Protokoll der 19. Sitzung

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1 Protokoll der 19. Sitzung des 18. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, 11. Januar 2017 Zeit: Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Mitarbeiter: Melanie Wehking, Amelie Ammon, Johannes Hollenhorst, Lukas Kiehne, Christoph Koch, Enrico Neumann, Robert Scholz, Tristan Stinnesbeck, Nadin Weber, Oliver Feile, Enoh Tabak,, Pauline Ehrsam, Katharina Teubel, Nele Reich Felix Fleckenstein, Jeannine Burkhard, Donata Vogtschmidt Entschuldigt: Sophie Merl Unentschuldigt: Seyd Mahmood Ul Hassan Hashimi Gäste: Sitzungsleitung: Aaron Warnecke (FSR Philosophie), Malte Schäfer (FSR Philosophie) Stefan Feichtinger (FSR Philosophie), Sebastian Noa (FSR Rewe), Sandra Klaube (FSR Lehramt), Katherina Wolbergs, Vera Löwenhaupt Pauline Ehrsam Protokollantin: Melanie Wehking 1

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Beschluss der Tagesordnung e. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Rücktritte 5. Bestätigung neuer Mitarbeiter*Innen 6. Referatsumbildung 7. Neue Delegation der studentischen VertreterInnen in der KTS 8. Wahl des Wahlvorstandes für die Wahlen des 19. Studierendenrates 9. Vollversammlung zur Anwesenheitspflicht 10. Beschluss der Urabstimmung zum Thema Anwesenheitspflicht 11. Stellungnahme zur Ausschreibung des Stadtgartens 12. Anhebung des Semesterbeitrages 13. Diskussion über den Sitzungsrhythmus 14. Sonstiges 15. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung 2

3 Zu 1: Begrüßung: Pauline Ehrsam eröffnet die Sitzung um 20:15 Uhr. Zu 2. Formalien: a. Feststellung der Beschlussfähigkeit 13 gewählte Mitglieder sind anwesend. Damit ist der Studierendenrat beschlussfähig. b. Wahl der Protokollführung Melanie Wehking wird vorgeschlagen. Es gibt keine Gegenrede. Melanie Wehking übernimmt die Protokollführung. c. Bericht des Finanzreferats Das Gesamtvermögen der Studierendenschaft beträgt Euro ,76. Es wurden zwei Interne Ausgaben getätigt. Für das Referat Finanzen wurden Quittungsbögen im Wert von 16,24 angeschafft, desweiteren hat das Referat Internes Heftstreifen im Wert von 5,49 gekauft. Lukas Kiehne verkündet, dass er mit sofortiger Wirkung zurücktritt. Ebenfalls tritt Christoph Koch von seinem Referat zurück, dieser behält aber sein Mandat. Somit ist das Amt des Kassenwarts und des Finanzer verkannt. Damit sinkt die Anzahl der gewählten Mitglieder auf 12. d. Beschluss der Tagesordnung Seitens des Vorstands wird vorgeschlagen die Tagesordnungspunkte 12. Anpassung der Finanzregularien und 13. Diskussion zur Einführung von Finanztöpfen für die FSRs auf eine spätere Sitzung zu verlegen, wenn das Referat des Finanzers wieder besetzt ist. Keine Gegenrede vom Gremium, damit fallen Punkt 12 und 13 weg. Tristan Stinnesbeck merkt an, dass die Punkte 8. Beschluss der Urabstimmung zum Thema Anwesenheitspflicht also auch 10. Vollversammlung zur Anwesenheitspflicht, dasselbe Thema thematisieren. Daher schlägt er vor diese aufeinander folgend zu bearbeiten. Keine Gegenrede vom Gremium, damit wird Punkt 11. Zum neuen Punkt 9. Abstimmung: (12/0/0) Die veränderte Tagesordnung ist angenommen. e. Beschluss von Protokollen Abstimmung über das Protokoll der 19. Sitzung: 12/00/00 3

