Protokoll der 23. Sitzung

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1 Protokoll der 23. Sitzung des 18. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, 01. Februar 2017 Zeit: Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Mitarbeiter: Amelie Ammon, Pauline Ehrsam, Johannes Hollenhorst, Christoph Koch, Robert Scholz, Enrico Neumann, Tristan Stinnesbeck, Nadin Weber, Melanie Wehking, Oliver Feile, Nele Reich, Katharina Teubel, Max Pankofer, Sophie Merl Felix Fleckenstein, Cordula Herlt Entschuldigt: Enoh Tabak Unentschuldigt: Syed Mahmood Ul Hassan Hashimi Gäste: Katharina Wolbergs, Vera Löwenhaupt Sitzungsleitung: Melanie Wehking Protokollant: Johannes Hollenhorst und Nadin Weber 1

2 Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Beschluss der Tagesordnung e. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Diskussion und Beschluss Kontowechsel 5. Zusammenfassung: Neuregelung der Anwesenheitspflicht 6. Campus Festival 7. Beschluss Stellungnahme Stadtgarten 8. Sonstiges 9. Nicht öffentlicher Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung 2

3 Zu 1: Begrüßung: Melanie Wehking eröffnet die Sitzung um 20:18 Uhr. Zu 2. Formalien: a. Feststellung der Beschlussfähigkeit 11 gewählte Mitglieder sind anwesend, damit ist der Studierendenrat erweitert beschlussfähig. b. Wahl der Protokollführung Johannes Hollenhorst wird vorgeschlagen. Es gibt keine Gegenrede. Johannes Hollenhorst übernimmt die Protokollführung. c. Bericht des Finanzreferats Das Gesamtvermögen der Studierendenschaft beträgt Euro XX.XXX,XX. Es gibt momentan immer noch keinen Zugriff auf das Online Banking. Änderungshaushalt wird momentan erstellt. d. Beschluss der Tagesordnung Abstimmung: (10/0/1) Die veränderte Tagesordnung ist angenommen. e. Beschluss von Protokollen Abstimmung über das Protokoll der 22. Sitzung: (9/0/2) Zu 3. Berichte: Tristan Stinnesbeck betritt den Sitzungssaal. Die Mitgliederzahl erhöht sich damit auf 12. Amelie Ammon betritt den Sitzungssaal. Die Mitgliederzahl erhöht sich damit auf 13. Sophie Merl betritt den Sitzungssaal. Die Mitgliederzahl erhöht sich damit auf 14. a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Wahlvorstand Paula bittet von Seiten den Wahlvorstandes die Mitglieder des Gremiums darum in den Semesterferien die Übergabe vorzubereiten. Sitzung HR/Senat - Bund-Länder Programm ermöglicht in der Zukunft 4 weitere Professuren - Regge möchte eine HR-Konferenz um sich auf gemeinsame Positionen zu finden - Professor*Innen beklagen sich, dass Sie bei dem gesamten Verfahren zur ThürHG Novelle zu wenig beteiligt wurden 3

