Rubriken. Öffentliche Bekanntmachungen. Nr Januar Neuer Schornsteinfeger im Mainzer Stadtgebiet

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1 Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Mainz Rubriken Öffentliche Bekanntmachungen en Neuer Schornsteinfeger Seite 1 BBSI Seite 2 BBSII Seite 3 BBSIII Seite 4 BBSIV Seite 5 Grabmalsicherung Seite 6 Römheld & Moelle Eisengießerei Seite 7 Wahlvorschläge Seite 7f. Stellenausschreibungen IT-Organisator/-in Seite 10 Sachbearbeiter/-in Infostelle Seite 10 Gremien en Verbandsversammlung Gewässerzweckverband Flügelbach -Kinsbach Seite 11 Berufung Ersatzperson Stadtrat Seite 11 Werkausschuss GWM Seite 11 Ortsbeirat Mainz-Altstadt Seite 12 Ortsbeirat Mainz-Marienborn Seite 12 Bau- und Sanierungsausschuss Seite 12f. Wirtschaftsausschuss Seite 13 Ortsbeirat Mainz-Ebersheim Seite 13 Impressum Seite 1. Nr Januar Öffentliche Bekanntmachungen en Neuer Schornsteinfeger im Mainzer Stadtgebiet Die Stadt Mainz teilt mit, dass Schornsteinfegermeister Gianfranco Campisano im Namen des Landes Rheinland-Pfalz mit Wirkung vom bis einschließlich zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für den Kehrbezirk Mainz VIII bestellt wurde. Herr Campisano tritt damit die Nachfolge von Schornsteinfegermeister Emil Disson an, welcher bis zum als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger für den Kehrbezirk Mainz VIII bestellt war. Die in Mainz tätigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger sind mit einem Dienstausweis ausgestattet, der mit einem Passbild versehen ist. Mit diesem weisen sich die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger bei der Ausführung ihrer Arbeiten gerne aus. Den für Ihr Anwesen zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger können Sie der Internetseite entnehmen. Wann die nächsten Schornsteinfegerarbeiten durchzuführen sind, ergibt sich aus dem Feuerstättenbescheid. Dieser wurde allen Eigentümern von Feuerungsanlagen vom zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger zugestellt. Mainz, im Januar Bauamt. Impressum Amtsblatt Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt Abteilung Pressestelle Kommunikation Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz Mainz Telefon 06131/ Telefax 06131/ pressestelle@stadt.mainz.de Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor des Amtsblattes ist die Internetplattform Dort kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei abonniert werden. Ein Download als pdf-dokument ist möglich. Download und Abonnement über die Adresse Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 1

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3 SOPHIE SCHOLL SCHULE, BBS II Mainz, Hauswirtschaft und Sozialwesen Mainz, Feldbergplatz 4, Tel.: 06131/ Fax: 06131/ /Homepage: Unser nächster BERATUNGS- UND INFORMATIONSTAG findet am 30. Januar 2016 von 9:00 14:00 Uhr Sie haben an diesem Tag Gelegenheit, mit Schülerinnen und Schülern sowie mit Lehrerinnen und Lehrern unserer Schule über die Aufnahmevoraussetzungen und die Schwerpunkte der Bildungsgänge zu sprechen. Schulform Jahre Abschluss Berufsvorbereitungsjahr 1 Erwerb der Berufsreife - Hauptschulabschluss Berufsfachschule I 1 Berufliche Grundbildung - Hauswirtschaft/Sozialwesen - Gesundheit/Pflege Höhere Berufsfachschule Sozialassistenz 2 Staatlich geprüfte/r Sozialassistent/in, Fachhochschulreife Höhere Berufsfachschule Hauswirtschaft 2 Staatlich geprüfte/r Hauswirtschaftsassistent/in, Fachhochschulreife Fachschule Altenpflegehilfe 1 Staatlich geprüfte/r Altenpflegehelfer/in Fachschule Altenpflege 3 Staatlich geprüfte/r Altenpfleger/in Fachschule Sozialwesen in Vollzeit 3 bzw. Staatlich anerkannte/r Erzieher/in 4 in Teilzeit Berufliches Gymnasium Gesundheit und Soziales (in Kooperation mit BBS III Mainz) Fachschule Sozialwesen, Fachrichtung Organisation und Führung in Teilzeit 2 Staatlich anerkannte Fachwirtin/Staatlich anerkannter Fachwirt für Organisation und Führung, Schwerpunkt Sozialwesen Berufsoberschule II Gesundheit und Soziales 1 Allgemeine und fachgebundene Hochschulreife 3 Allgemeine Hochschulreife Weitere Informationen sowie Aufnahmeformulare erhalten Sie unter Anmeldeschluss für die angegebenen Schulformen ist der 01. März 2016! Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 3

4 Berufsbildende Schule III - Wirtschaft und Verwaltung Im Hans-Böckler-Berufsbildungszentrum Am Judensand 8, Mainz, Telefon: Fax: bbs3@bbs3-mz.de Die BBS III bietet für. diese Schulformen mit folgendem Abschluss Hauptschulabsolventen Berufsfachschule I Wirtschaft und Verwaltung (1 Jahr Vollzeit) Fachrichtungsbezogene, berufliche Grundbildung Absolventen der Berufsfachschule I mit bestimmtem Notendurchschnitt Realschulabsolventen ( gleichwertiger Bildungsgang) mit einem Notendurchschnitt von 3,0 besser Realschulabsolventen ( gleichwertiger Bildungsgang) mit abgeschlossener Berufsausbildung im Bereich Wirtschaft und Verwaltung mindestens fünfjährige einschlägige Berufstätigkeit Absolventen mit Fachhochschulreife und fachrichtungsbezogener, abgeschlossener Berufsausbildung Abschluss der Höheren Berufsfachschule bzw. Fachober-schule Realschulabsolventen ( gleichwertiger Bildungsgang) mit abgeschlossener Berufsausbildung im Berufsfeld Wirtschaft und Verwaltung bzw. Ausbildung im Beamtenverhältnis Berufsfachschule II 1. Wirtschaft und Verwaltung (1 Jahr Vollzeit) 2. Ernährung und Hauswirtschaft/Sozialwesen (1 Jahr Vollzeit) Berufliches Gymnasium Gesundheit und Soziales (3 Jahre Vollzeit) Berufsoberschule I Wirtschaft und Verwaltung (1 Jahr Vollzeit) Duale Berufsoberschule Wirtschaft und Verwaltung (2 Jahre Teilzeit, Abend-unterricht) Berufsoberschule II Wirtschaft und Verwaltung (1 Jahr Vollzeit) Fachschule Wirtschaft Fachrichtung Außenwirtschaft und Fremdsprachen Fachrichtung Kommunikation und Büromanagement Fachrichtung Steuern, Rechungslegung und Controlling Qualifizierter Sekundarabschluss I (Mittlere Reife) Allgemeine Hochschulreife (Abitur) Fachhochschulreife Fachgebundene Hochschulreife bzw. mit zweiter Fremdsprache Allgemeine Hochschulreife (Abitur) Staatlich geprüfte/r Betriebsfachwirt/in (2 Jahre) Staatlich geprüfte/r Betriebswirt/in (4 Jahre) Zusätzlich die Fachhochschulreife für Rheinland-Pfalz Anmeldeschluss für die vorgenannten Schulformen ist der 1. März 2016 (spätere Anmeldungen können nur dann berücksichtigt werden, wenn noch Schulplätze vorhanden sind) Detaillierte Informationen zum Bildungsangebot finden Sie auf unserer Homepage Bitte besuchen Sie außerdem unseren Informationstag am Samstag, den (9:00 bis 13:00 Uhr) Ziel des Informationstages ist es, Schulabgänger und auch Absolventen einer Berufsausbildung über schulische sowie betriebliche Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten zu informieren. Es besteht die Möglichkeit, mit Schülern und Lehrern zu sprechen und die Aufnahmevoraussetzungen bzw. Schwerpunkte des jeweiligen Bildungsgangs kennenzulernen. Sie erreichen die BBS III mit folgenden Buslinien: Linie 45 Haltestelle Berufsschulzentrum, Linie 64: Haltestelle Südwestrundfunk und Linie 65: Haltestelle Am Judensand. Bei Anreise mit dem PKW steht das Parkhaus Wallstraße kostenpflichtig zur Verfügung. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 4

