Protokoll der 18. Sitzung

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1 Protokoll der 18. Sitzung des 17. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Donnerstag, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Felix Fleckenstein, Jennifer-Kathrin Kopp, Vera Löwenhaupt, Patrick Niebergall, Maik Patzelt, Nadin Weber, Yasmin Stadler, Tim Seidel, Julian Degen, Alexander Hesse Mitarbeiter: Hannah Henkes, Jeannine Burkhard, Johannes Hollenhorst, Amelie Ammon Entschuldigt: Andreas Zamboni, Julian Schubert, Daniel Beck, Lukas Kiehne Unentschuldigt: David Schneider Gäste: Isabelle Hornung, Sandra Klaubert (beide FSR Lehramt), Michael Flohr, Sebastian Hildebrand, Larissa Kazungu Sitzungsleitung: Felix Fleckenstein Protokollführung: Vera Löwenhaupt

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. HSG AG Nachhaltigkeit, Diskussionsveranstaltung perspektive n - Die Universität Erfurt als zukunftsfähige Institution?!, , EUR 921,30 b. AUSSERORDENTLICH: FSR Stawi, Team-Building, , EUR 135,00 c. AUSSERORDENTLICH: FSR Lehramt, Erste-Hilfe-Kurs beim DRK, , EUR 540,00 5. ThürHG 6. Entsendung Wahlvorstand für die Gremienwahlen 7. Fachschaftskonferenz Engelsburg 8. Sonstiges 9. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Felix Fleckenstein eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 9 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. b) Wahl der Protokollführung Vera Löwenhaupt übernimmt das Protokoll. Keine Gegenrede. c) Bericht des Finanzreferats Gesamtvermögen der Studierendenschaft: EUR d) Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge AUSSERORDENTLICH: FSR STAWI, Teambuilding, , EUR 135,00 -> Abstimmung (07/00/02) -> Finanzantrag ist als außerordentlich zugelassen AUSSERORDENTLICH: FSR Lehramt, Erste-Hilfe-Kurs beim DRK, , EUR 540,00 -> Abstimmung (08/00/01) -> Finanzantrag ist als außerordentlich zugelassen e) Beschluss der Tagesordnung Abstimmung über die Tagesordnung in vorliegender Form: Abstimmung (09/00/00) Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen. f) Beschluss von Protokollen Protokoll der 17. Sitzung: Es wird angemerkt, dass es eine Falschinformation bzgl. Des Verwaltungsrats des StuWe gibt. Hierbei soll geändert werden, dass die erneute Preiserhöhung nicht letztes Jahr, sondern erst dieses Jahr beschlossen wurde.

4 Abstimmung über das Protokoll in geänderter Form: (09/00/00) Das Protokoll ist in geänderter Form einstimmig angenommen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen FSR Stawi: Der FSR Stawi verkündet, dass die Vollversammlung der Staatswissenschaften in zwei Wochen stattfinden wird. Dort sollen die Studierenden über aktuelle hochschulpolitische Aktivitäten und neue Informationen informiert werden. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Senat: Bei der Senatssitzung am Montag, den ging es um die Zusammensetzung und die neuen Mitglieder des Hochschulrates. Hierbei wurde darüber diskutiert, welche Erwartungen man an den Hochschulrat hat und welche Personen für dieses Amt in Frage kommen würden. c) Referatsberichte Referat Öffentlichkeitsarbeit Abwesend. Referat Internationales Es gibt nichts zu berichten. Referat Soziales Die Veranstaltung Mit dem Prof. auf Du und Du wird weiter geplant und die Grundsteine für die Durchführung gelegt. Inhaltlich wird es um die Verhaltensweisen zwischen Lehrenden und Studierenden gehen, wenn es in diesem Verhältnis zu sexuellen Belästigungen kommt. Diese Veranstaltung steht für alle Universitätsmitgliedern offen, die mit sexueller Belästigung Probleme haben. Es soll geklärt werden, welche Verfahrensweisen und Möglichkeiten es in solchen Fällen gibt und welche Anlaufstellen dafür bereitstehen. Das Seminar zum Thema Projektmanagement ist in Planung und es wird sich um die Durchführung gekümmert. Hierbei geht es um die Frage, wie

5 man Projekte am Besten planen und umsetzen kann. Es wird auch auf die Anforderungen an Finanzanträge beim StuRa oder StuWe gehen. Die Bücherbörse ist in Planung und die Abgabe der Bücher läuft bereits bis Freitag in einer Woche. Start der Bücherbörse ist Montag, der 18. April Referat Internes Abwesend. Referat Fachschaftsräte Es gibt nichts zu berichten. Referat Hochschulgruppen Die Referatsleiterin berichtet, dass das HSG-Sommerfest gerade geplant wird und sich um die Durchführung gekümmert wird. Bis jetzt läuft die Arbeit problemlos. Es wird positiv wahrgenommen, dass sich weitere HSGs melden, die sich mit einem Stand beteiligen möchten. Außerdem werden Flyer angefertigt und sollen bald gedruckt werden. Referat Hochschulpolitik Abwesend. Referat Kultur Abwesend. Referat Sport Das Referat Sport hat die Hauptversammlung des Thüringer Hoch- und Fachschulsportverband (THFV) besucht. Die Veranstaltung Campuslauf, der dieses Semester am 23.Juni stattfindet, dient auch dieses Jahr wieder als Thüringer Hochschulmeisterschaft im 10km Lauf. Zudem war das Referat Sport auf der Vorstandssitzung des Universitätssportvereins. Hierbei wurden die Probleme der Anwesenheit von nichteingeschriebenen Studierenden im Sportkurs Iron Body angesprochen.

