Protokoll der 16. Sitzung

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1 Protokoll der 16. Sitzung des 17. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Donnerstag, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Julian Degen, Felix Fleckenstein, Alexander Hesse, Lukas Kiehne, Jennifer-Kathrin Kopp, Vera Löwenhaupt, Patrick Niebergall, Julian Schubert, Yasmin Stadler, Nadin Weber, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Katharina Wolbergs Entschuldigt: Maik Patzelt, Tim Seidel Unentschuldigt: David Schneider Gäste: Amelie Ammon (HSG AEGEE), Manuel Kaule, Paula Reppmann (alle FSR StaWi), Jeannine Burkhard (FSR Romanistik), Manik Esche (FSR Psychologie), Enrico Neumann (FSR Lehramt), Annalena Held (HSG Zett-eL), Johannes Hollenhorst, Katharina Beck Sitzungsleitung: Patrick Niebergall Protokollführung: Daniel Beck, Felix Fleckenstein

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR Stawi, Website des FSR Stawi, EUR 142,66 b. FSR Stawi, Werbebanner, EUR 121,86 c. FSR Psycho, Filmvorführung, , EUR 80,00 d. FSR Lehramt, FSR-Pullis, EUR 180,00 5. Beteiligung Refugium 6. Bestätigung freier MitarbeiterInnen 7. Besetzung von Referaten 8. Vorstand des Sprachenzentrums 9. Nachwahlen 10. Beschluss Uni-Ball Casino 11. Studentenwerksgesetz 12. Sonstiges 13. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Patrick Niebergall eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 12 von 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. c) Bericht des Finanzreferenten Gesamtvermögen der Studierendenschaft: EUR d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträge Es liegen keine außerordentlichen Anträge vor. e) Beschluss der Tagesordnung Abstimmung über die Tagesordnung in vorliegender Form: (11/00/01) -> Die Tagesordnung ist angenommen. f) Beschluss von Protokollen Abstimmung über das Protokoll der 15. Sitzung: (10/00/02) -> Das Protokoll ist angenommen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen Es gibt nichts zu berichten. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien PHilo Fakra: Im WS17/18 soll ein neuer Masterstudiengang Gesundheitskommunikation anlaufen. Blockseminare von festen

4 Mitarbeitern der Fakultät sollen nicht mehr am Wochenende stattfinden. qt-scheine: Herr Becher habe angekündigt, dass auf den Scheinen nur noch qt erteilt vermerkt werden soll. Eine Nichterteilung des Scheins kann nur erfolgen, wenn der Schein durch den Lehrenden einbehalten wird. Die Mehrheit des Fakultätsrats findet diese geplante Regelung nicht gut. Aufgrund der Raumknappheit könnten einzelne Fachbereiche zukünftig außerhalb des Campus angesiedelt werden. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat Öffentlichkeitsarbeit Die die Homepage wurde aktualisiert. Referat Internationales Das Referat hat sich mit verschiedenen Problemen bzgl. Erasmus befasst und konnte positive Lösungen erzeugen. Referat Soziales Der FSR Philosophie plant eine Informationsveranstaltung zu sexueller Belästigung an der Hochschule in Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro. Referat Internes Der Studierendenrat verfügt nun über eine Photoshop-Lizenz. Referat FSR Das Referat hat verschiedene Ausschreibungen ausgesandt. Referat HSG Es gibt nichts zu berichten. Referat Hochschulpolitik Es wurden Anfragen bzgl. diverser Hochschulwahlen beantwortet.

5 Referat Kultur Es gibt nichts zu berichten. Referat Sport Das Uni-Challenge-Abzeichen wird nicht stattfinden. Referat für Promovierendenangelegenheiten Abwesend. Vorstand Der Vorstand hat mit dem VMT über das Semesterticket verhandelt. Beim Präsidiumsgespräch wurden diverse Themen wie das Mobiliar des Büros oder die zu niedrigen Temperaturen in der APS angesprochen. In das geplante Forschungsgebäude auf dem Campus soll unter anderem das MWK angesiedelt werden. Zu 4. Finanzanträge a. FSR Stawi, Homepage des FSR-Stawi, EUR 142,66 (11/00/01) -> Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Jan b. FSR Stawi, Werbebanner, EUR 121,86 (09/01/02) -> Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Jan c. FSR Psycho, Filmvorführung, , EUR 80,00 (07/01/04) -> Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Jan d. FSR Lehramt, FSR-Pullis, EUR 180,00 (12/00/00) -> Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Jan Patrick Niebergall unterbricht die Sitzung um 20:30 Uhr für 10 Minuten, Fortsetzung um 20:40 Uhr.