4 Zu 3. Berichte: a. Fachschaften und Hochschulgruppen Es wird berichtet, dass der Fachschaftsrat Philosophie in den kommenden Monaten einen neuen FSR wählt. Am tagt die KSK. In diesem werden neue Mitglieder gewählt und die Nutzungsbedingungen der Thoska besprochen. Desweiteren wird ein Studentenclub thematisiert, der vom rechten Milieu betrieben werden soll, hierzu soll der aktuelle Betreiber befragt werden. Des Weiteren wird berichtet, dass es im Kindergarten an der Universität zu wenige Plätze für Studierende gibt. Nach Angaben von Studierenden werden zu viele Plätze an Kinder vergeben, dessen Eltern nicht an der Universität sind. Um weitere räumliche Möglichkeiten an der Universität zu schaffen, wird nachgefragt, wann das Unicum saniert werden soll. Pauline Ehrsam fragt in diesem Zusammenhang nach, wie es derzeit mit den Bauarbeiten an der Zahnklinik aussieht. Es wird bestätigt, dass die bisherigen Schwierigkeiten geklärt sind und der Bau nun beginnen kann. Sandra Klaube vom FSR EW berichtet über einen Sondertermin der FSR-Sitzung am , die mit dem Präsidenten der Universität stattfinden wird. Es soll die Überlassung der Studiengänge und einen neuen Studiengang für Weiterbildung besprochen werden. Enoh Tabak betritt die Sitzung um 20:28 Uhr. Damit steigt die Zahl der anwesenden Mitglieder auf 13. b. Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Der Kommunale Hochschulbeirat wurde für morgen, den , abgesagt. Aus dem Senat wird berichtet das eine Mail an alle Studierende und Dozierenden geschrieben wurde, in der zu einer Tagung am nächsten Mittwoch, , im Büro des Studierendenrates eingeladen wird. c. Referatsberichte FSR Der FSR Geschichte wurde neu gewählt. Es liegt aber noch kein schriftliches Ergebnis vor. Im kommenden Semester soll die Putzaktion im FSR Büro, sowie ein Plenum mit Ben Gutt, dem neuen Betreiber der E-Burg, stattfinden. 4

5 Von den Gästen wird berichtet, dass der FSR Geschichte heute bereits seine konstituierende Sitzung hatte und die Ergebnisse nachgereicht werden. HSG Derzeit werden noch die s bearbeitet, die über die Aktivitäten der HSG Auskunft geben sollen. Des Weiteren wird sich mit dem Problem der Schlüssel für die Räume der HSG beschäftigt. Für das neue Magazin werden noch Beiträge gesucht. Es wird eine neue HSG Gründung bestätigt. Es handelt sich um die JA-Erfurt (Junge Alternative für Erfurt). Formal fehlen hier jedoch noch 2 Unterschriften. Kultur Es gibt nichts zu berichten. Promovierende Es gibt nichts zu berichten. Öffentlichkeitsarbeit Es wird dem täglichen Geschäft nachgegangen. Des Weiteren wird das Problem mit den zuvor bestellten Kugelschreibern geklärt. Es sollen keine Kugelschreiber herausgegeben werden. Hochschulpolitik Die Ergebnisse bezüglich der Nachtlinien wurden erst einmal an den Vorstand gegeben. Das Referat steht mit verschiedenen Schwimmbädern in Kontakt, um einen Studentenrabatte zu erfragen der bisher fehlt. Ein Kriterienkatalog für den Stadtgarten wurde angefertigt. An dem heutigen Gremiumvernetzungstreffen haben viele Mitglieder teilgenommen. Es wurde über den neuen Krankenschein und die Anwesenheitspflicht gesprochen. Zur Anwesenheitspflicht wurde vor allem thematisiert, dass es unbedingt eine genaue Definition geben soll, was vergleichbare Seminare sind. Des Weiteren wurde thematisiert wer eigentlich Anspruch hat eine Anwesenheitspflicht einzuberufen, weil das Studium auch Selbststudium ist. Darüber hinaus wurde auch über Qualität der Seminare gesprochen. Es wird angemerkt das die derzeitige Regelung in Bezug auf die Schließung der Räume zwischen den Vorlesungszeiten ungeeignet ist, da so Studierende die Technik in den entsprechenden Räumen vorher nicht testen können. Das Gremium teilt das Empfinden, dass sich zu wenig Studierende in Gremien beteiligen. In Bezug hierzu wird überlegt, ob mehr Erstis angesprochen werden sollen. Zuletzt wurde noch über die Nachtlinie und den Sonderbus für die APS gesprochen. Ein neuer Termin für das nächste Vernetzungstreffen steht bereits. 5