6 Referat für Promovierendenangelegenheiten Es wurden Gespräche geführt und Treffen abgehalten zur Novellierung des ThürHG. Dabei gab es noch keine konkreten Ergebnisse. Es wird über neue Ergebnisse informiert. Vorstand Der Vorstand hat intensive Gespräche mit der Engelsburg und beteiligten Parteien geführt. Darauf wird näher in TOP 7 weiter eingegangen werden. Zudem wurden Gespräche zur Novellierung des ThürHG geführt. Auch zu diesem Punkt kann ausführlich in TOP 5 diskutiert werden. Der Vorstand verliest die Onlineabstimmungen aus der vorlesungsfreien Zeit: L) Bewilligung des Finanzantrages des FSR StaWi "StaWi-Party (Presseklub)" im Sommersemester 2016 in Höhe von bis zu EUR 780. ( , Beschluss-Nr. 17-Feb-O-151) JA: 9 NEIN: 1 ENTHALTUNG: - M) Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, sich für Angebot 1 zur Preisfortschreibung des Bausteins VMT-Semesterticket (Preisfortschreibung gemäß Vertrag über die Ausgabe eines Bausteins VMT-Semesterticket; Anpassung auf EUR 9,50/Semester, Preisbindung bis Sommersemester 2017) des VMT vom auszusprechen. ( , Beschluss-Nr. 17-Feb-O-152) JA: 8 NEIN: 1 ENTHALTUNG: 3 N) Wahlvorstand ( , Beschluss-Nr. 17-Feb-O-153) a) Melanie Twers: 11 b) Jacob Bohé: 9 c) Melanie Macholdt: 8

7 d) Hannah Henkes: 5 e) Katrin Schlunken: 7 f) Nana Sartor: 6 g) Isabelle Hornung: 4 h) Sandra Klaubert: 3 i) Amelie Neumann: 7 j) Julian Schubert: 5 P) Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, die Informationsveranstaltung zu der Thematik Sexuelle Belästigung innerhalb der Hochschule unter dem Titel MIT DEM PROF. AUF DU UND DU? im Sommersemester 2016 in Höhe von bis zu EUR 900,00 zu finanzieren. ( , Beschluss-Nr. 17-Feb-O-154) JA: 6 NEIN: 0 ENTHALTUNG: 3 Q) Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, die Veranstaltung "Doppelmoral" im Sommersemester 2016 in Höhe von bis zu EUR 6.000,00 zu finanzieren. ( , Beschluss-Nr. 17-März-O- 155) JA: 2 NEIN: 6 ENTHALTUNG: 2 R) Bewilligung des Finanzantrages des FSR ReWI für die Austragung des 23. Symposium der Studierenden der Religionswissenschaft in Deutschland, Österreich und der Schweiz im Sommersemester 2016 in Höhe von bis zu EUR 8.671,20. ( , Beschluss-Nr. 17-März-O- 158) JA: 5 NEIN: 4 ENTHALTUNG: - S) Bewilligung des Darlehensantrags des FSR ReWI für die Austragung des 23. Symposium der Studierenden der Religionswissenschaft in

8 Deutschland, Österreich und der Schweiz im Sommersemester 2016 in Höhe von bis zu EUR 8.671,20. ( , Beschluss-Nr. 17-März-O- 159) JA: 6 NEIN: 3 ENTHALTUNG: - T) Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, sich für Kriterien zur Engelsburg auszusprechen. ( , Beschluss-Nr. 17- März-O-156) JA: 7 NEIN: 1 ENTHALTUNG: 1 U) Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, dem Wahlvorstand der anstehenden Wahlen des 18. Studierendenrats EUR zur Verfügung zu stellen. ( , Beschluss-Nr. 17-März-O-157) JA: 10 NEIN: - ENTHALTUNG: - V) Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, die Veranstaltung "Workshop Projektmanagement" im Sommersemester 2016 in Höhe von bis zu EUR 950,00 zu finanzieren. ( , Beschluss-Nr. 17-März-O-160) JA: 9 NEIN: 1 ENTHALTUNG: 2

