Protokoll der 11. Sitzung

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1 Protokoll der 11. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Eric Friedrich, Thilo Krumeich, Paula Männich, Adrian Magnucki, Tim Seidel, Johannes Seifert, Julian Schubert, Nadin Weber, Katharina Wolbergs Mitarbeiter: Alexander Hesse, Tanita Ködderitzsch, Christopher Köhler, Mona Sebald, Andreas Zamboni, Sophie Baron Entschuldigt: Melanie Macholdt, Johannes Schmoldt, Melanie Twers, Felix Fleckenstein Unentschuldigt: Sebastian Jerate, Fatima Moaddab Gäste: Juliana Tappe (FSR Romanistik), Luise Kühn (FSR Romanistik), Vera Löwenhaupt (FSR KW), Maike Walter (FSR KW), Mareike Oppermann (FSR PdK/PEB), Christoph Weber (FSR Psycho), Jelena Hoffmann (FSR Psychologie), Lena Koch (FSR Rewi), Lukas Hollnagel (Studenten für Christus), Heike Günnel (FSR Geschichte), Anja Dreves (FSR Geschichte), Luzia Walsch (IPU), Luise Meißner (AG Nachhaltigkeit), Laura Lange (AG Nachhaltigkeit), Johanna von Oy (AG Nachhaltigkeit) Sitzungsleitung: Tim Seidel

2 Protokollführung: Daniel Beck Tagesordnung: (ggf. Tagesordnung einfach aus Datei rein kopieren) 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung von Anträgen als Eilanträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSRKW, Merchandise, 180,00 b. FSR ReWi, Dozentenabend, , 100,00 c. HSG Nachhaltigkeit, , 100,00 d. FSR PdK/PEB, Weihnachtsfilmabend, , 119,40 e. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Weihnachtsfilmabend, , 119,40 f. FSR Romanistik, Merchandise, 205,81 g. Luise Willborn, Teilnahme Kongress der IPU, 60,00 h. FSR Geschichte, Historischer Weihnachtsmarkt, , 1400,00 i. FSR Psychologie, Punschempfang, , 417,88 j. FSR Psychologie, Geschenk für Alumni, 63,00 5. Delegation in den Mensaausschuss 6. Delegation in das Sprachenzentrum 7. StuRa-Broschüre 8. Vorstellung des Nachtragshaushaltes 9. Meinungsbild Logo der Jacke 10. Diskussion und Beschluss: Weihnachtsmarkt 11. Diskussio Beamer für das StuRa-Büro 12. Input Präsidentengespräch 13. Sonstiges 14. Geschlossener Teil

3 Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: XX/XX/XX Ja/Nein/Enthaltung

4 Zu 1. Begrüßung Tim Seidel eröffnet die Sitzung um 20:02 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 11 von 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. Keine Gegenrede. b) Bericht des Finanzreferenten Gesamtvermögen der Studierendenschaft heute: Der Jahresabschluss ist fast fertig geprüft und wird von der Haushaltsabteilung der Universität wieder dem Kanzler zur Ratifizierung zugeleitet. d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen Es liegen keine außerordentlichen Anträge vor. e) Beschluss der Tagesordnung Anna Cloes fordert einen geschlossenen Teil Finanzanträge i. und j. werden in der Abfolge der Behandlung vertauscht. f) Beschluss der Protokolle Zu 3. Berichte Protokoll der Klausurtagung: Abstimmung: 4/0/7 -> Das Protokoll ist angenommen Protokoll der 10. Sitzung: Paula Männich fordert die Überarbeitung der Teilnehmerliste der Tagesordnung. Beschluss mit Änderungen: 6/1/4 -> Das Protokoll ist mit den Änderungen angenommen. Fachschaften und Hochschulgruppen FSR Geschichte, Rewi, Psycho: Haben letzte Woche das graue Elend aufgeräumt. Ein Schrank einer HSG wurde leergeräumt, abgelaufene

5 Lebensmittel wurden entsorgt. Dieser Schrank steht nun zur allgemeinen Verfügung. Frage an FSR-Beauftragte: Bitte um Entfernung der PC s. Studenten für Christus: Erste Teilnahme an einer StuRa-Sitzung. Gute Kooperation mit KSG und ESG bei Gottesdiensten und besinnlichen Abenden. HSG Akademikerstammtisch: Der erste Stammtisch des Semesters war erfolgreich. Die HSG erhält weiter Zulauf aus dem ersten Semester. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Keine Meldungen c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat ÖA ÖÄ Treffen: Aufruf zur Teilnahme am Mensa-Ausschuss Referat Internationales Nichts zu berichten. Referat Soziales Anfragen beantwortet Mensaausschuss: Anregungen der Studierenden sind eingegangen. Eine Ausweitung des Mensaessens für Veganer*innen wird angestrebt. Referat Internes Das Mischpult ist repariert. Die Neuen Mikrofone wurden gleich bei Poetry&Prosa genutzt. Das Netzwerk der StuRa-PC s wird weiter ausgebaut. Referat FSR s beantwortet und Gremienbescheinigungen erstellt.