6 Soziales Das Referat hat 3 Studierende angesprochen ihre Bücher noch von der Bücherbörse abzuholen. Die neue Frist geht nun bis nächste Woche, ansonsten gehen diese Bücher in den Besitz des Studierendenrates über. Des Weiteren hatte das Referat eine Anfrage bezüglich des Meisterbafögs, diese wurde weiter verwiesen an IHK. Sport Es gibt nichts zu berichten. Internes Das Referat hat neue Notizzettel angeschafft. Internationales Es liegt kein Bericht vor. Nachhaltigkeit Es liegt kein Bericht vor. Vorstand Auf der Veranstaltung des FSR Stawi wurde Jan Eike Schönfelder (kein FSR Mitglied) als DJ mit einem Honorar von 50 bezahlt. Leider konnte bisher kein weiterer Kontakt zur Datenschutzbeauftragten für Moodle hergestellt werden, um auch die letzten Punkte zu besprechen. In den nächsten Tagen sollen Flyer von TeilAuto eintreffen, die auf das vergünstigte Angebot in Zusammenhang mit dem Semesterticket hinweisen. In Bezug auf einen Dialog mit EVAg gibt es derzeit noch Schwierigkeiten, da die EVAg nicht in Dialog treten möchte. Nadin Weber weist darauf hin den Kontakt zu Mathias Bärwolf zu suchen. Felix Fleckenstein verweist darauf, dass dieses Angebot eigentlich im letzten Semester ein Angebot der EVAg war. Am findet eine Telefonkonferenz mit KTS und anderen Universitäten statt, um über das Semesterticket in Bezug auf die Deutsche Bahn zusprechen. Lukas Geiger tritt von seinem Referat und Mandat zurück. Yannic Beissmann möchte sein Mandat als Nachrücker nicht antreten. Eine Antwort von Max Pankofer steht noch aus. Zu 4. Rücktritte: Siehe Finanzbericht Christoph Koch erwähnt, dass noch Finanzen bei einigen FSR ungeklärt sind. Auf Nachfrage von Studierenden erläutert Christoph Koch noch einmal aus welchen Gründen er von seinem Referat zurückgetreten ist. Hierzu zählt die starke Arbeitsbelastung, Unstimmigkeit mit dem Vorstand und dem Gremium, sowie für ihn die persönliche Haftung. Tristan stimmt dieser Aussage zu. 6

7 Enoh gibt an, dass es fachliche Dissonanzen in der letzte Sitzung gab und in dieser ein ausschlaggebender Finanzantrag noch genehmigt wurde. Christoph Koch gibt an, dass er am Anfang des Semesters gesagt hat, dass in diesem Semester die Finanzen anders behandelt werden und dass er im Nachhinein nun dafür kritisiert wird. Das Finanzerveto würde er nach eigenen Angaben nur einsetzen, wenn dies unumgänglich ist. Pauline Ehrsam erklärt das es im Gremium darüber schon eine Aussprache gab und möchte zum nächsten Thema übergehen. Amelie Ammon gibt noch einmal an,dass es für sie moralisch schwierig war über den letzten Finanzantrag abzustimmen. Christoph Koch bleibt kommissarisch im Amt, dient daher als Ansprechpartner für den neuen Finanzer. Zu 5. Bestätigung der neue Mitarbeiter*Innen: Sandra Klauber nimmt an Abstimmung: (11/00/02) Damit ist Sandra Klauber neue freie Mitarbeiterin Zu6. Referatsumbildungen: Referat Promovierende Vorgeschlagen wird Sandra Klauber. Diese nimmt an. Abstimmung: (11/00/02) Damit ist Sandra Klauber neue Leiterin des Referat Promovierende. Enoh verlässt die Sitzung um 21:12Uhr. Damit sinkt die Anzahl der Mitglieder auf 12. Referat Soziales Stellvertreterin für das Referat Soziales Vorgeschlagen wird Amelie Ammon. Diese nimmt an. Abstimmung: (07/01/04) Damit ist Amelie Ammon neue Stellvertreterin für das Referat Soziales. Öffentlichkeitsarbeit Amelie Ammon tritt von der Leitung des Referates Öffentlichkeitsarbeit zurück. Als neue Referatsleitung wird Oliver Feile vorgeschlagen. Dieser nimmt an. Abstimmung: (09/01/02) Damit ist Oliver Feile neuer Leiter der Referates Öffentlichkeitsarbeit. Als neue Stellvertreterin wird Cordula Herlt vorgeschlagen. Diese nimmt an. Abstimmung: (11/00/01) Damit ist Cordula Herlt neue Stellvertreterin für das Referat Öffentlichkeitsarbeit. 7