5 Gustav-Stresemann-Wirtschaftsschule, Berufsbildende Schule IV, Hechtsheimer Straße 31, Mainz Tel.: / Fax: / Informationstag am Samstag, 30. Januar 2016, von 9:00 bis 13:00 Uhr Präsentationen zu den einzelnen Schulformen jeweils um 9:00, 10:30 und 12:00 Uhr Aufnahmevoraussetzungen Schulform Abschluss Berechtigungen Qualifizierter Sekundarabschluss I (Realschulabschluss) Höhere Berufsfachschule Wirtschaft und Verwaltung Fachrichtungen: 1. Organisation und Officemanagement 2. Rechnungslegung und Controlling Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in Nach bestandener FH- Reifeprüfung: schulischer Teil der allgemeinen FH-Reife 1) Berufstätigkeit 2) Ohne FH-Reifeprüfung: Besuch der dualen Berufsoberschule (dbos) zum Erwerb der FH- Reife 3) Mit FH-Reifeprüfung und Praktikum: Bachelor-Studium an allen Hochschulen möglich Besuch der BOS II Wirtschaft (Allgemeine Hochschulreife bzw. fachgebundene Hochschulreife) Qualifizierter Sekundarabschluss I (Realschulabschluss mit Notendurchschnitt 3,0) und mindestens ausreichend in Deutsch, Mathematik und 1. Fremdsprache Versetzung in Klasse 11 eines Gymnasiums Berechtigung zum Besuch der Oberstufe einer IGS Wirtschaftsgymnasium mit bilingualem Angebot im Leistungskurs BWL Allgemeine Hochschulreife (Abitur) Studium aller Fächer an allen Universitäten möglich Weitere Informationen unter Anmeldeschluss: 1. März 2016 Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 5

6 Hinweis zur Grabmalsicherung 2015 Gemäß 21 (2) der Friedhofssatzung des Wirtschaftsbetriebes Mainz AöR vom werden die Nutzungsberechtigten darauf hingewiesen, dass an den baulichen Anlagen (Grabstein, Einfassungen sonstiges Grabzubehör) Mängel festgestellt wurden, die die Stand- bzw. Verkehrssicherheit gefährden. Nach 21 (2) der Friedhofssatzung sind unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Hauptfriedhof Mainz (Erdwahlgräber) Grabstätte Block Feld Reihe Nr. 1 Richter Koch Friedhof Mainz-Finthen Grabstätte Block Feld Reihe Nr. 1 Ludwig Der nach 21 (3) Verantwortliche ist nicht zu ermitteln, aufgrund dessen erfolgt die Aufforderung durch die öffentliche Bekanntmachung. Wird der ordnungsgemäße Zustand nicht innerhalb der nächsten 4 Wochen ab der Veröffentlichung beseitigt, ist der Wirtschaftsbetrieb berechtigt, das Grabmal Teile davon zu entfernen. Entfernte Gegenstände werden 3 Monate aufbewahrt. Nach Ablauf dieses Zeitraumes gehen die entfernten Gegenstände entschädigungslos in die Verfügungsgewalt des Wirtschaftsbetriebes über. Einsichtnahme der Einzelbescheide Die Einzelbescheide für die jeweiligen Grabstätten nebst ihrer Begründung können beim Wirtschaftsbetrieb Mainz Anstalt des öffentlichen Rechts, Betriebszweig Bestattung, Industriestraße 70, Mainz während der Dienstzeiten eingesehen werden. Mainz, den Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Wirtschaftsbetrieb Mainz Anstalt des öffentlichen Rechts in Mainz schriftlich zur Niederschrift einzulegen. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 6

7 Öffentliche Bekanntmachung Die Stadtverwaltung Mainz als zuständige Genehmigungsbehörde gibt bekannt: Die Römheld & Moelle Eisengießerei, Maschinen- und Apparatebau GmbH, Rheinallee 92, Mainz, beantragt: Die Änderungsgenehmigung gemäß 16 Abs.1 i.v.m. 6 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für eine Kapazitätserweiterung im Bereich Flüssigeisen. Das Betriebsgelände der Römheld & Moelle GmbH, auf dem die Änderungen durchgeführt werden, befindet sich in der Gemarkung Mainz, Flur 27, Flurstück 37/3. Öffentliche Bekanntmachung Die Kreiswahlausschüsse der Wahlkreise 27 Mainz I und 28 Mainz II haben in ihren öffentlichen Sitzungen am 06. Januar 2016 folgende Wahlkreisvorschläge zur Wahl zum 17. Landtag von Rheinland-Pfalz am 13. März 2016 zugelassen: Gemäß 88 Abs. 1 der Landeswahlordnung sind Internetveröffentlichungen von öffentlichen Bekanntmachungen spätestens sechs Monate nach Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses zu löschen. Die Kapazitätserhöhung auf t Flüssigeisen pro Jahr wird mit Erteilung der beantragten Genehmigung durchführbar, da sie keine technischen Änderungen und Baumaßnahmen erfordert, sondern durch Umorganisation und eine weitere (fünfte) Gießcharge pro Woche bewerkstelligt wird. Der Antrag und die Unterlagen liegen vom bis zum bei der Stadtverwaltung Mainz, 67-Grünund Umweltamt, Haus B, Zimmer 123, Geschwister-Scholl- Straße 4, Mainz aus und können dort während der Dienststunden eingesehen werden. Ebenso liegen die Antragsunterlagen bei der Ortsverwaltung Mainz-Mombach, Hauptstraße 136, Mainz, während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Donnerstag 08:00 Uhr - 12:00 Uhr, Dienstag 14:00 Uhr - 18:00 Uhr) zur Einsicht aus. Es wird dazu aufgefordert, etwaige Einwendungen gegen das Vorhaben der Kapazitätserhöhung vom bis schriftlich bei der Stadtverwaltung Mainz, 67- Grün- und Umweltamt, Postfach 38 20, Mainz bei der Ortsverwaltung Mainz-Mombach, Hauptstraße 136, Mainz vorzubringen. Auf Verlangen des Einwenders werden dessen Namen und Anschrift vor der Bekanntgabe des Inhaltes der Einwendungen an die Antragstellerin und die beteiligten Behörden unkenntlich gemacht, wenn diese zur ordnungsgemäßen Durchführung des Verwaltungsverfahrens nicht erforderlich sind. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Werden Einwendungen erhoben, beginnt der Erörterungstermin am Mittwoch, , um 09:00 Uhr im Haifa Zimmer, Rathaus Mainz, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz. Besondere Einladungen ergehen nicht mehr. Die formgerecht erhobenen Einwendungen werden auch beim Ausbleiben des Antragstellers von Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert. Die Zustellung der Entscheidungen über die Einwendungen wird durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen. Stadtverwaltung Mainz Michael Ebling Oberbürgermeister. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 7

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10 4. Stellenausschreibungen Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 16/3 an: Wir suchen für unsere Kommunale Datenzentrale eine / einen IT-Organisatorin/IT-Organisator bzw. IT- Projektleiterin/IT-Projektleiter Abteilung IT-Anwendungen und Projekte Gruppe IV-Planung und Projekte Kennziffer 16/3 Aufgaben u. a.: Leitung von IT-Projekten bzw. Mitarbeit in IT- Projekten Projektunterstützung und -beratung bei der Einführung von Softwareanwendungen Unterstützung bei der Analyse der Fachanwendungen Erstellung von Projektpflichtenheften Erarbeiten von Fachkonzepten/Systemkonzepten Marktanalyse über benötigte Softwareanwendungen Vorbereitung und Durchführung von Testszenarien zur Evaluierung von Standardsoftware Wir erwarten: Befähigung für das Statusamt A 11 LBesO der Fachrichtung Verwaltung und Finanzen abgeschlossene Verwaltungsprüfung II Tiefergehendes Verständnis für Organisations- und Geschäftsprozessmanagement sowie Informationstechnik Bereitschaft zur Weiterbildung, insbesondere im Projektmanagement- und Organisationsbereich Erweiterte Kenntnisse in den Standard- Arbeitsplatzanwendungen (Microsoft Office, Lotus Notes) Projekterfahrung im IT-Umfeld und Basiswissen in IT-Technologien (Hardwarekomponenten, Betriebssysteme, Datenbanken, Netzwerk) sind wünschenswert Team- und Kommunikationsfähigkeit sowie Flexibilität und Eigeninitiative Selbstständiges und eigenverantwortliches Arbeiten Kundenorientierte Denk- und Arbeitsweise Besoldungsgruppe A 11 LBesO bzw. Entgeltgruppe 10 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert und forciert die Einrichtung von Telearbeitsplätzen. Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de. Wir suchen für unser Amt für soziale Leistungen, Abteilung Allgemeine Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen, Wohnen, Sachgebiet Allgemeine Sozialhilfe und Grundsicherung eine / einen Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter Infostelle Kennziffer 50/2 Aufgaben u. a.: Beratung von Hilfesuchenden in allen städtischen und außerstädtischen sozialen Hilfsangeboten Erstberatung und Vorprüfung der Hilfebedürftigkeit über einmalige und laufende Hilfegewährungen nach SGB XII sowie Prüfung der Abgrenzung zu Leistungen nach SGB II Wir erwarten: Befähigung für das Statusamt A 8 LBesO der Fachrichtung Verwaltung und Finanzen abgeschlossene Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte/-r bzw. abgeschlossene Verwaltungsprüfung I Kenntnisse des Leistungsspektrums der sozialen Hilfen, insbesondere der Leistungen nach SGB II und XII Einfühlungsvermögen in die vielfältigen Problemstellungen Selbstständige und eigenverantwortliche Arbeitsweise Sicheres Auftreten und Durchsetzungsvermögen Besoldungsgruppe A 8 LBesO bzw. Entgeltgruppe 8 TVöD Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen. Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits "berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert und forciert die Einrichtung von Telearbeitsplätzen. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens unter Angabe der Kennziffer 50/2 an: Landeshauptstadt Mainz Hauptamt Postfach / Mainz bewerbung@stadt.mainz.de. Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 10

11 Gremien Sitzung zur Verbandsversammlung des Gewässerzweckverbandes Flügelbach-Kinsbach Am Dienstag, , 15:00 Uhr, findet eine Sitzung zur Verbandsversammlung des Gewässerzweckverbandes Flügelbach-Kinsbach im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, Oppenheim, mit folgender Tagesordnung statt: Öffentlicher Teil 1. Verpflichtung der Mitglieder der Verbandsversammlung 2. Haushalts- und Kassenprüfung für das Haushaltsjahr Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über das Ergebnis der Prüfung gemäß 110 GemO 2.2. Beratung und Beschlussfassung für die Jahresrechnung 2.3. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Verbandsvorstehers und des stellvertretenden Verbandsvorstehers gemäß 114 GemO 3. Bericht/Stand zum Haushalt 2015; Finanzrechnung 4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Retentionsfläche Engelklauer Graben Hier: Vorstellung der geänderten Planung 6. Harxheimer Graben, Strukturverbesserungen im Bereich "Am Alten Bahnhof" in Harxheim 6.1. Vorstellung der Planung 6.2. Vergabe der Planungsleistung Leistungsphase 3, 5 bis 8 und besondere Leistungen auf Basis der HOAI 7. Hochwasserrückhaltebecken Schwabsburg; Rückbau des Schlammfanges Hier: Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphase 1 bis 4 auf Basis der HOAI 8. Unterrichtung der Verbandsversammlung über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten gemäß 33 Abs. 2 GemO 9. Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. 48 GemO 10. Mitteilungen 11. Anfragen Nichtöffentlicher Teil 1. Grundstücksangelegenheiten 2. Mitteilungen 3. Anfragen Oppenheim, Gewässerzweckverband Flügelbach-Kinsbach Klaus Penzer Verbandsvorsteher Stadtratswahl am Berufung einer Ersatzperson Aufgrund des Ausscheidens von Frau Rahel-Katharina Jahn aus dem Stadtrat wird gemäß Ergebnis der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014 nach 45 Abs. 2 KWG Frau Ilona Schäfer als Nachfolgerin berufen. Mainz, Der Wahlleiter Michael Ebling Einladung zur Sitzung des Werkausschusses der Gebäudewirtschaft Mainz am Dienstag, , 17:00 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz Tagesordnung a) nicht öffentlich 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 3 bis 5 b) öffentlich 3. Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz 4. Verschiedenes 5. Bürgerfragestunde Mainz, Stadtverwaltung Mainz In Vertretung Marianne Grosse Beigeordnete Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 11

