Rubriken. Nr Juli

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1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Rubriken Öffentliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung Zweckverband Layenhof / Münchwald Seite 1 Festlegung Stadtumbaugebiet Seite 2 Büros des Wirtschaftsbetriebes geschlossen Seite 2 Baumfällungen Seite 3f. Gremien Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Seite 5 Ortsbeirat Mainz-Hartenberg/Münchfeld Seite 5 Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim Seite 5f. Ortsbeirat Mainz-Weisenau Seite 6 Haupt- und Personalausschuss Seite 6f. Ortsbeirat Mainz-Oberstadt Seite 6 Ortsbeirat Mainz-Neustadt Seite 7f. Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim Seite 8 Verbandsversammlung d. Abwasserzweckverbandes Mommenheim Seite 8f. Wirtschaftsausschuss Seite 9 Ortsbeirat Mainz-Mombach Seite 9 Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim Seite 10 Ortsbeirat Mainz-Laubenheim Seite 10 Verbandsversammlung Zweckverband Layenhof / Münchwald Seite 10f. Impressum Seite 4 Öffentliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung gem. 97 Abs. 1 Gemeindeordnung Haushaltssatzung des Zweckverbandes Layenhof/Münchwald 2016 Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen muss aufgrund von Formvorschriften erneut aufgestellt werden. Nr Juli Er ist auch im Ratsinformationssystem der Stadt Mainz ( unter dem Datum 15. Juli 2016 (Sitzung des Zweckverbandes) elektronisch abrufbar. Von Bekanntmachung an bis zur Sitzung können Vorschläge zum Entwurf eingereicht werden. Mainz, 14. Juni 2016 Stellvertretender Verbandsvorsteher: Michael Ebling Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Festlegung eines Stadtumbaugebietes und über das Integrierte Entwicklungskonzept Innenstadt 1. Der Stadtrat der Stadt Mainz hat in seiner Sitzung am gemäß 171b BauGB (Baugesetzbuch) die Festlegung des Stadtumbaugebietes "Innenstadt Mainz" beschlossen. Ebenfalls in der o. a. Sitzung hat der Stadtrat die Prioritätenliste, einschließlich der Kosten- und Finanzierungsübersicht, zur Festlegung der im Rahmen der Förderprogramms "Aktive Stadtzentren" geplanten Projekte und Maßnahmen beschlossen. Räumliche Abgrenzung Das Stadtumbaugebiet umfasst eine Fläche von rund 43 ha und wird begrenzt durch folgende Straßenzüge im Norden von der Parcusstraße, der Gärtnergasse und der Großen Bleiche mit dem Neubrunnenplatz, im Osten von der Flachsmarktstraße mit dem Flachsmarkt, der Schuster-, der Quintins- und der Rheinstraße, der Mailands- und der Rotekopfgasse als auch der Fischtorstraße, im Süden von der Heugasse, der Grebenstraße, dem Nasengässchen, der Heiliggrabgasse, dem Bischofsplatz, der Eppichmauergasse, der Weißliliengasse und dem Ballplatz, im Westen von dem Schillerplatz, der Schiller-, der Neuen Universitäts- und der Münsterstraße sowie dem Alicenplatz. Der Entwurf kann vom 1. Juli 2016 bis 15. Juli 2016 bei der Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbh, Rheinstraße 55, Mainz zu den üblichen Dienststunden eingesehen werden. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 1