8 Referat Hochschulpolitik Für die Leitung des Referates werden Jeannine Burkhard und Donata Vogtschmidt vorgeschlagen. Diese nehmen an. Ebenfalls wird Christoph Koch vorgeschlagen, dieser lehnt jedoch ab. Jeannine Burkhard Abstimmung: (08/00/00) Donata Vogtschmidt Abstimmung: (04/00/00) Damit ist Jeannine Burkhard neue Referatsleiterin für Hochschulpolitik. Zu 7. Neue Delegation der studentischen VertreterInnen in der KTS: Johannes Hollenhorst tritt als Delegierter in der KTS zurück. Vorgeschlagen wird Donata Vogtschmidt. Abstimmung: (09/01/02) Donata Vogtschmidt ist damit neue Delegierte für die KTS. Zu 8. Wahl des Wahlvorstandes für die Wahlen des 19. Studierendenrates: Für den Wahlvorstand werden vorgeschlagen: - Johannes Hollenhorst Abstimmung: (10/01/01) - Melanie Wehking Abstimmung: (08/02/02) - Nadin Weber Abstimmung: (09/02/01) - Paula Jäger Abstimmung: (10/01/01) - Friederike Ortmann Abstimmung: (09/01/02) Damit endsendet der Studierendenrat Johannes Hollenhorst, Melanie Wehking, Nadin Weber, Paula Jäger und Friederike Ortmann in den Wahlvorstand. Sitzungsunterbrechung von Uhr Christoph Koch verlässt die Sitzung. Damit sinkt die Anzahl der Mitglieder auf 11. Zu 9. Beschluss der Urabstimmung zum Thema Anwesenheitspflicht: Dieser Tagesordnungspunkt wird verschoben auf nächste Woche. Zu 10. Stellungnahme zur Ausschreibung des Stadtgartens: Enrico Neumann, Amelie Ammon, Johannes Hollenhorst und Tristan Stinnesbeck haben im Vorhinein einen Vorschlag vorbereitet. Dieser liegt dem Gremium schriftlich vor. Felix Fleckenstein fragt nach, ob der jetzige Betreiber des Stadtgartens nicht als Betreiber erhalten bleiben kann, da dieser gegebenenfalls besser, als ein möglicher Neuer ist. 8

