Änderungsverfahren zum Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen. Ort Datum Unter5chrift(en) Auftraggeber (Name(n) in Druckschrift)

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1 Seite i 6 dataport Änderungsverfahren zum Vertrag über die Beschaffung IT-Dienstleistungen Auflraggeber Beziifcsamt Hambuig-Nord (W/TTB) Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber. SB BAGom-Bgtrieb Auftragnehmer: Dataport Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: 6423/ Anderungsverfahren Nummer: J 1 Auftraggeber beantragt Änderungen des Lefötungsumfanges (detailliert) Anpassung des Vertrages V6423/ Sperchererweiterung Ort Datum Unter5chrift(en) Auftraggeber (Name(n) in Druckschrift) 2 Auftragnehmer prüft Änderungsverlangen (innerhalb 10 Arbeitstagen) Der Auftragnehmer lehnt die beantragte Andening als nicht machbar ab, weil n die Änderung nicht durchführbar ist Q das Anderungsverlangen fiir den Auftragnehmer nicht zumutbar ist. WbsentliGhe Gründe für die Ablehnung; D» Änderungsvertahren ist beendet. Die Arbeiten werden w^erhin auf dm' Grundlage des Vertrags ausgeführt 1^ Der Auftragnehmer hält die beantragte Änderung grundsätzlich für machbar. 0 Eine umfangreiche Prüfung ist nicht erterdertich. n Die beantragte Änderung hat keine Auswirkungen auf Leistungszeitiaum, Termine und Vergütung. Ihre Realisierung wird hiermit angeboten. Mit der Annahme dieses Angebotes unter Ziffer 5 ist die Änderung vereinbart. ruffem 3 tmd4 enffahen: weiter bei ZäkrS 1^ Die beantragte Änderung hat Auswirkungen auf Leistungszeitrauin, Tennine und Vergütung. Die ReaKsierung der beantragten Anderur^ wird untm Ziffer 4 angeboten. f ZBfer3 enääk weiterb&zäfer4 Eine umfangreiche Prüfung ist erfordertich. Q Die vom Anderungsverlangen betroffenen Dienstieisfungen sollten unterbrochen werden. Einzelheiten siehe Prüfungsangebot. Prüfungsangebot einschließlich der Angaben zu den Kosten der Prüfung: rw&terb& Ziffer 3 Hamburg Datum Unterschrift(en) Auftragnehmer (Name(n) in Druckschrift) Fassung vom 01. April 2002, güsig sit 01. Mai 2002

2 1. Änderungsveifahren zum V642^ SeilB2«on6 3 Auftraggeber entscheidet über das Prüfungsangeboi (innerhalb 10 Arbeitstagen nach Vorlage des Prüflingsangebotes des Auftragnehmers) dataport Das Prüfungsangebot wird einschließlich einer ggf. vorgeschlagenen Unterbrechung der Dienstleistungen angenommen. Der Auftragnehmer legt als Ergebnis der Prüfung ein Realisierungsangebot vor. Das Prüfungsangebot wird nicht angenommen. Das Änderungsverfehren ist beendet. Die Arbeiten weiden weiterhin auf der Grundlage des Vertrages ausgefuhrt. Ort Dalum Untersr^iiftfen) Auftra^eber (Nametn) in Drudcschiiit) 4 Auftragnehmer legt Realisierungsangebot vor Angebotsbindefrist: Realisierungsangebot Der Vertrag V6423f wird gern, den beantragten Änderungen Ziff. 1 wie folgt angepasst 1.1 Projekt-ZVertragsbezeichnung Bereitstellung und Betrieb des Verfahrens BACom im Rechenzentrum sowie Technisches Verfahrensmanagement 1.3 Die Leistungen des Auftragnehmers werden ^ nadi Aufwand gemäß Nummer 5.1 ^ zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 zuzüglich Reise- und Nebenirasten - soweit in Nummer 5.3 vereinbart - vergütet. 2 Vertragsbestandteile 2.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile - der Vertrag V6423/ (Seite 1 5) mit Anlage(n) Nr. 1,1a,1b,2aund2b - dieses 1. Änderungsveriahren (Seite 1 6) - Allgemeine Vertragsbedingungen Dataport in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung - Dataport Datenschutz-Leitlinie über technische und organisatorische Maßnahmen bei der Datenverarbeitung im Auftrag (s. 11.1) - Ergänzende Vertragsb^ingungen für die Erbringung ft-dienstfeistungen (EVB-IT DiensUeistung) in der bei Vertiagsschluss geltenden Fassung - Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen - ausgenommen Baulastungen - Teil B (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung 3 Art und Umfang der Dienstleistungen 3.1 Art der Dienstleistungen Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende DiensUeistungen: Beratung EU Projektleitungsunterstülzung Schulung Einfuhrungsuntenslützung Betreiberteistungen Benuizerunterstülzungsleislungen Providerleistungen ohne Inhaltsverantwortlichkeit ^ sonstige Dienstleistungen: gemäß Anlage 1a, 1b, 2a und 2b FassJngvom01.ADnl2002.goHwabOt Mai20ffiZ