2 Öffentliche Bekanntmachung Am Donnerstag, den sind die Büros der Hauptverwaltung des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Klärwerk in der Industriestraße sowie der Betriebshof in der Emy-Roeder- Straße geschlossen. Des Weiteren sind die Büros der Vorortfriedhöfe und das Büro Hauptfriedhof ebenfalls nicht besetzt. Die Einstellung von Verstorbenen erfolgt auf dem Hauptfriedhof Mainz. Wir bitten um Beachtung. Mainz, Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR Die vorstehende Planskizze hat keine Rechtsverbindlichkeit, kennzeichnet aber durch die gestrichelte Linie die ungefähre Lage des Gebietes und dient dem besseren Verständnis der Bekanntmachung. 2. Grundlage für die Festlegung des Stadtumbaugebietes ist gemäß 171b Abs. 2 BauGB das "Integrierte Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK Innenstadt)", in dem die Ziele und Handlungsfelder zur Stärkung und Entwicklung der Mainzer Innenstadt definiert und die dafür notwendigen Projekte und Maßnahmen beschrieben werden. Das "IEK Innenstadt" wurde am vom Stadtrat beschlossen. Beschlussfassung des Stadtrates über die Priorisierung und die Umsetzungszeiträume der Projekte und Maßnahmen des "IEK Innenstadt" erfolgte in seiner Sitzung am Das "IEK Innenstadt" kann im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Diese Beschlüsse (zu 1. und zu 2.) werden bekannt gemacht. Mainz, Stadtverwaltung Michael Ebling Oberbürgermeister Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 2

3 Baumfällungen Ortsteil Straße Stck./ Art / Baum Nr. Begründung Mainz-Altstadt Parcusstraße 1 x Amberbaum, Nr. 10 abgestorben Ulrichstraße 1 x Hainbuche, Nr. 30 abgestorben Mainz-Bretzenheim Albert-Schweitzer-Straße 1 x Acer, o. Nr. abgestorben IGS Bretzenheim, Hans-Böckler-Str. 2 x Acer, o. Nr. abgestorben Königsberger Straße 1 x Baumhasel, Nr. 2 abgestorben Mainz-Ebersheim Zornheimer Straße 1 x Vogelkirsche, Nr. 107 abgestorben Nieder-Olmer Straße/Zornheimer Str. 1 x Kugelahorn, Nr. 3 abgestorben Mainz-Finthen Am Obstmarkt 1 x Hainbuche, Nr. 35 abgestorben Grünanlage Pfarrer-Grimm-Anlage 1 x Robinie, Nr. P940 Umsturzgefahr Mainz-Gonsenheim Gleisbergschule 1 x Prunus, o. Nr. abgestorben Gleisbergschule 1 x Ailanthus, o. Nr. abgestorben Gleisbergschule 1 x Gymnocladus, o. Nr. abgestorben Hartenbergpark/Wasserspielplatz 1 x Prunus, o. Nr. abgestorben Hartenberg-Münchfeld Wallstraße / Schule 1 x Robinie, Nr. 4 Umsturzgefahr Astrid-Lindgren-Schule 1 x Acer, o.nr. abgestorben Spielplatz Zagrebplatz/Dornsheimer Weg 1 x Weide, Nr. 8 Umsturzgefahr Mainz-Hechtsheim Am Heuergrund 1 x Baumhasel, Nr. 2 teiltrocken Theodor-Heuss-Schule 1 x Prunus, o. Nr. abgestorben Mainz-Laubenheim Grünanlage Laubenheimer Park 1 x Lebensbaum, Nr. P1550 abgestorben Büchnerallee 1 x Hainbuche, Nr. 75 abgestorben Hebbelstraße 1 x Sandbirke, Nr. 20 abgestorben Mainz-Lerchenberg Hebbelstraße 1 x Sandbirke, Nr. 21 abgestorben Hebbelstraße 1 x Sandbirke, Nr. 74 abgestorben Carl-Zuckmayer-Schulzentrum 2 x Prunus, o. Nr. abgestorben Carl-Zuckmayer-Schulzentrum 2 x Salix, o. Nr. abgestorben Mainz-Mombach Karlsstraße 1 x Esche, Nr. 33 abgestorben Grundschule Am Lemmchen 1 x Acer, o. Nr. abgestorben Stefan-Karl-Michel-Straße (Böschung) 2 x Ahorn, o. Nr. abgestorben Am Stiftswingert 1 x Spitzahorn, Nr. 22 Wurzelschäden Grünanlage Drususwall 1 x Robinie, Nr. P1760 Umsturzgefahr Grünanlage Drususwall 1 x Robinie, Nr. P6320 Umsturzgefahr Grünanlage Zahlbacher Abhang 1 x Esche, Nr. P1630 Umsturzgefahr Grünanlage Drususwall 1 x Sandbirke, Nr. P7250 teiltrocken Mainz-Oberstadt Freiligrathstraße 1 x Bergahorn, Nr. 48 teiltrocken Freiligrathstraße 1 x Bergahorn, Nr. 54 abgestorben Hechtsheimer Straße 1 x Spitzahorn, Nr. 39 Pilzbefall Hechtsheimer Straße 1 x Spitzahorn, Nr. 43 teiltrocken Hechtsheimer Straße 1 x Bergahorn, Nr. 84 teiltrocken Hechtsheimer Straße 1 x Bergahorn, Nr. 127 abgestorben Hechtsheimer Straße 1 x Bergahorn, Nr. 128 abgestorben Hechtsheimer Straße 1 x Bergahorn, Nr. 131 abgestorben Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 3