9 Nadin Weber fragt nach, warum ein neues Mischpult oder eine andere Security als Kriterium gesehen wird. Tristan Stinnesbeck gibt an das es in der Vergangenheit Probleme mit diesen beiden Punkten gab und diese daher als Kriterien aufgenommen wurden. Für Pauline Ehrsam scheint es, dass die Musikanlage im Mittelpunkt des Kriterienkatalogs steht. Für sie sollte lieber ein vernünftiger Vertrag zwischen Studierenden und Veranstalter im Vordergrund stehen. Felix Fleckstein merkt an, dass das Konzept des Stadtgartens zu der Studikultur passen sollte, also nicht kommerziell und nicht zu hohe Preise. Aufgrund der Tatsache das die Mitglieder des Gremiums noch nicht genügend Zeit hatten sich mit dem vorgeschlagenen Kriterienkatalog auseinanderzusetzen und sich die Ausschreibung um ein halbes Jahr verschoben hat, wird vorgeschlagen diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verschieben. Somit können sich alle Mitglieder noch einmal mit dem Vorschlag auseinandersetzen. Änderungen können bis Montagabend an Enrico Neumann weitergegeben werden. Zu 11. Vollversammlung zur Anwesenheitspflicht: Nadin Weber berichtet über das Treffen mit dem Präsidenten bezüglich des Forums zur Anwesenheitspflicht. Seitens des Präsidiums wird angemerkt, dass das Problem erkannt wird, dass die Formulierung vergleichbare Seminare genau definiert werden sollte. Durch den Studierendenrat soll ein neutraler Moderator gesucht werden. Pauline Ehrsam merkt an, dass viele Dozierende noch nicht von der Veranstaltung wissen und hat hierzu noch einmal im Fakultätsrat dazu eingeladen. Nadin Weber merkt an, dass am heutigen Tag eine Einladung an alle Studenten und Dozierenden per Mail eingegangen ist. Oliver Feile verweist darauf, dass es besser wäre eine neutrale externe Person als Moderator zu nehmen. Nadin Weber verweist darauf, dass der Präsident gerne eine Person hätte, die in der Thematik ist. Vorgeschlagen wird Manik Esche. Enoh Tabak leitet am morgigen Tag die außerordentliche Vollversammlung. Hierzu hat er alle FSRs und HSGs im Vorfeld noch einmal angeschrieben, damit diese zur Veranstaltung kommen und ihre Meinung vertreten. Er versucht alle Meinungen im Vorfeld zu erfassen und eine Übersicht zu erstellen. Leider gab es bisher nur wenig Rückmeldung. Johannes Hollenhorst möchte sich in diesem Zusammenhang noch einmal mit ihm treffen. Jeannine Burkhard schreibt Protokoll bei der Vollversammlung. Als Ansprechpartner für die Raumgestaltung dient Herr Höffelmaier. Oliver Feile fragt nach wer am im Forum die Meinung der Studierenden vertritt. Pauline Ehrsam weißt auf, dass dieser eine vermittelnde Rolle spielen sollte. 9

10 Felix Fleckenstein kann leider am Dienstag nicht zur Veranstaltung kommen. Daher übernimmt Johannes Hollenhorst die Vorstellung des Ergebnisses im Studienausschuss. In Bezug auf die Urabstimmung weist Pauline darauf hin, dass es möglich ist über diese auch noch nächste Woche abzustimmen, um auch das Ergebnis des Forums abzuwarten. Dies bezüglich gibt es Unstimmigkeiten im Gremium, da diese in die Prüfungsphase fallen und sich daher gegebenenfalls nur wenige Personen beteiligen. Des Weiteren wird angeben, dass eine Urabstimmung über dieses Thema zu komplex sei. Vorgeschlagen wird nun, dass wenn am Dienstag kein Konsens zwischen Studierenden und Dozenten entsteht, eine Urabstimmung über verschiedene Varianten vollzogen werden soll. Tagesordnungspunkt 10 wird damit verschoben. Zu 12. Anhebung des Semesterbeitrages: Vom Vorstand wird angegeben, dass die letzte Erhöhung im Mai 2009 war und wir im Schnitt zu anderen Universitäten einen sehr niedrigen Beitrag haben. Durch die Erhöhung könnten z. B. mehr Veranstaltungen finanziert oder ein Finanzer entschädigt werden. Robert Scholz findet, dass das Gremium besser wirtschaften sollte, als den Beitrag zu erhöhen. Felix Fleckenstein empfiehlt lieber die Mentalität bei der Genehmigung von Finanzanträgen zu ändern, als den Beitrag zu erhöhen. Trotzdem empfindet er die mögliche Erhöhung als positiv, da hierdurch eine professionelle Bürokraft finanziert werden könnte. Tristan Stinnesbeck stimmt diesem zu. Enrico Neumann glaubt, dass dies zu Unmut unter den Studierenden führen könnte. Nadin Weber verneint dies, wenn die Erhöhung an einen bestimmten Vorschlag gekoppelt wird. Zustimmung erhält Felix Fleckenstein durch Malte Schäfer, da dieser es besser findet einen Grund anzugeben, warum der Beitrag erhöht werden soll. Ein Inflationsausgleich würde laut Johannes Hollenhorst bei ca. 50 Cent liegen. Trotzdem sei es sicherlich besser Finanzanträge durchdachter auszusieben. Jedoch sei es sinnvoll den Beitrag zu erhöhen, um das kulturelle Angebot der HSGs und FSRs zu erhalten oder auch zu steigern. Robert Scholz findet die Begründung zum Inflationsausgleich kritisch. Seitens des Gremiums gibt es noch Unstimmigkeiten darüber, ob die Erhöhung für politische Zwecke und Veranstaltungen genutzt werden sollte oder zur Entlohnung einer Hilfskraft des Studierendenrates. 10

