Rubriken. Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz. Nr November 2017

Transkript

1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Nr November Rubriken Öffentliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntgabe der Bestimmung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen in der Stadt Mainz Seite 1 Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen gemäß 35 GemO Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Seite 2 Gremien Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Finthen Seite 3 Sitzung des Haupt- und Personalausschusses Seite 3 Sitzung des Stadtrates Seite 4ff Sitzung zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim Seite 6 Sitzung des Ausschusses für Frauenfragen Seite 6 Sitzung des Psychatriebeirates Seite 7 Sitzung des Mainzer Seniorenbeirates Seite 7 Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1 Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Stellenausschreibungen Schulamt Teamleitung Seite 8 Impressum Seite 1 Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2017 Seite 1

2 Öffentliche Bekanntmachungen Ortsübliche Bekanntmachung über die öffentliche Bekanntgabe der Bestimmung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen in der Stadt Mainz In der Gemarkung Bretzenheim Flur 12, Flurstücke: 12/4, 12/5, 12/6, 12/10, 13/2, 13/3, 13/4, 14, 15, 229 (Lagebezeichnung: Am Jesuitenbaum / Dalheimer Weg) Flur 13, Flurstücke: 251, 252/1 (Lagebezeichnung: Am Jesuitenbaum) Flur 14, Flurstücke: 4, 5, 355 (Lagebezeichnung: Die obere Gewann neben der Adach / Dalheimer Weg) wurden die Flurstücksgrenzen aus Anlass der Grenzwiederherstellung bestimmt und abgemarkt. Über die Grenzbestimmung und Abmarkung der Flurstücksgrenzen wurde am ein Grenztermin durchgeführt und eine Grenzniederschrift angefertigt. Gemäß 17 Abs. 3 Satz 1 des Landesgesetzes über das amtliche Vermessungswesen (LGVerm) vom 20. Dezember 2000 (GVBl. S. 572, BS 219-1), zuletzt geändert durch 7 des Gesetzes vom 8. Oktober 2013 (GVBl. S. 359, BS 219-1), werden den Eigentümerinnen, Eigentümern und Erbbauberechtigten der Flurstücke, die im Grenztermin nicht anwesend waren, die in der Grenzniederschrift näher bezeichneten Maßnahmen öffentlich bekannt gegeben. Der verfügende Teil der im Grenztermin angefertigten Grenzniederschrift hat folgenden Wortlaut: Die bestehenden, bereits festgestellten Flurstücksgrenzen und einzelne Grenzpunkte einer bereits festgestellten Flurstücksgrenze werden entsprechend dem Ergebnis der Grenzermittlung, wie in der Skizze dargestellt, wiederhergestellt. Die Grenzpunkte werden auf der Grundlage der vorstehenden Entscheidung, wie in der Skizze dargestellt, abgemarkt. Die Grenzniederschrift ist in der Zeit vom bis bei der öffentlichen Vermessungsstelle Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (ÖbVI) Dipl.-Ing. Mathias Sommer Mainzer Straße 19, Bodenheim ausgelegt und kann während der Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 9:00 bis 15:00 Uhr), oder nach Absprache, eingesehen werden. Die Verwaltungsentscheidung gilt nach 1 Abs. 1 des Landesverwaltungsverfahrens-gesetzes vom 23. Dezember 1976 (GVBl. S. 308, BS ) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit 41 Abs. 4 Satz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Ablauf von 2 Wochen nach dieser ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. (Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur, Dipl.-Ing. Mathias Sommer, Bodenheim) schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (ÖbVI) Dipl. -Ing. Mathias Sommer KS Vermessung & Bewertung GbR Bodenheim, den Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen gemäß 35 GemO Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, spunkt 14.1, Beschlussvorlage 1430/2017 Beschluss: Auf der Grundlage obenstehender Vorlage stimmt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen dem Erwerb einer Teilfläche und Eintragung von Dienstbarkeiten für die Errichtung des geplanten Neuen Quartierplatzes im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt sowie überplanmäßige Bereitstellung der hierfür benötigten Mittel zu. spunkt 14.2, Beschlussvorlage 1536/2017 Beschluss: Auf der Grundlage obenstehender Vorlage stimmt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen der Anmietung von Räumlichkeiten für das Amt und Familie zu. spunkt 14.3, Beschlussvorlage 1562/2017 Beschluss: Auf der Grundlage obenstehender Vorlage stimmt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen der Veräußerung des Anwesens Gemarkung Harxheim, Flur 14, Nr. 30, Obergasse 3 (Geschwister-Schick-Stiftung) zu. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der öffentlichen Vermessungsstelle Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2017 Seite 2