3 Seite Umfang der Dienstleistungen des Aufliagnehmers Der Umfang vom Aufiragnehmerzu erbringenden Diensümstungen ergibt ä* aus Q folgenden Teilen des Angebotes des Aufbagnehmers vom Anlage(n) Nr. El der Leistungsbeschreibung des Auftragnehmers SLA RZ Teil A SLARZTeilB SLA Technisches Verfahrensmanagement Teil A SLA Technisches Verfahrensmanagement Teil B fügenden weiteten Dokumenten: Anlage(n) Nr. 1a 1b 2a 2b Anlage(n) Nr. Es gelten die Dokumenten in obiger Reihenfolge ^ folgender Rmhenfolge: 1b, 1a, 2b und 2a 4 Ort der Dienstleistungen / LeistungszeHraum 4.1 Ort der DiensUeistungen: in den Räumlichkeiten des Aufbagnehmers 4.2 Zeiträume der Dienstleistungen Leistungen (gemäß Nummer 3.1) Geplanter Leistungszeitraum Gemäß Beginn Ende Verbindlicher Leistungszertrau Beginn Ende 4.3 Zeiten der DtensUeistungen Die Leistungen des Auftragnehmers werden erbracht gern, SLA FiZ Teil A Pkt.4.3, SLA RZ Teil B Pkt.4.1, SLA TVM Teil A Pkt. 4, ggfs. StA TVM Teil B Pkt während der üblichere Qeschäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen (außer an Samstagen und Feiertagen) während sonstiger &tten an Sonn- und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers Fassung vom 01 April 2002, gühig ab 01. Mai 2002

4 SätB46 5 VeigOtung gern. Leistungsnachweis Diensfleistungen 5.1 ^ Vergütung nach Aufwand ^ ohne Obeignenze Pos. Nr. mit einer Obergrenze in Höhe SAP^itikel- Nr Bezeichnung des Personals/der Leisiung (Leistungsluitegorie) Artitelbezeichnung/-code DP-MSS^O/SANH: in der Leisiung sir enfhatten; jede weitere imengeneinheiten DP-MSS-STO/SANW in der Leistung sind^^engenemheiten enthalten; jede weitere DP-MSS-BACK/30 in der Leistung sim enthalten; jede weitere Die Abrechnung erfolgt nach Aufwand. Reisezeiten lengeneinheiten Menge Mengeneinheit Preis innerhalb der Zeiten gemäß 4.3. Einzeipreis G ReisezeiteryM^c^^^ütet gemäß Anfadirtspauschale SAP-Nr Die Anfahrtepauschale beträgt derzei^^^^^verson/kundenbesuch. G Reiseffiiten werden vergütet gemä^^^^^nr Derzeit beträgt der Stundensalz fqr Reisezeiten außerhalb derträgedändei^^^^^^ Rechnungsstellung Die Rechnungsstellung erfolgt G kalendennonatlich nachträglich gern. Leistungsnachweis ^ gemäß 5.2 Vergütungsvorbehalt Es wrird ein Vergütungsvorbehatt vereinbart ^ gemäß Ziffer 6.4 EVB-IT Dienstleistung Fasst ng vom 01. April 2002, gültig ab 01. Mai 2ß02 LwViwJ Ir

