Änderungsverfahren zum Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen

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1 Vorgang gescannt Seite von5 Änderungsverfahren zum Vertrag über die Beschaffung von ITienstleistungen Auftraggeber: Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber: Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Auftragnehmer: ataport Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V6059/ Änderungsverfahren Nummer: Auftraggeber beantragt Änderungen des Leistungsumfanges (detailliert) Anpassung des Vertrages V6059/ Anla e 2 Version. vom wird durch die Anla e 2 Version.2 vom ersetzt. Ort atum Unterschrift( en) Auftraggeber (Name(n) in ruckschrift) 2 Auftragnehmer prüft Änderungsverlangen (innerhalb von 0 Arbeitstagen) er Auftragnehmer lehnt die beantragte Änderung als nicht machbar ab, weil die Änderung nicht durchführbar ist das Änderungsverlangen für den Auftragnehmer nicht zumutbar ist. Wesentliche Gründe für die Ablehnung: as Änderungsverfahren ist beendet. ie Arbeiten werden weiterhin auf der Grundlage des Vertrages ausgeführt. :8 er Auftragnehmer hält die beantragte Änderung grundsätzlich für machbar. :8 Eine umfangreiche Prüfung ist nicht erforderlich. Oie beantragte Änderung hat keine Auswirkungen auf Leistungszeitraum, Termine und Vergütung. Ihre Realisierung wird hiermit angeboten. Mit der Annahme dieses Angebotes unter Ziffer 5 ist die Änderung vereinbart. ( Ziffern 3 und 4 entfallen; weiter bei Ziffer 5 :8 ie beantragte Änderung hat Auswirkungen auf Leistungszeitraum, Termine und Vergütung. ie Realisierung der beantragten Änderung wird unter Ziffer 4 angeboten. ( Ziffer 3 entfällt; weiter bei Ziffer 4 Eine umfangreiche Prüfung ist erforderlich. ie vom Änderungsverlangen betroffenen ienstleistungen sollten unterbrochen werden. Einzelheiten siehe Prüfungsangebot. Prüfungsangebot einschließlich der Angaben zu d ( weiter bei Ziffer 3 Ort atum Vertragsmanagement Vertragsmanagement Unterschrift( en) Auftragnehmer (Name(n) in ruckschrift) Fassung vom 0. April 2002, gültig ab 0. Mai 2002 ~VB il

2 Seite 2 von 5 3 Auftraggeber entscheidet über das Prüfungsangebot (innerhalb von 0 Arbeitstagen nach Vorlage des Prüfungsangebotes des Auftragnehmers) as Prüfungsangebot wird einschließlich einer ggf. vorgeschlagenen Unterbrechung der ienstleistungen angenommen. er Auftragnehmer legt als Ergebnis der Prüfung ein Realisierungsangebot vor. as Prüfungsangebot wird nicht angenommen. as Änderungsverfahren ist beendet. ie Arbeiten werden weiterhin auf der Grundlage des Vertrages ausgeführt. Ort atum Unterschrift(en) Auftraggeber (Name(n) In ruckschrift) 4 Auftragnehmer legt Realisierungsangebot vor Angebotsbindefrist: Realisierungsangebot er Vertrag V6059/ wird gern. den beantragten Anderungen Ziff. wie folgt angepasst:. ProjektNertragsbezeichnung Bereitstellung der zentralen Infrastruktur und Betrieb von Kleinstverfahren für das Amt IB im ataport Rechenzentrum.3 ie Leistungen des Auftragnehmers werden nach Aufwand gemäß Nummer 5. ~ zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 in Höhe von zuzüglich Reise und Nebenkosten soweit in Nummer 5.3 vereinbart vergütet. 2 Vertragsbestandteile 2. Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile der Vertrag V6059/ (Seite bis 5) mit Anlage(n) Nr., A, 8 dieses. Anderungsverfahren (Seite bis 5) mit Anlage Nr. 2 Allgemeine Vertragsbedingungen von ataport in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung ataport atenschutzleitlinie über technische und organisatorische Maßnahmen bei der atenverarbeitung im Auftrag (s..) Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbringung von ITienstleistungen (EVBIT ienstleistung) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen ausgenommen Bauleistungen Teil B (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung 3 Art und Umfang der ienstleistungen 3. Art der ienstleistungen er Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende ienstleistungen: 3.. Beratung 3..2 Projektleitungsunterstützung 3..3 Schulung 3..4 Einführungsunterstützung 3..5 Betreiberfeistungen 3..6 Benutzerunterstützungsleistungen Providerleistungen ohne Inhaltsverantwortlichkeit 3..8 [8 sonstige ienstleistungen: Gemäß Anlage A, B, 2