3 Gremien Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Finthen am Dienstag, , 19:00 Uhr, Mehrgenerationenhaus, Sertoriusring 31, Mainz Einladung zur Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Mittwoch, , 14:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Anträge 1. Verbreiterung des Bürgersteigs unterhalb der Kreuzung Katzenberg (CDU) 2. Erneuerung der Straßendecke Kurmainz- und Flugplatzstraße (CDU) 3. Fußweg Am Keltenlager zur Waldthausenstraße (CDU) 4. Gefahrenpunkt Ausfahrt vom Parkplatz des Penny auf die Kurmainzstraße (FDP) 5. Graffiti an der L 419 am Ortseingang von der Saarstraße kommend (FDP) 6. Eigentum verpflichtet (SPD) 7. Bürgersteig in der Poststraße (SPD) 8. Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes zum Be- und Entladen (SPD) 9. Einwohnerfragestunde Anfragen 10. Geschwindigkeitskontrolle Gonsenheimer Straße (CDU) 11. Ampelanlage Bushaltestelle Katzenberg (FDP) 12. Anfragen aus vorherigen Sitzungen 13. Sachstandsberichte 14. Mitteilungen und Verschiedenes b) nicht öffentlich 1. Nachtrag zum Stellenplan 2. Abschlussbericht zum Projekt "Aufbau eines zentralen, strategischen Immobilienmanagements bei der Landeshauptstadt Mainz" 3. Umsetzung des 94 Abs. 3 GemO 4. Städtische Kita Bretzenheim-Süd; Ersatzneubau mit Veränderung des Betreuungsangebotes und provisorische Unterbringung bis zur Fertigstellung 5. Kindertagespflege; Erhöhung der Förderleistung in der Kindertagespflege 6. Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Juli Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 14. Dezember Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom Mitteilungen b) nicht öffentlich 11. Mitteilungen Mainz, gez. Michael Ebling Oberbürgermeister 15. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 16. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, gez. Herbert Schäfer, Ortsvorsteher Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2017 Seite 3

4 Einladung zur Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, , 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz T E I L I Anfragen 1. Zusätzliche Landeszahlungen für Asylbewerber aus Steuermitteln an die Stadt (AfD) 2. Gesundheitskarte: Zusatzvereinbarung der Stadt Mainz mit der IKK Südwest (AfD) 3. Schutzkonzept der Stadt Mainz für Flüchtlinge mit LSBTTI-Hintergrund (AfD) 4. Beauftragung von externen Beraterbüros (FW-G) 5. Kosten und Einnahmen von MVGmeinRad (FW-G) 6. Stadtteilradrouten für Fahrräder und Pedelecs (FW-G) 7. Verkauf von städtischen Grundstücken (FW-G) 8. Treibhausgasemissionen in Mainz (FW-G) 9. Drohendes Dieselfahrverbot für die Stadt Mainz (FW-G) 10. Ergebnisse der Planung von der Klärschlammverbrennungsanlage (FW-G) 11. Sachstand Gutenberg-Museum (ÖDP) 12. Freiraumplanung Liebfrauenplatz (ÖDP) 13. Sicherheit auf den Rheinterrassen vor dem Fort Malakoff (ÖDP) 14. Grundstückssituation im Bereich des Bebauungsplangebietes HE 130 (ÖDP) 15. Kosten des Partnerschaftsbesuches in Zagreb (FW-G) 16. Errichtung von Taubenschlägen zur Eindämmung der Population im Stadtgebiet (ÖDP) 19. Verfügbarkeit von Kurzzeitpflegeplätzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 20. Entwicklung der Eigenanteile in der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21. Stromsperren vermeiden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22. Graffiti-Farbschmierereien mit USM-Schriftzügen im Stadtgebiet (AfD) 23. Synthetische Kraftstoffe (OME) Ein Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz (FDP) 24. Kosten Tag der Deutschen Einheit in Mainz (ÖDP) 25. Regelungen für verpachtete städtische Flächen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26. Sachstand Straßenkatzen in Mainz (SPD) 27. Zweckentfremdung von Wohnraum in Mainz (SPD) 28. Zukunft des Taubertsbergbadgrundstücks (DIE LINKE) 29. Insolvenz des Badbetreibers (DIE LINKE) 30. Mosaikartiger Steinbelag in der Bahnhofstraße (CDU) 31. Sauberkeit im Schulküchen- und Toilettenbereich der Mainzer Schulen (CDU) 32. Finanzierung von Publikationen durch die Stadt bzw. stadtnahe Unternehmen (CDU) 33. Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Mainz (CDU) 34. Mitarbeiter Mainzer Bürgerhäuser GmbH (CDU) 35. Regelmäßige Information der Initiatoren des Einwohnerantrags Mainzer Rathaus durch die Verwaltung (CDU) 36. Wohnortnahe Kitaplätze (CDU) 37. Fahrdienst Köster & Hub (SPD) 38. Fragestunde 39. Einwohnerantrag zur Förderung des Stadtteiltreffs Gonsenheim 40. Bürgerbegehren zur Erweiterung des Gutenberg Museums 17. Umrüstung der Beleuchtungsanlagen an Sportplätzen auf LED (ÖDP) 18. Übernahme von Schulwegekosten durch die Stadt Mainz (ÖDP) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2017 Seite 4