6 Referat HSG Das neue HSG Magazin ist in Planung. Referat Hochschulpolitik o Haben sich mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag der evtl. neuen Landesregierung beschäftigt. Die Eckpunkte, die Studierende betreffen, werden von Paula vorgetragen. o Paula war am Wochenende (mit Christian Schaft) in Kiel bei Night of the Profs. Dort hat die Uni Kiel auf die schlechte finanzielle Situation der Hochschule aufmerksam gemacht. Unter #uniohnegeld o Der Aktionsmonat Gesellschaft. Macht Geschlecht. ist fast beendet. Es wird morgen die Abschluss-Vernissage geben mit Videobeiträgen. o KTS Sitzung ist an der FH Erfurt am 04. Dezember um 14:30. Vorstand Mails beantwortet Gespräch mit Präsident am um 12:00 Uhr. Treffen zwischen Vorstand, FSR STAWI und Wahlkommission, der Inhalt wird nicht weiter erläutert. Die Anfrage bei der E-Burg steht noch wegen eines Gesprächs. Bisher keine Reaktionen. Die Online-Umfrage hinsichtlich der geschlechtsspezifischen Beschreibungen wird auf erneute Nachfrage bald kommen. Kultur. Poetry und Prosa lief sehr gut, es kamen mehr Menschen als eingelassen werden konnte. Ein Gespräch mit dem Studentenwerk zur Auswertung ist geplant.. Die neuen StuRa Jacken sind angekommen und liegen zur Abholung bereit.. Ein nächstes Treffen zur Organisation des Weihnachtsmarktes ist geplant.

7 Zu 4. Finanzanträge a. FSR KW, Merchandise, 180 Die Antragssume wird auf 126 gemindert. (11/00/00) Antrag wurde angenommen. b. FSR-Rewi, Dozentenabend, 15 (11/00/00) Antrag wurde angenommen. c. AGNachhaltigkeit, Bildungsseminar, , 100 (11/00/00) Antrag wurde angenommen. d. FSR PEB, Weihnachtsfilmabend, , 119,40 (11/00/00) Antrag wurde angenommen. e. FSR PEP/PdK, DARLEHENSANTRAG WEihnachtsfilmabend, , 119,40 (10/01/00) Antrag wurde angenommen. f. FSR Romanistik, Merchandise, 205,81 (11/00/00) Antrag wurde angenommen. g. Luise Willborn, Teilnahme am IPU Kongress, 60 Die Antragssumme wird vom Antragssteller auf 120,00 angehoben, damit der volle Teilnahmebeitrag am IPU Kongress übernommen wird. Die Antragssumme wird vom Antragssteller auf 300,00 angehoben. Der Antragsgegenstand beinhaltet nun auch die Fahrtkosten nach Lünen bei Dortmund. (10/00/01) Antrag wurde angenommen. h. FSR Geschichte, Historischer Weihnachtsmarkt am , (10/00/01) Antrag wurde angenommen. i. FSR Psychologie, Geschenke für Alumni bei SciVias, 63,00 (09/00/02) Antrag wurde angenommen. j. FSR Psychologie, Punschempfang , 417,88 (6/01/04) Antrag wurde angenommen. Tim Seidel unterbricht die Sitzung für 10 Minuten Fortsetzung der Sitzung um 21:00 Uhr 21:00: Tim Seidel führt die Sitzung ordnungsgemäß fort.