6 Zu 5. Beteiligung Refugium An der Hochschule sollen Zufluchtspunkte für internationale Studierende entstehen, an welchen ihnen in Bezug auf Diskriminierung weitergeholfen werden kann. Ein Zufluchtspunkt ist im Campus Hilgenfeld geplant. Ein weiterer könnte im StuRa-Büro errichtet werden. Dazu soll es eine Schulung für die Mitglieder des Gremiums im Februar geben. Kosten würden für die Studierendenschaft keine entstehen. Das Referat Internationales würde sich weiter darum kümmern und auch an der Schulung teilnehmen. Allgemeiner Zuspruch durch das Gremium. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, das Projekt Refugium ideell zu unterstützen (12/00/00) -> Der Beschluss ist angenommen. Beschluss-Nr. 17-Jan Zu 6. Bestätigung freier MitarbeiterInnen Jeannine Burkhard möchte sich als freie Mitarbeiterin im Bereich Hochschulpolitik engagieren. Jeannine stellt sich kurz vor. Amelie Ammon möchte sich als freie Mitarbeiterin im Bereich Hochschulgruppen engagieren. Amelie stellt sich kurz vor. Johannes Hollenhorst möchte sich als freier Mitarbeiter im Studierendenrat engagieren. Johannes stellt sich kurz vor. Es wird eine geheime Abstimmung eingeleitet. Ergebnis: Jeannine Burkhard (12/00/00), Amelie Ammon (12/00/00), Johannes Hollenhorst (12/00/00) -> Jeannine AMmon, Amelie Ammon und Johannes Hollenhorst sind als freie MitarbeiterInnen des 17. Studierendenrates bestätigt. Zu 7. Besetzung von Referaten Referat Hochschulgruppen Jeannine Burkhard möchte gerne Hochschulgruppenbeauftragte werden und stellt sich zur Wahl. Jeannine stellt sich kurz vor und erläutert ihre Motivation.

7 Es wird eine geheime Wahl eingeleitet. Ergebnis: (12/00/00) > Jeannine Burkhard ist als neue Hochschulgruppenbeauftragte gewählt und nimmt die Wahl an. Finanzreferat Daniel Beck tritt vom Amt des Finanzreferenten zurück und erläutert die Beweggründe. Andreas Zamboni wird als neuer Finanzreferent vorgeschlagen. Es wird eine geheime Wahl eingeleitet. Zur Wahl des Finanzreferenten wird eine Zweidrittelmehrheit der gewählten Mitglieder benötigt. Ergebnis: (12/00/00) -> Andreas Zamboni ist mit der erforderlichen Mehrheit zum Finanzreferenten gewählt und nimmt die Wahl an. Zu 8. Vorstand des Sprachenzentrums Jeannine Burkhard möchte vom Studierendenrat in den Vorstand des Sprachenzentrums entsandt werden. Sie erläutert kurz ihre Motivation. Julian Degen möchte ebenfalls in den Vorstand des Sprachenzentrums entsandt werden, er erläutert kurz seine Motivation. Es wird ein Meinungsbild zu der Frage durchgeführt, ob am heutigen Tage eine oder zwei Personen in dieses Gremium entsandt werden sollen. (04/09/03) (eine Person/zwei Personen/Enthaltung) -> Im Folgenden wird über die Entsendung von zwei Personen beraten. Es wird eine geheime Wahl eingeleitet. Ergebnis: Jeannine Burkhard: (11/00/01), Julian Degen: (10/01/01) -> Jeannine Burkhard und Julian Degen sind in den Vorstand des Sprachenzentrums entsandt. Beide nehmen ihre Entsendung an. Der Vorstand wird die weitere Abwicklung übernehmen. Zu 9. Nachwahlen Aufgrund der schwindenden Mitgliederzahl der gewählten Mitglieder sollte über eine Nachwahl oder eine vorgezogene Wahl des 18. Studierendenrats nachgedacht werden. Sich vor den anstehenden Semesterferien dazu Gedanken zu machen ist sinnvoll, da die Fristen dann noch eingehalten werden können um eine Nach- oder Neuwahl Anfang des nächsten Semesters stattfinden zu lassen.