4 Pariser Straße 1 x Esche, Nr. 34 abgestorben Grünanlage Windmühlenberg 1 x Robinie, o. Nr. abgestorben KGV Römersteine 1 x Wildkirsche, o. Nr. abgestorben Mainz-Weisenau Bodenheimer Straße 2 x Robinien, o. Nr. Bruchgefahr Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz Mainz Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 4

5 Gremien zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Dienstag, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 5 bis Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 4. Mitteilungen b) öffentlich 5. Wirtschaftliche Beteiligungen 6. Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz 7. Haushaltsangelegenheiten 8. Kindertagesstättenangelegenheiten 9. Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte 10. Satzungsangelegenheiten 11. Grundstücksangelegenheiten 12. Mitteilungen Mainz, Günter Beck Bürgermeister zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz- Hartenberg/Münchfeld am Dienstag, , 17:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, John-F.-Kennedy-Str. 7 B, Mainz 1. Einwohnerfragestunde 2. Sicherheitslage (BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ) 3. Rückbau Wegebeleuchtung (CDU) 4. aus vorherigen Sitzungen 4.1. Baul. Zustand Hochstraße Hbf-West (ÖDP) 5. Sachstandsberichte 6. Mitteilungen und Verschiedenes 6.1. Hegelstraße 7. Stadtteilmittel 8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 9. Künstlerischer und Landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb mit Realisierungsabsicht Gedenkort Deportationsrampe Mainz 10. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Karin Trautwein Ortsvorsteherin zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Gonsenheim am Dienstag, , 18:30 Uhr, Rathaussaal Mainz-Gonsenheim, Pfarrstr. 1, Mainz 1. Schulwegsicherheit Mainz-Gonsenheim 2. Übertragung von ausgewählten Aufgaben an den Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim (CDU) 3. Ersatzpflanzung für den durch Blitzeinschlag zerstörten Baum auf dem alten Friedhof (CDU) 4. Umbau der Kreuzung An der Krimm/Weserstraße/Bürgermeister-Alexander-Straße (CDU, FDP, ÖDP) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 5

