Menschenrechte in Deutschland, Verbraucherschutz, Bekämpfung des Rechtsextremismus, arbeitsbezogene Gesellschaftspolitik, Petitionen, Religion, Sport, Netzpolitik Konstantin von Notz Sprecherin für Innere Sicherheit und Obfrau im Ausschuss für Inneres Irene Mihalic 16