8 Zu 5. Delegation in den Mensaausschuss Hauptdelegation: Vorschlag, Nadin Weber (10/00/01) -> Nadin ist in den Mensaausschuss delegiert. Stellvertretung: Alexander Hesse (11/00/00) -> Alexander ist stellvertretend delegiert. Zu 6. Delegation in das Sprachenzentrum Im Sprachenzentrum sitzt immer ein*e Studiernende*r als Vertretung der Studierendenschaft. Bisherige Vertreterin: Sandra Schmidt. Es gibt nur eine Hauptdelegierte, Frau Schmidt würde es nochmal übernehmen. Der StuRa bemüht sich um künftig besseren Austausch, da die meisten StuRaner*innen Frau Schmidt nicht kennen und nicht über ihre Arbeit im Sprachenzentrum informiert sind. Es erfolgt Kritik daran, inwiefern man ohne Kenntnis der Person und Arbeit generell delegieren kann. Frau Sandra Schmidt soll erneut in das Sprachenzentrum delegiert werden. Paula Männich stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf geheime Abstimmung nach 14 (1) GO des StuRa (besondere Form der Abstimmung). Die geheime Abstimmung wird durch den Vorstand eingeleitet. Ergebnis: (04/02/05) -> Frau Sandra Schmidt ist in das Sprachenzentrum delegiert. Zu 7. StuRa-Broschüre Nadin Weber stellt das Konzept der Broschüre vor. Sie soll die Studierenden als Faltblatt über die diversen Aufgabenfelder des Studierendenrates informieren. Der Vorstand regt an, dass ÖA in die Erstellung mit einbezogen wird. Es erfolgt eine Diskussion über die Aufgabenverteilung in die verschiedenen Referate. Das Referat Öffentlichkeitsarbeit wird als zuständig angesehen, da es sich um eine öffentlichkeitswirksame Aktivität des Studierendenrates handeln soll. Hingegen wird vorgebracht, dass diese Anregung nicht aus dem Referat Öffentlichkeitsarbeit erfolgte. Der Referatsleiter des Öffentlichkeitsarbeits-Referats wird mit der Konzeption und Erstellung der Broschüre beauftragt, das Referat Soziales wird unterstützend mitwirken. Zu 8. Vorstellung des Nachtragshaushalts Daniel stellt den Änderungshaushalt vor. Es gehen mehrere Änderungsvorschläge und Nachfragen hinsichtlich der Verteilung des Geldes auf die Posten ein. Nachfrage insbesondere bei der flexiblen Kinderbetreuung, warum diese Gelder gekürzt wurden. Dies erfolgte unter Nachfrage und Rücksprache mit den dortigen Verantwortlichen, eine größere Finanzierung ist nicht von Nöten. Löschung des Haushaltspostens für den USV wird vorgeschlagen, da die Universität diesen Anteil nun übernimmt. Die freigesetzten Mittel sollen auf die Veranstaltungen des StuRa aufgeschlagen werden, da insbesondere für das nächste Sommersemester größere Veranstaltungen für die Studierenden geplant sind, die aus dem bisherigen Haushaltsposten knapp gedeckt werden könnten.

9 Zu 9. Meinungsbild Logo der Jacke Es wird an den neuen Jacken kritisiert, dass das Frontlogo nicht wie bestellt auf Brusthöhe aufgedruckt ist, hierzu gibt es Gegenstimmen. Es wird über eine Reklamation diskutiert. Meinungsbild zur Reklamation: (03/06/7) Die Jacken werden nicht in Gänze reklamiert, sondern das Referat Kultur findet für die betroffenen Personen, bei denen die Jacke von der Vorstellung deutlich abweicht eine Einzellösung und hält Rücksprache mit der Druckerei. Zu 10. Diskussion und Beschluss Weihnachtsmarkt Es werden verschieden Konzepte zur Bewerbung für den Weihnachtsmarkt von Alexander Hesse vorgestellt. Der Schoko-Kebab wird im Zuge der Besprechung der Kostenaufstellung zur Disposition gestellt. Es wird zunächst auch finanziell mit diesem Posten geplant, sollten sich aber FSR in diese Richtung einbringen wollen, wird umgeplant. Auch andere Posten wie Weihnachtsbaum oder Schalen für ein offenes Feuer auf dem Campus stehen zur Diskussion. Diskussionsbedarf beim Kinderweihnachtsmarkt: Es steht wird diskutiert, ob auch kindgerechte Getränke und Speisen angeboten werden. FSR Rewi und Psycho werden Tee und Wasser anbieten. Für die Kinder wird es zudem ein Puppentheater geben. Es wird keine Heizung an den Ständen geben, die Mitarbeiter*innen sind dazu aufgefordert Kleidung entsprechend der Temperaturen zu tragen. Das Nutzen von Pavillons mit Seitenwänden ist angestrebt. Aufgrund des erhöhten Bedarfs an Feuerholz soll die Summe des Beschlusses um 150 erhöht werden. Es wird ein veganes Essensangebot auf dem Weihnachtsmarkt gefordert. Verweis auf die geplante Pilzpfanne als vegane Speise. Es soll jedoch noch ein anderes Angebot geben, dafür sollen 150 zusätzlich geplant werden. Die geänderte Summe des Beschlusses ist: 6550 Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die Durchführung des Weihnachtsmarktes am Campus am , laut geänderter Tischvorlage, in Höhe von 6550 Abstimmung: (10/01/00) -> Der Beschluss wurde angenommen. Zu 11. Diskussion Beamer für das StuRa-Büro Andreas stellt ein Konzept für die Anbringung eines Beamers und einer Leinwand im StuRa Büro vor. Die Installation soll von einer professionellen Firma gemacht werden, bei denen auch der Beamer und die Leinwand gekauft werden sollen. Es wird vorher eine Genehmigung von der Universität über eine bauliche Veränderung im Büro eingeholt.