3 Seite 3 von Umfang der ienstleistungen des Auftragnehmers er Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden ienstleistungen ergibt sich aus folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom Anlage(n) Nr. 8 der Leistungsbeschreibung des Auftragnehmers Anlage(n) Nr. RZSLA Allgemeiner Teil (Teil A) A RZSLA Verfahrensspezifischer Teil (Teil B) 8 8 folgenden weiteren okumenten: Anlage(n) Nr. Preisblatt Auflistung der Verfahren V.2 2.ÄV Es gelten die okumenten in obiger Reihenfolge 8 folgender Reihenfolge:, B, A, 2 4 Ort der ienstleistungen I Leistungszeitraum 4. Ort der ienstleistungen: in den Räumlichkeiten des Auftragnehmers 4.2 Zeiträume der ienstleistungen Leistungen (gemäß Nummer 3.) Geplanter Leistungszeitraum Verbindlicher Leistungszeitrau Beginn Ende Beginn Ende gemäß Anlage A, B, Zeiten der ienstleistungen ie Leistungen des Auftragnehmers werden gemäß Anlage A, Pkt. 4.3 und Anlage B, Pkt erbracht während der üblichen Geschäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen (außer an Samstagen und Feiertagen) b~s bis während sonstiger Zeiten von von b~s bis Uhr Uhr bis von bis Uhr bis lvon bis Uhr an Sonn und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers von bis Uhr Fass ' ~ vv V. '"'!'' LVVL, ~um~ au V.»<> <..vv<.. F'_'~ il

4 Seite 4 von 5 5 Vergütung gern. Leistungsnachweis ienstleistungen 5. Vergütung nach Aufwand ohne Obergrenze mit einer Obergrenze in Höhe von datapcirt Pos. Nr. Bezeichnung des Personals/der Leistung (Leistungskategorie) Artikelbezeichnung/code Menge SAPArtikel Nr. Mengeneinheit Preis innerhalb der Zeiten emäß4.3. Einzelpreis ie Abrechnung erfolgt nach Aufwand. Reisezeiten Reisezeiten rd n vergütet gemäß Anfahrtspauschale SAPNr ie Anfahrtspauschale beträgt derzei ro Person/Kundenbesuch. Reisezeiten werden vergütet gemäß SAPArt. Nr erzeit beträgt der Stundensatz für Reisezeiten außerhalb der Trägerlände~. Rechnungsstellung ie Rechnungsstellung erfolgt kalendermonatlich nachträglich gern. Leistungsnachweis Vergütungsvorbehalt Es wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart gemäß Ziffer 6.4 EVBIT ienstleistung Festpreis Für die vom Auftragnehmer zu erbringenden ienstleistungen zahlt der Auftraggeber gemäß Anlage einen jährlichen Festpreis in Höhe von Insgesamt , 5. ie Rechnungsstellung erfolgt vierteljährlich anteilig jeweils zum , und 0.. eines Kalende~ahres. er Auftragnehmer behält sich eine Preisänderung gemäß dem jeweiligen gültigen Leistungsverzeichnis vor. Sofern die vorgenannten Preise nicht im Leistungsverzeichnis abgebildet sind, gilt Ziffer 6.4 EVBIT ienstleistung. 7 Verantwortlicher Ansprechpartner des Auftraggebers: des Auftragnehmers: 8 Mitwirkungspflichten 8 Folgende Mitwirkungsleistungen (z. B. Infrastruktur, Organisation, Personal, Technik, okumente) werden vereinbart: 8. er Auftraggeber benennt mindestens zwei Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter, die dem Auftragnehmer als Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartner zur Verfügung stehen. 8.2 Gemäß Anlage A, Pkt. 2.3 und Anlage B, Pkt. 2.. Sonstige Vereinbarungen. ie Allgemeinen Vertragsbedingungen und die ataport atenschutzleitlinie sind im Internet unter veröffentlicht... ie aus diesem Vertrag seitens des Auftragnehmers zu erbringenden Leistungen unterliegen in Ansehung ihrer Art, des Zwecks und der Person des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht der Umsatzsteuer. Sollte sich durch Änderungen tatsächlicher oder rechtlicher Art oder durch Festsetzung durch eine Steuerbehörde eine Umsatzsteuerpflicht ergeben und der Auftragnehmer insoweit durch eine Steuerbehörde in Anspruch genommen werden, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die gezahlte Umsatzsteuer in voller Höhe zu erstatten, ggf. auch rückwirkend..2. ie Vertragspartner vereinbaren über die Vertragsinhalte Verschwiegenheit, soweit gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen.

5 Seite 5 von 5.3. ieses Anderungsverfahren beginnt mit Annahme und gilt für unbestimmte Zeit. er Vertrag V6059/ kann erstmals unter Wahrung einer Frist von 6 Monaten zum gekündigt werden. anach kann er zum Ende eines Kalende~ahres unter Wahrung einer Frist von 6 Monaten gekündigt werden Ort atum e ragsmanagemen Unterschrift( en) Auftragnehmer (Name(n) in ruckschrift) 5 Auftraggeber entscheidet über Realisierungsangebot (innerhalb Angebotsbindefrist) :8: as Realisierungsangebot wird angenommen. ie Arbeiten werden auf der Grundlage des so geänderten Vertrages weitergeführt. 0 as Realisierungsangebot wird nicht angenommen. ie tungsvertrages weitergeführt. ~ b IM!L, /f. ~. )J _0_..rtl""~+ atum hrift) Fassung vom 0. April 2002, gültig ab 0. Mai 2002 CVB il

6 Anlage 2 zum. ÄV zum V6059/ datapört Auflistung der Verfahren Mit Stand werden folgende atenbanken betrieben: AIS Abwasserdateninfosystem (ichtenachweis Entwässerungsanlagen) BEST BUBE (Oracleatenbank) WebService siehe V6954/ Lärmschutz (nur Speichplatz) Schabu atenbank Störfalldatenbank (Störfall IS) VOC (Lösemitterverordnung) Version.2 vom