5 Anträge 41. Bürgerentscheid zum Gutenberg-Museum (ÖDP/ FW-G) 42. Bürgerentscheid zum Erweiterungsbau des Gutenbergmuseums (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) 43. Durchführung eines Bürgerentscheids gem. 17a der GemO RLP zum Gutenberg-Museum (CDU) 44. Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für die Region Rheinhessen gemeinsam mit den Landkreisen Mainz- Bingen und Alzey-Worms sowie der Stadt Worms (CDU) T E I L II A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden 45. Sachstandsberichte 46. Rathaus Mainz 47. Gleichstellungspläne der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Nachtrag zum Stellenplan 50. Abschlussbericht zum Projekt "Aufbau eines zentralen, strategischen Immobilienmanagements bei der Landeshauptstadt Mainz" 51. Kommunale Datenzentrale Mainz 52. Kommunale Datenzentrale Mainz 53. Kommunale Datenzentrale Mainz 54. Wirtschaftliche Beteiligungen 55. Taubertsbergbad Mainz 56. Umsetzung des 94 Abs. 3 GemO 57. Wirtschaftsförderung 58. Namensgebung für die Integrierte Gesamtschule Mainz- Hechtsheim 59. Erhöhung der Schulsozialarbeit an den Integrierten Gesamtschulen in Mainz 60. Jugendpflegeetat - Erhöhung des Zuschusssatzes für Betreuerinnen und Betreuer 61. Finanzstatus Amt Kindertagespflege; hier: Erhöhung der Förderleistung in der Kindertagespflege 63. Städtische Kita Bretzenheim-Süd; hier: Ersatzneubau mit Veränderung des Betreuungsangebotes und provisorische Unterbringung bis zur Fertigstellung 64. Umgestaltung Boppstraße / Bonifaziusstraße im Rahmen des Bund-Länder-Programmes Soziale Stadt. 65. Überplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 2 Mio. Euro für die Fördermaßnahme "Umgestaltung Wallaustraße" im Rahmen des Bund-Länder-Programmes Soziale Stadt 66. Thermische Verwertung Mainz GmbH Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Juli Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 14. Dezember Wirtschaftsplan 2018 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz 70. Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan Straßenbenennung in Mainz-Weisenau 72. Besetzung des Theaterbeirats 73. Investitionsprogramm Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz 75. Bestellung des Abschlussprüfers für die Rechnungsjahre 2017 bis 2019 der Gebäudewirtschaft Mainz 76. Planungs- und Gestaltungsbeirat Mainz 77. Bauleitplanverfahren "O 43/ 1.Ä" (Aufstellungsbeschluss) 78. Bauleitplanverfahren "O 67" (Satzungsbeschluss) 79. Bauleitplanverfahren "Alte Mainzer Straße (He 131)" (Satzungsbeschluss) 80. Veränderungssperre "L 72-VS" 81. Bauleitplanverfahren "L 72" (Aufstellungsbeschluss) 82. Fortschreibung Rahmenplan "Konversionsmaßnahme GFZ-Kaserne (O 53) Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2017 Seite 5

6 83. Aktualisierung der nachrichtlichen Denkmalliste B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden 84. Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien 85. Einwohnerfragestunde [ca Uhr] 86. Anregungen der Ortsbeiräte [ca Uhr] b) nicht öffentlich 87. Personalangelegenheiten 88. Grundstücksangelegenheiten Mainz, gez. Michael Ebling Oberbürgermeister Sitzung zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim Am Donnerstag, dem , 15:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim im Rathaus Nieder-Olm, Pariser Straße 110 in Nieder-Olm, mit folgender statt: : e Abwasserzweckverband Mommenheim, gez. Klaus Penzer, Verbandsvorsteher Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Frauenfragen am Dienstag, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 22. August Workshop»Repräsentanz von Frauen in der Mainzer Kommunalpolitik und die Kommunalwahlen 2019«3. Mitteilungen Mainz, 14. November 2017 gez. Michael Ebling Oberbürgermeister 1. Zwischenberichtes des AZV Mommenheim zum Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan des AZV Mommenheim für das Wirtschaftsjahr Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2018 bis Mitteilungen 5. Anfragen b) nichtöffentlich 6. Mitteilungen 7. Anfragen Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2017 Seite 6