5 SeitB5vDn6 5.2 ^ Festpreis Für die vom Auftragnehmer zu erbringenden Diensti^stungen ^htt der Auftraggeber jährliche Festpreise in Höhe insgesamt insgesamt ^ C / Der Jährliche Festpreis setzt sich wie folgt zusammen: Rechenzentrumsleistungen gemäß kafolog RZ 'i V 1 ; i Pos.; Artikel-Nr. ; Artikelbezmchnung/-code Menge Mengeneinheit Einzdpreis: Gesamtpreis 1 1 ;2tXXX)993 ] DP-MSSJ^S/A^^ 34^.40 2 fäkkxisiäe" 3 : jwooiöm 5 }ä»01ö^ 6! DP-MSS-DB/DUP/MSSQL Smvice läjodiora 8 ; jiodoiöffi 10 ]20001Ö l20öolöra : DP-MSS-WEB/AM/S/IIS J DP-MSS^Vi^B^^ rdp^^webfliiil^ I DP-MSI^ßiAM^ I DP-MSS-STO/SANH rii^mss^stc^^ DP-M^BACkioO i DP-MSS-BACK/30 fbp-ms^ppavw Serwce Paket isäieef ' '5L1^90 'i ' 't135^26 I «^837^ l ''äl457ire i öcoocj 6.955liQ l 2i?^Ö0 l '^23CS3 l / / V / / Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils antmlig zum und Der Auftragnehmer behält sich eine Preisänderung gemäß dem jeweiligen güitigen Leistungsverzeichnis vor. Sofern die vorgenannten Preise nicht im Leistungsverzeitihnis abgebildet sind, gilt Ziffer 6.4 EV6-IT Dienstleistung. 5.3 Reisekosten und Nebenkosten Reisekosternverder^ergtltet gemäß Anfahrtspauschale SAP-Nr Die Anfahrtspauschale beträgt derzei^^^^^l^rson/kundenbesuch. Q Nebenkosteinjgrdei^^ütet gemäß Anfahilspauschale SAP-Nr Die Anfohrtspauschale beträgt derz^^^^^^^person/kundenbesuch. 7 Verantiiirortlicher Ansprech partner des Auftraggebers: des Aufbagnehmei^ 8 Mitwfrkungspflichten 0 Folgende Mitwirkungsleistungen (z. B. Infrastruktur, Organisation, Personal, Technik, Dokumente) werdenvereinbart 8.1 Der Auftraggeber benennt minrlestens zwei Miterbeiterinnen/Mitarbeiter, de dem Auftragnehmer als Ansprechpartnminnen/Anspiechpartner zur Verfügung stehen. 8.2 gern. Anlage SLA RZ Teil A Pkt 2.3, SLA RZ Teil B Pkt 2.1, SLA TVM Teil A Pkt. 2.1 Fassung vwn 01 flprfl 3002, gültig ab 01.Mai 2QM BiiO-il

6 SeÜeSvoii 6 datapgrt 11 Sonstige Vereinbaiungen Die Allgemeinen Vertragsbedingungen und die Dataport DatenschulZ'Leitlinie and im Internet unter verbffenthdrt Die aus diesem Vertrag seitens des Auftragnehmers zu erbringenden Leistungen unterliegen in Ansehung ihrer Art, des Zwecks und der Person des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht der Umsatzsteuer. Sollte sich durch Änderungen tatsächlicher oder rechtlicher Art oder durch Festsetzung durch eine Steuabehörde ane Umsatzsteuerpflicht ergeben und der Aufttagnehm^ insoweit durch eine Steuerbehörde in Anspruch genommen werden, hat der Auftraggeber dem Auftragnäimer die gezahlte Umsatzsteuer in voller Höhe zu erstatten, ggf. auch rückwirkend Die Vertragspartner vereinbaren über die Vertragsinhsdte Verschwiegenheit, soweit gesetzliche Bestimmurrgen dem nicht entgegenstehen Dieses Änderungsverfahren beginnt voraussichtlich am und gilt für unbestimmte Zeit. Der Vertrag V6423/ kann erstmals unter Wahrung einer Frist 3 Monaten zum gekündigt werden. Danach kann er zum Ende eines Kalenderjahres unter Wahrung einer Frist 3 Monaten gekündigt werden.. Hamburg 01.09Z014 Ort Datum 5 Auftraggeber entscheidet über Realisierungsangebot (innerhalb AngebolsbindefnsO [nterschrift(en) Auftragnehmer (Name(n) in Druckschrift) ^ Das Reafisierungsangebat wird angenommen. Die Arbeite werden auf der Grundige des so geänderte Vertrages weheigefuhrl Q Das Realisierungsangebot wird nicm angenommen. Die Arbeiten werden auf Basis des herigen DienstJeistungsvertrages weitergeführt. Fassung vom 01. April 2002, gqhig ab 01. Mai 2002 güelt