10 Es erfolgt eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Anschaffung eines Beamers. Diese ist an die Reduzierung der Tischvorlagen in Papierform gebunden. Zukünftig sollen Tagesordnung etc. über den Beamer an die Wand geworfen werden. Zudem wird über die Wand gesprochen, an die diese Dinge angeworfen werden sollen. Die Sitzungsleitung ruft zur Kürzung der einzelnen Redebeiträge auf. Eric Friedrich fordert die konsequente Einhaltung der Redner*innenliste. Es wird ein Meinungsbild über die Wand der Anbringung gefordert, sowie über die generelle Anschaffung eines Beamers Meinungsbild Anschaffung eines Beamers: (10/04/02) Meinungsbild zur Wand der Anschaffung: (11/00/02/01) ->11 Stimmen für die Wand am Tafelkopf Meinungsbild Anschaffung Leinwand: (07/04/04) Zu 12. Input Präsidentengespräch Input kann auch noch per Mail an den Vorstand gesendet werden. Tim Seidel verliest die bisherigen Punkte: Übersetzung der Homepage, Anfrage zu Langzeitstudiengebührenverwendung, Steingrill, barrierefreier Zugang zum StuRa Büro, Einladung des Präsidenten für ein Grußwort auf der Vollversammlung der Studierendenschaft Weiteres: Fragen, was mit den ,00 des Max Weber Kollegs passiert ist. Es wird gewünscht darauf hinzuweisen, dass das Haus der Projekte auch autonom von der Studierendenschaft verwaltet wird. Die beinhaltet auch und insbesondere die Nutzung am Abend. Zu 13. Sonstiges. Paula ruft dazu auf, dass sich jede*r StuRaner*in bis nächste Woche mit dem Thema Burschenschaften und Verbindungen auseinanderzusetzen. Eine Diskussion soll nächste Woche auf die TO. Eric stellt zur Debatte, dass der StuRa auch Öko-Papier benutzen solle. Er bringt Testpapier zu nächster Woche mit. Auch könnte der StuRa Druckereien an FSR etc. empfehlen, welche faire Arbeitsbedingungen für ihre Mitarbeiter*innen bieten. Dies wird jedoch diskutiert, da der StuRa keine Werbung für Unternehmen verbreiten soll oder diese empfehlen. Johannes Seifert ruft dazu auf, genauer zu kontrollieren, ob auf Werbeplakaten zu StuRa-(mit)finanzierten Veranstaltungen auch das StuRa-Logo ersichtlich ist. Daniel bringt die Petition der HSG AntiRa bzgl. der abgelehnten Antidiskriminierungsklausel zur Sprache. Fraglich ist, ob der StuRa unterstützend agieren soll. Der StuRa spricht sich dafür aus, sich nicht hinsichtlich dieser Petition einzubringen. Es herrscht noch immer keine Transparenz bezüglich der Argumentation zur Ablehnung der Antidiskriminierungsklausel aus dem Hochschulrat. Generell befürwortet der StuRa jedoch eine Umsetzung dieser Klausel. Zudem wurde sich bereits seitens der Studierendenschaft in einer Urabstimmung 2011 dazu ausgesprochen diese umzusetzen. Damals betraf dies jedoch nur die Hausordnung der Universität, nicht jedoch die Grundordnung

11 Tim Seidel schließt den öffentlichen Teil um 22:26 Uhr Tim Seidel schließt die Sitzung um 22:45 Uhr (Tim Seidel) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung (Daniel Beck) Protokollführung