11 Pauline Ehrsam fasst zusammen, dass die Entlastung des Finanzers als Job neben dem Studium dienen sollte und dass eine Erhöhung des Semesterbeitrages begründet werden könnte durch mehr studentische Initiativen, die finanzielle Problematik, eine Entschädigung des Finanzer oder einer Verwaltungskraft Zu 15. Diskussion über den Sitzungsrhythmus: Enrico Neumann schlägt dem Gremium vor den Sitzungsrhythmus insofern zu verändern, dass in der A-Woche Finanzanträge behandelt werden und in der B-Woche über alle anderen Thematiken gesprochen werden soll. Dies wird eher negativ vom Gremium aufgenommen, da dies den Finanzanträgen mehr Raum gibt und so noch mehr über diese diskutiert werden könnte. Zudem sei es für die Studenten schwieriger die Finanzanträge zum richtigen Zeitpunkt einzureichen. Nele Reich weist darauf hin sich vor der Sitzung mit den Finanzanträgen auseinander zu setzen. In diesem Zusammenhang weist Amelie Ammon darauf hin, dass viele Finanzanträge in den letzten Wochen häufig als Eilanträge eingegangen sind und so der Studierendenrat unter Druck war diese zu genehmigen. Nadin Weber schlägt deswegen vor, die Frist zur Einreichung von Finanzanträgen zu verkürzen. Gegenposition hierzu bildet unter anderem Katharina Teubel. Diese findet, dass die Sitzungen dadurch zeitlich kürzer werden und dass in der B-Woche Themen intensiver diskutiert werden könnten, wodurch der Studierendenrat seiner politischen Aufgabe besser nach gehen kann. Allerdings könnten wichtige Themen, die in der A- Woche aufkommen, erst in der B-Woche besprochen werden. Dies könnte ein zeitliches Problem darstellen. Johannes Hollenhorst schlägt vor, dass sich im Studierendenrat ein Finanzgremium bilden könnte die sich alleine mit den Finanzanträgen beschäftigen und so den Studierendenrat zu entlasten. Das Gremium soll dann nur als Vetoinstanz dienen. Enoh Tabak betritt die Sitzung wieder um 23:12Uhr damit steigt die Anzahl der Anwesenden Mitglieder auf 13. Dieser Vorschlag findet bei Amelie Ammon Anklang, da so ein besserer Überblick über die Finanzanträge geben könnte und diese so einfacher behandelt werden könnten. Felix Fleckenstein findet hingegen, dass ein extra Gremium zu viel Macht erhalten würde und dass der Studierendrat dafür da ist gleichberechtigt abzustimmen. Sein Vorschlag ist es, lieber eine zweite Kammer neben dem Studierendenrat zu bilden in dem auch FSRs sitzen. Enoh Tabak sieht dies aber als großes Problem, da so die Kommunikation im Gremium noch mehr entschlackt wird und das Gremium durch die bisherigen Diskussionen untereinander viel weiter in seiner Arbeit vorangekommen ist. Zudem weist er noch einmal auf seinen Vorschlag hin über das übrige Geld am Ende des Semesters mittels einer Urabstimmung abzustimmen. 11