9 Zu 4. Finanzanträge a. HSG AG Nachhaltigkeit, Diskussionsveranstaltung perspektive n Die Universität als zukunftsfähige Institution?!, , EUR 921,30 (07/00/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Apr b. AUSSERORDENTLICH: FSR STAWI, Teambuilding, , EUR 135,00 (09/00/00) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Apr c. AUSSERORDENTLICH: FSR Lehramt, Erste-Hilfe-Kurs beim DRK, , EUR 540,00 (07/00/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Apr Felix Fleckenstein unterbricht die Sitzung um 20:28 Uhr für 12 Minuten. Felix Fleckenstein setzt die Sitzung um 20:40 Uhr fort. Zu 5. ThürHG Felix Fleckenstein berichtet, dass der Kriterienkatalog mit 120 Seiten an die Mitglieder versandt wurde. Der Personalrat stimmt in den meisten Punkten zu und verfolgt eine ähnliche Linie wie der Studierendenrat der Universität Erfurt. Auch die Universitätsleitung ist bei vielen Punkten auf Seiten des Studierendenrates. Meinungsverschiedenheiten bestanden über den angestrebten Kompetenzbereich des Präsidiums. Im Laufe der nächsten Woche soll eine gemeinsame Stellungnahme zum ThürHG erstellt werden. Diese gemeinsame Stellungnahme mit dem Präsidium soll vom Gremium abgestimmt werden. Zudem soll zusätzlich noch eine weitere Stellungnahme des Studierendenrates der Universität Erfurt erstellt und verabschiedet werden. Auf Nachfrage werden die diskutierten Regelungen des ThürHG erläutert.

10 Mitglieder aus dem Studierendenrat bitten um weitere Informationen und bitten darum, an der Stellungnahme mitzuarbeiten. Dieser Arbeitsprozess soll in einer Kleingruppe durchgeführt werden und dann ins Gremium getragen werden. Am 10.Mai ab 15:00 Uhr in Weimar und am 11.Mai ab 15:00 Uhr im Audimax der FH Erfurt findet das jeweilige regionale Hochschulforum statt. Es gibt keine weiteren Fragen zu diesem Tagesordnungspunkt. Alexander Hesse betritt die Sitzung um 20:50 Uhr. Somit sind 10 Mitglieder des Studierendenrates anwesend. Zu 6. Entsendung Wahlvorstand für die Gremienwahlen Melanie Macholdt und Melanie Twers werden für den Wahlvorstand für die Gremienwahlen der Universität vorgeschlagen. In den Wahlvorstand für die Gremienwahlen können zwei studentische VertreterInnen entsandt werden. Es gibt Anmerkungen aus dem Gremium, dass die Ausschreibung für den Wahlvorstand nicht öffentlich geschah. Kritik wird geäußert, dass eine nicht öffentliche Ausschreibung nicht transparent sei und dadurch ein falsches Bild in der Öffentlichkeit kommuniziert werde. Es wird ein Meinungsbild zu der Frage, ob der Beschluss über die Entsendung in den Wahlvorstand für die Gremienwahlen auf der 18. Sitzung oder in der 19. Sitzung gefällt werden soll, durchgeführt. Meinungsbild (06/04/04) Die Mehrheit stimmt dafür, die Entsendung des Wahlvorstands auf der 18. Sitzung des Studierendenrates durchzuführen. Im Anschluss wird geheim über die Entsendung abgestimmt. o Melanie Twers (08/01/01) o Melanie Macholdt (08/01/01) Die beiden Kandidatinnen nehmen ihre Wahl an. Es wird angemerkt, dass es fragwürdig sei, dass die Kandidatinnen, die sich zur Wahl stellen lassen, nicht persönlich anwesend sind, um eine Aussprache zu führen. Zu 7. Fachschaftskonferenz Engelsburg Felix Fleckenstein berichtet von der Fachschaftskonferenz der Engelsburg vom Mittwoch, den

11 Einige Mitglieder berichten über die Inhalte und Themen, die auf der Konferenz besprochen wurden. Rückfragen zum Auszug des Wiesels aus der Engelsburg. Die neuen Räumlichkeiten sind im alten StuRa-Büro (Mensa) und/oder im KIZ bzw. Mitarbeitergebäude 1. Zu 8. Sonstiges Möbel: Frau Strauß von der Hausverwaltung hat die Zusage gegeben, dass der StuRa neue Möbel erhält. Darunter sind neun neue Tische (Audimax) und vierzig Stühle (Audimax). Von der Universität wird eine Person abgestellt. Zusätzlich sollen die Mitglieder des Studierendenrates mithelfen, die Möbel auszuräumen und die neuen Möbel hereinzutragen. Die alten Möbel sollen mit Hilfe eines Containers entsorgt werden. Der Vorstand wird eine Doodle-Umfrage erstellen, in der sich die Mitglieder des Studierendenrates eintragen können. Küche: In der vorlesungsfreien Zeit waren Handwerker in den Räumlichkeiten des Studierendenrates. Prinzipiell besteht die Möglichkeit eine Küche einzubauen, falls ein Wasseransschluss und ein Abwassersystem gebaut werden können. Büroplan: Der Büroplan ist fast vollständig ausgefüllt. Es wird darum gebeten, dass sich weitere Mitglieder eintragen. Danach wird der neue Büroplan noch einmal herumgeschickt. Zu 9. Geschlossener Teil Felix Fleckenstein schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:12 Uhr Felix Fleckenstein schließt die Sitzung um 22: Felix Fleckenstein Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Vera Löwenhaupt Protokollführung