8 Diverse Redebeiträge favorisieren eine Auflösung des 17. Studierendenrates mit einer vorgezogenen Wahl des 18. Studierendenrates gegenüber einer Nachwahl des 17. Studierendenrates. Vor allem der dann geänderte Wahlzyklus wird als positiv in Bezug auf Klausuren und Einarbeitungsphasen gesehen. Man solle jedoch auch bedenken, dass in diesem Fall die StuRa-Wahl von der allgemeinen Gremienwahl an der Universität abgekoppelt wird. Dies könne negative Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung haben. Patrick Niebergall stellt einen Geschäftsordnungsantrag nach GO 14 (1) 6. auf Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten -> Formelle Gegenrede durch Nadin Weber -> Abstimmung (06/04/02) -> Die Sitzung wird um 21:54 Uhr für 10 Minuten unterbrochen. Kontroverse Fortführung der Diskussion. Lukas Kiehne stellt einen GO Antrag nach GO 14 (1) 7. Schluss der Redeliste -> Inhaltliche Gegenrede durch Nadin Weber -> Abstimmung (06/04/02) -> Der GO- Antrag ist angenommen. Die Redeliste ist geschlossen. Die letzten RednerInnen leisten ihren Beitrag zur Debatte. Eine freie Mitarbeiterin verlässt die Sitzung um 22:30 Uhr. Es wird ein Meinungsbild zu der Frage durchgeführt, ob über eine Neu- oder Nachwahl in der nächsten Woche statt auf der laufenden Sitzung befunden werden soll. (06/11/00) -> Das Gremium spricht sich dafür aus, über eine Neu- oder Nachwahl auf der laufenden Sitzung zu befinden. Es wird ein Meinungsbild zu der Frage durchgeführt, ob über eine Neu- oder eine Nachwahl abgestimmt werden soll. (15/00/03) (Neuwahl/Nachwahl/Enthaltung) -> Es soll über eine Neuwahl und damit einhergehende Auflösung des Studierendenrates befunden werden. Beschluss: Der 17. Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt seine Auflösung nach Satzung 15 (1) 1. Abstimmung: (10/01/01) -> Nadin Weber stellt einen GO-Antrag nach GO 14 (1) 13. Wiederholung der Auszählung der Stimmen. Die Neuauszählung der Stimmen ergibt 10 Ja-Stimmen, 01 Nein-Stimmen und 01 Enthaltungen. -> Der Beschluss ist angenommen

9 Der Beschluss ist angenommen. Beschluss-Nr. 17-Jan GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungsunterbrechung durch Patrick Niebergall um 22:42, keine Gegenrede. Fortsetzung um 22:50. Daniel Beck verlässt die Sitzung um 22:50. Die Zahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder reduziert sich auf 11. Felix Fleckenstein übernimmt das Protokoll, keine Gegenrede. Zu 10. Beschluss Uni-Ball Casino Das Kulturreferat erläutert das Konzept der Veranstaltung anhand einer Tischvorlage (Finanzierungsplan). Es gibt konstruktive Vorschläge zur Optimierung der Veranstaltung. Als Termin ist der 21. April angestrebt. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, die Veranstaltung Uni-Ball im Sommersemester 2016 mit bis zu EUR 4.000,00 zu finanzieren. Abstimmung: (10/00/01) -> Beschluss ist angenommen Beschluss-Nr. 17-Jan Zu 11. Studentenwerkgesetz Nadin Weber erläutert anstehende Änderungen am Thüringer Studentenwerksgesetz. Es geht vor allem um eine Umbenennung und eine Umgestaltung der Finanzierung des StuWe. Nadin Weber bittet das Gremium um eine Positionierung hinsichtlich der Umbenennung. Mehrere Redebeiträge sprechen sich für eine Umbenennung in Studierendenwerk aus und lehnen den im Raum stehenden Namensvorschlag Campus-Service Thüringen einhellig ab. Die Pläne zur Umgestaltung der Finanzierung des StuWe werden kontrovers diskutiert. Nadin Weber bittet um eine förmliche Stellungnahme zur Thematik. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt steht der Novellierung des Thüringer Studentenwerksgesetzes positiv gegenüber. Insbesondere begrüßt der Studierendenrat eine Umbenennung der Einrichtung in Studierendenwerk.

10 (10/00/01) -> Beschluss ist angenommen Beschluss-Nr. 17-Jan Nadin Weber wird zusammen mit dem Vorstand eine Stellungnahme anfertigen, die diesen Beschluss zum Ausdruck bringt. Zu 12. Sonstiges Nadin Weber bittet darum, den Bürodienst zuverlässig wahrzunehmen. Vera Löwenhaupt weist auf das Arbeitsfrühstück am Folgetag hin. Patrick Niebergall schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 23:05. Zu 13. Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert. Patrick Niebergall schließt die Sitzung um 23:28. Patrick Niebergall Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Daniel Beck, Felix Fleckenstein Protokollführung