6 5. Einwohnerfragestunde 6. Auslauf des Exklusivvertrages Versatel auf den Gonsbachterassen (CDU) 7. Sachstandsberichte 8. Kindertagesstätte des SCHOTT GLAS Mainz e. V.; Förderung von weiteren zehn Plätzen für Mainzer Kinder 9. Mitteilungen und Verschiedenes 10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 11. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Sabine Flegel Ortsvorsteherin zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am Dienstag, , 18:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Tanzplatz 3, Mainz 1. Müllentsorgung in Weisenau 2. Kanalisation Großbergsiedlung (SPD) 3. Abfallentsorgung - müssen die Mülltonnen zu einem Sammelplatz gebracht werden? (CDU) 4. Bei Starkregen fließt das Wasser ungenügend ab (CDU) 5. Flüchtlingsunterkunft (SPD) 6. Gestaltung des Rheinufers in Weisenau (CDU) 7. Erweiterung Aldi (CDU) 8. aus vorherigen Sitzungen 8.1. MVGmeinRad-Station (SPD) 9. Sachstandsberichte 9.1. Stellungnahme zu Antrag Nr / 2016 der SPD Ortsbeiratsfraktion Mainz-Weisenau 10. Katholische Kindertagesstätte Maria Königin Mainz- Weisenau; Wiedereröffnung mit neuem Belegungskonzept 11. Mitteilungen und Verschiedenes 12. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 13. Einwohnerfragestunde 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 15. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Ralf Kehrein Ortsvorsteher zur Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Mittwoch, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz 1. Umsetzung des 94 Abs. 3 GemO 2. Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte 3. Städtische Kindertagesstätte Familienzentrum Schillstraße; Umstrukturierung Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Dezember Bericht über die Erprobung des anonymisierten Bewerbungsverfahren bei der Stadt Mainz 6. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 6

7 7. Personalangelegenheiten 8. Mitteilungen Michael Ebling Oberbürgermeister 12. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 13. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Ursula Beyer Ortsvorsteherin zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Oberstadt am Mittwoch, , 18:00 Uhr, Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, Mainz 1. Berichterstattung: Radwege Oberstadt / Piktogrammkette 2. Tempo 30 in der Bretzenheimer Straße (ÖDP) 3. Fahrradkonzept Oberstadt (CDU) 4. Umgang mit dem historischen Erbe (BÜND- NIS90/DIE GRÜNEN) 5. Anhörung der Gemeinde nach 10 Abs. 1 Satz 5 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung bzw. Löschung in das nachrichtlich geführte Verzeichnis der Denkmalliste 6. Städtische Kindertagesstätte Familienzentrum Schillstraße; Umstrukturierung 7. Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Weidmannstraße (O 68)" als Satzung "O 68-VS" 8. Sachstandsberichte 9. Mitteilungen und Verschiedenes 9.1. Verkehrssituation Neumannstraße und Schillstraße 10. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates 11. Einwohnerfragestunde (ca Uhr) zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Neustadt am Mittwoch, , 18:00 Uhr, Kunsthalle Mainz, Am Zollhafen 3-5, Mainz 1. Berichterstattung zum Thema "Kunsthalle" 2. Erwerb der Rechte am Stadtteilwappen (CDU) 3. Tourismuskiosk Synagoge (CDU) 4. Mehr Sicherheit für Fußgänger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 5. Mehr Barrierefreiheit für die Grüne Brücke (BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN) 6. Attraktive Radrouten zwischen Neustadt und Altstadt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 7. Hinweisschilder auf öffentlichen Plätzen (SPD) 8. Schlaglöcher an der Südseite des Goetheplatzes (SPD) 9. Brunnen Bismarckplatz (CDU) 10. Aktueller Stand Gartenfeldplatzfest (CDU) 11. Gehwegsituation Josefsstraße (CDU) 12. Bundesprogramm Kitas (CDU) 13. Fahrradverleihstationen in der Mainzer Neustadt (CDU) 14. Sachstand Nordkopfbahnhof (CDU) 15. Schäden Platzbelag Goetheplatz (CDU) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 7