4 - Seit Dezember gibt es einen neuen Staatsvertrag, der Akkreditierungsrat wird dadurch zu einer Akkreditierungsbehörde die für die Grundlegung sorgt. o Die Uni Erfurt steuert auf die Systemakkreditierung zu und hat dabei Potsdam als Vorbild - Für die Übersetzung der Homepage soll es bessere Kooperationen geben damit die Übersetzungen besser funktionieren - Es gab eine Debatte über die Rolle von Studierenden und Dozierenden im StuFu, da einige Mitglieder sich nicht der Wichtigkeit der Rolle von Dozierenden bewusst waren - Es gab die Überlegung das StuFu in die Studiengänge zu integrieren - Das Forschungsgebäude wird unter der Bauherrenschaft der Uni selbst vorgenommen und muss bis 2021 abgeschlossen werden - Ab April werden die Seminarräume am Audimax wieder offen sein - Die Uni wird weiter auf die APS angewiesen sein - Die Renovierung von HS5 und HS6 würde 4,3 Millionen kosten und wird von daher aufgeschoben - Die Bibliothek hat wieder eine Leck, daher tropft es rein. Das Land weiß von der Problematik, sieht aber keinen Handlungsbedarf - Frischluftschneise links neben der Bibliothek wird von der Stadt offensichtlich nicht mehr benötigt wodurch diese Fläche für die Bebauung möglich werden könnte - Die vorherigen Räumlichkeiten der URMZ sollen als Pufferräume für Umzüge genutzt werden. Senat - Neue Bibliotheksleiter ist ab 01. März im Amt und kann sich vorstellen die Öffnungszeiten zu erweitern wenn der Bedarf groß genug ist. - RPO wurde in Bezug auf die Krankschreibung geändert. Der Prüfungsausschuss entscheidet ab sofort über die Krankmeldungen. Eine Ablehnung eines Scheines wäre vor dem Prüfungsausschuss anzufechten. - Der Wechsel zu der Systemakkreditierung wurde beschlossen. c. Referatsberichte Soziales Es wurde dem normalen Tagesgeschäft nachgegangen. FSR Es gibt immer noch ein Problem mit den Schlüsseln für das FSR Büro, da momentan keiner vorhanden ist. Kultur Das Campusfestival wird geplant. Promovierende Internes Internationales 4

5 Nachhaltigkeit Öffentlichkeitsarbeit Die Abstimmung wurde intensiv vorbereitet und durchgeführt. Dank des Referates an Felix für seine Hilfe. HSG Hochschulpolitik Jeannine hat für das Sommersemester das Ziel die Prüfungsanmeldungen zu behandeln. Sport Vorstand Brief bezüglich der ThürHG Novelle in der um klare Anmerkungen zur ThürHG Novelle. Mit, von 12:00 bis 15:00 Uhr gibt es einen Semesterputz im Büro Dank an Oliver und Felix für ihre geleistete Arbeit bei der Durchführung der Abstimmung. Zu 4. Diskussion und Beschluss Kontowechsel Beschluss zum Wechsel des Girokontos von der Deutschen Bank zur Sparkasse Mittelthüringen zu den dargelegten Konditionen. Beschluss wurde mit (12/0/2) angenommen. Beschlussnummer: 18-Feb Zu 5. Aufnahme von Freien Mitarbeiter*Innen Shirin ist mit (10/1/3) zur freien Mitarbeiterin gewählt. Katharina ist mit (11/0/3) zur freien Mitarbeiterin gewählt. Zu 5. Zusammenfassung: Neuregelung der Anwesenheitspflicht Bericht aus dem Senat Die Beschlussvorlage wurde in weiter geänderter Form angenommen. Anstatt Teilnahme wurde nun Anwesenheit in die Ordnung geschrieben, welche nicht kontrolliert werden soll. Darüber hinaus wurde ergänzt, dass der Fakultätsrat die Entscheidung delegieren kann. Allerdings soll das entsprechende Gremium sich einen Kriterienkatalog geben. Die Studierenden haben das Ergebnis der gestrigen Abstimmung vorgestellt und eingebracht. 5