7 Einladung zur Sitzung des Psychatriebeirates am Mittwoch, , 16:30 Uhr, Sitzungszimmer 113, Stadthaus, Kreyßig-Flügel, Einladung zur Sitzung des Mainzer Seniorenbeirates am Donnerstag, , 15:00 Uhr, Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, 1. Vorstellung Beigeordneter Herr Dr. Lensch 2. Kommunale Suchthilfe in Mainz: Vorstellung des Abteilungsleiters und der Suchthilfekonzeption - Berichterstatter: Herr Dr. Schroers - 3. Engpässe in der ambulanten medizinisch-psychiatrischen Versorgung: lange Wartezeiten bei Fachärztinnen und Fachärzten - Berichterstatter: Herr Dr. Stephan - 4. Kenntnisnahme der Sachstandsberichte: Erarbeitung eines erweiterten Versorgungskonzepts für psychisch erkrankte Personen in Mainz, Antrag 1340/2014/1 Entwicklung eines Teams Wohnen, Antrag 0805/ Informationen aus dem GPV-Mainz: Gemeindepsychiatrische Qualitätsstandards - BerichterstatterInnen: Frau Odenwald und Herr Koch - 6. Verschiedenes 1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom Verpflichtung neuer Beiratsmitglieder 3. Vorstellung der Arbeit als Palliativmediziner und der Geriatrie 4. Vorstellung der ambulanten und stationären Hospiz in Mainz 5. Antwort zur Anfrage zum bundesweiten Erlass Beförderungspflicht für E-Scooter mit aufsitzender Person 6. Antwort zur Anfrage zu kostengünstigen Angeboten für die ältere Generation durch die Stadt Mainz und ihre stadtnahen Gesellschaften 7. Sachstandsbericht zu Antrag 1475/2011 CDU- Stadtratsfraktion 8. Mitteilungen / Verschiedenes Mainz, gez. Marg gez. Lensch Dr. Niels Marg Dr. Eckart Lensch Vorsitzender Beigeordneter Mainz, gez. Dr. Eckart Lensch Christiane Gerhardt Beigeordneter Vorsitzende Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2017 Seite 7

8 Stellenausschreibungen Wir suchen Verstärkung für unser Schulamt: Teamleitung Abteilung Verwaltung, Schulorganisation, -bau und -betrieb Teilzeit mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit Kennziffer 40/23 Aufgaben u.a.: Personalführung aller städtischen Schulsekretärinnen Mitwirkung bei der Stellenplananmeldung und - besetzung Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 40/23 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de Wir erwarten: Befähigung für das Statusamt A 10 LBesO der Fachrichtung Verwaltung und Finanzen oder abgeschlossene Verwaltungsprüfung II oder Zweite juristische Staatsprüfung oder abgeschlossene Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte/-r bzw. abgeschlossene Verwaltungsprüfung I, jeweils mit der Bereitschaft, den Verwaltungslehrgang II zu absolvieren Führungskompetenz sowie Durchsetzungsvermögen Team- und Kommunikationsfähigkeit Souveränes Auftreten, Organisations- und Verhandlungsgeschick Kenntnisse im Personalwesen Sichere MS-Office-Anwenderkenntnisse, insbesondere MS-Word und MS-Excel Gute mündliche und schriftliche Ausdrucksfähigkeit Wir bieten: Eigenverantwortliches Arbeiten Telearbeit und flexible Arbeitszeiten im Gleitzeitrahmen (sofern dienstlich möglich) Standortsicherheit im Stadtgebiet Mainz Eine große Bandbreite an fachlichen und persönlichen Fort- und Weiterbildungen Ein Jobticket für das Gebiet Mainz-Wiesbaden Die verlässlichen Regelungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst, z.b. o ein unbefristetes Arbeitsverhältnis (bei Bewährung in der Probezeit) o 30 Tage Urlaub o Jahressonderzahlung Besoldungsgruppe A 10 LBesO bzw. Entgeltgruppe 9 b TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert und forciert die Einrichtung von Telearbeitsplätzen. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr November 2017 Seite 8