8 aus vorherigen Sitzungen 16. "MVGmeinRad"-Stadion am Kaisertor (CDU) 17. Sachstandsberichte Erneuter Sachstandsbericht zu Antrag 0140/2016 SPD, Ortsbeirat Mainz-Neustadt 18. Beschlussvorlagen Elterninitiative Wundertüte e. V.; Erweiterung um drei Plätze Fahrbahnschäden Kaiserstraße Anhörung der Gemeinde nach 10 Abs. 1 Satz 5 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung bzw. Löschung in das nachrichtlich geführte Verzeichnis der Denkmalliste 19. Straßenbenennung in Mainz-Neustadt; hier: Bebauungsplan :"Neues Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen" N Mitteilungen und Verschiedenes 21. Einwohnerfragestunde 22. Stadtteilmittel 23. Künstlerischer und Landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb mit Realisierungsabsicht Gedenkort Deportationsrampe Mainz 24. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 25. Mitteilungen und Verschiedenes Johannes Klomann, MdL Ortsvorsteher zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Bretzenheim am Mittwoch, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum des Bretzenheimer Rathauses, An der Wied 2, Mainz 1. Friedhof Mainz-Bretzenheim 2. Einfügen der Häuser Zaybachstraße 18 und 24 in die Erhaltungs- und Gestaltungssatzung "B 155 S" (SPD) 3. Nutzung Wirtschaftswege bei Großveranstaltungen in Hechtsheim (CDU) 4. Einwohnerfragestunde 5. Sachstandsberichte 5.1. Sachstandsbericht zu Antrag Nr, 0383/2016, CDU Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim 6. Kindergarten Spielkiste, An der Kirchenpforte 5, Mainz-Bretzenheim; Erweiterung um sechs Plätze 7. Bebauungsplanverfahren "B 163" (Aufstellung, Planstufe I) 8. Weingartenstraße, Geschwindigkeitsreduzierung und alternierendes Parken 9. Mitteilungen und Verschiedenes 10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 11. Mitteilungen und Verschiedenes Claudia Siebner Ortsvorsteherin Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim Am Donnerstag, , 14:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim im Ratssaal der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Sant Ambrogio-Ring 33, Oppenheim mit folgender statt: : Öffentlicher Teil 1. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses zum des Abwasserzweckverbandes Mommenheim 2. Mitteilungen 3. Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 8

9 Oppenheim, den Klaus Penzer Verbandsvorsteher zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz 1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom sowie Grundstücksangelegenheiten 2.1. Grundstücksangelegenheit; Verkauf des Grundstücks Gemarkung Gonsenheim, Flur 15, Nr. 32/9 - An der Bruchspitze Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Grundstücks Gemarkung Petterweil, Flur 1, Nr. 189/ Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Grundstücks Gemarkung Mainz, Flur 10, Nr Grundstücksangelegenheit; Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Gonsenheim, Flur 12, Nr. 86/12 - Kleingartenanlage 2.5. Grundstücksangelegenheit; Verkauf einer Teilfläche in der Größe von 126 qm aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Kostheim, Flur 1, Nr. 8/3 - Maaraustr Grundstücksangelegenheit; Anmietung von Räumlichkeiten zur Einrichtung einer Kinderkrippe 2.7. Grundstücksangelegenheit; Veräußerung des stadteigenen Grundstücks Gemarkung Mainz, Flur 1, Nr. 131, Hänleingäßchen Grundstücksangelegenheit; hier: Einbringung der Liegenschaften Bürgerhaus Finthen, Bürgerhaus Hechtsheim, Bürgerhaus Lerchenberg in die Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG 2.9. Grundstücksangelegenheit; Erwerb des Grundbesitzes Gemarkung Mainz, Flur 5, Nr. 324, Große Bleiche 1 und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Grundstücksangelegenheit; Einbringung der Liegenschaft Rheingoldhalle in die Rheingoldhalle GmbH & Co. KG 3. Verschiedenes 3.1. Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 4. Vergabeangelegenheiten Christopher Sitte Beigeordneter zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Mombach am Donnerstag, , 18:30 Uhr, Sitzungszimmer 2. OG, Haus Haifa, Zeystr. 5, Mainz 1. Umgestaltung Hauptstraße Mombach - 2. Bauabschnitt 2. Gutachten Luftqualität (FDP) 3. Ansiedlung Vollversorger und Drogeriemarkt auf dem Gelände "Dietrich" (FDP) 4. Einwohnerfragestunde 5. Sachstandsberichte 5.1. Sachstandsbericht zu Antrag 0759/2016 FDP, Ortsbeirat Mainz-Mombach 6. Entwicklung Einzelhandel 7. Mitteilungen und Verschiedenes 8. Stadtteilmittel 9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 10. Mitteilungen und Verschiedenes Dr. Eleonore Lossen-Geißler Ortsvorsteherin Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 9