12 Pauline Ehrsam schlägt vor sich 1-2mal im Monat auf den Sitzungen nur mit Themen der Hochschulpolitik zu beschäftigen, um diese gemeinsam mit den FSRs und HSGs zu diskutieren. Felix Fleckenstein verweist darauf, dass auf jeder Sitzung Themen der Hochschulpolitik besprochen werden sollten. Nadin Weber gibt an, dass der Berichtsteil sehr lang sei und dieser gegebenenfalls geändert werden sollte. Dies verneint Johannes Hollenhorst, da die Berichte zur Hochschulpolitik gehören. Um die Sitzungen früher zu beenden schlägt Pauline vor bereits um 18:00 zu beginnen. Katharina Teubel bittet die Mitglieder lieber darum über die Diskussionsbeitrage nachzudenken um so die Diskussionen zu verkürzen. Pauline Ehrsam fasst zusammen, dass es keine A/B-Wochen Format geben soll. Eine mögliche Verfeinerung in Bezug auf ein Finanzgremium wird überarbeitet und ein möglicher Klausurtag wird in Betracht gezogen. Des Weiteren könnte es ein Impuls für den 19. StuRa geben, vielleicht doch noch mal ein Klausurnachtmittag zu machen, um auch Nachrücker mit ins Gremium einzuarbeiten. Zu 16. Sonstiges: Tristan Stinnesbeck gibt an, dass es seitens des Café International Beschwerden gab, dass das Forum zur Anwesenheitspflicht in Ihre Veranstaltungszeit fällt und sie so zeitliche Probleme haben. Nadin Weber verweist darauf, dass Termin von der Verwaltung festgelegt wurden Des Weiteren gibt Robert Scholz an, dass er morgen nicht zur Vollversammlung kommen kann, es aber wichtig findet dass keine Nicht-Studenten zur Sitzung kommen sollten. Nadin verweist darauf, dass auch Promovierende zur gleichen Zeit Studenten sein können. Felix Fleckenstein erinnert an die letzte Vollversammlung in der Herr Höffelmaier ebenfalls anwesend war und er dies für bedenklich empfand da so Herr Höffelmaier interne Debatten der Studierenden weitertragen konnte. Pauline Ehrsam verspricht bei der morgigen Sitzung darauf zu achten. Nadin Weber fragt noch einmal nach, ob sich Mitglieder an den Kosten für den Wunschbaum beteiligen. Pauline Ehrsam bittet darum mehr auf Abrechnungen zu achten wenn diese eingereicht werden. Da einige in der letzten Zeit falsch waren und diese noch im Nachhinein geändert werden mussten. Oliver Feile gibt zu bedenken, dass Studierenden mittels eines Honorarvertrages, wie zuletzt beim FSR Stawi bezahlt werden und dass es sinnvoll wäre einen Kriterienkatalog dazu aufzustellen. In diesem Zusammenhang gibt Tristan Stinnesbeck an, dass der Studierendenrat genau definieren sollte was ein qualifizierter DJ ist. Dies wird jedoch von einigen Mitgliedern als schwierig empfunden da Qualität kein 12

13 Merkmal für Bezahlung sei. Oliver Feile gibt als Kriterium eines Professionellen DJ an das diese ihr Gewerbe anmelden. Pauline Ehrsam findet es schwierig Studierende nicht für getätigte Leistungen zu bezahlen, weil sich so einige auch ihr Studium finanzieren. Nadin Weber verweist auf die Tagung des Hochschulrats gemeinsam mit dem Senat in 2 ½ Wochen. In diesem soll auch über die Stufus gesprochen werden. Gerne würde sie in der nächste Woche mal drüber sprechen. Pauline Ehrsam beendet die Sitzung um 0.10 Uhr. Melanie Wehking Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Pauline Ehrsam Protokollführung 13