6 In der Diskussion wird festgestellt, dass die heutige Senatssitzung noch zu einer Verschlechterung der Regelung geführt hat (Delegation, kein Kriterienkatalog). Die AG Innovative Lehre unter der Leitung von Frau Möller soll bald einen Katalog entwickeln welcher den Fakultäten an die Hand gegeben werden soll. Es ist fraglich, was Entschuldigungsgründe sind (Krankheit, Pflege der Angehörigen, Tod eines Angehörigen, Unbegründete Mail?). Der Termin dafür ist wohl Mittwoch der Der Vorstand fragt nach den Entschuldigungsgründen, wird nochmal die Umstände der Beschlussfindung bemängeln und sich mit den studentischen Mitgliedern in den FakRä zusammensetzen. Pauline Ehrsam verlässt den Sitzungssaal, es sind noch 13 Mitglieder anwesend. Es soll möglichst bald eine öffentliche Stellungnahme seitens des Studierendenrates geben, welcher von einer Untergruppe so schnell wie möglich erarbeitet wird. Das Gremium stimmt mit (11/0/2) dafür. Zu 6. Campus Festival Pause Nach der Pause sind noch 11 Mitglieder anwesend. Es gibt einige Fragen und Antworten zu dem Gesamtkonzept. Eine vorläufige Kostenaufstellung wird herumgereicht. Die Frage des Sponsorings wird kontrovers diskutiert. Dabei wird nochmal festgehalten, dass es keine Kommerzialisierung geben soll. Zu 7. Beschluss Stellungnahme Stadtgarten Wird verschoben da das Gespräch mit dem Stadtgarten noch nicht erfolgt ist. Zu 8. Finanztöpfe für FSRs und HSGs Das Thema soll im Rahmen des Reformprozesses im kommenden Semester nochmal aufgegriffen werden. Ein Meinungsbild ergibt, dass die Mehrheit dagegen ist. Johannes Hollenhorst verlässt den Sitzungssaal, es sind noch 10 Mitglieder anwesend. Zu 8. Sonstiges Katharina fragt nach, ob im Senat nochmal über die Kosten gesprochen worden ist, die für Studierende entstehen können, wenn Ärzte für das Ausfüllen des neuen For- 6

7 mulars eine Gebühr verlangen. Nadin erläutert, dass dies heute nicht Thema war, sondern es nur um die Änderung in der RPO ging, dass nicht Prüfer über die Krankheitsanzeige befinden sollen, sondern die Prüfungsausschüsse der jeweiligen Fakultät. Felix ergänzt, dass diese Änderung für Studierende vorteilhaft sei. Oliver fragt nach, wann mit der Online-Abstimmung zum Änderungshaushalt zu rechnen ist. Johannes geht davon aus, dass diese Ende Februar erfolgen wird. Nadin erklärt, dass der Senatsbeschluss vom Dezember bzgl. der studentischen StellvertreterInnen in den Ausschüssen mit einem Protokollvermerk in der heutigen Senatssitzung zum großen Teil aufgehoben worden ist, da der Beschluss gegen die Grundordnung verstößt. Laut Grundordnung ist es nicht möglich, dass StellvertreterInnen in den Sitzungen ein Stimmrecht erhalten, wenn eines der regulären Mitglieder verhindert sein sollte. Das Stimmrecht kann nur auf das zweite reguläre Mitglied übertragen werden. Nadin spricht an, dass die Teilnahme der Studierendenvertretungen in den Gremien nicht nur in der vorlesungsfreien Zeit ein Problem darstellt, sondern auch in der Vorlesungszeit. Häufig überschneiden sich Sitzungstermine mit anderen studentischen Verpflichtungen, sodass die Stimmen der Studierenden teilweise nicht einfließen können. Durch die Aufhebung des Senatsbeschlusses wird die Mitwirkung der Studierenden noch weiter geschwächt. Oliver regt an, dass der StuRa darauf hinwirken sollte, dass Sitzungen ohne studentische Beteiligung nicht stattfinden dürfen und immer eine Doodle-Abfrage erfolgen sollte, um einen gemeinsamen Termin zu finden. Enrico fragt nach, ob eine Änderung der Grundordnung möglich wäre. Felix erwidert, dass dies schwierig sei da eine Änderung mit viel Aufwand verbunden ist. Viel sinnvoller wäre es, wenn sich die studentischen Mitglieder der Gremien stärker vernetzen würden, da andere Statusgruppen die Sitzungstermine auch einhalten können. Geschlossener Teil ab 22.33Uhr. Melanie Wehking beendet die Sitzung um Uhr. Melanie Wehking Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Johannes Hollenhorst, Nadin Weber Protokollführung 7