10 zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Hechtsheim am Donnerstag, , 19:30 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Morschstr. 1, Mainz 1. Parkraumbewirtschaftung Heuerstraße, Am Kartäuserhof (Freie Wähler) 2. HE 128, HE 105, Gewerbegebiet Hechtsheim (Freie Wähler) 3. aus vorherigen Sitzungen 3.1. Schaffung von Parkplätzen vor dem neuen Bolzplatz an der Laubenheimer Höhe sowie Verkehrssicherung für den Zugang (FDP) 4. Sachstandsberichte 4.1. Sachstandsbericht zu Antrag 422/2016, FW, Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim 4.2. Ablöse von Stellplatzverpflichtungen, hier: Antwort auf Zusatzfragen zur Anfrage 2082/2015 Freie Wähler 5. Grundstücksangelegenheit 6. Mitteilungen und Verschiedenes 7. Einwohnerfragestunde 8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 9. Mitteilungen und Verschiedenes Franz Jung Ortsvorsteher zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Laubenheim am Freitag, , 17:00 Uhr, Sitzungsraum, W.-Spies-Haus, W.-Leuschner-Str. 14, Mainz 1. Archäologische Funde SPD) 2. Schnakenbekämpfung (SPD) 3. Sachstandsberichte 3.1. Gemeinsamer Antrag Nr. 0180/2016 CDU;FDP; ÖDP-Ortsbeiratsfraktion Mainz- Laubenheim 3.2. Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0178/2016 CDU-Ortsbeiratsfraktion Mainz-Laubenheim 4. Mitteilungen und Verschiedenes 4.1. Erklärung des Ortsbeirates zum Grundschulneubau 4.2. Schilderwald (Stellungnahme zu Anregungen der CDU) 5. Einwohnerfragestunde 6. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 7. Mitteilungen und Verschiedenes Gerhard Strotkötter Ortsvorsteher zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Layenhof / Münchwald am Freitag, 15. Juli 2016, 16:00 Uhr im Gebäude 5856, Gemeinschaftssaal, Layenhof Öffentlicher Teil: 1. Prüfung der Haushaltssatzung 2016 durch die Kommunalaufsicht 2. Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Verkehrssicherungspflicht der Straßen im Verbandsgebiet 4. Erschließungskonzept nach ausbaurechtlichen und erschließungsbeitragsrechtlichen Grundsätzen sowie Auswirkungen auf die Erbbaurechtskonditionen 5. Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen im zukünftigen Handwerkerhof 6. Baulandumlegung und Übertragung der Durchführung hier: a) Anordnung der Umlegung nach 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 10

11 b) Übertragung der Befugnis nach 46 Abs. 4 BauGB 7. Bericht über die Flugbewegungen 8. Besetzung der Ausschüsse 9. Bürgerfragen ab ca. 17:00 Uhr / 17:30 Uhr 10. Verschiedenes a) Ausweisung eines Naturschutzgebietes Wiesen am Layenhof Ober-Olmer Wald Nichtöffentlicher Teil: 11. Mietverwaltung 12. Verschiedenes a) Bericht über Vorkommnisse b) Auswirkungen auf die Flugbewegungen Mainz, 14. Juni 2016 Stellvertretender Verbandsvorsteher: Michael Ebling Oberbürgermeister Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Juli 2016 Seite 11