12 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Altstadt am Mittwoch, , 18:00 Uhr, Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz Tagesordnung a) nicht öffentlich (Beginn Uhr) 1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 2. Mitteilungen und Verschiedenes b) öffentlich (Beginn Uhr) 3. Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes 4. Fastnacht 2016 Anträge 5. Fußweg zw. Große Bleiche und Petersstr. (CDU) 6. Einwohnerfragestunde Anfragen 7. Sachstand Allianzhaus (CDU) 8. Quintinstr./Ecke Schusterstr. (CDU) 9. Verfall von Wohn- und Geschäftsgebäuden (SPD) 10. Konzeption eines Pavillons für die Weinwerbung (SPD, Grüne) 11. Verpachtung/Vermietung öff. Flächen (SPD, Grüne) 12. Rosenmontag (SPD, Grüne) 13. Fußgängerzone Schillerplatz (Grüne) 14. Sachstandsberichte 15. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Dr. Brian Huck Ortsvorsteher Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Marienborn am Mittwoch, , 19:00 Uhr, Centrum der Begegnung, Am Sonnigen Hang 8-12, Mainz Tagesordnung a) öffentlich 1. Berichterstattung zum Thema "Mainzelbahn" 2. Berichterstattung zum Projekt "Inklusives Mainz"; hier für den Bereich Marienborn 3. Sachstandsberichte 4. Mitteilungen und Verschiedenes 5. Einwohnerfragestunde b) nicht öffentlich 6. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 7. Neuordnung Fernwärmeversorgung 8. Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Dr. Claudius Moseler Ortsvorsteher Einladung zur Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, Mainz Tagesordnung a) nicht öffentlich 1. Entscheidung über die öffentliche Behandlung der Punkte 2 bis 4 b) öffentlich 2. FNP-Änderung Nr. 43 (Beschluss) und Bebauungsplan "E 69" (Satzungsbeschluss) 3. Mitteilungen / Verschiedenes 4. Einwohnerfragestunde c) nicht öffentlich 5. Bauleitplanverfahren Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 12

13 6. Bebauungsplanentwurf 7. Bauleitplanverfahren 8. Bauangelegenheit 9. Bauangelegenheit 10. Bauangelegenheit 11. Mitteilungen / Verschiedenes Mainz, Marianne Grosse Beigeordnete Einladung zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Donnerstag, , 16:30 Uhr, Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, Mainz Tagesordnung a) nicht öffentlich 1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom Vergabeangelegenheiten 3. Verschiedenes 3.1. Vergabestatistik 2015 Mainz, Christopher Sitte Beigeordneter Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Ebersheim am Donnerstag, , 19:00 Uhr, Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Römerstr. 17, Mainz Tagesordnung a) öffentlich Anträge 1. Partizipationsverfahren und Neugestaltung des Spielplatzes Töngeshof (CDU) 2. Umsetzung bestehender Planungen zur Töngeshallensanierung (CDU, SPD, FDP) Anfragen 3. Aufwertung Ebersheimer Spielplätze (CDU) 4. Einwohnerfragestunde 5. Sachstandsberichte 5.1. Antwort auf Anfrage Nr. 1945/2015 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) "Straßenbeleuchtung In den Teilern" 5.2. Antwort auf Anfrage Nr. 1889/2015 (FDP) "Parkmöglichkeiten in der Töngesstraße im Bereich des BBPl. E 50" 6. Mitteilungen und Verschiedenes 6.1. Berichte aus Stadtrat und Ausschüssen 6.2. Dreck weg-tag Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen für Kraftfahrzeuge sowie von Fahrradabstellplätzen nicht öffentlich 7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 8. Stadtteilmittel Mitteilungen und Verschiedenes Mainz, Matthias Gill Ortsvorsteher Landeshauptstadt Mainz Amtsblatt Nr Januar 2016 Seite 13